es Steuer- und Zollblatt für Berlin 13. Jahrgang Nr.16 6. März 1963
An- S Griech
gleichungs- Binnen- | Außen- ande
Lfd. W : zollsatz and-
Nr. arenbezeichnung für 100 ka Zollsatz Zollsatz
Eigen- | % des Wertes des
gewicht Wertes
1 | A 2a . .
' b- mit einem Gehalt. an Saccharose von Z
mehr als 50 bis einschließlich 60 Ge-
wichtshundertteilen und einem Gehalt
an Glukose von 30 bis ausschließlich
40 Gewichtshundertieilen .......... 19.80 “5 51,7
". mit einem Gehalt an Saccharose von
mehr als 60 bis einschließlich 70 Ge-
wichtshundertteilen und einem Gehalt
an Glukose von.20 bis ausschließlich
30 Gewichtshundertteilen .......... 22.20 2 747
)- mit einem Gehalt an Saccharose von
mehr als 70 bis einschließlich, 80 Ge-
wichtshundertteilen:
1- ohne Gehalt an Glukose oder mit
einem Gehalt an Glukose von we-
niger als 10 Gewichtshundertteilen 24.15 175 31,7
*- mit einem Gehalt an Glukose von
10 bis ausschließlich 20 Gewichts-
hundertteilen .......: AR 25,31 1749 317
+. mit einem Gehalt an Glukose von
20 bis ausschließlich 30 Gewichts-
hundertteilen. ....... ER 26.25 175 31.7
>. mit einem Gehalt an Saccharose von
mehr als 80 Gewichtshundertteilen
und einem Gehalt an Glukose von
weniger als 10 Gewichtshundertteilen
oder ohne Gehalt an Glukose ...... 26.25 17,5 31,7
E- andere 17,5 4 31,7
b- andere . De 17,5 31,7
Am Schluß der Tarifnr. 17.04 wird angefügt:
Anmerkun g zu Abs. C-III-a-4-a
Die Angleichungszollsätze sind nicht anzuwenden auf
Einfuhren aus Frankreich in das Saarland im Rahmen
der Saar-Kontingente.
Verordnung (BGBl. I S. 774)
zur Änderung der Zweiten Verordnung
zur Durchführung des Gesetzes zur Durchführung der Verordnung
Verordnung Nr. 19. (Getreide) zur Änderung‘ der Zweiten Verordnung
des Rates der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft zur Durchführung des Gesetzes zur Durchführung der
(Schwellenpreise) 1) d Verordnung Nr. 19 (Getreide)
5 es Rates der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
(StZBI. Berlin 1963 8. 296) (Schwellenpreise).
Auf Grund des Artikels II des Gesetzes zur Übernahme Vom 27. Dezember 1962,
des Gesetzes zur Durchführung der Verordnung Nr. 19 n
(Getreide) des-Rates der Europäischen Wirtschaftsgemein- Auf Grund des £ 5 des Gesetzes de Durchführung Ger
schaft vom 2. August 1962 (GVBL 8 815) wird die Mach. VER AMeLSUEN VOR 26 TEE TE LEE
stehende Recht: ö icht. : Z
e Kechtsveroränung veröffentlicht blatt I S. 455) wird im Einvernehmen mit dem Bundes-
Berlin, den 12. Januar 1963. minister für Wirtschaft und mit Zustimmung des Bundes-
Ge tor fi 7 rates verordnet:
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er Sena: N RT aft und Kredit Artıkel’ı
. REST $ 1 der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Ge-
1) GVBl. S. 144. setzes zur Durchführung der Verordnung Nr. 19 (Getreide)
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A 17,5 31
3.410