Ko Steuer- und Zollblatt für Berlin 7%. Jahrgang Nr. 86 19. Oktober 1957 
Zollsatz 
9% des Wertes 
Tarif- . für Waren aus für and 
Warenbezeichnung dem freien Verkehr A NUSTE 
nummer der © Waren 
tarif- zeit- tarif- zeit- 
mäßig weilig | mäßig weilig 
Kapitel 27 
Mineralische Brennstoffe; Mineralöle und Erzeugnisse 
ihrer Destillation; bituminöse Stoffe; Mineralwachse 
Vorschriften 
1. Zu Kapitel 27 gehören nicht: 
a) chemisch einheitliche organische Verbindungen (Kapitel 29) ; 
b) Arzneiwaren der Tarifnr. 30 03. 
2. Zu Tarifnr. 27.07 gehören neben den Ölen und anderen Er- 
zeugnissen der Destillation von Steinkohlenteer auch ähnliche 
Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenschwelteer oder 
anderen Mineralteeren, der Cyclisierung von Erdöl oder eines 
anderen Verfahrens, in denen die aromatischen Bestandteile im 
Gewicht gegenüber den nichtaromatischen Bestandteilen über- 
wiegen. 
3 Unter den Bezeichnungen »Erdöl« und »Schieferöl« in Tarifnr. 
27.10 sind neben Erdöl und Schieferöl auch ähnliche Öle ohne 
Rücksicht auf das Herstellungsverfahren zu verstehen, in 
denen die nichtaromatischen Bestandteile im Gewicht gegen- 
über den aromatischen Bestandteilen überwiegen. 
i Zu Tarifnr. 27.13 gehören neben den dort genannten Erzeug- 
nissen auch ähnliche, durch Synthese oder nach einem anderen 
Verfahren hergestellte Erzeugnisse. 
zu Steinkohle; Steinkohlenbriketts und ähnliche aus Stein- 
kohle gewonnene feste Brennstoffe: 
A- Steinkohle €... rer er reeeer rs A ME TTEL ' frei 
B-andere Ce) nr Tee en LTO1 frei 
-_ 7] Braunkohle, auch agglomeriert: 
A - Braunkohle, nicht agglomeriert ۩ .. en frei frei 
B - Braunkohlenbriketts und andere Agglomerate aus 
Braunkohle ®© ....... Ai frei 
Zollsatz 
%% des Wertes 
tarifmäßig | zeitweilig 
en Torf, einschließlich Torfstreu und Torfbriketts ‚...... 5 7,5 
Zollsatz 
%% des Wertes 
für Waren aus 
dem freien Verkehr ten anders 
der E© ren 
tarif- | zeit- tarif- zeit- 
mäßig weilig mäßig weilig 
1.4 Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle, Braunkohle oder 
Torf: 
A - aus Steinkohle: 
1 - zur Herstellung von Elektroden. ............. frei frei , — 
As = frei 
Baus Braunkohle ©) EEK frei frei 
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