Ausgäbe'Biohne Anzeig: 
für Sem GEandespoklizeivezirf Zerti 
== = 
Güter 42 Ausgegeben Berlin, am 9. Februar 1935 41935 
m : =< DLO S 
Zau : 
Inhalt des Reimsgesehbiais: Teil I, Schiusimuymmer 1957 | Polizeipräsidium: Straßeneinziehung. S. 36. 
r. 8 1. 9; Teil I, Schlußnummer 1932, Ir. =. =>. 2% BWBau- und Finanzdirektion: Gewerbeertragsteuer 1935. S. 36. 
Znnalt ver Prenbishen Eesegsamminng: Zeiftiche Übersicht, Andere Behörden: Reich3-Telegraphenanlagen. S. 36. 
Preußische Zentralbehörden: Viehseuchenpolizeiliche An- Personalnachrichten : Personalveränderungen im Kammer- 
ordnung. S, 35. gerichtsbezirk. S. 37. 
c 68 
82 Inhalt des Reichsgesetblatts. Seite 52: Bekanntmachung zu dem am 13. Juli 
Teil I, Schlußnummer 1934; Zeitliche Übersicht 1931 unterzeichneten internationalen Betäubungs- 
Zweites Halbjahr 1934 des Reichsgesepblatis mitielabfommen. Vom 14. Januar 1935. 
Teil I nebst zeitlicher Jahresübersicht des Reichs- Bekanntmachung zum Übereinkommen und Statut 
geseßblatts Teil I Jahrgang 1934, Sachver- über die internationale Rechtsordnung 'der See- 
zeichnis zum Reichsgejeßblatt Teil I und Reich3- häfen (Beitritt von Mexiko). Vom 22. Januar 
geseßblatt Teil II Jahrgang 1934. 1935. 
Wammer 8, Seite 73: Erlaß des Führers und Bekanntmachung zum Internationalen Überein- 
Reichskanzlers über die Exnennung und Ent- kommen Über den Freibord der Kauffahrteischiffe 
lassung der Landesbeamten. Vom 1. Februar | (Ratifikation durch Griechenland). Vom 24. Ja- 
1935. nuar 1935. 
Seite 74: Erlaß des Führers und Reichskanzlers Bekanntmachungen über den Schuß von Erfindungen, 
über die Ernennung und Entlassung der Reichs- Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung. 
beamten. Vom 1. Februar 1935. Vom 21./24. Januar 1935. 
Exlaß des Führers und Reichskanzlers über die Aus- Schlußnummer 1934: Zeitliche Übersicht Zweites 
übung des Gnadenrechts. Vom 1. Februar 1935. Halbjahr 1934. 
Seite 75: Erlaß des Führers und Reichskanzlers . 
über die Ausübung ider Befugnisse des Reichsstatt- ' 83 Juhalt der Preußischen Gesehzsammlung. 
halters in Preußen. Vom 30. Januar 1935. Zeitliche Übersicht der in der Preußischen Geseß- 
Verordnung über die Anlegung von Dampfkesseln. sammlung vom Jahre 1934 enthaltenen Geseke, 
- Vom 28. Januar 1935. Verordnungen usw. 
Seite 76: Verordnung zur Durchführung des 8 1 Sachverzeichnis zur Preußischen Gesezsammlung, 
Nr. 3 Ahs. c der Allgemeinen Polizeilichen Be- Jahrgang 1934. 
Pingen om die Anleming von Zanddonipf: 
esseln und des 8 1 Nr. 3 Ahs. e der A gemeinen 
Polizeilichen Bestimmungen über die Anlegung Berpedn unn and ein nme der 
von Schiffsdampfkesseln (Niederdru>dampfkessel- * 
verordnung). Vom 28. Januar 1935. 84 Viehseuchenpolizeiliche Anordnung. 
Rr. 9, Seite 81: Durc<hführungsbestimmungen zun (Veröffentlicht im Reich8- u. Staatsanzeiger Nr. 14 vom 
Reichsbewertungsgeseß für die Bewertung des 17. 1. 1935 und im LwMBI.. S. 29/30) 
Vermögens nach dem Stand vom 1. Januar 1935 Auf Grund des 8 17 des Viehseuchengeseßes vom 
 RBewDB. 1935). Vom 2. Febrnar 1935. 26. 6. 1909 (Reichsgesehbl. S. KE auf 
Seite 100: Durchführungsbestimmungen zum Ver- Grund der 88 18 ff. desselben Gesees zum Schuße 
mögensteuergeseß für die Vermögensteuerver- gegen die Maul- und Klauenseuche und. die Tubex- 
anlagung nach dem Stand vom 1. Januar 1935 kulose des Rindviehs wird gemäß 8 79 Abs. 2 des- 
VStDB. 1935). Vom 2. Februar 1935. selben Gesezes und der 88 1, 3 des Ausführungs- 
zeil I. Nr. 4, Seite 37: Erlaß über die Über- geseßes zum Viehseuc<hengeseh vom 25. 7. 1911 (Ge- 
tragung von Aufsichtzrechten über das Unter- jezsamml. S. 149) folgendes bestimmt: 
nehmen „Reichsautobahnen“. Vom 23. Januaxr 1.8 27 meiner viehseuchenpolizeilichen Anordnung 
1935. - vom 1. 5. 1912 (Beilage zu Nr. 105 des Deutschen 
Verordnung über die vorläufige Anwendung eines Reichs- und Preußischen Staatsanzeigers vom 1. 5. 
deutsch-dänischen Abkommens über den gegen- 1912) erhält folgende Fassung: 
seitigen Warenverkehr. Vom 24. Januar 1935. Die Sammelmolkereien müssen mit vom Regie- 
Seite 39: Bekanntmachung über die Ausführung des rungspräsidenten (Berlin Polizeipräsident) besonders 
deutsch-polnischen Vertrags über den Rechtsver- zuzulassenden Einrichtungen zur Erhitzung der Milch 
fehr. Vom 23. Januar 1935. versehen sein. Die Gefäße, in denen die Milch zur 
-p 35