Ausgöbe A mit Offentlichem Anzeiger
für den Lanödespolizeibezirf Berlin
nebst Öffentlichem Anzeiger.
Gti S3 Ausgegeben Berlin, am 15. Oktober 1941 41941
Zuhalt :
Inhalt des Reichögesesblatts: Teil 1, Nr. 115 und 116; jeuche. S. 247/248. Buchmachersicherheit Schiller. S. 248.
Teil 11, Nr. 38. S.247. | Erloschene Schweinepest. S. 248.
DOberpräsident: Rollfuhrspedition =- Kriegszuschläge. S. 247. | Vekanntmachungen verschiedenen Inhalts: Verlorene Aus-
Polizeipräsident: Ernennungen. S. 247. Maul- nnd Klauen- 1 weise. S. 248.
- B- |
652 - Inhalt des Reichsgesetblatts. ' verlängere ich im Einvernehmen mit dem Herrn
Teil 1, Nr. 115, Seite 616: Verordnung zur weiteren Stadtpräsidenten der Reichshauptstadt Berlin --
Durchführung der Pflichtversicherung für Kraft- Preisbildungsstelle =-- und dem Herrn Oberpräsiden-
fahrzeughalter. Vom 3. Oktober 1941. ten der Provinz Mark Brandenburg -- Preis-
Durchführungsverordnung zur Verordnung über die bildungsstelle -- und der Reichsbahndirektion Berlin
vorläufige Regelung des Berufsschuliwesens in den die Geltungsdauer meiner Anordnung vom 10. Sep-
Reichsgauen Danzig-Westpreußen und Warthe- tember 1941 (Amtsblatt Stü> 74) bis zum 31. März
land. Vom 5. Oktober 1941. 1942. (Nbv. - V- M. 1204. 41)
Nr. 116, Seite 619: Sechste Verordnung zum Geset Berlin, den 9. Oktober 1941.
über die Besoldung, Verpflegung, Unterbringung, Der Oberpräsident
Bekleidung und Heiifunsoim der Angehörigen. der der Prowir Mark Brandenburg.
Wehrmacht bei besonderem Einsatz (Einsatz-Wehr- 0 En ur
machtgebührnisgeseß). Vom 12. September 1941. Bevollmächtigter für den Nahverkehr.
Seite 621: Verordnung über die Verwendung von Berord | Beka
Büchsenmunition bei der Jagdausübung. Vom drangen und Befanmmäthungen
Seite 622: Verordnung über die Frachtenbildung in 82/2 = Ernenung. "
der Binnenschiffahrt- Vom 3. Srachte! 1941. Gemäß Erlaß des Reichsführers-j4 und Chefs der
Seite 623: Bekanntmachung der neuen Fassung der Deutschen Polizei im Reichsminisierium des Innern.
Ersten Durchführungsverordnung zum Gesetz über 29m 25. Juli 1941 -- O. VuR. Pers. 400/41 (6) --
die Sicherung der Reichsgrenze und über Ver- ird der Polizeiassistent Max Standfuß, geboren
geltungsmaßnahmen. Vom 8. Oktober 1941. 5. August 1905, zum Polizeisekretär ernannt und mit
Teil I, Nr. 38, Seite 343: Bekanntmachung über den % irtung vom 1. August 1941 in eine Stelle der Bes.-
Rechtshilfeverkehr zwischen Dänemark und dem "4: 7 a eingewiesen. REET
Protektorat Böhmen und Mähren. Vom 27. Sep- „. Die Ernennung erhält mit dem Tage der Veröffent-
tember 1941. * * lichung Rechtskraft. (P. 3423 Standfuß, Max)
Bekanntmachung über die Ratifikation des deutsch- Berlin, den fte Di AE '
ungarishen Abkommens über die gegenseitige Dor DD zeiPLandent:
Unterstüßung und Rechtshilfe in Zollsachen. Vom 655 Ernennung.
8. Oktober 1941. N Der Polizeioberinspektor (A 4 b 1) Johnnes Olter-
Seite 344: Bekanntmachung über das deuts<- mann, geboren am 12. September 1898, abgeordnet
ungarische Abkommen über die Zollbehandlung des zum Höheren 4h- und Polizeiführer z. b. V. Rußland-
senbahnverkehrs jowie über die Zollabfertigung Üüd, ist vom Reichsminister des Innern im Namen
Eijenbahnverkehrs sowie über die Zollabferti Süd, is < if I im N
auf vorgeschobenen Zollstellen im Eisenbahnver- des Führers durch Urkunde vom 23. September 1941
kehr. Vom 8. Oktober 1941. zum Polizeirat ernannt worden.
Seite 353: Bekanntmachung über das deutsch- Polizeirat Oltermann ist auf Grund der Ex-
ungarische Abkommen über die sachlichen Erleihte- nennung mit Wirkung vom 1. Oktober 1941 in eine
rungen im kleinen Grenzverkehr. Vom 8. Oktober verfügbare Polizeiratsstelle = A 3 b -- der Polizei-
1941. verwaltung Berlin eingewiesen worden. Die Ex-
nennung erhält mit dem Tage dieser Veröffentlichung
Verordnungen und Bekanntmachungen des Ober- Rechtskraft. (P. 3421 Oltermann, Johannes)
präsidenten der Provinz Mark Brandenburg. Berlin, den 8. Oktvber 1941.
653 Kriegszuschläge in der Rollfuhripedition. Der Polizeipräsident.
Auf Grund des Erlasses des Herrn Reichsverkehrs- 656 Bekanntmachung |
men --k 18. ais be He Ang. ich pertehre. - betr. Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche.
Herrn Reichskommissars für die Preisbildung Der Stand der Maul- und Klauenseuche im
-- VTIL70-10 431/41 . vom 19. September 1941 Landespolizeibezirk Berlin gibt mir Veranlassung, auf
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