Ausgäbe A mit Offentlichem Anzeigz. 
für den Landespolizeivezir? Berlin 
nebst Öffentlichem Anzeiger. 
Sti 602 Ausgegeben Berlin, am 16. August 1941 409041 
Znuhalt: 
ze des Reichögesetzblatts: Teil I, Nr. 86 u. 87, Teil UU, S. 205. Schiffahrtbeschränkung. S. 206. Maul- und Klauen- 
Nr. 31. S. 205. seuche. S. 206. 
lizeipräsident: Ernennung Meyer und Lange. S. 205. Bekanntmachungen verschiedenen Inhalt8: Verlorene Aus- 
- Fahrpreise für Kraftdroschken. S. 205. Wassereinleitung. x weise.“ S. 206. 
N as 
47 Juhalt des Reichsgesetblatts. 519 . Bekanntmachung 
eil 1, Nr. 86, Seite 467: Erlaß des Führers und über Fahrpreise für Kraftdroschken. 
* Reichskanzlers über den Generalinspektor für Auf Grund der 88 76 Ziffer 3 und 91 der Ver- 
Wasser und Energie. Vom 29. Juli 1941. ordnung über den Betrieb von Kraftfahrunter- 
Seite 470: Verordnung zur Ergänzung der Verord- nehmen“ im Personenverkehr vom 13. 2. 1939 
nung über bürgerlich - rechtliche Überleitungsvor- (RGBl. I S. 231) wird für den Bolizeibezirk Berlin 
schriften für die Gebiete von Eupen, Malmedy und folgendes bestimmt: 
atorenet. Vom 1. Augst 9. A. Fahrpreise für Kraftdros<ken. 
M. 87, Seite 472: Verordun:g über die Anmeldung gg 41. Für alle Fahrten mit Kraftdroschken ist bis 
“des Vermögens der Vereinigten Staaten von auf weiteres ohne Rücksicht auf die Personenzahl der 
amerda und ihrer Staatsangehörigen. Vom Fahrpreis-der Taxe 3 (vergl. 8 6 der Bekannt- 
4. August 1941. " - machung vom 15. August 1939 über die Regelung 
Seite 473: Durchführungsverordnung über Kredit- des Kraftdroschkenwesens in Berlin -- Beilage zum 
„abkommen mit ausländischen Bankenausschüssen 66.“ Stü des Amtsblatts für den Landespolizei- 
„Etillhalieabkommen). Vom 4. August 1941. bezirk Berlin --) zu entrichten. Bei Fahrten von 
Seite 474: Verordnung über Fürsorge und. Ver- drei und mehr Bersonen ist ein Sonderzuschlag von 
sorgung für deutsche Staatsangehörige aus den 0,50 X-4 für jede beförderte Person zu entrichten. 
Gebieten Eupen, .Malmedy und Moresnet, die Dieser Zuschlag ist auf dem FahrpreiSanzeiger ein- 
Während des gegenwärtigen Krieges als Ange- zuschalten. 
örige der belgischen Wehrmacht Körperschäden er- En 
orig haben, und für deren Hinterbliebene. Vom 2 B. Zuwiderhan dlungen. 
-Z. August 1941. S2. Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften 
Berordnung über eine zweite Ergänzung der Verord- dieser Betannimachung iv erden nach 8 4 des Sesekes 
"nung über Reichskreditkassen. Vom 6. August 1941. e Beförderung von Personen zu Lande vom 
Tei Nr; . dies 0. 6. Dezember 1937 (Reichsgesetzbl. 1.S. 1320) bestraft, 
eil Il, Nr- 31, Seite 277: Einunddreißigste Verord- soweit nicht nach anderen Vorichriften eine schwerere 
nung zur Eisenbahn-Verkehrsordnung. Vom Strafe verwirkt ist 
1. August 1941. . | 
Bekanntmachung über die Ratifikation deutsch- C. Inkrafttreten. 
italienis<her Wirtschaftsvereinbarungen. Vom 8 3a) Diese Bekanntmachung tritt 3 Tage nach 
31. Juli 1941. dem Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt für 
2 Ve aud nnhmathungen den Landespolizeibezirk Berlin in Kraft. 
des Polzgeipräsit Zela in Berli b) Die Vorschriften der Bekanntmachung vom 
GE : afDen in Dern 15. August 1939 über die Regelung des Kraft- 
H48 Ernennung zu Polizeioberinspekioren. droschkenwesens in Berlin =- Beilage zum 66. Stü 
Die Polizeiinspektoren (A 4 ce 1) Friedrich Meyer, des Amtsblattes für den Landespolizeibezixk Berlin 
geboren 11. 8. 1887, zur Zeit im Wehrdienst, und für 1939 -- treten, soweit sie den vorstehenden An- 
Karl Lange, geboren 9. 1. 1886, zur Zeit bei der Ein- ordnungen entgegenstehen, bis auf weiteres außer 
Waändererzentralstelle Nordost, werden gemäß Erlaß Kraft. - (IL KRA. (n) 4526. 41) 
4 RFHuCHhdDtPol. vom 4. 8. 1941 --- O. VuR. Berlin, den 15. August 1941. 
zer]. V. Meyer, Friedrich 8 -- zu Polizeioberinspek- NE 
xen ernannt und mit Wirkung vom 1. Juli 1941 Der Polizeipräsident. 
i Stellen ver Dei ir A 4b SE nmeicen | 520 Wassereinleitung. 
„it ungen erhalten mit dem Lage der Der- Die Verwaltungs - Aktiengesellschaft - für kauf- 
" tiung „Rechisfraft: ; -(P. 3417. 1. 41) männische Beteiligungen in Berlin € 2, Gontard- 
Berlin, den 9. August 1941. straße 3--5, hat angezeigt, daß sie selbstgefördertes 
Der Volizeipräsident. Reinwasser auf dem Grundstück Gontardstraße 3--5 
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