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134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920) 146. Sitzung. Donnerstag den 24. Juni 1920

Full text: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Issue 9.1919/21 134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920) (Public Domain)

[4949.2 BVerfassunggebende Preußische Landesversammlung" 147. Sitzung am 5. Juli 1920 11516 
Spalte 
Erste Beratung des Gesegentwurfs- zur 
Überführung der standesherrlichen Berg- 
regale an den Staat -- Drutsache 
Nr 2528 
In Verbindung damit 
Beratung des Antrages der Abgeordneten 
147, Sitzung Hue, Husemann, Limberg und Genossen 
Montag den 5. Juli 1920 Über die Verwendung der Regalabgaben 
von Privatbergwerken -- Drucsachen 
MP 1240. 2530 .2.00% 2808085 11023 
Spalte 
Beratung der Nachweisung der außerplan- Dr Frenßel (D- Dem): une 022020 
mäßig oder zu Lasten von Hilfsarbeiter- (Mr 2528, 1249, 2535 zu 2 und 3 
vder Stellvertreterfonds bei den Zentral- dem Hatidels- und Geiwerbeaus- 
behörden usw beschäftigten Personen -- schuß überwiesen). 
Drucksache Nr 2419 WETEN EEE war me en m ELLI Zusammensetzung 50222: Ausschusses (Be- 
Dr v. Kries (D.=nat. V.-P.) . .. 11518 fähigung zum höheren Verwaltungs3- 
(Dem Hauptausschuß überwiesen) DIENTEN: 4 0 EEE ETEEEERO DEum nw dunner ERLINER ES 
Beratung der Mitteilung des Staats- Mitgliederwechsel in den Ausschüssen . . . 11532 
ministeriums über eine einmalige Bei- 
hilfe an die Krieg8veteranen von 1870/71 
==DrUcdsache Nr 2489... e-d  ve L1519 
Kopsc< (Berlin) (D. Dem.) . . .. 11519 
HOoriier: (D.-ur. W.=15.)........ 011521 
Herbert (Stettin) (Soz.=Dem.). . 11524 Veginn der Sißung 11 Uhr 35 Minuten 
Schüling=(Zenir.)....... 2 «2 de wLlD27 um . NEG 
Meyer (Herford) (D. V.-P.) SET 526 Präsident Leinert: Ih eröffne die Sikung. 
Ludwig (U. Soz.-Dem.) ...... 11527 Beisiker sind heute die Abgeordneten Linz 
(Durch Kenntnisnahme fü fehiat (Barmen) und Zimmer (Breslau). 
erflärt) HZ EUONN Die Rednerliste führt der Abgeordnete Zimmer 
(Breslau). * 
Beratung der Mitteilung des Ministers Der Abgeordnete Redakteur Walter Stoed>er in 
des Innern über die Gewährung von Berlin-Grunewald hat seinen Wahlauftrag zur 
Vorschüf di G i"D des he: Preußischen Landesversammlung niedergelegt. Er hat 
sen a Die Mcneinoenm nes e- den 22. Wahlkreis (Düsseldorf 1) vertreten. Dem Herrn 
pien auen Gebiets -- Drucfsache UISIR Minister des Innern habe ich von der Erledigung H 
rx FIBRE FIT ELIB ODE ODOEEDEN DDR OR TMIK DEORE IS Wahlauftrages Mitteilung gemacht. Der Wahlkommissar 
(Durch Kenntnisnahme für erledigt ist besonders benachrichtigt worden. m u 
erflärt) Jn die Landesversammlung sind die Mitglieder Kilian 
2 ; d M | und Frau Reichert eingetreten. 
eratung der Mitteilung des Staats- Es haben Urlaub erbeten: 
ministeriums über die Versorgung der der Abgeordnete Dörnke wegen Krankheit vom 
Hinterbliebenen von Kriegsbeschädigten 30. Juni ab für sechs Wochen, 
Drucksache: Nr 25187../..40.......... 11528 der Abgeordnete Kalinowski wegen der Ab- 
(Durch Kenntnisnahme für erledigt mung in Osse Hs mu Mn 
"<erffäürt) der Abgeordnete Oellerich wegen Krankheit auf 
unbestimmte Zeit. I< sc<lage vor, den Ab- 
Beratung der Mitteilungen des Ministers geordneten Oellerich für zwei Wochen zu be: 
für Volkswohlfahrt urlauben. 
a) über die Kapitalabfind: Ir ÄR Widerspruch wird nicht erhoben. Meinem Vorschlage 
) von Men nee fe Mime und den weiteren Urlaubsanträgen ist entsprochen.., 
sache Nr 2519 Es sind entschuldigt wegen Krankheit: 
Ä : : r . 3orowsfi träglich für 23. und 
b) über die Gleichstellung der unehelichen der Ahycerhner Borys ERNENNEN Un 
M Me 22822 zur den M Ee der Anne Adolph Hoffmann für die nächsten 
== EE Wochen. 
(Durch Kenntnisnahme für erledigt Es sind mehrere Vorlagen eingegangen. I< 
erflärt) hitte den Herxxn Beisitzer, das Verzeichnis zu verlesen. 
147. Sitzg Landesvers. 1919/20 767
	        
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