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Volume Stück 14, 6. April 1929

Full text: Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin (Public Domain) Issue1929 (Public Domain)

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aufgerundet.  Angefangene Erhebungseinheiten ' Bekanntmachungen des Polizeipräsidenten 
gelten als voll. in Berlin. 
2) Die Cragfähigkeit der Srachtfahrzeuge ist nach 194 Oeffentliche Belobigung. 
der Eiche festzustellen, bei nicht geeichten Sahr- Der Klempnermeister Rudolf Selke in Berlin 
zeugen und Schwimmkörpern ist sie zu schätzen. S 59, Hasenheide 48, wohnhaft, hat am 18. April 
4) Auf Ilößen beförderte Güter zahlen Abgaben 1927 mehrere Personen, die auf der Chaussee bei 
nach Tarisfstellen A. 1. 1 oder 2 oder A.111. Sonnenwalde mit einem in einen Bach gestürzten 
„) Für die Verteilung der Güter auf die Güter- Kraftwagen verunglückten, aus ihrer gefährlichen 
klassen ist das jeweilig geltende Jechsklassige Lage befreien heljen. 
Güterverzeichnis für die Reichswasserstraßen= Ich bringe diese von Mut und Entschlossenheit 
tarife*) maßgebend. jeugende Tat rid em 5 Shu men ner 
. ennung zur öffentlichen Kenntnis. 3.14.29. 
. iE Befreiungen. Beorlin-Schöneberg, den 25. März 1929. 
Befreit sind: . . . Dor Polizeipräsident von Berlin. 
a) Güter, Sahrzeuge und Slöße, die dem Reiche Abteilung 1. 
oder den Ländern gehören oder ausschließlich für 195 Polizeiverordnun 
deren Reehnung befördert werden, Jofern jie betreffend Auftre . zorduung  Rneorduung 
Aufsithte-, Weiservan“ öder Jonstigen, zugleich vom 'B. Zul 1914. 
ie. Kanai= un tromanlagen jörvernven Auf Grund der 88 6, 12 und 15 des Gesetzes 
Zwecken des Reichs oder der Länder dienen. 36 die Polizeiverwaltung vom 11. März 1850 
'. von den Abgaben unter A. mit der Maßgabe, (GS. S. 265) und der 86 42, 43, 137 und 139 des 
daß für die Benutzung der Schleppeinrich« Gosetzes über die Allgemeine Candesverwaltung 
tungen des Teltowkanals durch beladene yom 30. Juli 1883 (SS. S. 195) sowie der SS 1, 
Sahrzeuge eine Gebühr -von 0,5 Rpf je 33 und 54 des Gesees vom 27. April 1920 über 
Gütertonnenkilometer, höchstens aber 14 Rpf die Bildung einer neuen Stadtgemeinde Berlin 
je Tonne Ladung zu zahlen ist. (GS. S. 123) erlasse ich mit Zustimmung des Herrn 
2. von den Abgaben unter B.1. und Ill. Iberpräsidenten der Prov.nz Brandenburg und von 
b) Handkähne (auch solche mit Motor) oder CTrak- Berlin für den Candespolizeibezirk Berlin folgende 
foren als einzige Anhänge größerer Sahrzeuge, Polizeiverordnung: 
jofern sie keine besondere Schleusung bean- 81. 
[pruchen, von sämtlichen Abgaben. ie Borgarten-Polijeiverorönung, vom 8. Sul 
. 1914 (Amtsblatt Potsdam, Seite owie die 
: F. Snkrafttreien des Tarifs. Polizeiverordnung vom 9. November 1925, be- 
Dieser Tarif tritt :an Stelle des Tarifs vom treffend Aushevung „von Baupolizeiverordnungen 
10. Oktober 1924 nebst Nachträgen am 1. April (Amtsblatt tsdam, Seite 483), Joweit sie den 
1929 in Kraft. GSeltungsbereich der Borgarten-Polizeiverordnung 
Die Ausnahmetarife „Z“ vom 4. Sebruar 1926, vom 8. Zuli 1914 regelt, werden aufgehoben. 
„G“ vom 19. April 1926, „“ vom 8. Suni 1926 8 2. 
nebst Nachträgen werden für den Geltungsbereich Diese Polizeiwerordnung tritt mit dem Tage 
des Teltowkanals mit dem gleichen Tage aufge- ihrer Berkündung in Kraft. (1163. 1. 12.28.) 
hoben. Der Nachtrag UU vom 11. September 1928 Berlin, den 2. April 1929. 
(Lebensmittel-Nottarif) bleibt in Kraft, gilt aber Der Polizeipräsident 
nicht für die im Linien-Cilgüterverkehr beförderten 196 : 
Süter- 6 hemäß 254 fe] In ain I 15 
Fahrzeuge, die vor dem 1. März 1929 Ladung maß 3 er Polizewerordnung vom “- 
oingenommen haben, werden bis zum 15. Mai 1929 n 29 über die Regelung des Borköhrs und die 
nach dem bisherigen Tarif abgefertigt. ufrechterhaltung der Ordnung in Straß 
Berlins wird das Parken von Fgahrzeugen aller 
(W. Ua. V. 18. 1100.) Art in der Neuen Wilhelmstraße zwischen Doro- 
(179 11 Ws. 3/29) iheensiraße und Unter den Linden bis auf weiteres 
Berlin, den 27. März 1929. ür die Zeit von 8--20 Uhr vervoten. 
SE NS Berlin den 2. April 1929. (11 B. 3150/29.) 
Der Reichsverkehrsminister. : Polizeiprä 
In Bertretung: 197 Mae für ip Kinder- 
gez. Sutbrod. konfektion gemäß 8 55 des Hausarbeitgeseßes. 
Der Sachausjc<uß jür die Damen- und Kinder- 
| konfektion der Provinz Brandenburg und von 
*) ]. Anlage zum Reichsverkehrsblatt Nr. Berlin, Abteilung D -- Damen- und Kinderunter“ 
97/1928 und 1. Nachtrag vom 3. Januar 1929 - kleidung mit Ausnahme der Wäsche -- hat a" 
RBBl. Nr. 2/1929 --. 238. Januar 1929 folgenden Beschluß gefaßt:
	        
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