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134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920) 135. Sitzung. Donnerstag den 22. April 1920

Full text: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Issue 9.1919/21 134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920) (Public Domain)

10839 5,-/Verfassunggebende Preußische Landesversammlung 135. Sizüung am 22. April 1920 10840 
jEingaben] Ee Sam vii 4 Bieiehien Denen welche dem Antrage 
| . es Herrn Abgeordneten Rippel Folge leisten wollen, fi 
[Vizepräjident Dr Frentel] von den Pläßen zu erheben. N 
und zwar zunächst unter PBunkt 17 der TageSordnung zum (Geschieht) 
7. Bericht: Eingabe des Arbeiterrat8 Belgard Das ist die Minderbeit: IPI j 
€ c es c as ist die Minderheit; der Antr lehnt 
(H Nr 742) um HSerabsegung der Preise für Gs folgt Kunt: 20: EIE SRIIR ER? 
Kleidungsstüfe und Lebensmittel Drucsache . . R: EE re 
Nr 2053 -- Antrag: erledigt 10. Berinn: Sie des Franz Strich in 
" | i | Magdebur( Nr 1551), betreffend Vox- 
Der Herr Berichterstatter Abgeordneter Beinfämpen ver- ichläge für die Frage der SA DA es 
zie auf das Wort. Das Haus tritt dem Antrage des freier Handel --- Drucksache Nr 2056:--- An- 
13. Ausschusses bei. Wir kommen unter Punkt 18 zum trag: Erwägung 
8. Bericht: Cingaben I Ds Seriel omen Beinkämpen 
Des Voreins ielbständiger * Dau . . verzichtet auch hier auf das Wort. Es wird auch sonst 
Sattowik jet 9 ufleute in nicht Herlnnnt =- Das Haus tritt dem Bes<hffsse 
: EEE 8 Aus ises i: 
b) des Gewerbevereins für Triebes und Umgegend 24X4 in. ja LIL IN 
c) des Gemeindevorstehers Warsleben (11 Nr 763. Es folgt Punkt 21: 
788. 796. 7961), 11. Bericht: Eingabe des Ortsausschusses für 
betreffend Einspruch gegen jede Sozialisierung [2er Nahrungsmittelwirtschaft in Bre8lau (Il 
und Kommunalisierung der Lebensmittelversor- Nr 200 NN Aung ve: Manni jen 
gung Drucksache Nr 2054 -- Antrag: erledigt GE kae 29: EU 
Auch hier verzichtet der Herr Berichterstatter -- glei 8 Berichterstatter ist hier der Abgeordnete Wikke. Er 
er SEIEREREREDIEN 478 8 “0 Mort. Zi verzichtet auf das Kort. =- Das Wort hat der Abgeordneie 
hat der Abgeordnete Rippel. Rippel. 
" Rippel, Abgeordneter (D.-nat. V.-P.): Meine Rippel, Abgeordneter (D--nat. V.-P.): Meine 
Damen und Herren, ich möchte bei diesem Punkt bean- Herren, der Herr Abgeordnete Siering hat vorhin be- 
tragen, diese dre; Bittschriften der Regierung als Material sondere Abstimmung beantragt, und deShalb erlaube ich 
zu überweisen. Es ist in dem Bericht darauf hingewiesen wmir, einmal darauf aufmerksam zu machen, daß es in der 
mn, daß schon früher in dieser Angelegenheit Ver- Begründung des Ausschusses heißt, daß in früheren Aus- 
andlungen stattgefunden hätten, daß der Regierung früher s<hußsigungen ja shon über ähnliches Material verhandelt 
ihon das Material überwiesen „22 sei I WII worden sei und daß da beschlossen worden sei, das Material 
ve Angelehenhel al8 erledigt betrachtet werden fönne. Ich SEERUSRENG zu überweisen, und nun heißt es in der 
glaube, es ist sehr wirkungsvoll, wenn die Regierung aus Berichterstattung: 
dem hier vorliegenden Material die Wünsche und Beschlüsse über Bittschriften gleichen Inhalts sind 
Stimmungen der Bevölkerung und der interessierten Kreise icon in früheren Beratungen herbeigeführt. Die 
erfährt. Ich glaube ferner, wir vergeben uns nichts, Bittschriften sind früher der Regierung als 
enn wir der Regierung zur weiteren Information auch Material überwiesen worden. Der Ausschuß be- 
das eingegangene Material überweisen. j<loß, zu beantragen: 
Vizepräside . Das WE EE Die verfassunggebende Preußische LandeSver- 
Weit mech s ent ir Frentel: Das Moon ist nicht sammlung wolle beschließen, die Bittschrift il 
veiter verlangt. Sie haben den Antrag des Abgeordneten 829 durch frühere Beschlüsie für er- 
Rippel gehört, der dahin geht, die drei genannten Ein- CEMÜTERWET TRETEN. I 
gaben der Regierung als Material zu überweisen. RE ; En Nn 
Venn kein Widerspruch erhoben wird, darf ich annehmen, (Hört, hört! rechts -- Glocke des Präsidenten) 
daß Sie diesem AÄntrage zustimmen wollen. = I< 
jtelle das hiermit fest. Vizepräfßident Dr Frentzel (den Redner unier- 
Es folgt Punkt 19: MN Sie sprechen ja jeht über den bereits erledigten 
9. Bericht: Eingabe des Rabatt- und Handel8»- - - Ri -* 3 iesem eine 
we ? Sint 1 Nes 8» (Abgeordneter Rippel: Ich wollte nur an diesem einen 
jein Dunen (Westfalen) (H Nr 829) Fall demonstrieren, wie die Kommission gearbeitet hat!) 
a = SEN an und Sinn des Da hätten Sie sich früher zum Worte melden müssen. Wir 
NRO DIR rusache Nr 2059 == Fönnen nicht bei Punkt 21 nochmals Punkt 19 behandeln. 
Der Herr Berichterftatte Abgeordneter Beinfämp Das Wort hat der Abgeordnete Rippel. 
"Der Herr Ber statter Abgeordneter Beinkämpen 
vorzichtet auch hier. Das Wort hat der Abgeordnete Rippel Rippel Abgeordneter (D.-nt. V.-P.): Die Begrün- 
. ; : FRE dung ist für alle Anträge die gleiche, ich habe hier nur 
M Rippel, MON OONEUT NE V.-P.) : Das, was iM ine andere Nummer genannt. Was ich gejagt habe, gilt 
auch für SEDE Punkt Ir Sen dnn 3 ae: gilt quch für Nr 21 der Tagesordnung, Drucksa<e Nr 2057. 
WRE, 5 SEIEN 3 MRT NI raß? Da heißt es genau sv: Bittschrift 11 Nr 1336 für erledigt 
SHOT ENDET SEEG nen E SUE zu erklären, da ' schon früher Verhandlungen darüber stait- 
- Vizepräsident Dr Frentel: Das Wort ist niht gefunden haben. Es ist ganz generell, eins wie das andere 
weiter verlangt.. Sie haben den Antrag gehört. erledigt worden; und gegen diesen SchematiSmus 
CIUrU wende ich mich. Wenn neues Material, neue Ein- 
8428 | en | gänge mit neuen Begründungen kommen, jo haben wir ein 
Cs 19710 befondere Abstimmung gewünscht. Interesse daran, dieses neue Material, auch wenn 
1353. Sig LandeS8vers. 1919/20 7231
	        
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