Steuer- und Zollblatt für Berlin 6. Jahrgang 31. Dezember 1956 XLV 
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Zahlungsverkehr, zum Begriff „—“, Urt. BFH, UStG, —, zur Auslegung der Ziff. 24a des 8 69 Abs. 2 —. Urt, 
USB a Me 1008 BFH, ZG ...... En m. 2202 
Zeitschriften, liefert ein Verleger Bücher, —, Zei- Zollsatzänderungen 
een a UE On ten Gen VOL VELLLICDE —_ Fünsundvierzigste und Sechsundvierzigste Verord- a0 
us’ Ss z 7 nung Über — EG en CHE Bee 
unter NUDE DEE A . -, Siebenundvierzigste und Fünfzigste Verordnung 
Anspruch nehmen, wenn er diesen Unternehmern über Dal De =. S 4 
Bilddiapositive, Klischees, Matern, Cellophan- — Achtundvierzigste Verordnung über — (Konjunk- n 
abzüge und ähnliche Druckvorlagen übermittelt. turpolitische Zollsenkung) ..............1. +. 184 
Urt. BFH, UStG, UStDB ....... .. 233 - Neunundvierzigste Verordnung über — (Vinyl- 
Zeitungsausträger, zur Frage der umsatzsteuerrecht- DEREN <Mischnolymerlsat und 289 
lichen Selbständigkeit von —. Urt. BFH, UStG, . An - . 
UStDB 988 — Einundfünfzigste Verordnung über — (Konjunk- 
ee a . turpolitische Zollsenkung - 2. Teil) .............-. 294 
KeHWOHG SD LParS a 20 Aa HE Te —, Dreiundfünfzigste und Vierundfünfzigste Verord- 
en 7 . nung Über — >00 ne 008 
UStDB 1951 anzusehen. Urt. BFH, UStG, UStDB 168 7 ;undfünfzigste, Fünfundfünfzigste, Sechsund- 
Zerlegung, eine — des Steuermeßbetrags im Falle des fünfzigste, Siebenundfünfzigste, Achtundfünfzigste 
Vorhandenseins von Betriebstätten eines Unter- und Neunundfünfzigste Verordnung über — .... 737 
ERS mn NE SA en Ann En Den -. Sechzigste Verordnung über — (Zollkontingent 
ohNSUMMENSICHET auS, REN TUEAS Da SS für Nutzrinder) ......... er n.4 4 A048 
Lohnsummen in den einzelnen Betriebstätten be- 
mißt. Insoweit ist deshalb auch kein Raum für das Zollsenkung 
er die: — Yon a Et oder ED. —, Achtundvierzigste Verordnung über Zollsatzände- 
r beträgen in der besonders vorgesehene Zer- rungen (Konjunkturpolitische —) ..........:... 184 
Ep vorfahren. Beschluß BFH, GewStG, AO, 976 Einundfünfzigste Verordnung über Zollsatzände- 
x FE rungen (Konjunkturpolitische — 2. Teil) ........ 294 
Zerschneiden, zur Frage der steuerlichen Schädlich- Zolltarif 
keit des — von Meterware für den HEigenveredler. 
657 —, Gesetz zur Übernahme des Sechsten Gesetzes zur 
Urt. BFH, USiG, UStDB  ..:..... A Cs L 
Zigarren, Bekanntmachung über Versand unver: ae ann are Er für Kohle 
Rn arktes der Europäischen Gemeinsc ür Kohle 
steuerter — gzwischen Herstellungsbetrieben, um und Stahl) ... P ” VE 47 
sie im Lohn in Kunststoff-Folie einzuschlagen ... 611 _ Gesetz zur Übernahme des Neunten Gesetzes zur 
Zinsen, steuerliche Behandlung von — auf Nachzah- Änderung des — (Zolltarif-Novelle) ;........... 171 
lungsbeträge im Rückerstattungsverfahren. Urt. _—. Gesetz zur Übernahme des Zehnten Gesetzes zur 
BFH, EStG, brit. REG, amerik. REG ............ 667 Änderung des —  (Vanadium-Titan-Roheisen, 
Zolländerungsgesetz, s. Zollgesetz ..........:...... 981 Stromschienen) ....... 185 
Zollauskunf — für die Einordnung einer Ware in die Freiliste 2 ist 
® Een a  EHRRAHOE Ist Am Rechtsbeschwerd in Zweifelsfällen die zolltarifliche Einordnung der 
—, der Bundesfinanzhof ist im Rechtsbeschwerdever- Ware maßgebend, wobei der jeweils geltende — 
fahren gegen einen Einspruchsbescheid über eine NO enden ist. Eine N KnderunE des N des- 
verbindliche — auch zur tatsächlichen Nachprü- halb auch eine Änderung der umsatzsteuerlichen 
fung des Streitstoffes berufen. Urt. BFH, Zolltarif, Beurteilung nach sich ziehen. Urt. BFH, UStG, 
AO, GG, ZG, AZO ......00004 «. 1180 USiDB «aan 3010 
der Entscheidung een die HD DATA A -., Vierte Verordnung über Erläuterungen zum — .. 53 
SE re une des BungtafnanE- —, Fünfte Verordnung über Erläuterungen zum — .. 296 
hofs geltende Recht zugrunde zu legen. Urt. BFH, —, Sechste Verordnung über Erläuterungen zum — 
& Zolltarif, AO, GG, ZG, AZO ..... .. A 1150 (Kunststoffe und Kunststoffwaren) .............- 933 
WE . N A ; „zur Abgrenzung der Papiere und Pappen der 
zollbegünstigungen, Verordnung zur Änderung der Tarifnummer 4801 von den Papieren und Pappen 
kehrs (Luftfahrtbetriebsstoffe) und der Verord-  utachten SEHE 815 und 4816 des — von 1951. 1050 
nung zur Durchführung des Mineralölsteuergesetzes 290 A A 
Zollbehandlung Zolltarifänderungen 
x $ x —, Achte Verordnung über — zur Durchführung des 
= EEE) EACH über die — von Loden (Tarifnr. 886 Gemeinsamen Marktes der Europäischen Gemein- 
N schaft für Kohle und Stahl 2... ie, LEO 
—, Bekanntmachung über — von Wermutwein ...... 940 __ Achte Verordnung über — zur Durchführung des 
Zölle Gemeinsamen Marktes der Europäischen Gemein- 
—, Bekanntmachung über die 3, Änderung der Richt- schaft für Kohle und Stahl 4 ee .. 915 
linien für die Anwendung des 8 131 der Reichsab- Neunte Verordnung über — zur Durchführung des 
gabenordnung auf dem Gebiet der — und Ver- Gemeinsamen Marktes der Europäischen Gemein- 
brauchsteuern. ........... N ta ‚.. 8838 schaft für Kohle und Stahl 1... 008 
Bekanntmachung über die 4. Änderung der Richt- Zehnte Verordnung über — zur Durchführung des 
linien für die Anwendung des $ 131 der Reichsab- Gemeinsamen Marktes der Europäischen Gemein- 
gabenordnung auf dem Gebiet der — und Ver- schaft für Kohle und Stahl ....4. 00... 920 
brauchsteuern ......... 7 ... 952 Elfte Verordnung über — zur Durchführung des 
Zollfahndung, Unterbrechung der Verjährung durch Gemeinsamen Marktes der Europäischen Gemein- 
Handlungen der —. Urt. BFH, FVG, AO ........ 1173 schaft für Kohle und Stahl ‘...... ruhe DOM 
Zollgesetz --, Zwölfte Verordnung über — zur Durchführung 
' des Gemeinsamen Marktes der Europäischen Ge- 
—, Gesetz zur Übernahme des Gesetzes zur Änderung meinschaft für Kohle und Stahl ................ 1148 
des — (Zweites Änderungsgesetz zum —) ....... 609 
Gesetz zur. Übernahme des Gesetzes zur Änderung Zolltarifgesetz, Ss. Zollgesetz ........ EA en DL 
des —, des Zolltarifgesetzes und des Mineralöl- Zolltarif-Novelle, Gesetz zur Übernahme des Neunten 
steuergesetzes (Drittes Zolländerungsgesetz) .... 931 Gesetzes zur Änderung des Zolltarifs (—) ...... 171