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Full text: RGRE-Infobrief (Rights reserved) Issue 2019,2 (Rights reserved)

| Council of European Municipalities and Regions | Conseil des Communes et Régions d`Europe |  | Consejo de municipios y regiones de europa | Consiglio dei comuni e delle regioni d`Europa | Raad der Europese gemeenten en regios | Conselho dos municipios e regiòes da Europa | RGRE | Gereonstraße 18 – 32 | 50670 Köln Rat der Gemeinden und Regionen Europas | Deutsche Sektion Datum Juni 2019 Unser Zeichen 81.00.06 Telefon +49 221 3771-0 Durchwahl 3771-3 15 Telefax +49 221 3771-7 315 R G R E – I N F O B R I E F 2 /2 0 1 9 Bearbeitet von Lyudmyla Dvorkina Infobrief für Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen in Rat und Verwaltung IN EIGENER SACHE Bitte teilen Sie uns mit, wenn sich Ihre E-Mail-Anschrift ändert. Schicken Sie uns einfach eine E-Mail an: infobrief(at)rgre.de. Bitte fügen Sie dieser E-Mail auch Ihre Anschrift sowie Ihre Mitgliedsnummer bei. Wir danken für Ihre Hilfe und wünschen angenehme Lektüre. Ihr RGRE-Team Hinweis: Die im Infobrief aufgeführten Informationen sind mit größter Sorgfalt recherchiert. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der genannten Daten können wir allerdings keine Gewähr übernehmen. Gereonstraße 18 - 32, 50670 Köln ;  Telefon +49 221 3771-0 Telefax +49 221 3771-128 Durchwahl +49 221 3771-311 und +49 221 3771-312 Internet: www.rgre.de  Mail: post@rgre.de Bankverbindung: Sparkasse KölnBonn Konto 30 212 153 (BLZ 370 501 98)  IBAN: DE15 3705 0198 0030 2121 53 SWIFT-BIC: COLSDE33 RGRE Infobrief 2 /2019 INHALTSVERZEICHNIS I. DEUTSCHE SEKTION DES RGRE ........................................................................... 2 Uwe Zimmermann neuer RGRE-Generalsekretär ................................................................. 2 Neuer Arbeitskreis „Junge lokale und regionale Mandatsträger/innen des RGRE/DS“ gegründet ................................................................................................................................ 2 II. EUROPÄISCHE UNION .............................................................................................. 2 Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien .................................................. 2 III. AUSSCHUSS DER REGIONEN .................................................................................. 3 Neue Initiative der Städte und Regionen für Integration ....................................................... 3 IV. KOMMUNALE ENTWICKLUNGSZUSAMMENARBEIT .................................... 3 4. Vernetzungstreffen des „Clubs der Agenda 2030-Kommunen“ ........................................ 3 V. VERÖFFENTLICHUNGEN ........................................................................................ 4 Zeitschriftenspiegel ................................................................................................................ 4 Kurzfilm über Städtepartnerschaften ..................................................................................... 5 VI. PARTNERSCHAFTSARBEIT ..................................................................................... 5 Partnerschaftsgesuche ............................................................................................................ 5 … aus Palästina .................................................................................................................. 5 … aus Schottland ............................................................................................................... 5 … aus Aserbaidschan ......................................................................................................... 6 … aus Russland .................................................................................................................. 6 VII. VERANSTALTUNGEN/WETTBEWERBE/SONSTIGES .................................. 6 Save the date: Neunte Jahreskonferenz der Deutsch-Griechischen Versammlung................ 6 Deutsch-französisch-türkische Grundausbildung als interkulturelle/r Jugendleiter/in .......... 7 1 RGRE Infobrief 2 /2019 I. DEUTSCHE SEKTION DES RGRE Uwe Zimmermann neuer RGRE-Generalsekretär Ab dem 1. Mai 2019 ist Uwe Zimmermann, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), neuer Generalsekretär der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE). Er folgte auf Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, dessen Mandat turnusgemäß Ende April 2019 endete. Zimmermann verfügt über langjährige Erfahrung in der kommunalen Europapolitik. Er ist seit 1998 beim DStGB für den Bereich Europa zuständig, zunächst als Leiter des Referates Europa/Internationales, später zusätzlich als stellvertretender Direktor des Europabüros in Brüssel. Seit 2012 ist er stellvertretender Hauptgeschäftsführer des DStGB. Weitere Informationen: https://www.rgre.de/aktuell/einzelansicht/meldung/News/detail/uwezimmermann-neuer-rgre-generalsekretaer-1/. Neuer Arbeitskreis „Junge lokale und regionale Mandatsträger/innen des RGRE/DS“ gegründet Am 13. Mai 2019 fand auf Einladung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) die konstituierende Sitzung des Arbeitskreises „Junge lokale und regionale Mandatsträger/innen im RGRE/Deutsche Sektion“ in Köln statt. Ziele des Arbeitskreises sind einerseits der Austausch über kommunalpolitische Anliegen mit Europa- und Jugendbezug; andererseits soll der neue Arbeitskreis als Schnittstelle zum Ausschuss „Young Local and Regional Elected Representatives“ des europäischen Dachverbandes Council on European Municipalities and Regions (CEMR) dienen und damit relevante europapolitische Themen aus dem Jugendbereich über den CEMR-Ausschuss auf die EU-Ebene einbringen. Alle jungen Mandatsträger/innen der Mitgliedskommunen der Deutschen Sektion des RGRE bis 40 Jahre sind herzlich eingeladen, an den Sitzungen des neuen Arbeitskreises teilzunehmen. Es ist geplant, die Sitzungen zwei Mal im Jahr zu veranstalten. Für Rückfragen und weitere Informationen zum neuen Arbeitskreis steht Frau Lyudmyla Dvorkina von der Geschäftsstelle des RGRE zur Verfügung: E-Mail: lyudmyla.dvorkina@staedtetag.de, Tel.: 0221-3771-315. II. EUROPÄISCHE UNION Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien Am 29. Mai 2019 veröffentlichte die EU-Kommission ihren jährlichen Fortschrittsbericht für den westlichen Balkan und die Türkei, indem sie Empfehlungen für das weitere Vorgehen mit diesen Partnerländern ausspricht. Auf Grundlage der positiven Reformen in der Justiz und im Kampf gegen Korruption sowie durch Beilegung der Streitigkeiten zwischen Griechenland und Nordmazedonien empfiehlt die Kommission, dass der Rat Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aufnimmt. 2 RGRE Infobrief 2 /2019 Im Februar 2018 verabschiedete die EU-Kommission eine Strategie für den westlichen Balkan, die zu einem erneuerten Engagement der EU und ihrer Mitgliedstaaten auf dem Balkan führte und eine neue Dynamik in der gesamten Region erzeugte. Nach einem Jahr haben die Partner konkrete Fortschritte erzielt, obwohl die Reformprozesse überall unterschiedlich verlaufen. Als nächster Schritt prüft der Rat die Empfehlungen der Kommission und entscheidet über das weitere Vorgehen. Auch die Türkei ein wichtiger Partner der EU und ebenfalls Kandidat für den Beitritt. Eine positive Entwicklung in den bilateralen Beziehungen zeichnete sich in der wirksamen Kooperation mit der EU in Fragen der Migration und der Unterstützung syrischer Flüchtlinge ab. Der Dialog und die Zusammenarbeit auf höchster Ebene wurden ebenfalls fortgesetzt. Durch Rückschritte in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte sowie die Verfassungsänderungen, die das Prinzip Kontrolle und Gegenkontrolle im politischen System geschwächt haben, hat sich die Türkei jedoch weiter von der Europäischen Union entfernt. So stellte der Rat im Jahr 2018 einstimmig fest, dass die Beitrittsverhandlungen zum Stillstand gekommen sind. An dieser Grundhaltung hat sich bis jetzt nichts geändert. Weitere Informationen: https://ec.europa.eu/germany/news/20190529-eu-kommissionbeitrittsverhandlungen-nordmazedonien-und-albanien_de. III. AUSSCHUSS DER REGIONEN Neue Initiative der Städte und Regionen für Integration Am 19. April 2019 wurde die neue Initiative des Ausschusses der Regionen „Städte und Regionen für Integration“ vorgestellt, die zusammen mit vier europäischen Organisationen, Versammlung der Regionen Europas (VRE), Konferenz der peripheren Küstenregionen (CPMR), Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) und Eurocities gegründet wurde. Die Initiative, die eine politische Plattform mit positiven Integrationsbeispielen und Austauschmöglichkeiten darstellt, hat zum Ziel, den Mehrwert von Vielfalt beim Aufbau integrativer Städte und des sozialen Zusammenhalts aufzuzeigen. Alle Kommunal- und Regionalpolitiker/innen sowie interessierte Städte und Regionen können der neuen Initiative beitreten, indem sie einen kurzen Fragebogen ausfüllen. IV. KOMMUNALE ENTWICKLUNGSZUSAMMENARBEIT 4. Vernetzungstreffen des „Clubs der Agenda 2030-Kommunen“ Der Deutsche Städtetag, die Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas gemeinsam mit der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt und der Stadt Bonn veranstalteten am 02./03. Mai 2019 bereits das 4. Treffen des „Clubs der Agenda 2030-Kommunen“ und boten damit rund 100 Kommunalvertreter/innen eine Plattform für den Fach- und Erfahrungsaustausch sowie einen Machbarkeitsmarkt mit Praxisbeispielen zum Nachahmen. 3 RGRE Infobrief 2 /2019 Zum Abschluss erhielten 16 Kommunen ihre Zeichnungsurkunden. Als 100. Mitglied wurde die Gemeinde Lamspringe aus Niedersachsen in den Club der Agenda 2030-Kommunen aufgenommen. Aktuell haben sich inzwischen 113 deutsche Städte, Landkreise und Gemeinden zur Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen auf kommunaler Ebene bekannt. Bei dieser Gelegenheit bedankte sich auch Dr. Doris Witteler-Stiepelmann vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bei allen Kommunen für die Unterzeichnung der Resolution des Deutschen Städtetages und forderte sie auf, auch bei ihren Nachbarkommunen für die Musterresolution zu werben. /dr V. VERÖFFENTLICHUNGEN Zeitschriftenspiegel Fundstelle Ausgabe Autor/in Titel des Artikels Bayerischer Gemein- H.2/2019 detag S. 48ff. Balleis Die Bedeutung der Kommunen für die entwicklungspolitische Zusammenarbeit Die öffentliche Verwaltung 72. H.5/2019 S. 187 ff. Geerlings Die Akzeptanz europäischen Rechts aus deutscher Perspektive Informationsbrief Ausländerrecht 41. H.4/2019 S. 134 Gutmann Briten im Inland nach dem Brexit Aus Politik und Zeitgeschichte 69. H.15/2019 S. 38 ff. Hoeres Versailler Vertrag: ein Frieden, der kein Frieden war Informationsbrief Ausländerrecht 41. H.4/2019 S. 129 f. Klaus Brexit: endlich (irgend-)ein Ende? AKP 40. H.2/2019 S. 18 f. Wägerle Kommunen kämpfen für eine gute Idee: vor den Wahlen zum Europäischen Parlament 4 RGRE Infobrief 2 /2019 Kurzfilm über Städtepartnerschaften Der vom Chemnitzer Verein, die Brücke e.V. im Auftrag gegebener Kurzfilm über die öffentliche Wahrnehmung von Städtepartnerschaften gibt am Beispiel der Stadt Chemnitz interessante Einblicke in dieses Thema und geht auf die Frage ein, wie spürbar die kommunalen Partnerschaften in der öffentlichen Wahrnehmung sind. Der Kurzfilm kann unter folgendem Link abgerufen werden: https://drive.google.com/file/d/1xD6jYLc4FKarJpX4f6vv-b2j5bWsI2QJ/view. VI. PARTNERSCHAFTSARBEIT Partnerschaftsgesuche … aus Palästina Von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) des Engagement Global erhielten wir ein kommunales Partnerschaftsgesuch der palästinensischen Gemeinde Ni’lin. Der Name, abgeleitet von „Beit Ellin“, bedeutet hoher Ort, da Ni‘lin sich auf einem Hügel befindet. Ni’lin ist ein Ort mit mehr als 5.000 Einwohnern, der auf einer Höhe von ca. 240 m über dem Meeresspiegel, 17 km westlich von Ramallah und im Osten direkt an der „Grünen Linie“, der Waffenstillstandslinie von 1949, liegt. Der Ort hat zahlreiche archäologische Sehenswürdigkeiten, wie z.B. die Festung Al Khawaja, Khirbet Zubda (die Reste eines römischen Ortes), der Talbrunnen Al Ubeid und das Al Usarah Grab. Diverse Gemüsesorten werden in Ni’lin angebaut und es gibt zahlreiche Oliven- und Mandelbäume. Der Ort besitzt außerdem Saftfabriken, eine Lederfabrik und eine Schneiderei. Durch das Oslo II Abkommen vom September 1995 wurde das Ortgebiet in zwei Zonen eingeteilt: 7% sind B-Gebiet, in dem die palästinensische Behörde für alle zivilen Angelegenheiten zuständig ist und Israel für die innere Sicherheit. 93% sind C-Gebiet, in dem Israel für fast alle Angelegenheiten inkl. der Sicherheit zuständig ist. Die Stadtverwaltung wünscht sich eine Zusammenarbeit mit einer deutschen Kommune in den Bereichen Umweltschutz und Erziehung. … aus Schottland Der schottische Verband lokaler Gebietskörperschaften Convention of Scottisch Local Authorities (COSLA) leitete an uns ein kommunales Partnerschaftsgesuch der Stadt Armadale aus dem Bezirk West Lothian in Zentralschottland weiter. Sie ist eine wachsende, pulsierende Kleinstadt im Herzen Schottlands mit einfacher Verkehrsanbindung zu Edinburgh und zum Rest des Landes. Armadale möchte eine kommunale Partnerschaft mit einer kleinen oder mittelgroßen Stadt in Deutschland eingehen. Das Ziel der Partnerschaft ist, die Möglichkeiten für junge Menschen zu verbessern, an Sport- und anderen Freizeitaktivitäten teilzunehmen und sich mit jungen Menschen aus anderen Kulturen auszutauschen. 5 RGRE Infobrief 2 /2019 … aus Aserbaidschan Von der Botschaft der Republik Aserbaidschan erreichte uns ein kommunales Partnerschaftsgesuch der aserbaidschanischen Stadt Gadabay, die im Westen Aserbaidschans an der armenischen Grenze liegt und die Hauptstadt des gleichnamigen Bezirkes ist. Der Bezirk zählt rund 100.000 Einwohner. Gadabay liegt im Hochland, ist reich an Wäldern und spektakulärer Natur. Denkmäler in Gadabay sind ein wesentlicher Bestandteil der aserbaidschanischen Kultur, die hier als KhojalyGadabay-Kultur bekannt ist. Es gibt mehr als 150 historische Denkmäler in gesamten Bezirk. Dort befinden sich mehrere Mineralwasserquellen, die Landschaft gehört zum Kleinen Kaukasus. Es gibt Vorkommen von Kupfererz und Uran sowie Marmor. Gadabay ist landwirtschaftlich geprägt. Viehzucht und Pflanzenanbau bilden die Grundlage der Landwirtschaft des Bezirks. Die Familie Siemens war im 19. Jahrhundert in dieser Stadt im Bergbaubereich aktiv und hat dementsprechend viele Spuren in der Region, inkl. erster Eisenbahnstrecke im Südkaukasus, hinterlassen. … aus Russland Von der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen erreichte uns ein kommunales Partnerschaftsgesuch der russischen Stadt Tscherepowez, die nach einer Partnerstadt in Nordrhein-Westfalen sucht. Die Stadt ist ca. 500 Kilometer von Moskau und St.-Petersburg entfernt und von dort aus innerhalb von 40 Minuten mit dem Flugzeug erreichbar. Die Stadt mit gut 300.000 Einwohnern ist stark industriell geprägt und ist eines der größten Industriezentren des nord-westlichen Russlands. Aus diesem Grund sieht man Parallelen zum Ruhrgebiet und damit eine mögliche Grundlage für eine Städtepartnerschaft. Tscherepowez ist außerdem bekannt als Sitz des Unternehmens Severstal, das der zweitgrößte Stahlerzeuger Russlands ist. Die Stadt zeigt im Allgemeinen ein modernes Bild einer sich intensiv entwickelnden Stadt. Kommunen, die sich für eine Partnerschaft mit einer der oben genannten Kommunen interessieren, erhalten weitere Informationen bei der Geschäftsstelle der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas, bei Frau Lyudmyla Dvorkina (E-Mail Adresse: lyudmyla.dvorkina@staedtetag.de Telefon: 0221/3771-315). VII. VERANSTALTUNGEN/WETTBEWERBE/SONSTIGES Save the date: Neunte Jahreskonferenz der Deutsch-Griechischen Versammlung Die Deutsch-Griechische Versammlung (DGV) hat uns mitgeteilt, dass ihre neunte Konferenz vom 05.-07. November 2019 in Erding, Bayern veranstaltet wird. Die Jahresversammlung der DGV hat sich zu einem Forum entwickelt, das in deutschen und griechischen Kommunen fest verankert ist. Wie jedes Jahr werden bei dem Treffen Lösungsansätzen zu aktuellen und zukünftigen Fragestellungen deutscher und griechischer Kommunen erarbeitet. 6 RGRE Infobrief 2 /2019 Nähere Informationen zur Jahreskonferenz 2019 werden noch auf der Homepage der DGV bekannt gegeben: http://www.grde.eu/de/dgv/jahresversammlung/index.html. Deutsch-französisch-türkische Grundausbildung als interkulturelle/r Jugendleiter/in Vom 29.11.- 06.12.2019 findet in Berlin die erste Phase der dreiteiligen deutsch-französischtürkischen Grundausbildung als interkulturelle/r Jugendleiter/in. Weitere Veranstaltungen folgen im Jahr 2020 in Frankreich und in der Türkei. Die Fortbildung ist an die Lehrkräfte, Studenten oder Sozialarbeiter gerichtet, die einen kulturellen Jugendaustausch organisieren und qualifiziert dazu, selbst und im Team interkulturelle Begegnungen zu leiten. Weitere Informationen und Anmeldung: tandem@centre-francais.de, Tel.: 030 120 86 0342. 7
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