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114. bis 134. Sitzung (6. Februar bis 21. April 1920) 126. Sitzung. Sonnabend den 28. Februar 1920

Full text: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Issue 8.1919/21 114. bis 134. Sitzung (6. Februar bis 21. April 1920) (Public Domain)

19133 " Verfassunggebende Preußische Landesversammlung"“ 126. Sizung am 28. Februär 1920 10134 
Svalte Dinslage, Schriftführer: Es sind eingegangen: 
8 55, Antrag Nr 1969 von den Abgeordneten Lüdemann und Genossen: 
Dr Weyl (U. Soz.=Dem.) 10187. 89. 90 ein Antrag über den Mangel an Zeitungs 
Dr Frenßel (D. Dem) . . ...... 10188 papier, 
Siering (Soz.=Dem.) . . ....... 10190 von den Abgeordneten Dr Moldenhauer und Ge- 
Kopsc<h (Berlin) (D. Dem.) . . .. 10192 nossen: ST i.üche Mute mie tI 
Dr Weyl (1. Soz.-Dem.). .... in192 von Grundbesiß in ausländisc<e Hände. 
65 n 1 970 1972 Präsident Leinert: Dru> und Verteilung sind 
S 63, Amräge MEINS, 4970,19 veranlaßt. Die Förmliche Anfrage habe ic< der Staats- 
Dr .Görm (D.W-P.)--.. -.. = 10193 : 
: regierung zugehen lassen. 
Dr Rosenfeld (U. Soz.=-Dem.). . 10194 Wir treten in die Tage8ordnung ein. Erster 
Graef (Anklam) (D.=nat. V.=P.) 10197 Gegenstand: 
Siering (Soz.=Dem.) . . .. 10198. 204 Abstimmung, welchem Ausschuß der An- 
Adolph Hoffmann ((U. Soz.=Dem.) trag der Abgeordnetn Dr Dr Porsch und 
10200. 07 Genvisen über das weanowirtschasidk 
Kopsc< (Berlin) (D. Dem.) . . . . 10203 fichtjahr für Mädchen, Drucksache 
Lüdi>e (D.-nat. V.-P) ...... 10205 Nr 1846, überwiesen werden soll. 
Dr Leidig (D-:V-P.). ...... .. - 10206 ES ist beantragt, die Vorlage dem Ausschuß 
für Handel und Gewerbe zu überweisen. I< 
3 70, Antrag Nr 1971 bitte diejenigen, die den Antrag dem Ausschuß für Handel. 
Stoe>er (U. Soz.-Dem.) . . . . . . 10211 und Gewerbe überweisen wollen, sich zu erheben. 
Tage38ordnung für die nächste Sizung (Geschieht) 
Adolph Hoffmann (U. Soz.=Dem.) 10212 Das ist die Mehrheit; es ist jo bes<lossen. 
Wir kommen zum zweiten Gegenstand der Tage3- 
R 0 ordnung: 
Beratung der Mitteilung der Staats- 
Beginn der Sitzung 12 Uhr 15 Minuten regierung über die Behandlung der 
ir & = + ae Arbeiterlohnfragen bei der Staats- 
Präsident Leinert: I< eröffne die Sißung. eisenbahnverwaltung -- Drucksachen Nr 1191, 
Die Nieders<rift führt zu meiner Rechten die 1890 
Abgeordnete Frau Ege, die Rednerliste zu meiner | 
Linken der Abgeordnete DinSlage. Der Antrag des StaatS3haushalt3ausschusses befindet 
Die Nieders<hrift über die vorige Sißung sich auf DruFsache Nr 1890 und lautet: 
liegt auf dem Vorstandstisch zur Einsicht aus. den in der Denkschrift vom 16. Juli v. Js, Druc 
I< habe Ihnen eine s<merzliche Mitteilung zu machen. sache Nr 640, iG ij der Mitteilung HI Staats 
(das Haus erhebt sich) regierung vom 4. November v. Is, Drucsache 
Das Mitglied der LandeSversammlung Bezirksleiter Franz NE A191: miher. bezeimneten Smhiedeipruif 
Tholl in Waldenburg ist am 26. Februar gestorben. Er abzulehnen. 
hat den neunten Wahlkreis (Breslau) vertreten. I< sehe, Os BWE 
9aß Sie sich zu Ehren des Verstorbenen von Ihren Pläßen « H De nienerfiniie Zu er Herr Abgeordnete Brunner. 
erhoben hape I< stelle das fest. SSO EIGE FIRE DUS ZSE: 
Dem Herrn Minister des Innern habe ich die Ex- . 7 . 
ledigung des Wahlauftrages mitgeteilt, der Wahlkommissar Brunner, „Berichterstatter (Soz.-Dem.): Meine 
ist telegraphisch benachrichtigt worden. Damen und Herren, im Dezember 1918 hat die Staats- 
Ich habe beurlaubt: eisenbahnverwaltung eine Neuregelung der Löhne mit ihren 
| „. Arbeitern vorgenommen. Hierbei erfolgte auch eine Neu- 
den Abgeordneten Biester vom 28. Februar bis instaffelung der einzelnen Orte in die Lohnort8gruppen. 
6. März zur Erledigung dringender An- Diese Neuregelung kam unter einem gewissen Dru von 
gelegenheiten, seiten der Arbeiter zustande. Die Organisationen der Ar- 
den Abgeordneten Kleinspehn für fünf Tage wegen beiter hatten aber auf diese Neugestaltung keinen Einfluß, 
Krankheit, vor allen Dingen keinen Einfluß auf die Einstaffelung der 
den Abgeordneten Schadow für 28. Fehruar zu kinzelnen Orte in die Lohnortsgruppen. 
Verhandlungen über die Wiedereinstellung von (Sehr richtig! bei der Sozialdemokratischen Partei) 
Cisenbahnwerkstättenarbeitera- in" Conbus. Bei den Organisationsleitungen war von vornherein be- 
Der Abgeordnete Jünger ist wegen Krankheit vom fürchtet worden, daß erhebliche Beschwerden kommen würden. 
1. Februar ab nachträglich ents<uldigt. Das trat denn auch ein. Schon im Januar 1919 kamen 
Von dem Herrn Minister der öffentlichen Arbeiten an die Staat8bahnverwaltung eine Menge von Beschwerden 
jnd Abdrud>e der Denkschrift über den Mittellandkanal und Klagen, daß einzelne Orte unrichtig in die Lohnorts3- 
eingegangen. Sie liegen im Büro (Zimmer 70a) zur gruppen eingestaffelt seien. "Die Werkstättenarbeiter, die 
Entnahme aus. sich ursprünglich in 23 Lohnortsgruppen befanden, wurden 
ES sind mehrere Vorlagen eingegangen. Jh in 10 zusammengenommen. Dadurch kam natürlich eine 
ditte den Herrn Schriftführer das Verzeichnis zu verlesen. Neuordnung in die Dinge. Viele Arbeiter waren unzu- 
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