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134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920) 152. Sitzung. Donnerstag den 16. September 1920

Full text: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Issue 9.1919/21 134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920) (Public Domain)

12119 Verfässunggebende Preußische Läandesverjammlung 152. Sitzung am 16. September 1920 12120 
SEE EE SSTTOUDNTGEDEUSE MSTER BUGT:EN se WE FSZ PSI?IOHUDE ep PIDS LN 
[Umlegungsordnungl Nunmehr bitte ich diejenigen, die mit diesen Abände- 
TZ - rungen 8 13 annehmen wollen, sich zu erheben. 
[Vizepräsivent Dr Frenßtel]l (Geschieht) 
2007 MINT cr Riten EE 1 28en Das INN ehrheitz er ist 199 <hlojsen woroen. 
trag der Abgeordneten Weissermel und Genossen Nr 2911 Mn neh ZI Er it anne: 
es DU ? Ä nommen. Ebenso die 838 15, --- 16, -- 17, -- 18, 
zu H]. Der lette Antrag stimmt. ünter A mit dem Antrace = 19.09 ..M201.909.. NP RCIENG 
Maas 00 NEN wilden 80. Ges Anta) D37 aeputen DE WE Toph der wers Du em 
Streichung gibt e3 aber im eigentlichen Sinne nicht.. I< nen Smilie Greslau) und Genossen auf Drucksache 
lege den Antrag so aus, daß über Abs. 1 und 2 geson - ' | 
dert abgestimmt wird. [Wortlaut des Antrages: 
(Zustimmung) dem 8 26 folgenden Abs. 3 anzufügen: 
Dann bitte ich zunächst abzustimmen über die gleich- €) In Neuvorpommern und Rügen finden auf 
lautenden Anträge Frhr v. Wangenheim, Nr 2906, und das Umlegungsverfahren in Ansehung der Rechte 
Weissermel, Nr 2911 zu M A, wonach hinter „Haus- dritter Bersonen, der Zuständigkeit der Landes- 
gärten“ und „Weinberge“ Einschaltungen zu machen sind. tkulturbehörden jowie des ganzen Verfahrens ein- 
I<h bitte diejenigen, welche diesen Anträgen zustimmen schließlich des Kostenwesens die in der übrigen 
wollen, sich zu erheben. Provinz. Pommern geltenden Vorschriften An- 
(Geschieht) wendung. ] 
Die Anträge sind abgelehnt. I< bitie diejenigen, welche den Antrag Nr 2907 annehmen 
Wir kommen demnach zur Abstimmung über 8 9 wollen, sich von den Plätzen zu erheben. 
Abs. 1. I< bitte diejenigen, wel<e dem nunmehr unver- (Geschieht) 
derten 5 90 I uftmmmen wollen: Fh erheben EE Dis Mehrheit: es 18.19 DeIMLoTTen Wonen 
(Geschieht), I< darf dann ohne besondere Abstimmung, falls sich 
DaS ist die Mehrheit. 8 9 Abs. 1 ist angenommen. fein“ Widerspruch erhebt, feststellen, daß das Haus den [9 
Wir kommen zur Abstimmung über Abs. 2. I< bitte abgeänderten 8 26 angenommen hat. -- Ich stelle 
diejenigen, die dem Abs. 2 des 8 9 zustimmen wollen, sich von das fest. 
den Plätzen zu erheben. Wir kommen nunmehr zu 8 27. -- Ex ist anu- 
(Geschieht) genommen. -- Ebenso 828. . 
DaS ist die Mehrheit. Wir kommen nunmehr zur Einleitung und Überschrift. 
Abs. 2 ist angenommen und damit Antrag I< eröffne die Besprechung und =- schließe sie. =- I< stelle 
Nr 2911 zu 10 B erledigt. ohne besondere Abstimmung, fest, daß Einleitung und Über- 
Wir kommen nunmehr zu 8 10. I< eröffne die Be- schrift angenommen sind. | 
sprechung und -- schließe sie. I< stelle die Annahme des Id eröffne nunmehr die Besprechung über den A us - 
8 10'/fest... +" s<ußantrag auf Drucksache Nr 2522 Spalte 32 zu 2, 
Wir kommen zu 8 11. =- Ich stelle fest, daß ex in der die zu der Vorlage eingegangenen Gingaben al3 erledigt ZU 
Fassung des Ausschusse3 angenommen ist. betrachten, und =- schließe sie. I< stelle fest, daß gemäß 
Wir kommen zu 8 11a. Auch hier gilt das gleiche. dem. Auss<hußantrage bes<hlossen worden ist. 
Auch 8 12 ist angenommen. Damit ist die zweite Lesung des Gesekentwurfes 
Zu 8 13 gehört der Antrag der Abgeordneten Domi- erledigt. un | | 
nicus und Genossen auf Drucksache Nr 2923. Ich glaube, wir können die dritte Lesung nach meiner 
[Wortlaut des Antrage3: Ansicht im Augenbli> nicht folgen lassen, weil die Be- 
dortlaut de ages: schlüsse erst zusammengestellt werden müssen. Wir können 
im 8 13 Abs.. 1 aber unter Umständen, falls der Verlauf der Sitzung es er- 
a) Zeile 6 hinter dem Worte „Steinbrüche“ möglicht, die dritte Lesung heute noch stattfinden lassen, falls 
Turn- und Spielpläße fein Widerspruch erfolgt, und wenn es gelingt, die Be- 
b) leite Zeile hinter dem Worte „Teilnehmer“ jhlüsse, % 12 eben gefaßt haben, noch rechtzeitig zu- 
IE ; sammenzustellen. 
- ein allgemeines Interesse Iur Geschäftzordnung hat das Wort der Herr Ab- 
einzufügen. ] ! geordnete Dr Borsch. 
(Zuruf) | 
= ES wird beantragt, in dem Antrag zu b vor dem Worte Dr Porsch, Abgeordneter (Zentr.): Da wir endgültig 
„ein“ däs Wort „oder“ einzuschieben. die Geseke festsezen, halte ich es doch für sehr bedenklich, die 
I< bitte zunächst diejenigen, die dem Antrage auf dritte Lesung an demselben Tage vorzunehmen, sobald das 
Drucsache Nr 2923 zu a zustimmen wollen, sich von den Haus Änderungen in der zweiten Lesung beschlossen hat. 
Plätßen zu erheben. Wenn nicht absolute Dringlichkeit geboten ist, möchte ich 
(Geschieht) dem Hause die Übung vorschlagen, daß man 40 Lesun- 
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Das ist die Mehrheit; es ist so bes<hlossen worden. gen an demselben Tage nur vornimmt, wenn die zwei 
W7 bitte ich diejenigen, die in Abf. 1 lezte Lesung ohne Änderungen erfolgt ist. 
Zeile hinier dem Worte „Teilnehmer“ die Worte „oder ein . .. . 
allgemeines Interesse“ einfügen wollen, sich von ihren „Vizepräsident Dr Frentel: Sie beantragen dem- 
Pläßen zu erheben. gemäß, die dritte Lesung auf die morgige Tagesordnung 
(Geschieht) zu seen. 
Auch das ist die Mehrheit; es ist [jo besc<lossen worden (Zustimmung des Abgeordneten Dr Porsch) 
152. Sitzg LandezSvers. 1919/20 792
	        
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