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114. bis 134. Sitzung (6. Februar bis 21. April 1920) 133. Sitzung. Dienstag den 20. April 1920

Full text: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Issue 8.1919/21 114. bis 134. Sitzung (6. Februar bis 21. April 1920) (Public Domain)

10697 7 Verfässurggebende Preußische Zändesversammlung"133. Sizungram 20."April" 1920; 10596 
[Kleine Anfragen] on Fun Femin Zie SURFNTSOLNNGINDENGEN äl 
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[Cronau, Geh. Regierungsrat] nisse dies Matan" I Reini Wein 
ihm unbedingt hätte Recht geben müssen, hat dazu geführt, Kohlensyndikat hatte entsprechende dringende Anweisung ex- 
daß der Landrat ein weiteres gedeihliches Zusammenarbeiten alten und konnte nach Einsehen der Überschi<hten im 
mit den Selbstverwaltungskörperschaften des Kreises für Ruhrbezirk in der ersten Hälfte des Monats März die 
eine Unmöglichkeit hielt, weShalb er selbst seine Beurlaubung Lieferungen nac< Geestemünde erheblich verstärken. Die 
nachgesucht hat. Diese ist ihm gewährt worden. An seiner politischen Unruhen der zweiten Märzhälste haben leider 
Stelle wurde mit der Verwaltung des Landrat3amt3 (Inn Rückgang der Anlieferungen zur Folge gehabt. Dex 
Waldenburg zunächst der Gewerkschaftssekretär Müde be- Derr Neichskommissar für die Kohlenverteilung hat jet 
auftragt, dessen Berufung den parteipolitischen Mehrheits- von neuem die dringende Anweisung ergehen lassen, die 
verhältnissen des Kreises entsprach und der für das Am Bunkerkohlenlieferungen, und zwar insbesondere die nach 
geeignet erschien. Am 31. vy. Mis wurde an seiner Stelle Geestemünde, unverkürzt zur Ablieferung zu bringen. 4 
der gleichfalls der mehrheitssozialistischen Partei angehörige . .. Dit StaatSregierung wird der Frage der Bunker. 
Kreisdeputierte Schulz vom Kreistage für das Landrats- fohlenlieferungen weiterhin Aufmerksamkeit schenken. = 
amt einstimmig in Vorschlag gebracht und daraufhin am ... : : 0 
; eee 7 | Präsident Leinert: Wir kommen zum achten 
3050 Ne mit der kommissarischen Verwaltung des Kreises Gegenstand der Tage8ordnung: In 
Von einer Amtsenthebung und Maßregelung des Kleine Anfrage Nr 392 der Abgeordneten 
Landrats v. Göß kann bei dieser Sachlage keine Rede sein. Mentzel (Stettin) und Genossen über Be: 
Landrat v. Göt hat nach Ablauf des ihm gewährten Urlaubs schaffung von Nähgarn für die Schneider 
Ren Saimen, Fähigkeiten und Leistungen ent- = Drujache Nr 1622 
|predgende anderweite Verwendung im Staatsdienst ge- j 
Under: . M RN877 4 I<h ersuche den Herrn Fragesteller, Abgeordneten Menßäeh, 
funden; er wurde der Regierung in Liegnitz zugeteilt. die Anfrage zu verlesen. N 
Präfivent Leinert: Wir k i | 
Behand, r fommen zum siebenten WM ügel (Stettin), Fragesteller (D--nat. VPP; 
Kleine Anfrage Nr 373 der Abgeord- . Im Scneiderhandwerk herrscht seit Wochen 
neten Oellerich und Genossen über die eine Not an Nähgarn, welche die Betriebe zum 
Fohlennot ver Fischdampfer - Drucfache Senn, zwin wenn nicht bald Abhilfe ge- 
Rr. 1507 jaffen wird. 
* | 4 . Ist die Staatsregierung in der Lage, hier 
I< ersuche den Herrn Fragesteller, Abgeordneten Oellerich, helfend einzugreifen, gegebenenfalls auf die Reichs- 
die Anfrage zu verlesen. regierung einzuwirken, daß aus den Heeres: 
„- beständen eine Überweisung an die Genossen- 
Delserii Froncsteler (E03 Dee Em schaften des Handwerks erfolgt? 
„SIE Der aa Sregierung etannt, daß die | 
wenigen uns noch verbliebenen Fischdampfer in Präsident Leinert: Zur Beantwortung det 
Geestemünde wochenlang untätig im Hafen liegen Anfrage hat das Wort der Herr Vertreter der Staats 
FM,71 18 Ws S0 2022020008 u AMIT 
Drittel gegenüber dem Vormonat zurücgegangen. i i vertreter? 
M2 M3 8 ban name Dr De Nol 55 Baa 27 Mi EE NELE 
s<wer darunter leidet und zum anderen haben die die Bewirtschaftung von Nähgarn bereits im Novembet 
Tischgeschäfte in Geestemünde ihren Arbeitern an- vorigen Jahres aufgehoben worden sind, ist der Herr Reichs 
gefündigt, daß sie wegen mangelhafter Fisch- wirtschaftsminister nicht in der Lage, dem Schneiderhand+ 
EE I INT oer Leute entlassen müßten. werk Nähgarn zuzuweisen, da Vestände an Nähgarn nicht 
; 339 ge es erlustes der gesamten Handel8s- mehr zur Verfügung stehen. Im Besiß der Textil-Not- 
flotte ist die Arbeitslosigkeit in den Unterweser- standsversorgung G. m. b. H. befindet sich nur noch eine ver? 
orien groß. Durch diesen Umstand wird dieselbe hältni38mäßig geringe Menge, die für die eigenen Zwe 
aber noh vergrößert. | . der Notstand3versorgung dringend benötigt wird. R 
; it die Staatsregierung bereit, dafür zu sorgen, Auch das Reichss<haßministerium ist nicht in der Lage; 
aß die Fischereien ausreichend mit Kohlen ver- »em Schneiderhandwerk besondere Zuweisung von Näh- 
sorgt werden? garnen aus freigewordenen HeeresSbeständen zu machen. 7 
In. . 2 Die geringen, jeßt noch freiwerdenden Mengen werden; 
X Präfivent Seinert: Zur Beantwortung der 709weit es sich um brauchbare und gangbare Sorten handelt) 
Asten jat das Wort der Herr Vertreter der Staats- fast ausschließlich zen der Direktion Rer MeigSbetle M 
. ämter in Anspruch genommen. Die sonst no<h anfallen 3 
Minpt | Reen ND Sorten werden folgenden drei Verbänden, von denen jeder 
Ä inmptich ergassessor, Negierungsvertreter: Dur< sämtliche Fabrikanten Deutschlands der betreffenden Gar 
ME NTaang 222 WTE RUR Ea 0on Mar ARENEN 202.294 Veriitung beriefen: 
sorgung des Fischereihafens Geestemünde mit Bunkerkohlen | MEME AGRO NEN 40252 2 enn 
um die JahreöSwende und in den Monaten Januar und Detiher Glei CE renstraße 11; ERESEENGESS 
Februar leider nicht in dem Maße erfolgen, wie dies exr- „7 Zur | : 
wünsc<t war. Der Herr Reichskommissar für die Kohlen- 2 Nähfäden aus Flachs, Werg usw: dem Veihäul) 
verteilung war sich jedoch der Wichtigkeit der Lieferung von deuts<her Leinennähzwirnfabrikanten e. V., Neu 
Bunferfohlen für die Hochseefischerei voll bewußt und blieb salz O. S.;
	        
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