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GtiiG 04 Ausgegeben Berlin, am 29. Juli 1933 4933
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Iuhalt des Reichögesetblatts: Teil T, Nr. 86. S. 181, Dberversicherungöamt und Versorgungögericht: Zulassung
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Polizeipräsidium Berlin: Öffentliche Belobigung. S. 181. * burgischen landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft = Aus-
Vertretung eines verstorbenen Buchmacers. S. 181. Her- gabe 1926. S. 183. |
stellung von Bahnanlagen. S. 181. Straßensperrungen. Bekanntmachungen verschiedenen Inhalts: Verlorene Aus-
S. 182. Aufhebung einer Straßensperrung. S. 182. weise. S. 184.
507 Inhalt des Reichsgeseßblatts. 510 Vertretung eines verstorbenen 'Buchmachers. Dm
Teil 1, Nr. 86, Seite 529: Geseh zur Verhütung Mit der vertretungsweisen Weiterführung „der
erbkranken Nachwuchses. Vom 14. Juli 1933. | Geschäfte des verstorbenen Buchmachers Arnold
Seite 531: Fünfte Verordnung zur Durchführung ; Wachsmann ist von mir vom 20. Juli 1933 ab bis
der Verordnung über die Devisenbewirtschaftung. auf weiteres der Buchmachergehilfe Herbert Wachs-
Vom 20. Juli 1933. mann beauftragt worden. (IV. 14610)
Verordnung über die Errichtung einer vorläufigen Berlin, den 21. Juli 1933.
Filmkammer. Vom 22. Zu 1933. In Der Polizeipräsident.
Zeite 533: Verordnung über Zolländerungen und | Seritellung von''B Lane:
> Ausfuhrscheine. Vom 24. I 1933. | ii esse Ee Hit en Endhalte-
Seite 535: Verordnung zur Durchführung des Ge- | rielle in der Kronprinzenstraße in Berlin-Heinersdor|
jezes über die Aufhebung der im Kampf für die 1 schaffen, ist die Herstellung von Bahnanlagen
nationale Erhebung erlittenen Dienststrafen und 0 Itin Mrs . 6 Tute
inst M ' Vom 25. Juli 1933 unter gleichzeitiger Ausgestaltung als Endhaltestelle
sonstigen Maßregelungen. Zom 23. Zu : in der Kronprinzenstraße zwischen Neukirhstraße und
508 Juhalt der Preußischen Geseßsammlung. Helgestraße vorgesehen. "
Rummer 50 (13 953), Seite 269: Gesetz über die 1] Zu Verbindung mit diesen Avbeiten sollen auch die
Veterinärverwaltung. Vom 20. Juli 1933. | Gleisanlagen auf der Stvece zwischen Tintusstraße
(13 954) Seite 270: Geseß zur Wiedevherstellung ! und Neukirhstraße verändert werden.
des uneingeschränften Begnadigungsrechts des Da mit einer Noeueinteilung der Kronprinzen-
Staat8haupts. Vom 22. Juli 1933. | : straße auf der Stre>e zwischen Neukirchstraße und
(13 955): Verordnung über die Erhebung einer Helgestraße durch das Bezirksamt in absehbarer Zeit
Ausgleichsabgabe auf frisches Fleisch, das einer nicht zu rechnen ist, wird beabsichtigt, die Gleis-
Schlachthausgemeinde aus einer Schlachtung anlagen auf dem westlichen Teil der Straße zwischen
außerhalb des Gemeindebezirks zugeführt wird. Fahrbahn und Gehbahn anzuordnen. Vor Haus
Vom 15. Juli 1933. Nx. 119, 116, 113 und 110 jollen Übergänge über
(13 956): Seite 272: Polizeiverordnung iber das den Bahnkörper vorgesehen werden.
Schlachten von Tieren. Vom 6. Juli 1933. Ferner wird beabsichtigt, die Gehbahn gegen den
Verordnungen und Bekanntmachungen Bahnkörper durch ein Schutgitter abzugrenzen...
des Polizeipräsidenten in Berlin. Gemäß 88 17 ff. und 47 des Kleinbahngesekes
509 Öffentliche Belobigung. (Geset über Kleinbahnen und Privatanschlußbahnen)
Der Kürschnermeister Franz Hoffmann in Berlin- vom 28. Juli 1892 wird dieses Vorhaben hiermit zux
Niederschöneweide, Hainstr. 36 wohnhaft, hat im öffentlichen Kenntnis gebracht.
Vevein mit mehreren anderen Personen am 6. Juni In der Zeit vom 28. Juli bis 10. August d. IJ,
1927. auf der Spree in Höhe des Kraftwerkes kann der beim Polizeiamt Pankow-Weißensee-Prenz
Klingenberg die Insassen des Motorbootes „Rudi“ lauer Berg, Berlin-Pankow, Breite Straße 27, Zim?
vom Tode des Ertvinkens exvettet. mer 32, ausliegende Bauplan werktäglich von 9 bis
Ich bringe diese von Mut und Entschlossenheit 15 Uhr eingesehen werden und jeder Beteiligte in
zeugende Tat mit dem Ausdru> meiner Anerten- dem Umfange seines Jntevesses innerhalb dieser Zeit
nung zur öffentlichen Kenntnis. Einwendungen gegen die Bauausführung erheben.
(P. 5015. 38. 32. DN) Etwaige Einwendungen sind bei der vorerwähnten
Berlin, den 21. Juli 1933. Dienststelle schriftlich in zweifacher Ausfertigung ein-
Dex Volizeipräsident. zureichen oder auch daselbst zu Brotokoll zu geben.
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