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11. Aussche 2tverordneten oder Be- Site als bisher, so erklärt der Stadtwahlausschuß die entsprechende
deten. Zahl von Stadtverordnetensizen für erledigt. Für das Ausscheiden
gelten dieselben Grundsäge wie für das Eintreten von Ersaß-Wenn
:xdneter die Wahl ab- männern mit der Maßgabe, daß die zulekt eingetretenen Stadtlehnt
od- icheidet, so hat der verordneten zuerst ausscheiden.
Leitende Stadtgemeinde, 8 39.
festzust En Muß für einen einzelnen Verwaltungsbezirk, der einen Teil eines
ich wiie Wahlkreises bildet, eine Wiederholung der Bezirksverordnetenwahl an-*
geordnet werden, so finden die Vorschriften des 8 38 Nr. 1 und 2 ent-|
sprehende Anwendung. "8 "
Muß für einen einzelnen Stimmbezirk die NER der Abtimmung
angeordnet werden, so finden die Vorschriften des 8 38 ent--
kende Anwendung; neue Stadt- oder Kreiswahlvorschläge dürfen
GeFs. aereicht: werden. Aenderungen in der Abgrenzung des Stimmlung
oder Dr. unzulässig.
halb zwei Woch. für die Wiederholungswahl werden nur solchen Per-Wahlen
Einspruch . zonen für die erste Wahl ein Wahlschein ausgestellt
den Einspruch beschliet PRoraussezungen für die Ausstellung eines Wahlvon
Berlin. 195 wahl gegeben sind.
Im Falle der Ungültigkeitsertu«
Stadtverordneten „oder Bezirksverordne« 3 Mai 1920
rechtsfräftiger "Entscheidung ein. „zur Sfadfverordneten-8
38. >. der neuen Stadt-Wird
im Wahlprüfungsverfahren rechtskräftig dit
einem Wahlkreise für ungültig erklärt, so gelten die nach; Y Stadtsonderen
Vorschriften: - neuen
1. Der Tag für die Nachwahl wird durch übereinstimmenden Be 2:
beider städtischen Körperschaften bestimmt. Wahlen
2 Die Nachwahl vollzieht sich nach denselben Vorschriften wie die . gemein-Wahl.
Der Kreiswahlkommissar wird vom Magistrat der neuen vr. [leitende
Stadtgemeinde Berlin aus seiner Mitte gewählt. .
Für die Verteilung der Stadtverordnetensige auf die einzelnen
Kreiswahlvorschläge gilt bei der Hauptwahl festgestellte Wahlquotient.
Neue Stadtwahlvorschläge dürfen nicht eingereicht
werden.
Auf Grund des Nachwahlergebnisses werden die bei der gesamten
Stadtverordnetenwahl nicht verbrauchten Reststimmen aller Kreiswahlvorschläge
vom Stadtwahlausschusse verteilt. Ergibt sich dabei,
daß auf einen „Stadtwahlvorschlag mehr Siße als bisher entfallen,
so wird die entsprechende Zahl. neuer Stadtverordnetensitze
nach 8 29 besetzt. Entfallen auf einen Stadtwahlvorschlag weniger