Ansgabe A mit Anzeiger. 
für den Landespvolizeibezirk Berlin, 
GStüttk 1. Ausgegeben Berlin, am 1. Januar 1927. 1022, 
ZStuhalt: 
Reichsgeseßblatt: Inhalt von Stü> 66 (Teil 1), Nr. Bekämpfung der Müdenplage. S. 2. Polizeiverordnnng, 
49 und 50 (Teil Il). S. 1. betr. gewerblichen und Handelsverkehr mit Nahrungs- und 
Bekanntmachungen der Ministerien: 4. Nachtrag Genußmitteln. 5. 3. Unordnung, betreffend die Reaelung 
zu den Bau- und Betriebsvorschriften für nebenbahnähnlihe der Ausverfäufe S. 3 Haufierhandel der Ausländer, 
Kleinbahnen mit Maschinenbetrieb vom 15. Januar 1914; S. 5. Hufbeschlagprüfung. S. 5. Etraßeneinziehung. 
S. 1. 5. Nachtrag zu den Bau- und Betriebsvorschriften S5. 5. Sträßensperrungen. S. 6. Aufhebung einer Stra- 
für Straßenbahnen mit Masc<hinenbetrieb vom 26. Sep- ßensperrung. S. 6. Viehseuchenpolizeiliche Unordnung, 
tember 1906. S. 2. S. 6. Sdweinepest. S. 7. Erlöschen der Schweinepest. 
Befannmanncungen des Oberpräsidenten der Provinz S. 7. Erlöschen der Geflügelholera, S. 7 
randenburg und von Berlin: Handel mit Nuß- : 
und Zuchivieh. S5, 2. Swangsinnung. S5. 2. Befänmimacungen « erschiedenen Inhan: „Ungälige 
Bekannimachungen des Polizeipräsidenten in Berlin: en run von schei sahrzeug 5 
Oeffentliche Belobigung. S. 2. Polizeiverordnung, betr. ahrzeugzulassungsbescheinigungen. >. 
Dieses Stück enthält 1 Bogen Umtsblatt. 21/, Bogen Oeffentlichen Anzeiger. 
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Reichs8gesetblatt. Bekanntmachungen der Ministerien. 
(Nr. 66, Teil 1.) Seite 503. Weiteres Gesetz zur 2 hon Sar b NE kde as für nebenbainähllihe 
s 7 1 u ven u- un eiriebs r ) 
Enttäsiung dee Reichsgerichts. Bom 17. De= 3 Kleinbahnen mit Maschinenbetrieb vom 15. Januar 1914. 
Wei 'G Berl d 1. Zum öGnhaltsverzeichnis. Unter „Xl. An- 
eiteres Geseß zur Berlängerung der hang E“ ist der Wortlaut wie folgt zu ändern: 
Geltungsdauer der Verordnung über Lohn- . .. . 
nd Bom 17. D ber 19926 Vorschriften für olektrische Bahnen, her- 
pfändung. Bom 17. DVezemder . ausgegeben vom Verbande Deutscher Elek- 
Weiteres Gesetz über die Erstattung von trotechniker e. V 
Rechytsanwaltsgebühren in Armensachen. Bom 9. Zu 5 6 Am Schluß ist als neue Ziffer 3 
17. Dezember 1926. hinzuzufügen: " 
Biertes Gesetz über die Aussetzung von 3. Die Tragfähigkeit des Oberbaues und 
Verfahren. Vom 17. Dezember 1926. der Brücken der Strecken, auf die Sahr- 
Seite 505. Gese zur Verwahrung der Jugend zeuge der Bahnen des allgemeinen Ber- 
vor Schund= und Schmußschriften. Vom 18. kehrs übergehen, ist nach den hierfür be- 
Dezember 1926. stohonden besonderen Vorschriften zu be- 
Seite 506. Gesetz zur Aenderung der Wechsel- „ „Mezjien. . . 
ordnung. es 18. EN 1926. ] 3. Zu 8 7. ön Siffer 3, Ab]. 1 ist statt „8 27 € 
(Nr. 49, Teil 11.) Seite 723. Gesetz über den und €“ zu seen „s 34 d und f“ und [tatt „Sicher= 
5 -t. . heitsvorschriften für elektrische Straßenbahnen und 
deutsch = polnischen Vertrag zur Regelung 2.6: . «“, . 
der G bältniss Bom 8. Dezember straßenbahnähnliche Kleinbahnen“: „Vorschriften 
der Örenverda ine Som * DT für elektrische Bahnen", 
: : . . 4. Zu 8.24. &In Abs. 2 ist die Zahl 1000 zu er- 
Seite 740. Gesetz über die QLuftverkehrsabkommen jeten durch 1650; statt „Sicherheitsvorschriften für 
zwischen dem Deutschen Reiche und &rank= vloktrische Straßenbahnen und straßenbahnähnliche 
reich sowie zwischen dem Deutschen Reiche Kleinbahnen“ ist zu setzen „Vorschriften für elek- 
und Belgien. Vom 6. Dezember 1926. trische Bahnen“. 
(Vr. 50, Teil 11.) Gesetz wegen eines Abkommens 5. Zu 8 25. In der Ueberschrift sowie im Text 
über den gegenseiiigen Cisenbahnverkehr ist die Gahl 1000 durch 1650 zu erseßen. Statt 
zwischen Deutschland einerseits, Polen und der „Sicherheitsvorschriften des Berbandes“ ist zu 
Sreien Stadt Danzig andererseits. Vom 15. setzen „in 8 24 genannten Vorschriften des Ver- 
Dezember 1926. bandes“. aeg