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Volume Nummer 51, 1. September 1964

Full text: Steuer- und Zollblatt für Berlin (Public Domain) Ausgabe 14.1964,2 (Public Domain)

96) Steuer- und Zollblatt für Berlin 14. Jahrgang Nr,51 1. September 1964 
Anmerkung? Zu Anmerkung 7: 
(5) Der Berechnung der zollbegünstigten Höchstmenge für Waren des Zoll- 
kontingents werden die nachstehenden Angaben der deutschen Einfuhrstatistik 
des Jahres 1962 zugrunde gelegt: 
Lieferländer Einfuhrmenge in t 
Ostereier 3327 
Großbritannien. EN 253 
Norwegen U A Ka Kt 16 
SchWEde rer HEART FE ET 371 
A 55 
Anmerkung8 Zu Anmerkung 8: 
(6) Der Berechnung der zollbegünstigten Höchstmenge für Waren des Zoll- 
kontingents werden die nachstehenden Angaben der deutschen Einfuhrstatistik 
des Jahres 1962 zugrunde gelegt: 
Lieferländer Einfuhrmenge in t 
Osterreich ‚su... nenn bhenn nen nenne 304 
SCchWEIZ EL RR EST ae 
Großbritannien ...0 000.000 70 00er are Hrn nl . 
Anmerkung9 Zu Anmerkung 9: 
(7) Der Berechnung der zollbegünstigten Höchstmenge für Waren des Zoll- 
kontingents werden die nachstehenden Angaben der deutschen Einfuhrstatistik 
des Jahres 1962 zugrunde gelegt: 
Lieferländer Einfuhrmenge in t 
Osterreici zu. r YA nr A Er kn 142 
SchWeden 0 re er He nen 3726 
EL NE EN DE N 86" 
6. Die Erläuterungen zu Tarifnr, 73.18 werden in Abschnitt I wie folgt geändert: 
a) In Absatz 6 wird die Angabe „A -II-c“ ersetzt durch: „A -II-b-I-b-3" und die Rand- 
bezeichnung „A -II-c“ ersetzt durch: „A -II1-b-1-b-3". 
b) In Absatz 7 wird die Angabe „A‘-II-d“ ersetzt durch: „A -II-b-1-b-4" und die Rand- 
bezeichnung „A -II-d“ ersetzt durch: „A -II-b-1-b-—-4“. 
7. In den Erläuterungen zu Tarifnr. 73.21 wird in Abschnitt I als neuer Absatz 4 angefügt: 
„(4) Zu den Konstruktionsteilen gehören auch Rohrverbindungen (sogenannte clamps) und 
ähnliche Vorrichtungen, die speziell zum Zusammensetzen von Konstruktionselementen mit 
rundem Querschnitt bestimmt sind. Diese Vorrichtungen haben meistens buckelartige Erhöhun- 
gen, in die Schrauben eingedreht sind, mit denen die Verbindungsstücke beim Zusammensetzen 
an den Rohren festgezogen werden.“ 
8. In den Erläuterungen zu Tarifnr, 73.36 erhält in Abschnitt I Abs. 1 die Nummer 1 folgende 
Fassung: 
„1. Raumheizöfen (einschließlich Großraumheizöfen), Heizapparate, Kamine und Roste für 
offenes Feuer, zum Heizen von Wohnungen, Räumen (einschließlich Großräumen) usw., 
Kohlenbecken.“ 
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