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Volume Stück 17, 26. März 1932

Full text: Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin (Public Domain) Issue 1932 (Public Domain)

Ausgäbe A mit Anzeiger 
für deiy' Landespolizeivezirk Berlin 
- = 
Glticr 17 / Ausgegeben Berlin, am 26. März 1932 41932 
= d Wim . N Gk 
Nr Zuhatlt : 
Inhalt des Reichsgesetblatts: Teil IT, Nr. 17, 18. S. 69. Polizeipräsidium Berlin: Bezirksschornsteinfegex Bötthe =- 
Juhalt der Preußischen Gesetsammlung: Nr. 16 (13 713). | Widerruf. S. 70. Gemeinnühige Unternehmen -- An- 
S. 69. erfennung. S. 70. Zulassung als Buchmachergehilfe. S. 70. 
Reichözentralbehörden: Tarife im Möbeltran3sportgewerbe. Hausgewerbetreibende und Zwischenmeister. S. 70. Auf- 
S. 69. Handel mit Kakaoerzeugnissen. S. 69. hebung von Polizeiverordnungen. S. 70. 
Preußische Zentralbehörden: Beschäftigung ausländischer Andere Behörden: Wassereinleitung. S. 71. 
Landarbeiter. S. 69. Aufhebung von Bolizeiverordnungen. Bekanntmachungen verschiedenen Inhalis: Verlorene Aus- 
S. 69. weise. S. 71. 
* . ==ODEAG 
182 Juhalt des Reichsgesetblatts. * sächlichen Einstandspreis und dem Verkaufspreis zu 
Teil 1, Nr. 17, Seite 133: Verordnung des Reichs- betrachten. Soweit neue Vertragsbeziehungen gegen- 
präsidenten zum Schutze des inneren Friedens. über dem Stichtage vom 30. Juni 1931 angeknüpft 
Vom 17. März 1932. wurden und werden, dürfen keine höheren Rabatt- 
Nr. 18, Seite 142: Zweite Verordnung über die fäße gewährt und keine höheren Handelsaufschläge 
Ausdehnung der Ängestelltenversicherungspflicht. Ionen werden, als für alte Vertragsbeziehungen 
Vom 14. März 1932. bei gleichen Umsäten und in gleich gelagerten Fällen 
Seite 146: Verordnung über Handelsklassen für bestehen. 
Hühnereier und über die Kennzeichnung von Die Vorteile aus der veränderten Handelsspanne 
Hühnereiern (Eierverordnung). Vom 17. März und die Ersparnisse, in deren Genuß die Industrie 
1932. auf Grund der 4. Notverordnung gekommen ist, sind 
Seite 153: Zweite Verordnung zur Wahl des in vollem Umfange in den Verbraucherpreisen zum 
Reichspräsidenten. Vom 19. März 1932. Ausdruck zu bringen. 
183 Preußische Gesehsammlung. ti Regelung tritt mit dem 1. März 1932 in 
Nummer 16 (13713), Seite 123: Verordnung über R FE 
die ESER von Dienststrafsenaten bei den Berlin, den 22. Februar 1932. 
Oberlandes8gevichten. Vom 11. März 1932. Der Reichskommissar für PreiSüberwachung. 
Verordnungen und Bekanntmachungen der Reichs- Verordnungen und Bekanntmachungen der 
q d efaunimam g Preußischen Zentralbehörden. 
184 Tarife im Möbeltransportgewerbe. 186 . Beschluß. | 
Nachdem das Möbeltransportgewerbe seine Tarife Auf Grund des 8 38 Abs. 1 PVG. seße ich die 
bereits gesenkt hat, habe ich von einer weiteren won dem Oberpräsidenten der Provinz Branden- 
Senkung der Normaltarife Abstand genommen. J< burg und von Berlin erlassene Polizeiverordnung 
ordne jedoch an, daß die Normaltarife als Höhst- vom 9. November 1921, betreffend die Beschäftigung 
tarife anzusehen sind, und daß der für die Umzugs- ausjändischer Landarbeiter (Amtsblatt der Regie4 
zeit äm April und Oktober vorgesehene Zuschlag zu rung zu Potsdam und der Stadt Berlin S. 568) 
den Normaltarifen in Wegfall kommt. außer Kraft. | (IT 18 926/31) 
Berlin, den 20. Februar 1932. Berlin, den 26. Februar 1932. 
Der Reichskommissar für Preisüberwachung. Der Preußische Minister für Landwirtschaft, 
185 Handel mit Kakaoerzeugnissen. Domänen und Forsten. 
Auf Grund der 88 1 und 4 der Verordnung über 187 Beschluß 
die Befugnisse des Reichskommissars für Preisüber- betr. Aufhebung von Polizeiverordnungen, 
wachung vom 8. Dezember 1931 ordne ic< hiermit Auf Grund des 8 38 Abhs. 1 des Polizeiverwal- 
für gepactes Kakaopulver und für gepackte Tafel- tungsgesehes vom 1. Juni 1931 (GS. S. 77) setze ich 
jhokolade folgendes an: hiermit die folgenden, von dem Herrn Oberpräsi- 
Die Spanne des Kleinhandels, Großhandels und denten der Provinz Brandenburg und von Berlin 
der Einfaufsgenossenschaften ist gegenüber dem erlassenen Polizeiverordnungen =- die unter 2 
30. Juni 1931 um mindestens 10 v. H. zu senken. und 3 genannten Verordnungen, soweit sie für 
Als Spanne ist der Unterschied - zwis<en dem tat- Berlin erlassen sind -- außer Kraft: 
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