12939 BVerfassunggebende Preußische Landesversammlung | 165. Sizung am 19. Oktober 1920 12949
Beginn der Sikung 2 Uhr 20 Minuten
Präsident Leinert: Die Situng ist eröffnet.
Beisitzer sind heute die Herren Abgeordneten
Dinslag& und Brecour.
Die Rednerliste führt der Herr Abgeordnete
- Brecour.
165- Sitzung (58 haben Urlaub beantragt:
Dienstag den 19. Oktober 1920 der Abgeordnete D. Klingemann wegen dienst-
. | s liher Behinderung vom 19. bis 30. Oktober,
Spalte der Abgeordnete Schrader wegen Krankheit vom
Kleine Anfragen -- Drucksachen Nr 2898, 19. Oktober bis 15. November
2950, 2960... 02-200... > - 12941 -- Widerspruch wird nicht laut. Die Urlaubsanträge
Zweite und dritte Beratung des Geseß- Find JW Ie E:
entwurfs zur Überführung der stande3- S AEG HUNGERN TEM En Wwegen einer DERNE
herrlichen Bergregale an den Staat -- geotDnele 3 ZIRUen
Fach . 9598 2951 3069 den Reise für heute,
Drucksachen Nr - 2951, den Abgeordneten irisieser, zur Teilnahme an
py 8 : : der Versammlung des Verbandes Deutscher
| FN Werb Dani LandesSversicherungsanstalten in Lübe> für
Beratung des Antrages des Handels8- 19. und 20. Oktober,
ausschusses über die Erhöhung der die Abgeordnete Frau Hanna aus beruflichen
Knappschaft3invalidenrenten usw und Gründen vom 19. bis 23. Oktober,
die Verwendung der Regalabgaben von den Abgeordneten Küsters in Familienange-
Privatbergwerken für diese Zwecke -- . legenheiten vom 19. bis 21. Oktober.
Drucsachen Nr 2535 zu 2 und 3, 2951 12944 Ts sind ents<uldigt:
: die Abgeordnete Frau Gotthusen und der Ab-
Zweite Beratung geordnete Lang wegen Krankheit für 6. und
Dr Reinefe, Berichterstatter 7. Oktober nachträglich,
(Zentr). EE Rl 29044 der Abncordneie Musto wegen Krankheit vom
. ; 1. bis 6. Oktober nachträglich,
5 4 (allgemeine Besprechung), Antrag der Abgeordnete Dr Bollert wegen einer
x 3069. dringenden Reise für 19. und 20. Oktober,
(Garbe (So3.=Dem.).).5 5 42-0. Wl947 der Abgeordnete Müller (Prüm) bis zum
Fischbe>, Handelsminister . . . .. 12950 22. Oktober,
Dr!:Reineke: (Zentr)... 0.2......012953 der Abgeordnete Baumeister wegen Krankheit
Dr Frenzel (D. Dem.). . ...... 12957 vom 19. bis 23. Oktober.
Weissermel (D.=nat. V.-P.). . .. 12959 Es sind mehrere Vorlagen eingegangen,
Christange (U. Soz.-Dem.) . . .. 12963 I< bitte den Herrn Beisiter, sie bekanntzugeben.
Dr Kalle (D. B.=P.) -. ...- + - - 42964 Brecour, Beisiker: Es sind eingegaugen:
Menzel (Halle) (U. Soz.«-Dem.) 12966 von der Preußischen Staatsregierung :
Zweite und dritte Beratung des Antrages ein Gesetzentwurf, betreffend die Erweiterung des
der Abgeordneten Gräf (Frankfurt) und , Spee MiD ME Ruht, 3 Geiehen
e u : ein Geseßeniwurf zur Ergänzung des Geseßes,
GEE En FE IMGE Gesetes betreffend die vorläufige Regelung des Staats-
DrüFk geh haushalts für das RechnungSjahr 1920, vom
ru>sachen Nr 1199, 3003 ......... 12968 6. Mai 1920,
Zweite Beratung En seen über weitere Beisilfen zu
: " riegswohlfahrtSausSgaben der Gemeinden und
Se Berichterstatter (Soz.- LABS Gemeindeperkände:
Müller (Hannover) (Soz.-Dem.)12970. 79 von dein Dern IZustizminisier; G METIN
Goebel (Zentr.) 12972 eine Mitteilung über die Dienstverhältnisse der
Dr Seel : (E EISE 2222 au die Stelle der bisherigen Gerichtss<reiber-
eelmann (Erich) (D.=nat. gehilfen tretenden Justizsekretäre und Registra-
BP) EN 2075 toren,
Stendel (D. V.=P.) ........... 12977 von den Abgeordneten Dr v. Richter (Hannover),
Dr Schreiber (Halle) (D. Dem.) 12978 Meyer (Herford) und Genossen:
1 En ; ein Antrag über die Beamtenanwärter im Sinne
NegeSor amg MEY Simm Ng der Besoldungsordnung,
! | : SETE GE 425 von den Abgeordneten Barield (Hannover) und
Mitgliederwechsel in den Ausschüssen. . .. 12982 Genossen:
NEN ein Antrag über Kinderbeihilfen für Kinder im
Alter von über 21 Jahren.
k6>. Sig Landesver]. 1949/20
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