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114. bis 134. Sitzung (6. Februar bis 21. April 1920) 128. Sitzung. Dienstag den 2. März 1920

Full text: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Issue 8.1919/21 114. bis 134. Sitzung (6. Februar bis 21. April 1920) (Public Domain)

1036513 "Verfässurnggebende-PreußischeLändesversanmmlung" 1287 Sizungram'2: März 1920, 41036 
Enn = = = SERGE SIERNING EEE AE REEE SSE IREEIEEZZEEEN - € = 
[Vermögensauzeinandersehung zwischen Staat Entworfen ist diese Verordnung, die den Finanzministet 
und Königshaus| zu solchen Leistungen verpflichtet, wenn ich nicht irre, von 
- - dem Herrn Dr Rosenfeld, der damals in der Re- 
[Dr Südekum, Finanzminister] gierung war. 
Amerongen gebracht sind, ist nun, was die Qualität angeht, (Abgeordneter Dr Rosenfeld: Nein, im Finanz- 
auch nicht ein einziges Stü>, das sich über das Niveau einer ministerium!) 
mäßigen un fewerbL ien Weistung erhlt Den eitel Als die Toppesfesehung. der preuß 
fann nur e9ch: wer die 09 Finster aun „m Me eH eini im us FERRE es "ni 
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jen nne NE, e; it: iese Makel verständnis damit beauftragt, die Verwaltung des beschlag: 
sind unzweifelhaftes Privateigentum. nahmten Kron- und persönlichen Eigentums der Familie 
Nun möchte ich einmal fragen: wie sollte mit Anstand Hohenzollern unter seine Obhut zu nehmen. Ex ist niemals 
9 , .. j Tonn Dohr Dt 9 darauf gekommen, er hat gar nicht daran gedacht, diese 
und Gn ait HEN ver Ei aisere er Beschlagnahme zu einer Konfiskation auszudehnen. Er 
; siti S ARD Feit 1975 4 hat jedenfalls einen solchen Antrag nie gestellt, ebensowenig 
58 IN: Een En nen Nau wie die Herren Rosenfeld oder Adolph Hoffmann oder 
"8 Gn Eibag seines Hauses und nicht mehr, als dazu wer sonst von den Unabhängigen damals in der Regierung 
7 DÜBenD 5 . . 224 4 war, einen solchen Antrag gestellt oder auch nur dazu eine 
7 g find, aus seinem eigenen Pripaieigenium zu Anregung gegeben hat, -- ebensowenig Übrigens wie die 
vnn Derr 577 Nn jeel znr 0550 EA Abgeordneten der Unabhängigen in der Nationalversamm- 
empört über die Tatsache des Privateigentums. t 0: j ; Ie 
ichon richtig. Aber als er und seine Jreunde in der Re- Ln ai denen doch die eigentlichen „Koniferen“ dieser 
gierung waren, da haben sie selbst die Institution des n u 
Privateigentums vertreten. Denn schon am 12. November (große Heiterkeit und Zurufe) 
1918 hat die damalige revolutionäre ReichSregierung, in be n | | ; 
der auch Herr Haase, Herr Dittmann und Herr Barth bei Der Denn „der Verfassung in Weimar etwa Meh 
saßen? in einer öffentlichen Ankündigung dem Volke feier- dran. gel egt Helten NR bei der Schaffung 0 
lich versichert: „Die Regierung ist entschlossen, die Pro- Aiüfe 3 63 irgendwelche Ug aus Der rein 
R TSEETO GE) SERGEERFeereiet SE EEN ENTERNGEUTE WOK SAIEEN 
üben. OD ; 
(Hört, hört!) familie im besonderen gemacht würden. Nichts dergleichen 
. | ist geschehen, gar nichts. Troßdem stellt sich Herr Adolph 
Und am 13. November ist die bekannte preußishe Ver- Hoffmann heute hierher und wirft anderen vor, sie hätten 
ordnung über die vorläufige Beschlagnahme ergangen, die in Konsequenz dieser Rechtslage etwas geschaffen, was er 
das Privateigentum der früheren königlihen für unerträgtlich hält. 
Familie ausdrüFlich von der Beschlaanahme ausnahm. Also daß Möbel für Amerongen herausgegeben 
Und diese Anerkennung des Privateigentums trägt die yurden, war ganz selbstverständlich. Was an Silber nach 
Unterschrift des Herrn Adolph Hoffmann. Amerongen gegangen ist, ging über die Ausrüstung det 
4.4444 :; : Tafel nicht hinaus. Nicht8 anderes ist von Silbet 
(Stürmische Heiterseit) -=- nebenbei bemerkt natürlich mit Zustimmung der zu“ 
Solange die Herren in der Regierung waren -- in der ständigen Behörden -- ausgeführt worden. Die anderen 
Reichzregierung sowohl wie in der Preußischen Re- Silbertransporte, über die man Herrn Adolph Hoffmann 
gierung -- haben sie auch nicht das allermindeste getan, angelogen hat, haben dem Zwe gedient, diese Silberschäkt 
um ihrer heute sehr revolutionären Anschauung von Pri- in sicherem Gewahrsam in Deutschland unterzubringen. 
vateigentum irgendwie Geltung zu verschaffen. (Hört, hört!) 
(Heiterkeit -- Abgeordneter Dr Rosenfeld: Und die zweite Da sind sie jezt noh. I< werde nun aber so frei sein, 
Verordnung?!) Herrn Adolph Hoffmann hier in dieser Versammlung nicht 
-- Die zweite Verordnung hat das Privateigentum mit a jagen, woisie sims | | | 
Beschlag belegt. (Stürmische Heiterkeit) 
(Rufe bei der Unbpengen Stieldentratisen Partei: GE GO rah“ > SI in Ihen 
a also! ; 
4+D ; Si ä 1 
Ist das etwa Konfiskation ? daran I0 en Ort zu kennen, wo Silberschäße aufbewah 
(Zuruf bei der Unabhängigen Sozialdemokratischen (Erneute große Heiterkeit == Große Unruhe und Zuruft 
Bartei: Zunächst Beschlagnahme!) bei der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei) 
Ganz richtig! Aber jeinveisfänon steht den Miiglieden der Zaun 
(Abgeordneter Dr Rosenfeld: Mehr haben Sie abgelehnt; verf in Punkt FRESE Ummbie Aus 
das wissen Sie doch noch!) Nun hat Herr Adolph Hoffmann eine längere strats 
Und diese Verordnung hat dann den Finanzminister be- rechtliche Theorie darüber entwickelt, daß diese Silber- un 
auftragt, aus den beschlagnahmten Summen alles das Guisan Stanieeigentum seien, dene seien noi, ein 
NE wes er Sebei haitun der, Angehörigen Det Zeit Friedrichs T EEE, Wilhelms | 
er Familie Hohe ; ; . ; L . ; 
| VERZOEDEUPEENNE IG dabei. Das älteste vergoldete Silberstü>, das überhaup! 
5 (Hört, hört! rec<ht3 =- Rufe bei der Unabhängigen vorhanden ist, ein einziger vergoldeter Silberteller aus 
Sozialdemokratischen Partei: Sehr richtig! Notwendig!) der Zeit Friedrichs 11., den er vor der Einschmelzung
	        
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