1144 Steuer- und Zollblatt für Berlin 7. Jahrgang Nr.86 19. Oktober 1957
Taxi Zollsatz
arif- . 9/9 des Wertes
nummer Warenbezeichnung tarif- zeit-
mäßig weilig
Kapitel 64
Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren; Teile davon
Vorschriften
1. Zu Kapitel 64 gehören nicht:
a) Fußbekleidung aus Gewirken (Tarifnr. 60.03) oder aus anderen Spinnstoffwaren,
ausgenommen Filze oder Vliesfolien (Tarifnr. 62.05), ohne angebrachte Sohlen;
b) gebrauchte Schuhe der Tarifnr. 63.01;
c) Waren aus Asbest (Tarifnr. 68.13);
d) orthopädische Schuhe, orthopädische Apparate und andere orthopädische Vor-
richtungen, Teile davon (Tarifnr. 90.19) ;
e) Schuhe, die den Charakter von Spielzeug haben, und Schuhe mit fest an-
gebrachten Schlittschuhen oder Rollschuhen (Kapitel 97).
2. »Teile« im Sinne der Tarifnrn. 64.05 und 64.06 sind nicht Stifte, Sohlenschützer,
Ösen, Haken, Schnallen, Tressen, Pompons, Schnürsenkel und andere Zier- oder
Posamentierwaren (nach ihrer sonstigen Beschaffenheit zu tarifieren) und Schuh-
knöpfe (Tarifnr. 98.01).
3 Als Kautschuk oder Kunststoff im Sinne der Tarifnr. 64.01 gelten auch Gewebe
oder andere Lagen ‚aus Spinnstoffen, mit einer Außenschicht aus Kautschuk oder
Kunststoff.
64.01 Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff:
A 19
B-andere ........ NN TE 18 14
64.02 Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder; Schuhe mit Laufsohlen
aus Kautschuk oder Kunststoff (ausgenommen Schuhe der Tarifnr. 64.01):
A - mit Oberteil aus Leder oder Kunstleder:
1- grobe Schnür- und Schaftstiefel, aus Rindleder, nicht gefüttert,
auch gewachst oder gefärbt... N 5 12
2-andere ........ N URN T ER Anr 22 17
mit einem Werte von 35 DM oder mehr für ein Paar „.......0.0.000000000 — 11
B= mit:Oberteil aus Pelze ehe ne ale Dear We 2 13
C-mit: anderem Oberteil rer... 7 13
64.03 Schuhe aus Holz, Schuhe mit Laufsohlen aus Holz oder Kork:
A - Schuhe aus Holz, Schuhe mit Laufsohlen aus Holz ................ 20 15
B-andere .......... ERS AR EA K2n 18 14
6.,04 Schuhe mit Laufsohlen aus anderen Stoffen (z. B. Schnüre, Pappe, Gewebe,
Filz, Geflecht). A 18 14
64.05 Schuhteile (einschließlich Einlegesohlen und Fersenstücke) aus Stoffen
aller Art, ausgenommen Metall:
A - Sohlen (Lauf-, Brand- und Zwischensohlen) und Sohlenteile, Absätze
und Absatzteile sowie Verstärkungen für Vorderkappen, für Hinter-
kappen und dergleichen:
1-aus Kautschuk ............ Ka DA HE 20 „415
Z- andere .... er tere 10 8
B - Schuhoberteile, die mit einer Brandsohle oder anderen Bodenteilen
fest Verbunden Sid ER EEE RE RE ee 20 15
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64.06 Gamaschen, Schienbeinschützer und ähnliche Waren sowie Teile davon 15 12
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