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Volume Nummer 24, 8. April 1960

Full text: Steuer- und Zollblatt für Berlin (Public Domain) Ausgabe 10.1960,1 (Public Domain)

220 Steuer- und Zollblatt für Berlin 10. Jahrgang Nr.24 8. April 1960 
Buchtitel Verfasser ordnung (Dritte Überleitungsverordnung) vom 22. Juni 1949 
Der graue Hund von Alfred Ollivant (VOBl. I Nr. 41 S. 200) wie folgt festgesetzt: 
Kenmuir Old Bob 100 DM Ost =— 24,45 DM West. 
Theorie der Schach- Paul Keres Berlin, den 31. März 1960. 
Eröffnungen I. Teil Landesfinanzamt Berlin 
30 Jahre unter den Indianern John Tanner In Vertretung 
Glanz und Elend der Honore de Balzac Dr. Krause 
Kurtisanen — —_> 
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Den die Götter jeben eopold Infeld Öffentliche Zustellung 
as Süßwasseraquarium Hans Frey gemäß 8 15 Abs. 4 des Verwaltungszustellungsgesetzes. 
Aquariumkunde Band I Günther Sterba (StZBl. Berlin 1960 8. 220) 
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Far SEE rt Ne e ; nr Nee a Für Herrn Otto Monck, zur Zeit unbekannten Auf- 
arben-Foto-Praxis r. Otto Watter enthaltes, liegt beim Hauptzollamt Berlin-Süd im Zim- 
Erdball ohne Grenzen Wolfram Grallert mer 6-234 ein Schreiben vom 22. März 1960, Geschäfts- 
Kleine Aquariumkunde Dieter Vogt zeichen Str. L. 488 b/59 - D 2, zur Einsichtnahme und Ab- 
Simeliberg und drei Brüder Grimm, Andersen holung bereit. 
Märchen v. Christian Gleichzeitig mit dieser Bekanntgabe wird das vorstehend 
Andersen bezeichnete Schreiben durch Aushang einer Benachrichti- 
Freud . H gung im Hauptzollamt Berlin-Süd öffentlich zugestellt. Das 
TSBeS ES Walter Haage Schreiben gilt gemäß $ 15 Abs. 3 Verwaltungszustellungs- 
ausgesprochen. gesetz als zugestellt, wenn seit dem Tage des Aushangs der 
Rechtsmittelbelehrung: Benachrichtigung zwei Wochen verstrichen sind. 
Gegen diesen Einziehungsbescheid können Sie innerhalb Hauptzollamt Berlin-Süd 
von 2 Wochen nach Zustellung gerichtliche Entscheidung _ 
schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei uns bean- 
tragen. Innerhalb dieser Frist können Sie bei uns auch Stellenausschreibungen. 
Antrag auf mündliche Verhandlung vor dem Amtsgericht (StZBl. Berlin 1960 8. 220) 
stellen. Es empfiehlt sich, den Antrag zu begründen. Im Dienstbereich des Landesfinanzamts Berlin sind sofort 
Berlin SW 61, den 11. November 1958. die folgenden Beamtenplanstellen zu besetzen: 
Mehringdamm 129 c, Fernspr.: 66 51 01, App. 3654. Kennziffern Nrn. 591, 592, 593, 594, 595. 
E II 506/58 - BL 1329/58 - D8. Regierungsassessor. 
Hauptzollamt (ZG) Berlin-Hansa Anforderungen und Arbeitsgebiet: 
Im Auftrage Gründliche juristische Kenntnisse. Bewerber sollen 
Fuchs nach hinreichender Einarbeitung in der Lage sein, 
ein Aufgabengebiet zu übernehmen, das dem eines 
Sachgebietsleiters bei einem Finanzamt oder eines 
Festsetzung des Durchschnittskurses Beierehten O Tandest nanzamt ent5p richt. 
für den Monat März 1960. Bewerber, die die laufbahnmäßigen Voraussetzungen 
(StZBl. Berlin 1960 8. 220 erfüllen und die Eignung für die zu besetzende Stelle nach- 
en * ) weisen können, werden gebeten, ihre Bewerbung bis zum 
Der Durchschnittskurs für den Monat März 1960 wird 20. April 1960 an den Senator für Finanzen, Berlin W 15, 
gemäß $ 1 Abs.2 der Überleitungsverordnung zur Rege- Kurfürstendamm 193-194, Referat Fin III B 2, Zim- 
lung des Steuerrechts nach der Währungsergänzungsver- mer 384, zu richten. 
B. Gesetze und Verordnungen 
Verordnung 81 
über die Durchführung von Umsatzsteuerstatistiken Im Geltungsbereich dieser Verordnung sind Umsatz- 
für die Kalenderjahre 1959, 1960 und 19619. steuerstatistiken für die Kalenderjahre 1959, 1960 und 1961 
/(StZBlI. Berlin 1960 8. 220) durchzuführen, im Saarland jedoch erst für die Zeit vom 
6. Juli 1959 an. 
Auf Grund des Artikels II des Gesetzes zur Übernahme 82 
des Gesetzes über die Statistik für Bundeszwecke (StatGes) (1) Die Statistik erfaßt aus den bei den Finanzämtern 
vom 16. Oktober 1953 (GVBL. S. 1287) wird die nachstehende geführten Umsatzsteuer-Überwachungsbogen folgende Tat- 
Rechtsverordnung veröffentlicht. bestände: 
‚Die Verordnung ist am 10. März 1960 in Kraft getreten. 1. den Gesamtumsatz des jeweiligen Erhebungsjahres und 
Sie tritt am 9. März 1963 außer Kraft. des Vorjahres; 
Berlin, den 17. März 1960 2. die mit eins vom Hundert besteuerten Umsätze; 
R 3. die Umsatzsteuervorauszahlungen für den jeweiligen 
Der Senator für Inneres Veranlagungszeitraum (Kalenderjahr). 
Lipschitz (2) Abweichend von Absatz 1 wird im Saarland in den 
Der AS Erhebungsjahren 1959 und 1960 der Gesamtumsatz des je- 
) GVBl. S. 272. weiligen Vorjahres nicht erfaßt. 
(BGBl. I S. 153) 83 
. Verordnung Diese Verordnung gilt nach $ 14 des Dritten Überleitungs- 
über die Durchführung von Umsatzsteuerstatistiken gesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Ver- 
für die Kalenderjahre 1959, 1960 und 1961. bindung mit $ 17 des Gesetzes über die Statistik für Bundes- 
Vom 1. März 1960. zwecke vom 3. September 1953 auch im Land Berlin. 
Auf Grund des 8 6 Abs.2 des Gesetzes über die Statistik $ 4 
für Bundeszwecke vom 3. September 1953 (Bundesgesetzbl. I Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung 
S. 1314) verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung in Kraft. Sie tritt drei Jahre nach ihrer Verkündung außer 
des Bundesrates: Kraft. 
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