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Volume Anhang. Amtliche Bekanntmachungen

Full text: Steglitzer Adressbuch (Public Domain) Issue18.1899 (Public Domain)

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DOrispolizei-Berordnungen: 2C. 
anzuftellende Berfon während der Zeit, während welcher dort abgeladen wird 
zum Anmweijen und zur. Mufrechterhaltung der Ordnung ununterbrochen an: 
wmefend fein. 
Diefe Zeit hat der Unternehmer in feinem Senehmigungsgefuch anzugeben. 
Menderungen der Zeit find der Polizeibehörde anzuzeigen. 
3 16. Die Genchmigung ($ 9) kann au) verfagt werben, wenn der 
Betrieb vermöge der befonderen Srtliden Lage oder Befchaffenheit. des AWblade- 
plages irog Erfüllung der Vorfchriften der SS 9—14 erhebliche‘ Nachtheile, Se: 
jahren oder Beläftigungen für die Befiger oder Bewohner benachbarter Grund: 
itücfe oder für den öffentliden Verkehr Herbeizuführen geeignet it. 
$ 16. Die Höhe der gelagerten Stoffe darf 2 m nicht überfteigen. It 
diefe Höhe erreicht, fo ift der Unternehmer verpflichtet, die gelagerten Stoffe mit 
ziner mindeftens 0,3 m hohen Schicht felter Erde zu bedecken. 
Sand oder Grus find als Bededungsmaterial unzuläffig. 
817. Wenn ein AMbladeplag den in den &* 10—14 und 16 feftgefeßten 
Anforderungen nicht mehr entfpricht, fo ift er auf Wnordnung der Poktzeibehörde 
zu fchließen. 
$ 18. Das Schaalen (Ausfuchen) und Fortichaffen der auf einem AWblade- 
plaße lagernden Stoffe kann von der Polizeibehörde bei einer vorhandenen oder 
zu befürchtenden Cpidemie, fowie zu Zeiten anhaltender Dürre durch Öffentliche 
Bekanntmachung unterfagt werden, 
Das einzelne Verbot gilt hHöchftens für vier Wochen und verliert feine 
Siltigfeit, wenn e8 nach YWblauf der fejtgefeßten Zeit nicht erneuert wird. 
8 19. Die Polizeibehörden find befugt, bei eintretendem Bedürfnik Des 
infeftion der abgeladenen Stoffe anzuordnen. 
S 20. Die PolizeibehHörden find befugt, aus bejonderen Gründen (3. GB. 
4wects Yufhöhung) das Wbladen und Lagern von Baufchutt an beitimmten 
Stellen außerhalb der eigentlidhen Abladepläße zu genehmigen. 
Bei Ertheilung der Genehmigung find die erforderlichen Bedingungen vor: 
zufchreiben. Von der Befolgung der in den SS 12, 13 und 16 enthaltenen 
Vorjchriften dürfen die BolizeibehHörden nicht entbinden. 
$ 21. Werden, entgegen den Beftimmungen Ddiefer Bolizei-Verordnung, 
Stoffe der im & 3 unter a angeführten Art abgeladen, fo find der Unternehmer, 
durch defien Angeftellte oder mit deffen Betriebamitteln dies gefchicht, und — in 
zweiter Reihe — der Grundftickseigenthümer verpflichtet, ‚auf polizeiliche Yıurfz 
jorderung binnen 24 Stunden die Stoffe fortzufchaffen, widrigenfalls außer der 
Beftrafung die Fort/chaffung auf Koften des Verpflichteten bewirkt werden Kann. 
822. Schnee darf auf öffentlidhen Straßen, Bläßen, Chauffeen und Wegen 
nicht abgeladen und gelagert werden. 
Die zur Ablagerung beftimmten Flächen müfjen mindeftens 40 m von 
Wohngebäuden entfernt fein und, foweit e& nach polizeilihem Ermefjen erforderz 
lich ift, mit den nöthigen Abzungsvorrichtungen verfehen werden. 
Strafbejtimmungen. . 
8 28. BZuwiderhandlungen gegen diefe Polizeiverorbnung werden, foweit 
nicht in den beftehenden Gefegen eine höhere Strafe anagedroht ift, mit Geld:
	        
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