ausgabe A mit Offentlichem Anzeiger
für den gandespoltizeivezirtk Berlin
nebst. Öffentlichem Anzeiger.
Gtütif 93 Ausgegeben Berlin, am 19. November 1941 4941
Inhalt:
Inhalt des Reichsgesebblatts : Teil I, Nr. 126 bis 128; | = Räucherwaren, Marinaden. S. 277. Maul- und Klauen-
Teil Il, Nr. 41. S. 277. seuche. S. 277/278. Schweinepest. S. 278.
Bekanntmachungen verschiedenen Inhalts: Verlorene Au3-
Polizeipräsident: Ernennung Tamm. S. 277. Verkaufszeiten | weise. S. 278.
me 7 mib
743 Juhalt des Reichsgesetblatts. . Die Ernennung erhält mit dem Tage der Ver-
Teil 1, Nr. 126, Seite 689: Verordnung über die Öffentlichung Rechtskraft. (IV- GA. P. 38.05/Tamm)
Krankenversicherung der Rentner. Vom 4. No- Berlin, den 12. November 1941.
vember 1941. Der Polizeipräsident.
Rr. 127, Seite 693: Verordnung zur beamten- und
..16. . 745 Anordnung
besoldungsrechtlichen Neuordnung des RechtSver- , Sei ? EITEN
hältnisses der nichtpragmatischen Angestellten des a Beit efihi ten vi ah ME fen
Dorotheums. Vom 3. November 1941. I“. . MITE WE
M | her die R <Itnif Auf Grund der Verordnung des Reichsarbeits-
Seite 694: Verordnung U9er ie Rechtsverhältnisse ministers über den Ladenschluß vom 21. Dezember
der Ergänzungs-Wehrmachtbeamten. Vom 4. No- 1939 (RGBl. 1 S. 2471) und der dazu ergangenen
vember 1941. | Durchführungsbestimmungen vom 21. Dezember
Seite 695: Sechste Änderungsverordnung zum Luft- 1939 ordne ich folgendes an:
schutzrecht. Vom 5. November 1941. Geschäfte, die sich mit dem Verkauf von Räucher-
Seite 703: Zweite Durchführungsverordnung zur waren und Marinaden befassen, müssen zum Zwete
Verordnung über die Preisbildung für Spinnstoffe der Umtragung der Verbraucher für den Bezug von
und Spinnstoffwaren im Einzelhandel. Vom Räucherwaren und Marinaden auf den neuen Haus-
6. November 1941. haltsauSweis in der Zeit vom 17. November bis
Seite 704: Anordnung- zur Abänderung der Anord- zum 6. Dezember 1941 -- abweichend von der Vor-
nung über die Ernennung und die Beendigung des schrift des 8 1 Ziff. 4 meiner Anordnung über den
Beamtenverhältnisses der Beamten der Reichs- Ladenschluß in offenen Verkaufsstellen -- an allen
finanzverwaltung einschließlich Reichshochbauver- Wochentagen von 8,30--19 Uhr geöffnet sein, auch
waltung sowie der Finanzverwaltungen und Hoch- wenn sie keine verkaufsfertige Ware abgeben können.
baudienststellen der Länder ohne Preußen. Vom An den ersten 5 Werktagen ist eine Mittagspause
11. November 1941. von 42,30 748 Uhr einzulegen, während vie Faveh
Nr. 128, Seite 705: Durchführungsverordnung über an Sonnabenden über Mittag nicht gel ossen
das Eiserne Sparen (ESpDV). 'Vom 10. No- werden dürfen. (IV. GA. 83.30. 00)
vember 1941. Berlin, den 14. November 1941.
Teil I, Nr. 41, Seite 373: Bekanntmachung über die Der Polizeipräsident.
Ratifikation des Zweiten Abkommens über die 746 Bekanntmachung.
Verlängerung der Geltungsdauer des Abkommens Unter dem Viehbestand des Melkereibesigers Karl
äber den Waren- und Zahlungsverkehr zwischen 92 dem BOE Schwedier S ers
d Rei » Mandschuk Vom Vedder, Berlin N 54, Schwedter Straße 252, ist die
dem Deutschen eich und Mandichutno. Maul- und Klauenseuche amtstierärztlich festgestellt
31. Oktober 1941. worden. Der Sperrbezirk wird durc< folgende
Straßen begrenzt:
Verordnungen und Belanntmacsungen im Norden: Schwedter Straße, Kastanienallee und
Polizeipräsidenten in Der in. Oderberger Straße,
744 Ernennung zum Gewerbeinspektor. im Osten: Choriner Straße, Templiner Straße,
Gemäß “Erlaß des Reichsarbeitsministers vom im Süden: Fehrbelliner Straße, SES
15. Oktober 1941 -- 1 P Ge 18/2 T 39 -- wird der im Westen: Zionskirc<plaß und Griebenowitraße.
Gewerbeoberkontrolleur Alfred Tamm, geboren Die Schubzone umfaßt die Verwaltungsbezirke
36. August 1905, Gewerbeaufsichtsamt Berlin, zur Mitte, Horst Wessel, Wedding, Pankow. Die Sperx-
Zeit im Wehrdienst, zum Gewevrbeinspektor ernannt maßnahmen richten sich nach der viehseuchenpolizet:
und mit Wirkung vom 1. September 1941 in die lichen Anordnung vom 29. Oktober 1940 (Amtsbl.
Planstelle eines Gewerbeinspektors bei dem Gewerbe- S. 301). (PA. M. V. 3. 41.03. 41)
aufsichtsamt Berlin der Besolduna8gruppe A 4 € 2 Berlin, den 11. November 1941.
eingewiesen. Der Polizeipräsident. Bolizeiamt Mitte.
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