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134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920) 150. Sitzung. Donnerstag den 8. Juli 1920

Full text: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Issue 9.1919/21 134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920) (Public Domain)

11761 Berfassunggebende Preußische Landesversammlung 150. Sizung am 8. Juli 1920 11762 
jECrste Beratung des StaatshauShaltsplans für Wi N07Men zwischen dem, 2 jemand sagt und was 
19203 | er gehört hat, und dem, was Herr Kollege Stendel sic) 
bloß eingebildet hat. 
[Sprenger, Abgeordneter (Zentr.)] Herr Minister Fischbe> hat heute gegen mich pole- 
und außerdem noch im Reichsrat Gelegenheit, dazu euer ie ahne 3107 gestexn gehört zU haven. Ju 
SIe I ae Iain nI SCONtetnehuB faes Ainnazi025 7 H 3 AM MM f809 18. Di 
des Neichstags. ist aljo vollständig überflüssig = ? FE a it ES 
oder, man kann sagen, lediglich auf die Befriedigung Reen SHE 24 2200270 zh Jobe ais einen 
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Herr Kollege Heilmann hier diesen Vorstoß unternahm. L DIRIE HEN 3 
Wir haben jedenfalls das Vertrauen zu dem Reichsminister nehmertum angehören und damit die paritätische Grund- 
Sn os 3 Deen in: ZU Din T mn 9 MITT SEE M Ee 00 gemeint, ich 
zwijchen den 'Jnierejjen der Berbraucjer und Denen der 'büuege SPren(t int, T 
Erzeuger zu finden. hätte den Herrn ReichsSernährungsminister aus agita- 
Nun ist von dem Herrn Kollegen Stendel auf den koris<em Bedürfnis angegriffen. Herr Kollege Sprenger 
Artikel über die Verwilderung der öffentlichen Sitten weih en ich aus M0 an Mencheit x ien 
hes Zern SE Ee 18 Sani hinnemiesen 100: Ab GRE min un NEIN h Ran 
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Du hel Dd omen an Maun M in Beten wollte, einer schneidenden und vernichtenden Kritik am 
wie die Herren von der äußersten Linken oder wie die jebigen System der Neichsernährungswirtschaft hat Herr 
Herren auf der rechten Seite, =- das eine muß man doch Kollege Sprenger selbst eingehend geübt. 
jagen: es ist äußerst bedenklich =- und ich alauve, darüber (Bravo! bei der Sozialdemokratischen Partei) 
ist das ganze Haus einig ==, wenn ein Minister in ein 
s<webende3 Verfahren eingreift. Vizepräsident Dr v. Kries: Meine Damen und 
(Sehr richtig! rechts) Dan es ist beantragt worden, die beiden Geseß- 
4. . entwürfe auf Drucksache Nr 2109 und 2127 sowie die 
jmd Wen us der Herr Minister sagt, er nimmt „von Regierungsvorlagen Drucksachen Nr 1824, 2107, 2196 
em fein Wort zurü, so mag er seiner Auffassung über 115 9517 dem Hauptauss<uß zur Vorberatung zu 
den Fall Ausdru> geben, wie er will; aber daß er diese überweisen. Wenn sich kein Widerspruch erhebt 
Ausführung soeben in je3u0. auf das sc<webende Ver- fann ich feststellen Don "Sie dementsprechend 
ISC OT DE ESE ET Rie 00 egen | hoffen hoben. Damit ist dieser Gegenstand der 
22224 FUER Ela Wen Bela RE Dig Tagesordnung erledigt. 
und Herren -- finde ich geradezu unerhört. Wir kommen zum zweiten Gegenstand der Tages 
(Schr TUHH Te NND IM ZENfDU ordnung, der mit Punkt 5 verbunden wird: 
! un 
g . in um . Erste Beratung ves Gesetzentwurss, ve- 
Nun zum Schluß! Wir folgen gern der Einladung treffend die Vollendung des Mittellans- 
ver verschiedenen Herren, die „darauf abzielt, die Ver- fanal3 uns die durch sie bedingten Er- 
jöhnung des Volkes herbeizuführen. Wir wollen die gänzungsbauten an vorhandenen Wasser- 
Versöhnung des Volkes, und wir wollen versuchen, an straßen -- Drusache Nr 2659 
dem AuSgleich der nun einmal bestehenden Interessen- SD Eis ; 
gegensäße mitzuarbeiten zum Wohle des Vaterlandes. In Verbindung damit 
Bravo! rechts Beratung des Antrages der Abgeord- 
( 1) neten Menzel (Halle) und Genossen über 
; Vizepräfivent Dr Frentzel: Die Besprechung eine Abzweigung vom Miliellandkaual 
ist geschlossen. - zur Saale. und die Verbesserung de 
Das Wort hat zu einer persönlichen Bemerkung der Fahrwassers der Saale -- Drucksache Nr 2713 
Abgeordnete Heilmann. und Nr 5 der Tagesordnung : 
HSeilmann, Abgeordneter (Soz.-Dem.): Meine Erste Beratung ves Gesetzentwurfs, be- 
Damen und Herren, der Herr Abgeordnete Stendel hat treffend vie Verbesserung der Oder- 
davon gesprochen, daß ich seinem Parteifreunde Leidig wasserstraße unterhalb Breslau - Druc- 
GR 08 210, und daß ich gejagt, hätte I jache Nr 2660 
wahrscheinlich im gleichen Atemzuge =-, Herr Leidig rede 2 ME . ; 
gewöhnlich nur 5 Minuten. I<h habe naß dem un- IEE hat zunächst der Herr Minister der öffentlichen 
korrigierten Stenogramm gesagt: | 
Bir eren Se mnbüefene js ri wie Oeser, Minister der öffentlichen Arbeiten: Meine 
moglich, und i elle fest, daß es gerade der Damen und Herren, ich bitte um die Erlaubnis, die 
Vertreter der Deutschen Volkspartei im Ver- De wichtigen Geseßentwürfe, die dex Herr 
fassung3ausschuß ist, der jeden Versuch unmöglih Präsident Ihnen eben genannt hat, mit einigen Worten 
macht, die Verhandlungen zu verkürzen, und daß einführen zu dürfen. Es handelt sich hier um den A b- 
Eaans M: Sn Bek un Ee i Din 238 ner 168 gepr a Mn t en vie : 4 A 
gzaussc)uß ertiart hat, er Wer 1 erfehr3unternehmens3, da3 in jeiner ] ; 
das Haus wenden, wenn noch einmal der Versuch gegenwärtig von feinem anderen VerkehrSunternehmen 
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Das und das allein habe ich gesagt, und ich muß bedauern, gleichzeitiger Verbesserung auch der östlichen Zossen 
daß dem Herrn Kollegen Stendel die Jähigkeit fehlt, zu der Oder und des Oder- Spree- Kanals und der Landes-
	        
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