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134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920) 148. Sitzung. Dienstag den 6. Juli 1920

Full text: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Issue 9.1919/21 134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920) (Public Domain)

1159599, „ BVerfassunggebende Preußische Landesversammlung 148. Sitzung am 6. Juli 1920 411556 
[Erste Beratung des StaatshauSshaltsplans für liegen. Auch unsere beiden Redner stehen bereit. Aber sie 
1920] werden im Interesse des Vaterlandes und der augenbli>- 
. | lichen Lage gern auf das Wort verzichten, wenn die übrigen 
[Präsident Leinert] Parteien das auch tun. 
Zn Verbindung damit: (Sehr gut! bei der Deutschen Demokratischen Partei) 
2) Erste Beratung des Gesetzentwurfs, Wir stehen mit großen Befürchtungen, mit nur leisen Hoff- 
petreffenn M Deu u MU 0a6 nungen und mit starken Forderungen Spaa gegenüber. 
im HSausha x die Rechnungsjahre 2 Mrs, 
1914, 1915, 1916, 1917, 1918 -- Druc (Gute den Präsidenten) 
sache Nr 2127 +07 . , 
- . N Präsident Leinert (den Redner unterbrechend): 
7 Beratung Mann ie I die Herr Abgeordneter Rade, diese Ausführungen gehören nicht 
den Keudarstiten des Staats im Jahre mehr zur Geschäftsordnung. 
919 und die Betriebsergebnisse der 
Saupt- und Landgestüte eren ie den HD: Rade, Abgeordneter (D. Dem.) (fortfahrend): In 
1915/16 bis 1917/18 --- Drucfache diesem Augenbli> muß alles vermieden werden, was die Ge- 
Rr 1824 shlossenheit unseres Volkes und Vaterlandes durch die 
Beratung der überfichten über die Er- Funn Lande3versammlung irgendwie in ein falsches 
ebn it is | n . 
n. isse eum EE Eoin de (Sehr richtig! und Bravo! bei Der Deutschen Domokratischen 
wordenen und der im Jahre 1920 Partei) 
pachifrei. werdenden Domänenvor: Präsident Leinert: Zur Geschäftsordnung hat das 
werfe Dia Im 2107 Wort der Herr Abgeordnete v. der Osten 
d Berntunn der Mitteilung des Land- Zu | | 
wirtschaftsministers über die Ver- v. der Osten, Abgeordneter (D.-nat. V.-P.): Meine 
wendung von Ersatbauweisen auf D,gmen und Herren! In der Schlußfolgerung bin ich mit 
. Stams inen u Nr EN AS dem Herrn Vorredner völlig einig. 
: Beratun ift fü ce . . ; ; tei 
über a. 4 Ausführ LEE „Fir esetes, (Hört, hört! bei der Deitischen Demokratischen Barten 
beireffend die Besörderung deutscher Aber namens meiner politischen Freunde muß ich doch 
Ansiedlungen in den Provinzen West- gegen den Antrag Widerspruch erheben. 
preußen und Posen, vom 26. April (9ha! bei der Deutschen Demokratischen Partei =- Sehr 
1886 und seiner Nachträge -- Druk- richtig! rechts =- Zuruf bei der Deutschen Demokratischen 
sache Nr 2517 Partei: Parteien über Vaterland!) 
Zur Geschäftsordnung hat das Wort der Herr Ab- -- Ich muß diesen Zuwurf als durchaus ungehörig zurüc- 
geordnete D. Rade. weisen. 
(Bravo! rechts -- Unruhe bei der Deutschen Demokratischen 
- D. Rade, Abgeordneter (D. Dem.): Im Namen Partei) 
meiner Fraktion habe ich zur Geschäft3ordnung den Antrag Wir haben niemals Anlaß gegeben, daß uns der Vorwurf 
zu stellen, den Haushaltsplan ohne Aussprache dem Haupt- gemacht werden könnte, die Partei über das Vaterland ge- 
ausschuß zu überweisen. stellt zu haben. Aber allerdings die Herren, die julchen 
S hie Der ider: Z vt +ei) Vorwurf erheben, mögen sich nicht wundern, wenn die 
( eis eus 'g EE Denschen Denton tischen Partei) Debatten heute in innexpolitischer Beziehung vielleicht doch 
Das mag ein ungewöhnlicher Antrag jein; aber die zine schärfere Note annehmen, als ursprünglich beabsichtigt 
Situation ist auch ungewöhnlich. gewesen ist. 
(Sehr richtig! bei der Deutschen Demokratischen Partei) (Aha! bei der Deutschen Demokratischen Partei) 
Wir stehen in den Tagen von Spaa. Der Reichstag hat sich Aber zur Sache: wir sind der Ansicht, daß wir durchaus in 
vertagt. Wir wollen jeßt in eine Etatberatung eintreten. der Lage sind, ohne die großen Interessen, die in Spaa 
Wenn das nur eine Etatberatung im engsten Sinne des auch nac< unserer Ansicht jekt auf dem Spiele stehen, 
Wortes wäre, so wäre dagegen nichts zu jagen. Aber wir irgendwie zu gefährden, doch dem dringenden Bedürfnis 
wissen ganz genau, daß es eine große politische Debatte Rechnung zu tragen, das, wie ich meine, die weitesten 
gibt und daß diese Debatte sich wesentlich in den Formen Kreise des deutschen Volkes haben, daß auch bei uns eine 
einer Auseinandersezung der Parteien miteinander ab- politische Aussprache über die vorliegenden, außerordentlich 
piien wird. Wir können uns nicht vorstellen, daß das in wichtigen und weitgehenden Fragen jekt stattfindet, 
en Formen und in der Sprache geschehen wird, die der uruf bei der Deutschen Demokratischen Partei: Gerade 
Wichtigkeit des geschichtlichen Moments entspricht, Im im FU Di Enie 
(lebhafte Zustimmung bei der Deutschen Demokratischen gerade auch im gegenwärtigen Augenblick stattfindet, 
Partei) da es der lekte ist, der uns bis Mitte September gegeben 
und aus diesem Grunde sind wir dafür, daß wir auch das sein wird. 
Außergewöhnliche tun sollen und in diesem Augenbli> auf (Zuruf bei der Deutschen Demokratischen Partei: 
eine Etatdebatte verzichten Trotz Spaa!) 
(Sehr richtig! bei der Deutschen Demokratischen Partei) Der Neichstag hat seinerzeit Gelegenheit genommen, 
Es wird noch zur Genüge Zeit und Gelegenheit sein, von (Zuruf bei der Deutschen Demokratischen Partei: Sich zu 
Partei zu Partei die Waffen zu kreuzen, die da schon bereit vertagen!) 
148. Sitzg Landez3vers. 1919/20 
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