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Volume Stück 12, 2. März 1932

Full text: Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin (Public Domain) Issue 1932 (Public Domain)

Susgäbe A 
für den OCandespolizeivezirkf Berlit 
(Gonderausgabve) 
emit 
GStüteck 12 1/ Aus8gegeben Berlin, am 2. März 1932 1932 
Zz 
Znhaitt: 
Polizeipräsidium Berlin: Regelung des Kraftdroschkenverkehrs in Berlin. S. 49. Änderung der Bekanntmachung vom 
90. Mai 1930 über die Fahrpreise für Kraftdroschken. S 50. 
-. ZUuliik 
Verordnungen und Bekanntmachungen 8 3. Wer den Vorschriften dieser Verordnung zu- 
des Polizeipräsidenten in Berlin. widerhandelt, wid mit Gefängnis, Ze oder Geld: 
4136 Regelung des Kraftdroschkenverkehrs in Berlin. jtrase oder mit mehreren dieser Strasen de traft. Die 
EH . R Z Ene Ee Der Werter Not Seldstrafe kann in unbeschränkter Höhe verhängt 
! < 117 - . Werden. 
erordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung . n . 
on Wirtschaft und Finanzen und zum Schuße des >, 8 4. Diese Bero rxdnung tritt mit dem Tage der 
I 7 IUR Veröffentlichung im Amtsblatt für den Lande3- 
nneren Friedens vom 8. 12. 1931 (RGBl. 1 olieitezirk Berlin in Kraft. (II. KVA. 14/40. 32) 
. 699 ff.), der Verordnung über die Befugnisse des polizeinez : NR ji“ MU: * * 
eichsfommissars für PreiSüberwachung vom 8. 12. Berlin, den 1. März 1932. 
4931 (RGBl. 1 S. 747), der Verordnung Nr. 14 Der Polizeipräsident. 
vs Reihstommissars für Preizüherwathung vom 
. 2. 1932, betr. Neuregelung der Kraftdroschken- :: ; 
arife (RGBl. 1 S. 66), sowie dem Runderlaß des Ausführungsanweisung | 
FR < - . * zur Verordnung vom 1. März 1932, betr. die Rege- 
Uinistexs des Jnnern vom 17. 2. 1932, betr. Neu- lung des Kraftdroschkenverkehrs in Berlin 
egelung der Kraftdroschkentarife (MBliV. S. 205), 3 99 * 7 . 
rlasse ich folgende Verordnung: Zur Durchführung der vorgenannten Verordnung 
8 1. Vom 6. März 1932 ab darf der Betrieb einer wird folgendes angeordnet: 
raftdroschfe nur jeden zweiten Tag ausgeübt 1. Zu 8 2: 
werden. Daher dürfen die Kraftdroschken mit ge- (1) Wer Kraftdroschken im Sinne dieses Para- 
en Nummern nur an den Tagen mit geradem graphen stillegen will, hat beim Kraftverkehrsamt 
g um, die Kraftdroschken mit ungeraden Nummern einen entsprechenden Antrag zu stellen, in dem die- 
un an den Tagen mit ungeradem Datum in Be- jenigen Kraftdroschken anzugeben sind, die im Be- 
ie in apeden Im 2 des Mai „önnen weiche Meiben and dieseuinen, die stillgelegt werden, 
. bei leßteren auh ihr Standort. 
Als Betriebszeit gilt für jede Kraftdroschke die (2) Mit diesem Antrage sind die Zulassungs- 
MITA IRARILIGN 152 R 227 DEREN 
am 5,30 1 T N - zulegenden Droschken vorzulegen. 
r1e05zeit dürfen Fahrten nicht mehr angenommen (3) Gleichzeitig sind die im Beiriehe verbleibenden 
en. Kraftdroschken mit dem in er Verordnung be- 
T Vorausbestellungen von Fraftdroshiten durfen fü stimmen Abzeichen vorzuführen. Dieses ist an] der 
age, an denen sie vom Betriebe ausgeschlossen jind, itte der Rücseite der Karosserie etwa 10 em 
unter Hinweis auf diese Verordnung nicht ange- unterhalb der Karoborte und vorn rechts an der 
Neat er % M rat Außenseite der Faroe ewa 10 om von der Zer: 
- Von dieser Beschränkung sind die Kraft- kante in Hohe des zFuhrersipes anzu ringen. In die 
ht derjenigen Seim auägenomen, bis die lichte Mitte des Feeiotinns wid vont Frajtvertchee 
Hälfte des Bestandes ihrer in Betrieb befindlichen amt mit gelber zFarde der poitzertt Stempel ge: 
Kraftdroschken üllegen. Die danach im dauernden sebt. Die mit diesem Abzeichen „versehenen Kraft» 
Verteht verbiei anden Ferasidraschten sind mit einem drosihfen find es Fahbeschüntungen des 8 1 
onderen Abzeichen zu versehen, das in einem 2 em der Derordnung, ebunden. . 
breiten igen Kreisring mit einem inneren Durch- (4) Läßt sich die Zahl der im Betriebe befindlichen 
messer von 9 cm besteht. Kraftdroschken eines Unternehmers nicht durch 2 
„Für die Stillegung und die Anbringung des Ab- teilen, so muß er mit der Droschke, für die er feine 
zeichens sind die Vorschriften der Ausführungs- andere stillegen kann, sich der Beschränkung des 8 1 
anweisung zu dieiex Verordnung maßgebend. der Verordnung unterwerfen. 
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