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114. bis 134. Sitzung (6. Februar bis 21. April 1920) 116. Sitzung. Donnerstag den 19. Februar 1920

Full text: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Issue 8.1919/21 114. bis 134. Sitzung (6. Februar bis 21. April 1920) (Public Domain)

9575 Verfassunggebende Preußische Ländesversammluüng 116. Sitzung am 19. "Februar 1920 - 9576 
[Verordnung, betreffend Auflösung des Abge- I< eröffne die Besprechung und -- schließe sie. Ein 
vrödnetenhauses und Beseitigung des Herren- Antrag auf Überweisung an einen Au38- 
hauses] schuß ist nicht gestellt. JI schlage de8halb vor, 
die Mitteilung durc< KenntnisSnahme für exr- 
jDr Rosenfeld, Abgeordneter (U. Soz.-Dem.)] 8 dis t 3 « 5 ture vn WADE Pru wng2g erhebt 
. . i<t; das Haus hat dana e vjsen: 
wahlen nicht wollten, erst durchgesebt haben, daß der iO nicht; da ; 
Arbeiter- und Soldatenkongreß entscheiden sollte. M kommen zum a< ten Gegenstand der Tages- 
!'Sehr richtig! bei der Unabhängigen Sozialdemokratischen : . En 
Partei =- Zurufe bei der Sozialdemokratischen Partei) Beratung Fann den 2 Ee 
ve ist also sehr merkwürdig (52 . ! von Befugnissen des Bezirk8ausschusses 
Zuruf bei der Svozialdemokratischen Partei: Im April Oppeln und ver Kreisausschüsse in Neu- 
wollten Sie sie!) stadt (Oberschlesien) und Namslau = 
= Jawohl, wir wollten die Wahlen erst viel später haben. Drucksache Nr 1821 
(Aha! und Lachen bei der Sozialdemokratischen Partei) I< eröffne die Besprechung, --- schließe sie und schlage 
Bir wollten nämlich exst die Diktatur des Proletariatsssjs5%9. hier vor, die Mitteilung dureh Kenntnis“ 
benußen, nahm [är ane =. erklären. - Das 
(lebhafte Zurufe bei der Sozialdemokratischen Partei) Hau M en IR . 2 M en Gegenstand! der 
um die Sozialisierung dur<zuführen. Tagesordnung: 
(Sehr wahr! bei der Unabhängigen Sozialdemokratischen Beratung des Antrages ve8 AuSsschusse8 
Partei) für Bevölkerungspolitik über Berück- 
Wenn Sie dann weiter von dem Beschluß des Arbeiter- sichtigung des Alters und des Familien- 
und Soldatenkongresse3 sprechen, der ja doh nur das jtandes bei der Regelung der Veamten- 
Fete der Wahlen FRGaste en att 1 sind Sie doch gehälter -- Druckjachen Nr 1613, 1897 R 
niht ganz unschuldig an diesem Beschluß des Arbeiter- und ; 
Soldatenkongresses. Wir wissen doch ganz genau, wie Sie Der Antrag des Ausschusses befindet sich auf Druck- 
inbesondere die Soldatenräte beeinflußt haben. sache Nr 1837. 
(Sehr richtig! bei der Unabhängigen Sozialdemokratischen [Wortlaut des Antrages: 
| Partei) dem Antrage Druesache Nr 1613 folgende neue 
Wir können das ja einmal bei anderer Gelegenheit aus- Nr 2 einzufügen und der vorhandenen Nr 2 die 
führlich besprehen. Wir wissen auch ganz genau, daß auf Nr 3 zu geben: 
em Arbeiter- und Soldatenkongreß im Dezember 1918 . “ ; ; 
ke Mehrheit bei der Fraktion der Sozialdemokratischen ? FE re EIRION nn EN 
Partei lag. eintreten. 
[Sehr richtig! bei der 22.0 Sozialdemokratischen Hier liegt eine Verei nb arung des Ältesten: 
Aus3s 3 vor, d ine i tatt 4 
Ihre Fraktion hat den Beschluß durchgefeht. Da foll man jondern dieser Punkt dem Ans]guß für dis 
also nicht sagen: das waren wir gar nicht, das war der Beamtenbesoldung überwiesen werden soll. Der 
Arbeiter- und Soldatenkongreß. Es waren Ihre Leute in Berichterstatter verzichtet auf das Wort. I< eröffne die 
der Fraktion der Rechtssozialisten auf dem Kongreß der Besprechung =- und schließe sie ; ich darf wohl auch hier 
Arbeiter. We dtn So liegen die Dinge, meine ohne besondere Abstimmung feststellen, daß die Anträge 
men und Herren. Nr 1613 und 1897 dem Aus8s<husse für Beamten- 
Darum steht es vollkommen im Einklange mit der fragen überwiesen EEE PN -- I< stelle 
Haltung, die wir früher eingenommen haben, daß wir den das fest. 
dringenden Wunsc< haben, so schnell wie möglih Wahlen Wir kommen zum z e hnt en Gegenstand der Tage3- 
kefinden zu lassen. Wir fordern die Wahlen, weil sie das oxdnung: 
Solf fordert und weil das Volk andere Leute ins Parlament 4 
Mtsenden wird, als diejenigen, die heute dort sind, weil wir Beratung 2es antrag der Abgeord- 
2 EE Bb, elze, HSerrmann 
Janz genau wissen, daß der kommende Landtag eine ganz und Genossen über die Versorgung der 
andere Mehrheit haben wird. ; | | Lehrer, die die Mittelschullehrer- und 
Bravo! bei der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei) die Rektorenprüfung abgelegt haben -- 
. Druckjache Nr 1703 
Erster Vizepräsident Dr Porsch: Die Be- . 
[sprechung ist geschlossen. Wir kommen zur A bst im mung. Zur Begründung des Antrages hat das Wort 
Sch bitte, daß sich diejeninven, welche den Aus s<uß- der Herr Abgeordnete Matschkewit. 
antrag auf Genehmigung der Verordnung an- | 
nehmen wollen, von den Pläßen erheben. Matschkewitz, Antragsteller (D.=nat. V.-P.): Meine 
(Geschieht) ; Samen Zh ee seit deit 22. Juni 1202708 ZE 
SEEN 4 Pine esteht in Preußen ein Verein preußischer Rektorats- 
Das ist die Mehrheit; der Antrag ist angenommen. ganwärter. Er zählt etwa 450 eingeschriebene Mitglieder. 
Eme kommen zum siebenten Gegenstand der Jurgen Fiifien „aber 27000 Fe und Lehrerinnen 
nung: vorhanden sein, welche die früher vorgeschriebenen Prü- 
Vetabuug zer uitteiluvn des, Mini: Fane ane MittelsMittehrer. und Rektorprüfung, ab= 
teriums des Innern über die Ver- gelegt haben. Durch egung beider Prüfungen =- 
waltung von Teilen der Kreise Heydekrug seit 1918 war die Ablegung der Mittelschullehrerprüfung 
und Tilsit -- Drucksache Nr 1709 allerdings nicht unbedingtes Erfordernis =- glaubten sie 
116. Sitg Landesvers. 1919/20 639
	        
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