Ausgabe A mit Anzeiget. 
ffr den Landesvolizeibezixk Berlin, 
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GSttttE 2C. Ausgegeben Berlin, am 14. Mai 1927. 1022. 
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Spyhalt: 
Ministerien: Nachtrag zum Tarif für die Schiffahrt- und S. 121. Erlöschen der Maul- und Klauenseuche. 5.1216 
Flößereiabgaben. S, 117. Ausnahmetarif für die <<iff- Erlöschen der Schweinepest. S. 121. Erlöschen der Rotlauf- 
fahrt- zu Fiößertinboaten. S. 117. Aub > seuche. S. 121 
Ove -präfident: olizeiverordnung über inderung der 5 
Beel Darordnung. 5. 117. Aenderung der > von. Roichs-Telesraphenanlagen. Behärt ez Daten 
Grundsätze über die technische Durchführung der Mineralöl- Wasserläufen. 5. 122. Ruderregatten. S. 122. 3. Nach- 
Verkehrs-Verordnung. S. 119. Nusdehnung einer Innung trag zum Tarif für den Teltowkanal und Prinz-Friedrich- 
5.099... iu Feopold-Kanal. 5. 122 
Polizeipräsidium Berlin: Ermächtigung zur Ausstellung n | 
von Lagerscheinen. S. 119. Polizeiverordnung, betr. den Personalnachrichten : Personalveränderungen im Kammer- 
gewerbsmäßigen Verkehr mit Hafleisch. S. 1193. Straßen- gerichtsbezirf. 5. 122. 
sperrungen. S. 120. Aufhebung von Straßensperrungen. 
Dieses Stü> enthält ?/, Bogen Umtsblatt. 2!/, Bogen Oeffentlichen Unzeiger. 
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Bekanntmachungen der Minifterien. durchfahren, nur '/, der tarifmäßigen Abgaben des 
435 IX] Nachtrag Oder-Spree-Ranals. . | 
zum Tarif für die Sc<hiffahrt- und Flößereiabgaben Die Abgabenermäßigung „wird auch den 
auf den Reichswasserstraßen zwischen Elbe und Oder Schiffen zuteil, die, von der oberen Oder 
und auf der Saale (Mitteldeutsche Renhomasserstrasen) kommend, die Absicht hatten, durch den Hohen- 
92; vom 7. Zuni 1922 nebst Nachträgen. zollernkanal zu fahren und insolge Sperrung der 
N Bis auf weiteres zahlen je Hebestelle Schleusentreppe umkehren mußten. 
und t ; . . : . 
. .. -. .. Schiffen, die unter diesen Ausnähmetarisf 
Schrott (Brucheisen, Alteisen und Cisenabfälle fallen und die Abgaben bereits entrichtet haben, 
aller Art zum Einschmelzen oder werden die anteiligen Abgaben auf Antrag, der 
Schweißen, Abfälle von verzinntem, an die Berwaltung der Märkischen Walsser- 
verzinktem oder verbleitem Eijenblech, straßen in Potsdam zu richten ist, erstattet. 
altes abgängiges Material), W. lla. ]. B. 18. 1076. 
E * mit Eisen und anderem Zeich auch Berlin, den 9. April 1927. 
brikettiert, sowie Schwefelkies, Schwe- . ... 
felkiesabbrände und andere Abbrände Der Reichsverkehrsminister. 
von Erzen und 
c . : ..1: Bekanntmachungen des Oberpräsidenten 
Phosphate, mineralische, natürliche, . 
havelaufwärts in Richtung der Provinz Brandenburg und von Berlin. 
Berlin . uu - 2 Spf 437 Po.izeiverordnung 
von Berlin in Richtung über die Abänderung der Polizeiverordnung vom 22. Sanuar 
Breslau . ] „ - 1926, betr. den Verkehr mit Mineralölen und Mineralöl- 
Der Nachtrag tritt sofort in Kraft. mischungen (Mineralöl-Verkehrs-Berordnung). 
| W. 11a. B. 18. 1058/27. 1 Auf Grund der 35 6, 12 und 15 des Gesetzes 
Berlin, den 26. März 1927. über die Polizeiverwaltung vom 11. März 1850 
Der NReichsverkehrsminister. (SS. S 555 und dar 55 137 m) 139 des Sespbes 
436 54 SPAPIEUEIT über die allgemeine Landesverwaltung vom 50. Oui! 
zum Tarif für die Schiffahrt- und Flößereiabgaben 15S JOS: S. 195) wird für den Umfang der Pro- 
auf den Reichswasserstraßen zwischen Elbe und Oder vinz Brandenburg mit Zustimmung des Provinzial 
und auf der Saale (Mitteldeutsche Reichswasserstraßen) rates und für den Umfang der Stadt Berlin die 
vom 7. Juni 1922 nebst Nachträgen. Polizeiverordnung vom 929. Januar 1926 über den 
Vom Zeitpunkt "der Sperrung der Schleusen- Berkehr mit Mineralölen und Mineralölmischungen 
ireppe bei Niederfinow bis zum 10. Mai d. Js. (Mineralöl-Verkehrs-Berordnung) -- veröffent- 
entrichten Schiffe, die von und nach Richtung licht im Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Ber- 
Stettin über die Oder den Oder-Spree-Kanal lin von 1926 Nr. 2 und 6 -- wie folgt geändert: 
117 
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