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Volume Stück 14, 6. April 1929

Full text: Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin (Public Domain) Ausgabe 1929 (Public Domain)

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Stücken völlig entsprechen muß, dem Schiffer oder 23: den /Abankinerh opera eber: Seeta 
Stopführer Mt ven Zugehörigen Se bipapieren tun der Wasserstraßen angestellten Be- 
Feri engeben * Bon Beni ien Hah bon elner den Abgahonrooisoren, 
Stück zurückgegeben; während das andere in Ber= welche die Aufgabe haben, durch unvermu= 
Ebene mit 000 Anmeldung bei der Hebestelle ver= tete Priijung dor Quittungen (Sabrsipeine, 
bleibt, bei der die Abgaben bezahlt oder gestundet Sahr 07 eus m ; wneidumg ji lich 
sind. Beide Ladungsverzeichnisse: werden mit dem EN . m Ta nug 1 a 196.45 Siehe, 
Bezahlungs= oder Stundungsstempel versehen. Ei Pinahme der Dm Spapiere IR 
s 12. len des Wasserstraßennetzes der Berwaltung 
Aufbewahrung der Anmeldungen. die EE dafür zu verschaffen, daß die 
Die dritten oder zweiten Ausfertigungen der Abgabenerhebung tatsächlich dem Tarif 
Anmeldungen und die Quittungen (Sahrkarten oder ontsprechend stattfindet. 
die Sahrscheine) Lienen als Ancweis über hie Zo. EI 
zahlung. der Schiffahrt= und Slößereiabgaben u IE SENE DadEnn: 
js während De Dauer derfkuugen Siss- oder Im Sieper nur Hue Co Schiffe als 
Stohrer weihe Regelöt Au a pork vir Schlepper iv Sinne des Cariss zu behandelny welche 
neue 1fsS= 7 - | ; e 
fenden Wasserstraßen begonnen wird, auch über den er Bane und; Siwerkbestimmung nah. aus 
Schlyß der iobien „Reiss hinaus: Dis Zur Ufer werden auch: Güter= oder Personendampfer und 
tigung einer neuen Anmeldung für eine neue Reise Een Sitter 008 „Porsonendmugjet 
aufzubewahren. Om Abit Ni ten det keine Ladung . Bord haben und zur Verrichtung 
Aue en Zu d hrscheine) von den von Schleppdiensten verwendet werden, als Schlepp- 
fanan (So karien oder Sahrihenet bis das fahrzeuge nach 1V. 3. des Tarifs behandelt. 
Schiff oder Sloß die Oder oder die Elbe erreicht hat. En A „Sehleppdampfer oder Schieppmwtorboo: 
Ss 15. .. die Abgaben nach IV 1 des Cariss für das geladene 
Nacherhebung und Suschläge. Gut II und hierzu je zwei Anmeldungen 
Durchfährt ein Schiff mit derselben Ladung --. für: Schleppdampfer und für beladene Sahr- 
oder ein Sloß- ohne Aenderung Jeines Bestandes zouge- -- vorzulegen. 
mehrere Hebestellen, jo ist die zur Entrichtung der 6. 16. 
Abgaben-vom Schiffer oder Sloßführer „aufgestellte Personenfahrzeuge mit und ohne L 0: 
Anmeldung für alle diese Hebestellen gültig. Das. in Sahrzeuge, welche gleichzeitig der Sad AE nnd 
den Händen. des. Schiffers. verbleibende, mit dem Perfonenbeförderung dienen, sind sowohl-nach: dem 
Stempel der Hebestellen, bei welchen bezahlt ist, Sewicht-ihrer. Ladung: als auch“ nach-der'polizeilich 
versehene Stück dieser Anmeldung ist das amtliche zugelassenen Personenhöchstzahl“ zu den Abgaben 
Begleit= und Ausweispapier, auf welches hin die heranzuziehen. 
folgenden Hebestellen die tarismäßigen „Suschläge Demgemäß sind bei der nach s 2 erforderlichen 
weiter erheben, soweit nicht gemäß: S8 3 im voraus Anmeldung die Muster- 1 und 1V gleichzeitig zu 
bezahlt worden ist. Die Anmeldung ist nach Prü- verwenden: Cin Personendampfer, der“ nur Güter 
fung mit Stempelaufdruck. zu versehen. Die später an Bord-hat“stellt Anmeldungen:nach Muster laus, 
durchfahrenen Hebestellen. haben insbesondere ihr ein besetzter oder leerer Personendampfer nur nach 
Augenmerk. darauf zu. richten, daß in der Cat der Muster 1V. 
Bestand der Cadung oder des Sloßes unver- Wird: behufs Zeststellung-desLadungsgowichts 
ändert . -. eine Eichablesung erforderlich; Jo ist für egi, 
Sind Beränderungen der Ladung einge= dem Schiffe befindlichen * Fahrgast einschließlich 
treten, Jo. werden diese auf den-dem. Schiffer. ver- seines etwaigen Handgepäcks das Gewicht von 75 
bliebenen Anmeldungsformularen von ihm. mittels Kilogramm-abzurechnen. 
Durchschreibens. eingetragen, auf der zuleßt durch= GAT 
fahrenen Hebestelle die Abgaben berechnet und die Zl ke 
Beträge, wie in 8 3 angeordnet, eingezogen. Slöße- oder Zloßteile find danwiglsaus.meb 
Ebenso ist zu verfahren, wenn aus. besonderen als einfacher-Lage-bestehend zu behandeln und-dem- 
Gründen. Abgaben. vorher nicht oder nur zum Ceil gemäß mit:den.nach-1V. 4b:des Ta riss vorgesehenen 
bezebit-vorden find. Suschlägen fur jede weitere Stammlage zu belegen, 
s 14. wenn ?/, oder mehr der Släche des Sloßes- oder 
Borlage der Anmeldungen auf der Jahrt. Sioteiles aus einer mehrfachen Sihirhtwon Rind“ 
Quittungen (Sahrscheine oder Sahrkarten) und oder Kanthölzern besteht, gl iehgit tig, ob die 
Anmeldungen, ECichschein, Srachtpapiere Jowie last verbunden in vt Bap Bei Belegung von 
überhaupt: sämtliche Schissspapiere sind vom weniger als s der'Släche' ne uflast Nn ne 
Schiffer und Sloßführer zur Einsicht vorzulegen: deren Hölzern, wie Selgen- oder Saßholz usw., wird
	        
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