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ven Suhrwerken beschäftigten oder mitsahrenden in der D den inneren Tankdurchmesser in Senfimeier
Personen ist das Rauchen verboten.“ bedeutet. Der Nachweis der Seftigkeit der Sisen“
Der 8 14 Abs. (2) wird durch folgende Neu= bleche ist daneben nicht zu fordern. - P. 5157.
|jassung ersetzt: Charlotfenburg, den 6. Mai 1927.
„Sür die Beilagerung anderer brennbarer Der Oberpräsident .
(züssigkeiten mit einem Slammpunkt von 21" und der Provinz Brandenburg und von Berlin.
arüber, wozu auß die Mineralöle mit einem „39 Qlusdehnung einer Innung.
jiammpunkt von über 100* gehören, gelten jinn= MAuf | :
IHSE 97 ; “ uf Grund des 8 100 u Absatz 1 der Ge-
jemäß die Besiftmungen ves AU. (1). 6: .. , werbeordnung ordne ich hiermit an, daß der Bezirk
Dem 8 17 wird folgendor Ab]. (4) hinzugefügt: der Cischlerzwangsinnung Berlin-Briß vom 1. Suli
' Anwendung der Polizeiverordnung auf bereits in Betrieb 1927 ab auf den Ortsteil von Berlin«Niederschöne-
befindliche Straßenfaukwagen. weide ausgedehnt wird, nachdem die Snnungsver-
p 2 :; ; 5 : | dies beschlossen und die Mehrheit der ein-
(4) Alle bereits in Betrieb befindlichen sammlung 4 rhe
'-z . ; 54.6 "; zubeziehenden Gewerbetreibenden, die sich an der
Straßentankwagen find bis zum 1. Susi 1927 bei Zie beteiligt haben, zugestimmt hat.
der Ortspolizeibehörde des Standortes anzumelden. n . M RT | .
Diese prüff im Benehmen mit dem zuständigen Se= . Ol! dem gleichen Geitpunkt Fat Zu ie
werberat, ob und unter welchen Bedingungen die Niederschöneweide aus dem Bezirke der ischler-
Wagen zum Weiterbetrieb zugelassen werden kön= zwangsimnung in Cöpenick auszuscheiden.
wem. Bei der Sulassung von Wagen, die den 2u= Charlottenburg, den 7. Mai 1927. 0O.P.5938.
jorderungen der technischen Grundsäße nicht eut= Der Oberpräsident
sprechen, sind in den Anmeldebescheinigungen &risten der Provinz Brandenburg und von Berlin.
bis zur Dauec von 2 Gahren festzuseßen, innerha!b
vergx die Wagen entweder den technischen Srund= "
|ißen entsprechend umzubauen oder aus dem Ber Bekanntmachungen des Polizeipräsidenten
kehr zu ziehen jitd,“ O.'D. 5157. in Berlin.
Charlottenburg, dent6. Mai 1927. 440 Ermächtigung zur Uusstellung von Lagerscheinen.
Der Oberpräsident . Nachstehend bringe ich die der Sirma Robert
der Provinz Brandenburg und von Berlin. Haberling, Berlin SW 11, Sehönoprrger Straße
4Z 13, erteilte Ermächtigung zur usstellung von
155 Bekanntmachung . « , Lagerscheinen zur öffentlichen Kenntnis.
betr. Aenderung der Grundsätze für die technische Durch- (341. Il G. VB. 3 97)
juhrung der Polizeiverordnung äpor den Berkehr mit Mine- Berlin, den 4. Mai 1927. SEREN *
ralölen und Mineralolmischungen. Der Polizeipräsident
Auf Anordnung des Herrn Ministers für 13h " | .
Sandel und Gewerbe vom 29. März 1927 mache ich Seme Bima Ee estung vent Fogerlheinen
'vekannt, daß die gemäß 8 3 der Polizeiverordnung Stihönibergor Straße 15 ;
über den Verkehr mit Mineralölen und Mineralöl= 11h 5 '
"wischungen vom 22. SGanuar 1926 von den Herren wi 389. . .
Ministern für Handel und Gewerbe und des Snnern Der Zirma Robert Haberling in Berlin
erlassenen Grundsätze für die technische Durchfüh- SW 11, Schöneberger Straße 13, erteile ich für
iiug der genannten Polizeiverordnung folgende EN Don „br in Drin kme 0 H: en
Jonderung erfahren: Berlin=-Cempelhof, Straße an der Ringbahn, de=-
..&.. . triebenen Lagerhäuser widerruflich die staatliche
Anstelle des bisherigen Wortlautes tritt nun- Ermächtigung | ER sich Ee Rae
' mehr unter Ill C (2) d der folgende Wortlaut: (s 363, Abs 2 HGB. -- RGBl. 1897 S.
„Anch unterirdische Tanks sind sicher zu funda= 919). '
mentieren. Die Blechstärke muß betragen: Berlin, den 14. April 1927.
Sür Tanks bis | 1,75 m Durchmesser 5 mm Dor Minister für Handel und Gewerbe.
3» „ über 1,75 bis 2,00 m „ 6 mm 441 Polizeiverordnung
" " I ZO „- 2,500 „ FI betreffend den gewerbsmäßigen Verkehr mit Hackfleisch
„ ,»„ „ 2,50 „ 2,75m ,„ 8 mm (Sqabefleisch, Hacepeter).
" “ „ S7 " SOD „ Ken Auf Grund der 88 6, 12 und 15 des Gesetzes
ny „ „ '"% „ > | „. mm. jber die Polizeiverwaltung vom 11. März 1850
ann für unterirdische Tanks die Blechstärke nicht (GS. S. 265), der 88 137 und 139 des Gesetzes
aus dieser Uebersicht entnommen werden, jo ist für über die Slloemeine Landesverwaltung vom 30.
ihre Ermittlun ; ME . Juli 1883 (GS.-. S. 195), der 88 1 33 54 des
lung die Zormel S 320 ** wählen, Gesetzes vom 27. April 1920 über die Bildung
