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Volume Stück 30, 28. Mai 1932

Full text: Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin (Public Domain) Issue 1932 (Public Domain)

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m 
.. = viehseuchenpolizeilichen Anordnung vom 14. Januar 
„In den Fällen unter A und B erhöhen sich d. JI. (Amtsblatt Sit 4 Seite 20). (y- 3.32) 
die Gebühren bei Untersuchungen zur Nachtzeit oder Berlin-Lichtenberg, den 17. Mai 1932. 
an Sonn- oder Feiertagen um 109%. Dex Polizeipräsident 
Als Nachtzeiten gelten vom 1. April bis 30. Sep- izei i -Sriedrich8hai 
tembex die Stunden von 20 bis 6 Uhr, 5 Polizeiami Litenderg-Friedrichshain, 
1. Oktober bis 31. März von 19 bis 7 Uhr. 53 ker 8 Maut aum Klauenseuthe, 
Bei vergeblich gemachten Wegen, 3. B. infolge | nter dem Klauenviehbestande des Stadtgutes 
Nichteintreffens oder nicht De EIE Bn Heller8dorf ist der Ausbruch der Maul- und Klauen- 
der Tiere usiw., wird die Mindestuntersuchungsgebühr je in estgestelli worden. 
erhoben. erlin-Lichtenberg, den 17. Mai 1932. 
Sind in den Fällen unter A und B mehrere Be- - . Der Polizeipräsident. (V.3. 32.) 
teiligte kostenpflichtig, so sind die Kosten anteilmäßig Polizeiamt Lichtenberg-Friedrichshain. 
zu verteilen. p 333 Erloschene Geflügelcholera. 
| n Unter dem Hühnerb 5 Fr. Frit 
„Diese Gebührenordnung tritt mit ihrer BVer- BIT ühnerbesiande des Ir Ei ir ie 
öffentlichung in Kraft. Gleichzeitig wird der Ge- flügelcholera festgestellt worden. Sperrmaßnahmen 
KE „ 2 I ] . . „- 
bührentarif vom 16. September 1929 (Amtsblatt sind angeordnet. (P. Kö. V. 3. 32.) 
S. 220% auta hoben. ies V. 5157. 32.) Berlin-Köpeni>, den 20. Mai 1932. 
; 20 . Der Bolizeipräsident. [zei öpeni 
Zr Polizeipräsident, Bolizeipräsident. Polizeiamt Köpenitk. 
329 Überlandverfehr mit Kraftfahrzeugen. Verordnung vd: nnd De Femtnehn 9 
Die Bekanntmachung vom 12. 1. 1932 (Amtsblatt , auberer hörden. 
für den Landespolizeibezirk Berlin S. 17) betreffend | 334 Mitteldeutscher Schiffer-Betriebsverband 
Festlegung der Ortsmittelpunkte zur Berechnung der (für das Stromgebiet zwischen Elbe und Oder). 
50-km-Grenze im Überlandverkehr und Festlegung In der von mir nach 8 3 der Verordnung zur 
der Bahnhöte zur Frachtberechnung im Sinne der Errichtung von Körperschaften des öffentlichen 
Durchführungsbestimmungen über den Überlandver- Rechts (Schiffer-Betriebsverbänden) vom 23. März 
kehr mit Kraftfahrzeugen vom 9. Oktober 1932 einberufenen Versammlung von künftigen 
1931/19. November 1931 erhält im Abschnitt 11 Mitgliedern des Schiffer-Betriebsverbandes für das 
unter Ziffer 1 Abs. 1 folgende Fassung: Stromgebiet zwischen Elbe und Oder ist ider vor- 
„L Für den von der Ringbahn umschlossenen | läufige Vorstand gewählt worden. Der Verband 
Ortsbereih wahlweise einer der innerhalb des hat damit seine Tätigkeit aufgenommen. 
Ringes liegenden Güterbahnhöfe oder der Güter- Der Verband nennt sich „Mitteldeutscher Schiffer- 
rxingbahnhof, welcher der im Ring liegenden Ver- Betriebsverband (für das Stromgebiet zwischen Elbe 
sand- bzw. Entladestelle am nächsten gelegen ist.“ und Oder)“. 
| (II. V. 5600. 31.) Als Mitglied gehört dem Verband in | 
Berlin, den 18. Mai 1932. an, wer Ei 0 Me als 3 En 
Der Polizeipräsident. (Fane, Motorfähnen, „SMieppern oder Güter- 
N werbsmäßig Güter für andere befördert 
330 Straßensperrung. ampfern) gr 6 im S iet 2wil ] 
Nr Seehöfitr. geister, Berkner Str. und dersäsend Ober he Bir Eee in 
Bahnüberführung zu Berlin-Zehlendorf wird vom , steuerlichen Wohnsitz“ und ohne Wohnsit entsch idet 
18. Mai ab bis zum 22. Juni 1932 wegen 1 die Aufsichtsbehörde über die Mit (iedscheft "X 
Pflasterungsarbeiten für den Fahrzeug-, Radfahr- Aufaab 3281.08 3 | mw 
ind Reiterporkehr gesperrt. (IH 237. 32.) M0 N20e des Berharsdes ist es, die Belange seiner 
Berlin-Steglitz, den 18. Mai 1932. . Verband habt von seinen Mitgliedern Bei- 
Der Polizeipräsident. träge. Er ist berechtigt, nicht rechtzeitig eingezahlte 
Polizeiamt Steglitz-Zehlendorf. Beiträge nach den Vorschriften über die Beitreibung 
331 Viehseuchenpolizeilihe Anordnung. öffentlicher Abgaben einzuziehen. 
Zum Schute gegen die Maul- und Klauenseuche Die Verordnung zur Errichtung von Körper: 
wird auf Grund der 88 18 ff. des Viehseuchengeseßes schaften des öffentlichen Rechts (Schiffer-Betriebsver- 
vom 26. Juni 1909 (RGBl. S. 519) mit der Er- bänden) vom 23. März 1932 und die vorläufigen 
mächtigung des Herrn Ministers für Landwirtschaft, Sabungen für die Schiffer-Betriebsverbände sind in 
Domänen und Forsten folgendes bestimmt: iM : de eisen Reithsanzeigers und Preußi“ 
- Wegen Ausbruchs der Maul- und Klauenseuche im jen StaatSanzeigers vom 30. März u „in Nr. 8 
P „Weisen Anbruch Lichtenberg-Friedri [anense: he im des Reichsverkehr8blattes Teil 1 veröffentlicht. 
der geschlossene Ortsteil Hellersdorf zum Spexr- (Zu W. S. 3289/32.) 
bezirk erklärt. Im Bereiche dieses Sperrbezirks Potsdam, den 2. Mai 1932. 
gelten sämtliche Vorschriften der 88 2-15 meiner Der Regierungspräsident.
	        
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