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beförderung durch das DRK, Landesstelle Ill“. mehr die im Krankentransporttarif festgelegten
Die an dieser. Haushaltsstelle bereitgestellten und auf den Transportscheinen berechneten Kosten-
Mittel sind. ohne Forderungsnachweis und ohne sätze (vgl. DE a Te VII Nr. 168/36 S.108 und
Kassenanweisung dem DRK-Krankentransport -— vorstehende Ziff, 2) maßgeblich. Von Ersatz-
Landesstelle III —, Berlin NO-55, Marienburger pflichtigen, die nach den Bestimmungen des jeweils
Straße 41—46, Girokonto Nr. 1800 bei der Berliner geltenden Kurkostentarifs als minderbemittelt
Stadtbank, Girokasse 1, Berlin C 2, Alexanderplatz, anzusehen sind’ zund Kurkostenermäßigung ge-
am Schlusse des Rechnungsjahres, und zwar ent- nießen, sind die farılmäßie berechneten Kranken-
sprechend‘ dem Wunsche des DRK jeweils bereits transportkosten von Amts wegen nur zur Hälfte
im ’Laufe ‚des Monats Februar zu URN einzuziehen.
Solange aber mit Ermächtigung des RMdI zur .
Vereinfachung der Verwaltungsarbeit Haushalts- In. Vertretung
pläne nicht aufgestellt werden vielmehr die fort- Behaghel
dauernden Ausgabe- und Einnahmeansätze für
1942 a a (vgl. DB1 Teil 11/62 vom 14. 8.
und 11/45 vom 12.6. Er DIS mm. m —_
auf weiteres die Einstellung der den Wohlfahrts- \ HGA HL5a 12. 12. 1943
Dn Jugendämtern Anfang JA Een „VI/1 69 SM
auschalbeträge in die Haushaltspläne für das n “ .
nächste Kechnungsjahr, doch sind diese Beträge I. Änderung zum Dienstblatt Teil VI/1943
zu dem sich aus dem vorhergehenden Absatz sinn- Nr. M9 S. 85 fl.
gemäß ergebenden Zeitpunkt dem DRK-Kranken- . ; ;
transport aus den an der genannten Haushalts- „Leistungen der gesetzlichen Krankenkasse
stelle bereitstehenden. Mitteln mit .Forderungs- in der Familienkrankenhilfe‘‘
nachweis und durch besondere Kassenanweisung a
zu überweisen. Wortlaut dieser Verfügung siehe DBl1 V1/1943
Seite 169 Nr. 269.
Wiedereinziehung von Krankentransportkosten
Für die Wiedereinziehung der für Hilfs- Im Auftrage
bedürftige entstandenen Krankentransportkosten Schulze
von dem Behandelten oder, Drittyerpflichteten gilt
nicht der Einheitssatz von 9,50 RM; es sind viel-
Druck; BBA (Verwaltungsdruckerei der Reichshauptstadt Berlin), SO 16, Rungestraße 20
