96) Steuer- und Zollblatt für Berlin 14. Jahrgang Nr,51 1. September 1964
Anmerkung? Zu Anmerkung 7:
(5) Der Berechnung der zollbegünstigten Höchstmenge für Waren des Zoll-
kontingents werden die nachstehenden Angaben der deutschen Einfuhrstatistik
des Jahres 1962 zugrunde gelegt:
Lieferländer Einfuhrmenge in t
Ostereier 3327
Großbritannien. EN 253
Norwegen U A Ka Kt 16
SchWEde rer HEART FE ET 371
A 55
Anmerkung8 Zu Anmerkung 8:
(6) Der Berechnung der zollbegünstigten Höchstmenge für Waren des Zoll-
kontingents werden die nachstehenden Angaben der deutschen Einfuhrstatistik
des Jahres 1962 zugrunde gelegt:
Lieferländer Einfuhrmenge in t
Osterreich ‚su... nenn bhenn nen nenne 304
SCchWEIZ EL RR EST ae
Großbritannien ...0 000.000 70 00er are Hrn nl .
Anmerkung9 Zu Anmerkung 9:
(7) Der Berechnung der zollbegünstigten Höchstmenge für Waren des Zoll-
kontingents werden die nachstehenden Angaben der deutschen Einfuhrstatistik
des Jahres 1962 zugrunde gelegt:
Lieferländer Einfuhrmenge in t
Osterreici zu. r YA nr A Er kn 142
SchWeden 0 re er He nen 3726
EL NE EN DE N 86"
6. Die Erläuterungen zu Tarifnr, 73.18 werden in Abschnitt I wie folgt geändert:
a) In Absatz 6 wird die Angabe „A -II-c“ ersetzt durch: „A -II-b-I-b-3" und die Rand-
bezeichnung „A -II-c“ ersetzt durch: „A -II1-b-1-b-3".
b) In Absatz 7 wird die Angabe „A‘-II-d“ ersetzt durch: „A -II-b-1-b-4" und die Rand-
bezeichnung „A -II-d“ ersetzt durch: „A -II-b-1-b-—-4“.
7. In den Erläuterungen zu Tarifnr. 73.21 wird in Abschnitt I als neuer Absatz 4 angefügt:
„(4) Zu den Konstruktionsteilen gehören auch Rohrverbindungen (sogenannte clamps) und
ähnliche Vorrichtungen, die speziell zum Zusammensetzen von Konstruktionselementen mit
rundem Querschnitt bestimmt sind. Diese Vorrichtungen haben meistens buckelartige Erhöhun-
gen, in die Schrauben eingedreht sind, mit denen die Verbindungsstücke beim Zusammensetzen
an den Rohren festgezogen werden.“
8. In den Erläuterungen zu Tarifnr, 73.36 erhält in Abschnitt I Abs. 1 die Nummer 1 folgende
Fassung:
„1. Raumheizöfen (einschließlich Großraumheizöfen), Heizapparate, Kamine und Roste für
offenes Feuer, zum Heizen von Wohnungen, Räumen (einschließlich Großräumen) usw.,
Kohlenbecken.“
36