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Full text: RGRE-Förderbrief (Rights reserved) Issue 2019,3 (Rights reserved)

| Council of European Municipalities and Regions | Conseil des Communes et Régions d`Europe |  | Consejo de municipios y regiones de europa | Consiglio dei comuni e delle regioni d`Europa | Raad der Europese gemeenten en regios | Conselho dos municipios e regiòes da Europa | RGRE | Gereonstraße 18 – 32 | 50670 Köln Rat der Gemeinden und Regionen Europas | Deutsche Sektion Datum November 2019 Unser Zeichen 81.06.01 R G R E - F Ö R D E R B R I E F 3/2 0 1 9 Telefon +49 221 3771-0 Durchwahl 3771-3 15 Telefax +49 221 3771-7315 Bearbeitet von Mascha Gerwin Förderbrief für Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen in Rat und Verwaltung IN EIGENER SACHE Bitte teilen Sie uns mit, wenn sich Ihre E-Mail-Anschrift ändert. Schicken Sie uns einfach eine E-Mail an: foerderbrief(at)rgre.de. Bitte fügen Sie dieser E-Mail auch Ihre Anschrift sowie Ihre Mitgliedsnummer bei. Wir danken für Ihre Hilfe und wünschen angenehme Lektüre. Ihr RGRE-Team Hinweis: Die im Förderbrief aufgeführten Informationen sind mit größter Sorgfalt recherchiert. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der genannten Daten können wir allerdings keine Gewähr übernehmen. Gereonstraße 18 - 32, 50670 Köln ;  Telefon +49 221 3771-0 Telefax +49 221 3771-128 Durchwahl +49 221 3771-311 und +49 221 3771-312 Internet: www.rgre.de  Mail: post@rgre.de Bankverbindung: Sparkasse KölnBonn Konto 30 212 153 (BLZ 370 501 98)  IBAN: DE15 3705 0198 0030 2121 53 SWIFT-BIC: COLSDE33 RGRE Förderbrief 3/2019 Inhaltsverzeichnis AUSSCHREIBUNGEN UND AUFRUFE ................................................................................... 2 I. Fünfter Aufruf für Urban Innovative Action (UIA) gestartet ............................................................... 2 Neue Ausschreibung des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds................................................... 2 Horizon 2020: Fördermöglichkeit für Wassersicherheit und ökologische Qualität in Städten .......... 3 Europa für Bürgerinnen und Bürger: Nächste Frist endet am 1. Februar 2020 ................................. 3 Junge Europäer/-innen entdecken Europa: Bewerbungsphase für DiscoverEU gestartet ................. 4 FÖRDERNACHRICHTEN ...................................................................................................... 4 II. Mehr Geld für den Asyl- und Migrationsfonds ab 2021 ..................................................................... 4 Europäische Kommission erhöht Erasmus + -Budget für 2020 .......................................................... 4 Unterstützung bei Strukturreformen: Über 600 Anträge aus 27 Mitgliedstaaten ............................. 4 III. VERÖFFENTLICHUNGEN/KONSULTATIONEN ....................................................................... 5 Konsultation zum Mobilitätspaket Stadtverkehr ................................................................................ 5 Konsultation zum Europäischen Sozialfonds ...................................................................................... 5 Konsultation zu den EU-Vorschriften gegen Umweltkriminalität....................................................... 6 IV. VERANSTALTUNGEN/WETTBEWERBE................................................................................. 6 „EUnited – Europa verbindet“: Kreativwettbewerb für Schülerinnen und Schüler ........................... 6 Neue Auszeichnung für Wissensvermittlung von EU-Themen an Sekundarschulen.......................... 6 1 RGRE Förderbrief 3/2019 I. AUSSCHREIBUNGEN UND AUFRUFE Fünfter Aufruf für Urban Innovative Action (UIA) gestartet Mit dem Ziel, innovative Lösungen für urbane Herausforderungen zu entwickeln und zu testen, hat die Urban Innovative Action Initiative einen Förderaufruf gestartet. Zu den Themen dieses fünften ‚Call for Proposals‘ zählen die Luftqualität, die Kreislaufwirtschaft, Kultur und kulturelles Erbe sowie der demographische Wandel. Insgesamt stehen ca. 50 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Die Bewerbungsfrist endet am 12. Dezember um 14 Uhr MEZ. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite der UIA Initiative. Neue Ausschreibung des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds Seit Sommer 2019 bestehen im Rahmen des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) neue Fördermöglichkeiten: Projekte, die grenzüberschreitende Maßnahmen im Bereich Asyl, Migration und Integration unterstützen, sollen gefördert werden. Bei der Antragstellung wird eine Bezugnahme auf eine der folgenden sieben Prioritäten gefordert. Nähere Informationen (auf Englisch) finden Sie jeweils unter dem Link: 1. Unterstützung der Integration von schutzbedürftigen Personen durch private Unterstützungs- und Finanzierungssysteme 2. Soziale Orientierung von neu angekommenen Drittstaatsangehörigen durch die Beteiligung von lokalen Gemeinschaften, einschließlich Mentoring- und Freiwilligen-Aktivitäten 3. Soziale und wirtschaftliche Integration von Migrant*innen 4. Sensibilisierung- und Informationskampagnen zu den Risiken irregulärer Migration in ausgewählten Drittstaaten und in Europa 5. Unterstützung von Opfern des Menschenhandels 6. Schutz von Migrant*innenkindern 7. Transnationale Projekte der Mitgliedstaaten zur Ausbildung von Expert*innen im Bereich Asyl und Einwanderung Die Frist für das Einreichen von Anträgen ist jeweils der 30. Januar 2020 (17 Uhr MEZ), die Einreichung muss über das Funding & Tenders Portal geschehen. Die Projektlaufzeit beträgt, je nach Priorität, max. 24 oder max. 36 Monate. Gefördert werden die Projekte – ebenfalls abhängig von der Priorität – mit mind. 300.000 bis max. 1.000.000 Euro. Die Kofinanzierung beläuft sich auf 10 Prozent. Weitere Informationen finden Sie hier und auch auf der Seite von emcra. 2 RGRE Förderbrief 3/2019 Horizon 2020: Fördermöglichkeit für Wassersicherheit und ökologische Qualität in Städten Im Rahmen des Arbeitsprogramms „Climate action, environment, resource efficiency and raw materials“ (etwa ‚Klimaschutz, Umwelt, Ressourceneffizienz und Rohstoffe‘) plant die EU Kommission einen Förderaufruf mit dem Titel „Stärkung der internationalen Zusammenarbeit: Verbesserte natürliche Behandlungslösungen für Wassersicherheit und ökologische Qualität in Städten“ für Mitte November 2019. Die geförderten Maßnahmen sollten Beispiele innovativer natürlicher Wasseraufbereitungssysteme in Europa identifizieren. Sie sollten Methoden und Leitlinien für den Entwurf und die Implementierung von städtebaulich verbesserten natürlichen Behandlungssystemen und deren Integration in den städtischen Wasserkreislauf, die Stadtlandschaft und die aufnehmenden Gewässer entwickeln, um den Kreislauf und damit die Nachhaltigkeit des Gesamtsystems zu verbessern. Sie sollten neue Geschäftsmodelle für den Bau, Betrieb und die langfristige Bewirtschaftung und Instandhaltung sowie Standards für die Aufbereitungsprozesse und die unterschiedlichen Verwendungszwecke entwickeln. Internationale Kooperationen werden ausdrücklich gewünscht. Die Bewerbungsfrist endet voraussichtlich am 13. Februar 2020 um 17 Uhr MEZ. Alle weiteren Informationen finden Sie auf der Horizon 2020-Seite. Europa für Bürgerinnen und Bürger: Nächste Frist endet am 1. Februar 2020 Über das Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ werden Projekte in zwei unterschiedlichen Förderbereichen gefördert: Der erste Förderbereich trägt den Titel „Europäisches Geschichtsbewusstsein“. Darunter fallen vier verschiedene thematische Prioritäten: „Veranstaltungen zum Gedenken an wichtige historische Wendepunkte in der jüngeren europäischen Geschichte“, „Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung in totalitären Regimen“, „Antisemitismus, Romafeindlichkeit, Fremdenfeindlichkeit, Homophobie und andere Formen der Intoleranz: Lehren für die Gegenwart“ sowie „Demokratischer Wandel und Beitritt zur Europäischen Union“. Die Frist für das Einreichen von Anträgen für Projekte dieser Art, die zwischen dem 1. September 2020 und dem 28. Februar 2021 beginnen sollen, endet am 1. Februar 2020. Der zweite Förderbereich mit dem Titel „Demokratisches Engagement und Bürgerbeteiligung“ unterstützt Bürgerbegegnungen, die Vernetzung von Partnerstädten und Projekte der Zivilgesellschaft. Thematisch soll der Fokus dabei auf einem der folgenden Bereiche liegen: „Debatte über die Zukunft Europas und Überwindung der Europaskepsis“, „Förderung der Solidarität in Krisenzeiten“ sowie „Förderung des interkulturellen Dialogs und des gegenseitigen Verständnisses und Bekämpfung der Stigmatisierung von Migranten und Minderheiten“. Die Frist für das Einreichen von Anträgen für Projekte im Bereich der Bürgerbegegnungen, die zwischen dem 1. Juli 2020 und dem 31. März 2021 beginnen sollen, endet am 1. Februar 2020. Für Vernetzungen von Partnerstädten, die zwischen dem 1. September 2020 und dem 28. Februar 2021 beginnen sollen, endet die Einreichfrist am 1. März 2020. Die genauen Daten können Sie hier nachlesen. Den thematischen Leitfaden finden Sie unter diesem Link. 3 RGRE Förderbrief 3/2019 Junge Europäer/-innen entdecken Europa: Bewerbungsphase für DiscoverEU gestartet Unter dem Motto „DiscoverEU“ vergibt die EU Kommission seit 2018 kostenlose Interrailtickets an junge Europäerinnen und Europäer. Nun ist eine weitere Bewerbungsrunde gestartet: Vom 7. bis zum 28. November können sich 18-Jährige für einen TravelPass bewerben, mit dem sie dann zwischen dem 1. April und dem 31. Oktober bis zu 30 Tage lang durch Europa reisen und andere Länder kennenlernen können. Bewerbungsvoraussetzungen sind die Staatsbürgerschaft eines Mitgliedslandes der EU, ein Geburtsdatum zwischen dem 1. Januar und dem 31. Dezember 2001 sowie die Teilnahme an einem Quiz. Weitere Informationen gibt es auf diesem Factsheet und unter https://europa.eu/youth/discovereu_de. II. FÖRDERNACHRICHTEN Mehr Geld für den Asyl- und Migrationsfonds ab 2021 Der oben bereits erwähnte Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds soll zukünftig Asyl- und Migrationsfonds heißen und in der neuen Förderperiode ab 2021 mehr Geld erhalten. Von aktuell 3,42 Milliarden Euro soll der Fonds auf 10,4 Milliarden Euro aufgestockt werden. Zu den Schwerpunktthemen sollen auch weiterhin die Integration von Drittstaatsangehörigen sowie die Verbesserung der Rückkehrverfahren gehören, die Umsetzung soll sowohl auf EU- als auch auf nationaler Ebene erfolgen. Insgesamt soll so ein Beitrag zur effizienten Steuerung der Migrationsströme und zur Weiterentwicklung der gemeinsamen Asyl- und Einwanderungspolitik geleistet werden. Weitere Informationen finden Sie hier. Europäische Kommission erhöht Erasmus + -Budget für 2020 Um jungen Europäerinnen und Europäern mehr Möglichkeiten für ihre akademische und berufliche Weiterbildung im Ausland zu bieten, erhöht die Europäische Kommission das Budget für das Programm Erasmus+: Im Jahr 2020 sollen gegenüber dem geplanten Budget 12 Prozent mehr zur Verfügung stehen – damit investiert die Europäische Union mehr als 3 Milliarden Euro in das Mobilitätsprogramm. Projekte wie die Europäischen Universitäten, die Schulaustauschpartnerschaften und der Austausch mit afrikanischen Hochschulen werden fortgeführt. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite der Europäischen Kommission. Unterstützung bei Strukturreformen: Über 600 Anträge aus 27 Mitgliedstaaten Im Rahmen des Programms zur Unterstützung von Strukturreformen (SRSP) sind bei der Europäischen Kommission für 2020 über 600 Anträge aus 27 EU-Mitgliedstaaten eingegangen. Das Programm bietet beispielsweise Unterstützung bei der Reform der öffentlichen Verwaltung, im Unternehmensumfeld und im Arbeitsmarkt, aber auch im Bildungswesen, den Sozialdiensten und dem öffentlichen Finanzmanagement und weiteren Bereichen. Auf diese Weise soll die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit gestärkt werden. Seit dem Start des Programms im Jahr 2017 wurden bereits 550 Projekte in 26 Mitgliedstaaten unterstützt. Nach der Prüfung der nun eingegangenen Anträge 4 RGRE Förderbrief 3/2019 wird die Kommission Anfang 2020 neue Projekte auswählen. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Seite der Europäischen Kommission. III. VERÖFFENTLICHUNGEN/KONSULTATIONEN Konsultation zum Mobilitätspaket Stadtverkehr Die EU-Kommission überprüft derzeit, ob das Mobilitätspaket zum Stadtverkehr aus dem Jahr 2013 noch wirksam ist. Aus diesem Grund wurde eine öffentliche Konsultation eingeleitet. Das zentrale Element des Mobilitätspakets war die Mitteilung der EU-Kommission mit dem Titel „Gemeinsam für eine wettbewerbsfähige und ressourceneffiziente Mobilität in der Stadt“. Es stellt sich für die EU-Kommission die Frage, ob aufgrund der technischen sowie gesellschaftlichen Veränderungen in den Bereichen Verkehr und Mobilität ein neues Mobilitätspaket für den Stadtverkehr sinnvoll ist. Auch die Herausforderungen in Bezug auf Mobilität (Verkehrsüberlastung), Gesundheit (Luftverschmutzung) und Klimaschutz (Emissionen) sind in den letzten Jahren gestiegen und könnten in einem neuen Mobilitätspaket adressiert werden. Frist für die Beteiligung an der Konsultation ist der 4. Dezember 2019. Konsultation zum Europäischen Sozialfonds Die Kommission führt eine öffentliche Konsultation zu den Maßnahmen durch, die die EU – mit Unterstützung des Europäischen Sozialfonds (ESF) – seit 2014 zur Förderung hochwertiger und nachhaltiger Beschäftigung und zur Mobilität der Arbeitskräfte getroffen hat. Insbesondere werden u.a. die folgenden Personengruppen um Beiträge gebeten: Bürger/innen, an der Verwaltung des ESF beteiligte Organisationen, öffentliche Stellen, Nichtregierungsorganisationen und Gemeinden, die als Begünstigte oder Projektpartner an der Durchführung von Vorhaben des ESF beteiligt sind sowie alle Organisationen oder Bürger/innen, die über besonderes Fachwissen auf dem Gebiet der Beschäftigung und der Mobilität der Arbeitskräfte verfügen. Von der Befragung erhofft sich die Kommission Hinweise darauf, wie die Unterstützung in Zukunft gestärkt und wirksamer und zielgerichteter gestaltet werden kann. Zudem soll beurteilt werden, ob Initiativen zur Schaffung von Arbeitsplätzen, Mobilität der Arbeitskräfte und Chancengleichheit weiter gefördert wurden und welche Art der Unterstützung am wirksamsten war. Weitere Informationen sowie den Link zum Fragebogen finden Sie hier. Die Konsultation endet am 6. Januar 2020. 5 RGRE Förderbrief 3/2019 Konsultation zu den EU-Vorschriften gegen Umweltkriminalität Im Rahmen der Evaluierung der Richtlinie 2008/99/EG über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt führt die Europäische Kommission eine Konsultation durch. Es soll festgestellt werden, ob eine wirksame Umsetzung der Richtlinie gewährleistet ist. Dabei soll ein breites Spektrum von Interessensträgern angesprochen werden; u.a. auch öffentliche Verwaltungen und Behörden auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene. Thematisiert werden in diesem Zusammenhang beispielsweise die Spezialisierung und Ausbildung, die Zuweisung ausreichender Ressourcen für Polizei- und Justizbehörden, die Zusammenarbeit zwischen allen zuständigen nationalen Behörden sowie die grenzübergreifende Zusammenarbeit. Auch neue Herausforderungen im Bereich der Umweltkriminalität sollen untersucht werden, wie etwa das verstärkte Auftreten krimineller Vereinigungen und die Notwendigkeit zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit. Die Teilnahme an der Konsultation erfolgt über einen Link auf der Internetseite der Europäischen Kommission. Hier finden Sie auch weitere Informationen. Die Konsultation endet am 2. Januar 2020. Weitere Konsultationen, beispielsweise zu den Themen Schienengüterverkehr, Qualitätsregelungen für Lebensmittel, Übermittlung von Fluggastdaten und gefährliche Stoffe in Elektrogeräten finden Sie auf dieser Seite. IV. VERANSTALTUNGEN/WETTBEWERBE „EUnited – Europa verbindet“: Kreativwettbewerb für Schülerinnen und Schüler Die Europäische Bewegung Deutschland e.V. ruft unter dem Motto „EUnited – Europa verbindet“ zum 67. Europäischen Wettbewerb 2020 auf. 12 verschiedene Aufgaben für unterschiedliche Altersklassen (Klasse 4 bis 13), wie beispielsweise der Entwurf eines Europahauses oder eines EuropaZirkus, warten auf kreative Lösungen. Hinzu kommt ein Sondermodul für alle Altersklassen zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft im 2. Halbjahr 2020. Dabei gibt es eine Gruppenreise nach Brüssel zu gewinnen. Einsendeschluss ist im Februar 2020. Alle weiteren Informationen finden Sie auf der Seite www.ew2020.de und auf diesem Plakat. Neue Auszeichnung für Wissensvermittlung von EU-Themen an Sekundarschulen Am Mittwoch, 6. November 2019, eröffnete die Europäische Kommission die Bewerbungsphase für eine neu ins Leben gerufene Auszeichnung: Der mit 28x 8.000 Euro dotierte Jan-Amos-ComeniusPreis soll künftig an je eine Schule pro Mitgliedstaat vergeben werden, die ihren Schülerinnen und Schülern Wissen über die Europäische Union auf besonders interessante Weise vermittelt. So soll die Anerkennung für diese Bildungsarbeit in den Mitgliedstaaten erhöht und die Bedeutung von Wissen 6 RGRE Förderbrief 3/2019 über die EU hervorgehoben werden. Außerdem sollen kreative und innovative Lehrmethoden bekannt gemacht und verbreitet werden. Tibor Navracsics, EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, erklärte: „Wir müssen dafür sorgen, dass die Bürger die Europäische Union besser kennen und verstehen. Die Wissensvermittlung in der Schule ist dabei von besonderer Bedeutung. Schulen können jungen Menschen dabei helfen, zu aktiven und informierten europäischen Bürgern heranzuwachsen, die sich an demokratischen Prozessen beteiligen und damit die Zukunft der EU mitgestalten. Ich freue mich, dass dieser neue Preis die Arbeit der Schulen sichtbar macht, die ihre Schüler besonders gut über die Europäische Union aufklären und damit in beispielhafter Weise ihr Gefühl der Zugehörigkeit zur Union stärken.“ Bewerbungsschluss ist der 6. Februar 2020 (17 Uhr MEZ). Die Preisverleihung wird erstmals im Mai 2020 stattfinden. Der Preis geht auf eine Initiative des Europäischen Parlaments zurück. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite der Europäischen Kommission und hier. 7
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