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114. bis 134. Sitzung (6. Februar bis 21. April 1920) 126. Sitzung. Sonnabend den 28. Februar 1920

Full text: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Issue 8.1919/21 114. bis 134. Sitzung (6. Februar bis 21. April 1920) (Public Domain)

101857 Verfässunggebender Preußische Landesversammling“126Sizung am 28. Febritär1920- 10186 
[Endgültige Geschsft3orönung für die Preu- Dr Rosenfeld, Abgeordneter (U. Soz.-Dem.): Ich 
fische Landesversammlung] glaube, daß es dieser Mahnung gar nicht bedurfte, denn 
= wenn die Würde des Hauses verleßt worden ist, hat es 
[Ropsch (Berlin), Abgeordneter (D. Dem.)] die Mehrheit des Hauses zweifellos getan. 
Zun en feinen Sam: M nme des (Lachen) 
auses hat fi eim Hammelsprung oder bei einer ; . , 
namentlichen Abstimmung ergeben. Der Gegenstand, über Die Mehner „vai uns vil gun ARLNNEG und He: 
den abgestimmt wurde, kann an diesem Tage nicht weiter ö'2Ungen, deu icher zu werden, als es sonst notwendig 
verhandelt werden. Da3 Haus hat aber ein Interesse gewesen wäre. 
daran, unmittelbar darauf die Verhandlungen bei den Herr Abgeordneter Kops<h hat gesagt, daß der Fall 
nächsten Gegenständen forizusezen. Dann ist es biSher denkhar wäre, daß in der zweiten Sißung eine größere 
sets jo gehandhabt worden, daß dann eine Viertel- oder Anzahl, ja sogar eine so große Anzahl von Abgeordneten 
eine halbe Stunde später eine zweite Sikung stattgefunden erscheint, daß das Haus beschlußfähig ist. Dieser Fall 
hat. Ein anderer Fall tritt ein dadurch, daß die Ordnung ist aber nur denkbar, hier in der Lande3versammlung ist 
des Hauses gestört wird und der Präsident sich genötigt er no<h nicht vorgekommen. 
fieht, die Sizung zu unterbrechen und kurze Zeit darauf . | 
eine neue Sißung anzuberaumen. In dem Falle würde (Widerspruch) 
bei Annahme des Antrages eine neue Sißung nicht mehr I< erinnere mich einer ganzen Reihe von solchen Fällen. 
möglich jein. Der Antrag würde aljo die praktisge Auch an der Maifeier-Abstimmung habe ich sehr wohl 
Wirkung haben, daß die Erledigung der Geschäfte wesent» teilgenommen, ic< kann mich aber nicht exinnern, daß 
lim verzögert würde, und da ich glaube, daß die Herren nach der Vertagung plößlih eine viel größere Anzahl 
Antragsteller diese Absicht nicht gehabt haben, bitte ih yon Abgeordneten hätte erscheinen können. Gerade bei 
fie, ihren Antrag zurückzuziehen. den beiden lezten Abstimmungen, die wir hier im Hause 
erlebt haben, bei denen sic< die Beschlußunfähigkeit 
Vizepräsident Dr v. Krie3: Da3 Wort hat der Herausgestellt hat, war kein Zweifel, daß das Haus nah 
Herr Abgeordnete Dr Rosenfeld. wie vor beschlußunfähig war. 
(Sehr richtig! bei der Unabhängigen Sozialdemokratischen 
8 Dr Rosenfeld, Abgeordneter (U. Soz.-Dem.): Meine Bartei) 
amen und Herren, es ist allerdings richtig, daß die ] ; : Zol foift 1 . 
Geseiste verzögert" Berben, wenn näfer Babi er feine Gre u a et Meeren an 
genommen wird. Aber uns scheint über der Verzögerung Möglichkeit bestände, die Beschlußfähigkeit festzustellen, 
der Geschäfte des Hauses die Würde des Hauses zu stehen. ohne daß es zu einer Abstimmung kommt. Aber nach 
(Lachen) unserer Geshäft3ordnung haben wie a die Möglichkeit 
Besonder35 in dem Fall, wo sich die Beschlußunfähigkeit FASO (Ie 6 Die Rufen EN ese Mangel 
des Hauses herausstellt, wirkt es doc< etwas komisch, der Geschäftzordnung gegenüber scheint es mir not- 
wenn */, Stunde später das Haus im vollen Bewußtsein wendig zu sein, wenn wir erreichen wollen, was wir für 
seiner Beschlußunfähigkeit zusammentritt. Es wird also erreichenswert halten, bei unserem Antrag bestehen zu 
Theater gespielt. In solhem Falle weiß das Haus, es bleiben. : 
ist bes<lußunfähig, es tut aber so, al3 ob es beschluß- 
fähig wäre. Wir halten unsern Antrag aufrecht. 
Vizepräsident Dr v. Kries: Das Wort ist nicht 
Vizepräsident Dr v. Krie8: Da3 Wort hat der weiter verlangt. Die Besprechung ist geschlossen. Wir 
Herx Abgeordnete Kopich (Berlin). kommen zur Abstimmung. 
 Absaß 1 des 38 49 ist nicht angefochten. I< stelle 
Kopsch (Berlin), Abgeordneter (D. Dem.): Es ist seine unveränderte Annahme fest. 
nicht zutreffend, daß bei einer bald darauf stattfindenden Nunmehr bitte ich diejenigen Damen und Herren, 
zweiten Sißung die Beschlußunfähigkeit des Hauses siher die gemäß dem Antrag Nr 1968 die Absäße 2 und 3 
wieder vorhanden wäre. Es ist sehr wohl der Fal streichen wollen, sih von ihren Plätßen zu erheben. 
denkvar und ich habe es praktisch oft genug erlebt, daß (Geschieht) 
die Beshlußunfähigkeit künstlich herbeigeführt wurde. I< 
exinnexe mich sogar eines Falles, in dem das Haus so Das ist die Minderheit; der Antrag ist abgelehnt. 
Karf beseßt war wie noh nie, und daß sich trogydem Damit sind die Absäße 2 und 3 unverändert 
beim Nomensaufeuf die Beshlußunfähigkeit ergab, da schr angenommen. 
viele Abgeordnete nicht antworteten. Wenn der Präsident : 2 ; 
im Sinne der Mehrheit des Hauses die Geschäfte in 8 (En Mirsemigen Damen und Herten, die bm 
einer zweiten Sitzung fortführen will, würde die Annahme Pläßen zu erheben. ' 
de3 Antrages nur hinderlich sein. (Geschieht) 
Die Worte, daß der Herr Abgeordnete Dr Rosenfeld für ME u -. 
die Würde des Hauses künftig eintreten will, unterstreihe 939 ist die große Mehrheit; 5 49 ist angenommen. 
ich und hoffe, daß er und seine Freunde auch in Zukunft Zu 8 50 liegen Wortmeldungen und Anträge nicht 
danac<h handeln werden. vor; ich stelle die, unveränderte Annahme fest. 
(Sehr gut!) DaSsselbe gilt von 8 51,--52, -- 53 -- und 54. 
Zu 8 55 liegt auf Drucksache Nx 1969 folgendex 
Vizepräsident Dr v. Kries: Das Wort hat der Antrag der Abgeordneten Adolph Hoffmann - und 
Heir Abgeordnete Dr Rosenfeld. Genossen vor:
	        
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