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134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920) 151. Sitzung. Mittwoch den 15. September 1920

Full text: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Issue 9.1919/21 134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920) (Public Domain)

12071 Berfassunggebende Preußische Ländesversammlung 151. Sizung am 15. September 1920 12072 
IUmlegungsordnung| morgen zu vertagen. IJ bitte diejenigen, welche dafür 
SE | stimmen wollen, sich zu erheben. 
[Präsident Leinert] m (Geschieht) 
2: M hinter Dem Worte: „Weinberge“ einzu m 5 7 die Mehrheit: die Sibung wird vertagt 
1 : » Damit aber nun von unserer Tage3ordnung die Gin- 
Scen, Fischteiche und andere Privaigewässer gaben verschwinden können, bitte ich, diese no< zu er» 
Nr) 2907: ledigen. -- Dagegen erhebt fich kein Widerspruch. 
dem 8 26 folgenden Abs. 3 anzufügen: Wir kommen dann: zu den Punkten 13 und 14 der 
(3) Zu Neuvorpommern und Rügen finden auf Tagesordnung; das sind die 
das Umlegungsverfahren in Ansehung der Rechte . . 
dritter Personen, der, Zuständigkeit der LandeZ3- Berinbte 5eS EintgabeitauSschusse=. nnd 
fulturbehörden sowie des -ganzen Verfahrens ein» 4 . 
schließlich des Kostenwesen3 die in der übrigen 88. Bericht: Cingabe des Oberbahnassistenten 
Provinz Pommern geltenden Vorschriften Än- a. D. Joost in Leipzig (U Nr 1176) um 
wendung.“ Wiedereinsezung in seine frühere Beamten- 
N stellung =-- Drucksache Nr 2292 -- Antrag: 
Nr 2911: Berücfichtigung 
1. folgenden neuen 8 1a einzufügen: 91. Bericht: Eingabe des Vermessungstechnikers 
8 1a Kittler in Pleß (UU Nr 1443) um WINI 
Grundstücke, welche auf Grund der biSherigen stellung in den Staatsdienst == Druchsache 
Gesetze bereits einer Zusammenlegung unterzogen Nr 2295 = Antrag: Berüchsichtigung 
worden find, können in der Regel gegen den Wider- Wenn bei dem Aufruf der einzelnen Gegenstände nicht 
spruch des Eigentümer5 nicht noch einmal einer beantragt wird, eine besondere Abstimmung herbeizuführen, 
Zusammenlegung unterzogen werden. ; werde ich' am Schlusse feststellen, daß das Haus den 
Wenn jedoch nac<h Ausführung der Zusammen«- Anträgen der Auss<hüsse beigetreten ist. -- 
legung durc<h die Anlage von Kanälen, Deichen, J< stelle das für die Punkte 13 und 14 fest. 
Eisenbahnen, Chausseen, Verlegung oder Durch- . . 
brüche von Flüssen oder durch ähnliche Ereignisse Beantragt ist von vornherein, den Gegenstand 
7 Me Störung ber Finnin eingetreten Nr 61: 
ist, [9 ist eine anderweite Zusammenlegung der 73. Bericht des Unterricht3ausschusses: 
Grundstü>e nach den Vorschriften dieses Gesekßes Gr des Rentiers Mayer im Berlin 
zulässig. | . (UU Nr 1106) um Brüfung des Verhaltens 
- Dassjelbe findet statt, wenn seit der Ausführung eines Privatdozenten =- Druesache Nr 2779 
einer auf Grund der biSherigen Gesetze vollzogenen 4 . 
Zusammenlegung 30 Jahre verflossen sind und die an den Ausschuß zurü&zuverweisen. 
erneuerte Zusammenlegung von den Eigentümern Jerner wurde von der Abgeordneten Frau Dr Lauer 
von ahr als 1% dex nom SENNE NR gebeten, den Gegenstand Nr 67: ' 
ere<hneten Fläche der dem UmlegungS3verfahren . s . 
zu unterwerfenden Grundstücde, welche gleichzeitig 79. Bericht des NaterrigicauSichuises: 
mehr als 2/, des Katasterial-Reinertrages re- Eingabe des Bundes der Lehramtsbewerberinnen 
präsentieren, beantragt wird in Köln (U Nr 2233) betreffend Einspruch 
' ' ' gegen die Aufhebung des Eheverbot3 für 
I. im 8 5 vorlekten Saß die Zahl „*/5“ durch Lehrerinnen = Drucksache Nr 2785 
7 "Ws heute nicht zu verhandeln. - 
zu ersetzen. Ich stelle fest, daß das Haus mit beiden Anträgen 
1 im 89 einverstanden ist. 
A. im Ahs. 1 Wir kommen dann unter P.un kt 15 bis 26 zu den 
1. Zeile 1 hinter dem Wvyrte „HauSgärten,“ Eingabenberichten des Landwirtschafts- 
- folgende Worte einzufügen: ausschusses, und zwar 
- Kunstwiesen, Parkanlagen und solche 36. Bericht: Eingabe des Müllers Pfeiffer in 
2. Zeile 4 hinter dem Worte „Weinberge,“ Kaldern (Ul Nr 6) um Erteilung der Ge- 
folgende Worte einzufügen: nehmigung zur Abholzung einer Waldfläche = 
Seen, Teiche und andere Privatgewässer Buon 2724 =- Antrag: Für erledigt 
B. den Abs. 2 zu streichen. | 37.. Bericht: Single . SIflings Rehe in 
Zur Geschäft3ordnung hat das Wort der Herr Abge- Nordgoltern (Ul Nr 1793) um Bekanntmachung 
ordnete Herold. n H 5 der Erhöhung. des Pachtzinses durc< das Land- 
rat3amt =- Drusache Nr 2725 -- Antrag: 
Herold, Abgeordneter (Zentr.): J< beantrage, Material 
daß wir uns vertagen und an die Beratung diese3 Ge- 38. Bericht: Eingabe de3 Land- und feorst- 
seßes, das uns wahrscheinlich längere Zeit in Anspruch wirtschaftlichen Hauptvereins in Göttingen 
nehmen wird, heute niht mehr herantreten. (1 Nr 1796) um Sdaffung eines Ordinariats 
für landwirtschaftliche Betrieb3lehre und für 
Präsident Leinert: Der Abgeordnete Herold hat Tierzucht -- Druejache Nr 2726 -- Antrag: 
beantragt, die Sißung zu schließen und uns auf Material 
151. Sitg LandesSvers. 1919/20
	        
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