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114. bis 134. Sitzung (6. Februar bis 21. April 1920) 134. Sitzung. Mittwoch den 21. April 1920

Full text: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Issue 8.1919/21 114. bis 134. Sitzung (6. Februar bis 21. April 1920) (Public Domain)

10751“ Berfajssunggebende Preißische Lande8ver 
I Msunggebende Preußische Landesversammlung 134. Sikung am'21; April'1920 10752 
[übertragung der Preußischen St; : m N 
1oa5 Reich] ßischen Staat3bahnen auf Sivetipzuss id 0 Einspruch Preußens auch gerade 
: mokratiichen Mehrheits 7 
[Garnich (Berlin), Abgeordneter (D. V.-P.)] bewertet werden „Ms 5 sinne nach der Zahl */, zu */; 
; , . WERTE Nun, meine D : 
und vielfach dringend für Abände . | - Nun, meine Damen und Herren, ein solcher Vertra 
sigen Punkien eingetreten sind. Amgen fn fehr went MEERI ii dritt jeh eingangs hervor: 
- Dieser Vorwurf richtet sich im übri . um deswillen mö nicht 1ediglim ans formalen Gründen 
gegen "deit Herti Minisrer „9 597 ais jo sehr Om nennen gG j<nell übers Knie gebrochen 
Ich gebe gern zu, daß Herx INE RRPNN isenbahnen. NEIN er von den anderen Gisenbahnstaaten bereits 
/ ' 1... Der: 1. April. 1920 
eilen gerne 19 ea Beatt nister Oeser den besten en ii pril 1920, auf den sich der 
i t, mit den Vertret ertrag stüßt, hat ja als Tag des Über : 
des deutschen Wirtschattsehens „hat, 1 eiern nen en Em nier eiten g des Übergangs der Eisen- 
Aber eien Bort muß in Fühlung zu bleiben. Mm sich nicht eingehalten werden können. Wir 
; uß gegen die maßgeb haben es immer vorauz2ge] 140 H IN 
EIER IDEE: NIERE REEEG PARA RMIEEN Vertrngsabschsses so groß. fein 
R Sverfehrö3ministerium ürden, daß eine Fertigstellu dei isc 
das wir aus mehr als einem Gru - Segen Grledi | vertigstellung und eine parlamentarische 
5 X nd 4 rledigung dieses * :3 21 di 20 
eben müssen, daß es in recht autokratischer Veise 0 Wart Duette een. Mane [olsen MR 
Mdie Dinge hines | eise 9 Dar führen lassen. Meine politischen Freunde 
| | g einregqieri. hat. ind Ds 3) jeher dafür eingetreten, daß wir den Über- 
jehr richtig! bei der Deutschen VolkSpartei) an SEE Mn aind ie8 aber die endgültige 
js aer vom grünen Tisch aus, ohne eben die nötige in. der Verfassung AHNEN ENEIZUREI I bis an dem 
Sen Re oeigssen Faktoren unseres Witt Z April 0 hinausschieben sollten nnn Eile En 
; en. er man hier vorgegangen i it Rücklich “ 
- Meine Damen und Herren, hierzu kommt nun noch um ein Jahr EE NE SER WERNE a ven 
doh man vn ber Sinfei des Reichsverkehrsministeriums mien der Sache geschadet hat, das er wenehen 
) indruF gewinnen ) Meinung meiner politis GEP IUS 
WEWER Wa HT 20 NU Rae wP 92005, 2508587 Vini ai 
reußen o ; “ I : Jen 
UPERTPLEN PEN ftmals geradezu entgegen- BEE ENT ein zu ver fehlfhen Mardin 
. . . Vertrage b TE EE VO DICHEM 
(hört, hört! bei der Deutschen Volk3partei) nim Db 22m - "u Le 2 Lösung 
Während 2 "aur Der anberen Seite immer tübt bei Ganzes aufgebaut worden ist, und daß HRP-NENL: 
Fant ka Pantifer fine Reiterinnen meer ve ver Einzelbestimmungen die Hast und die Eile, mit der hier 
n. am Rase Futegenaufe unn, daß das Te8te BE 8 ei ähft d Sue A S0 anmerft 
Verreichlihung, das mit die 0 3 - Was zunächst die finanzielle Sei y 
(erden foll, amin die Szen GRR Mn, HT RB Eindruck Smi, us erte 3 
die innigere Ber indung der Lä 6 SE EID-S4TLT ; r Beziehung nicht ungü 4 Gnei 
prienteges 907 GE MENA SI Deutsche 40m daß diefe MRG RN 2 
gefährdet erscheinen läßt. Es wi n Nationalversammlung geteilt wird ich exi 
diesen Punkt noch bei der Bes ; wird auf an das Wort, daß hier die einzelnen Län ) zNi1iene 
bayrischen Reservat prechnn der sogenannten einen Raubzug auf die T äehnen Binber gerade 
4 ! te zurüczufom ; . g auf die Taschen des Reiches begange 
Mir hedäuert am 15/0 7 “2 3 men sein. hätten. Nun, meine Damen und H 05 eNangen 
Minister 2 vatla Wie ne Zub der neuf Suiafhen ERERLIPEUNGN meine en 
beratung nicht intensiver herangezogen hat; d "hätte Richtung hin zustimmen. Die Anlagewert 
ihm zweifellos eine sehr wesentlid RÜ ; denn er hätte von denen hier die Rede ist, stellen überwi gewerte, 
die Durchsezung der berechtigt iche Rücenstärkung für werte dar. Was aber bei |  Renwienens Wol 
"pung e . . i der heutige n 
und Interessen sein, 08 En 2 sc< aft unsere preußischen REDEST 4 058 
ablehnenden Haltung gegenüber partikularistisch n der sind, das weiß ja niemand, denn wir haben zur Zeit 
robUnnen annere Sana HET Ee is<en Be- iv DNN Mansian zwischen der heutigen Re 
24:47 : ; g und der frü Ei 5 = 
(Sehr richtig! bei der Deutschen Volkspartei) der Mark MIE 2 GREG 2 
Meine "Damen und. Herren, viese mehr Türshanend preußischen Eisenbahnen hier auf 18,5 Milleerben Gold- 
Bemerkungen müßten gemacht werden, wenn sie URUNeN wert beziffert worden ist, wenn man weiter seine Wert- 
den tatsächlichen Dingen im Augenbli> nicht meh 5 iel Keigerung Jene anf eim 245 Simarven Marr beziffert, 
zu ändern. vermögen. Tatsache ist R, N jr viel [9 weise ich demgegenüber darauf hin, daß die wirkliche 
nunmehr ein fertiger Vertrag vorliegt, der 18 is uns Steigerung aller hier in Betracht kommenden Werte sehr 
der Regierung im Staatöhaushaltsausihuß 3 Ei 098 viel höher sein dürfte. I< erinnere daran, daß VB. 
NH ja es der uns vorliegende Mei Bates E00 1 Dt SUSE 200 al gelostet 
„ Nunmehr vom Hau 8 ; - Yeuie wert ist, daß die Stei „Sos 
ANSE werden | I. Netten Dutt Een Seeens SENNE RGNNET: der Werte der Re Stci9:109 Za 
müssen gegen diejes Verlangen mit al Smaterialien und dergleichen so monie 0. 2- 
dru> Widerspruch erheben. W it allem Nach- Vertreter der Regierung im Ausschuß in ist, daß die 
! 1 .. Wenn hier hervorgehob t Regierung im Aussc<huß erklären mußten 
wurde, daß von den 8 vertragschließeni rgehoben man könne im allgemeinen anneh daß di ich- 
staaten bereit3 7 den Vertra gs<ließenden Eisenbahn- liche Wertsteigerung des Ar nen Daß die. 104m: 
s / g angenommen hätten, d . 3 g des Unlagekapitals unter Berü&- 
also Preußen als der achte hier seine Zustit te dafi otigung Des augenbliflimen € | i 
: | e Sie tiimmung nicht D . ; n Standes unjerer Mark im 
gut verweigern könne, so hebe ich ene Zustim g nid) ur<schnitt eine zehnfache ist. D ü s 
aß: das Zahlenverhältnis u . eimgegenüber hervor, deuten, daß das Anlagekapit r jas würde also be- 
jondern daß die preußischen Gisenb /s zu "/s jein kann, Eisenbahnen ein alderpreubifgen 
191! ; H u I en Au F 3) 
der deutschen Eisenbahnen Gan s a 980 ds gber 359 „Mz eriarden Mark hat. Daß es 
134. Sitg Landes8vers. 1919/20 elbstverständlich ausgeschlossen ist, daß man solche Summen 
715
	        
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