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134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920) 136. Sitzung. Freitag den 23. April 1920

Full text: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Issue 9.1919/21 134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920) (Public Domain)

10857 Berfassunggebende Preußische Landesversammlung 136. Sizung am 23. April 1920 10858 
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[Bildung einer'Stadt Groß-Berlin] aldfehrilen MPI 8 viele andere joint Ein- 
M in richtungen in den Schulen, schaffen kann. ES ist auch ganz 
[Wutky, Abgeordneter (Soz.-Dem.)] EIDER man weiß, daß in den Gemeinden „Groß- 
wie sie schlechterdings nicht mehr ertragen werden kann. Derlins die Armen- und Waisenlasten in einer jo un- 
196 glaublich verschiedenen Weise verteilt sind, wie es auf die 
u an ehen bef die Wertand diesex Tat- Dauer einfach nicht aufrechterhalten werden kann; man 
sache nicht unter dem Gesicht5punkt irgendwelchen partei- NN NO Wen SEE in einein man 
politiichen Interesses geihieht, sondern man muß vomygoniebigsien Weise Diesen Armsren der Mrmen [are 
Standpunkt des allgemeinen Interesses der Groß-Berliner Lürger beispringen kann, während die andere auch nicht 
Bevölkerung ausgehen; und wenn ich mir von diesem das Allernotwendigste zu leisten vermag. Diese unhaltbaren 
Gesichtspunkt aus die Dinge, wie sie vor uns liegen, RHEI ti auen LE NRW MU ve 
beirachte, io komme ic< zu dem Resultat --- und so finden. Wer die. Sejmitie der junasten. Desoldungs 
alle unbefangenen Nommunaspontiter au diefe Realtat hu jacl fe ht nente Borges 
gefommen --, daß der zwingende Gang der Entwiklung -. ian 7 4 : 2 
diese Verhältnisse hervorgerufen hat, hervorgerufen hat, können, weil die Gemeinden immer und immer wieder, 
daß Groß-Berlin nicht allein geographisch, sondern auch troß aller Verabredungen und troß aller Mühen, die un- 
wirtschaftlich und sozial derart zusammengeschweißt wwörden PHE IE md angehe ruft ofen niht ue einheitli: 
ist, daß es geradezu unmöglic< ist, eine verwaltung3= ! : ; - SLULZUM, es UT un , 
technische Zusammenlegung no<h hintanzuhalten. Es ist die nniüsen Aufgaben in der Groß-Berliner Kommunal- 
Mie Ru bee va in GR ern das Bane Sem Sc glaube nicht au übertreiben, wenn ic) Tage: fetbft die 
in die andere Gemeinde pulsiert und daß ganz in8- primitivsten sozialen Vorstellungen müssen dazu zwingen, 
besondere zwischen der City und den Vororten diese sür die Beseitigung dieses Zustandes einzutreten, ihn mit 
Wechselwirkung immer mehr und mehr an Umfang und aller Kraft aus der Welt zu schaffen. 
Intensität gewinnt. Die Folge davon ist, daß sich in I< will in dem Rahmen dieser Debatte nicht auf all' 
Groß-Berlin, wenn man das Gesamtgebiet sih vor Augen die Einzelheiten eingehen, die treffend nachweisen würden, 
führt, eine ausgeprägte Bildung von einerseits Betriebs= wie abänderungsbedürftig die Zustände sind. I< verweise 
und andererseit3 Wohngemeinden festzustellen ist, die nur auf die Begründung zur Regierungsvorlage, in der 
dahin führte, daß in den ersteren, wo die Werte geschaffen ja ganz unglaubliche Zustände aufgedeckt worden sind. Ich 
werden, die Steuerkraft auch eine entsprehende Erhöhung weise auf die Tatsache hin, daß festgestellt werden muß, 
und Intensität erreicht hat, und daß in den lekteren, daß die eine Gemeinde der anderen direkt das Wasser ab- 
inSbesondere den Ööstlihen Gemeinden, die Tatsa<e zu gräbt. I< weise auf den Unsinn hin, daß in Groß-Berlin 
verzeichnen ist, daß die Masse der Bevölkerung sich dort die eine Gemeinde, um eine Entwässerung5anlage zu 
zusammendrängt, und so den Gemeinden Lasten auferlegt, schaffen, ihr Rohrnetz durch eine Reihe anderer Gemeinden 
die sie überhaupt nicht mehr tragen können. ES ist aller- legen muß und mit diesen erst einen jahrelangen Streit 
ding2 auch no< das andere festzustellen, daß eine Anzahl führen muß, um endlich zu dieser sanitären Einrichtung 
von Wohngemeinden sich herausgebildet hat, inSbesondere zu gelangen. J< weise darauf hin, daß beispiel3weise das 
im Westen, die in wesentlich glülicherer Lage sic be- Arbeits8nachweiswesen in Groß-Berlin noch in den ersten 
finden, als jene östlichen, weil sie fast ausschließlih von Anfängen ste>t und von einer großzügigen Organisation 
den Wohlhabenden in der Bevölkerung aufgesucht werden, desselben gar nicht gesprochen werden kann. I< weise auf 
weil die besigenden Klassen doxt ihr Domizil auf- das Elend der Zerrissenheit und der Widerstände hin, das 
gesc<lagen haben. ; | | | | der Durchführung einer vernünftigen Wohnungs3- und 
ES tritt uns also die Erscheinung in Groß-Berlin ent- Siedlungspolitik in Groß-Berlin entgegensteht. Alle diese 
gegen, daß auf der einen Seite dauernder Notstand in Dinge zeigen klar und deutlich, daß es höchste Zeit ist, Ein- 
den Gemeinden zu verzeichnen ist, daß aber andererseits heitlichkeit in die Kommunalpolitik Groß-Berlin8 zu 
diese selben Gemeinden auch wesentlih größere oder, bringen, daß es endlich an der Zeit ist, von der Kirch- 
richtiger gesagt, die allergrößten sozialen Pflichten zu turmspolitik lo8zukommen, die leider bis auf den heutigen 
erfüllen haben, während auf der anderen Seite ein gewisser Tag bei einer ganzen Reihe von Gemeinden Groß-Berlins 
Wohlstand, man kann wohl sagen, in manchen Gemeinden mit einer Beharrlichkeit, die einer besseren Sache wert 
m erheölicer Wohliand im NEE Dou wäre, getrieben wird. 
'vortri er die Gemeinden in die Lag ebt, 
fommunale Aufgaben in weitgehendstem Maße zu erfüllen. (Sehr wahr! links) 
E3 muß nun selbstverständlich Aufgabe der Geseß- EEE IEEE | . N 
gebung sein, diese Folgen großstädtis<her Entwieklung aus- zG M4 ze ton zim pien es Hier au 
zugleihen, und zwar dergestalt, daß diese schlimmen Übel 9! pi -. in den Ausschußberatungen mit einer Ruhe, 
os % . ; die ich beneidens5wert finde, erklärt worden, es liege troß 
auS: der Beit geidass werden. Es ist fhteiebin anhalivor / alledem“-gar fein Anlaß zu grundstürzenden Änderungen 
wenn man feststellen kann, daß in der einen Gemeinde ; ; | 
das ganze Ginfommensteuerauffommen auss<hließlih für vor: Meint Damen und De wer angesichts der Tat- 
die Zwecke der Sc<ulverwaltung aufgebraucht wird und ja veil, bie Fr tegen jo | Alanivigcnt muß schon einen 
troßdem diese Gemeinde nicht in der Lage ist, auch nur die dur) iW ei Wen WFE ge sehr stark getrübten 
notwendigsten Einrichtungen für die Schule zu schaffen, 2 aben, Ginwirkungen, die von der guten Einsicht in 
trozdem unter einer außerordentlich starken Klassen- WERE SSER ivie 19 gau jehr stark auf 
frequenz leidet, troßdem nicht die Möglichkeit hat, die an GEE EWE 1 
sich berechtigten Wünsche eer Gee H erfüllen, (Sehx richtig! links8) 
und wenn auf der anderen Seite festgestellt werden kann, | : | 
daß eine andere Gemeinde etwa die Hälfte oder gar nur ES ist auch im Ausschuß -- und damit komme ich auf 
| E00 Hälf g . 
ein Drittel ihrer Einkommensteuer für ihre Schulzwe>e 8 1 kurz zu sprechen =- sehr eingehend darüber gesprochen 
zu verwenden hat und troßdem ihre Schule in muster- worden, welcher Weg denn nun der zwe>mäßigste ist, nach- 
gültige Weise auSbauen, die Klassenfrequen3 herabdrü>en. dem eine Änderung schließlich doch von allen Seiten zu-
	        
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