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Full text: Geschäftsbericht (Rights reserved) Issue2010 (Rights reserved)

Auszeichnungen und Preise 15 . APR I L 2 010 Geschäftsbericht 2010 Wegweisend in Sachen Energie­ einsparung: BA wird mit Green ITLeuchtturmprojekt des Bundes ausgezeichnet 14 . JUN I 2 010 BA erhält Controller-Preis des Inter­nationalen Controller Vereins 2 5 . JUN I 2 010 planet-beruf.de wird mit Comenius EduMedia Medaille 2010 und dem Erasmus EuroMedia Award 2010 ausgezeichnet 2 4 . NOVEMBER 2 010 BA wird mit dem International Inno­vative Employer Award ausgezeichnet 10 . D E Z EMBER 2 010 JOBBÖRSE der BA wird mit goldener BIENE ausgezeichnet. BIENE steht für „Barrierefreies Internet eröffnet neue Einsichten“ Herausgeber Bundesagentur für Arbeit Vorstand AKTIV AUS DER KRISE März 2011 Geschäftsbericht 2010 W I C H T I G E E R E I G N I S S E I M G E S C H Ä F T S J A H R 2 010 17. J u n i 2 010 BA startet Ausbildungskam­ pagne „Ich bin gut“ – eine Kampagne für Jugendliche und Arbeitgeber 2 5 . J u n i 2 010 Verwaltungsrat beschließt Geschäftspolitische Ziele 2011 der BA im Bereich der Arbeits­ losenversicherung 3 . A u g u st 2 010 Verwaltungsrat willigt in überplanmäßige Ausgaben vor allem für den Bereich der Kurzarbeit ein Bundestag beschließt das „Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende“: An die Stelle der ARGEn treten ab 1. Januar 2011 gemeinsame Einrichtungen. Das Prinzip der Leistungserbringung aus einer Hand bleibt erhalten 9 . F e b r u a r 2 010 2 8 . J u n i 2 010 18 . A u g u st 2 010 Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Verfassungsmäßig­ keit der Regelbedarfe nach dem SGB II. Der Gesetzgeber hat die Bemessung bis zum 1. Januar 2011 auf eine trans­ parente Grundlage zu stellen 1. Fachkongress „Gesundheits­ orientierung zur Förderung der Beschäftigungsfähigkeit“. Gesund­heitsorientierung wird Bestandteil der Prozesse, Produkte und Dienstleistungen im SGB II Auftakt-Workshop zum „Arbeitsbündnis Jugend und Beruf“. Ziel ist eine ganzheit­ liche Betreuung Jugendlicher an der Schnittstelle zwischen Jugendhilfe, Berufsberatung, und Grundsicherung juni AU G U S T 2 5 . J u n i 2 010 a p r il februar 2011 Bundesagentur für Arbeit (BA), Regensburger Straße 104, 90478 Nürnberg Postanschrift: Postfach, 90327 Nürnberg Telefon 0911 179-0, Telefax 0911 179-2123 Nachdruck mit Quellenangabe gestattet. Belege an die Bundesagentur für Arbeit. Redaktionsschluss 11. Februar 2011 Verwaltungsrat stellt den Haushalt der BA für das Jahr 2011 ohne Berücksichtigung der Genehmigungsauflage der Bundesregierung erneut fest 16. dezember 2010 1. Okt o b e r 2 010 BA stellt für www.berufe.tv erstmals smartphoneAppli­kation zur Verfügung O K T OBER D E Z EMBER märz mai JU L I 4 . J a n u a r 2 010 11. M ä r z 2 010 11. M a i 2 010 12 . J u li 2 010 12 . november 2 010 Abschluss der Zielverein­ barung zum SGB II zwischen dem BMAS und der BA Bundesministerin für Arbeit und Soziales Dr. Ursula von der Leyen besucht Zentrale der BA Am Tag des Ausbildungsplatzes wirbt die BA 30.751 Ausbildungsstellen ein Faktor A, das Arbeitgeber­ magazin der BA, erscheint erstmals Verwaltungsrat entlastet den Vorstand der BA für Haus­ haltsjahr 2009 2 2 . J a n u a r 2 010 16 . J u li 2 010 12 . november 2 010 Offizieller Start des Arbeitsmarktmonitors Neuer Verwaltungsrat der BA konstituiert sich. Berufen wurden die neuen Mitglieder durch Bundesministerin für Arbeit und Soziales Dr. Ursula von der Leyen Verwaltungsrat stellt Haushalt der BA für das Jahr 2011 fest Peter Clever wird zum Vorsitzenden des Verwaltungsrats, Annelie Buntenbach zur stellver­ tretenden Vorsitzenden gewählt S EP T EMBER Verwaltungsrat stimmt den Inhalten der Rahmenzielvereinbarung zwischen der Bundesregierung und der BA zur Durchführung des SGB III zu januar 16 . J u li 2 010 © 16. dezember 2010 NOVEMBER Geschäftsbericht 2010 Neunundfünfzigster Geschäftsbericht der Bundesagentur für Arbeit Für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2010 erstattet der Vorstand gemäß § 393 Abs. 2 SGB III den folgenden, vom Verwaltungsrat genehmigten Geschäftsbericht.* *Ausführungen zum SGB II unterliegen nicht der Genehmigung durch den Verwaltungsrat der BA. I N H A LT Vorwort des Vorstands Vorwort und Bericht des Verwaltungsrats 4 6 1. Geschäftspolitische Ziele 1.1. Steuerung und Zielerreichung in der Arbeitslosenversicherung 1.2. Steuerung und Zielerreichung in der Grundsicherung 10 10 11 2. Rahmenbedingungen und Ressourcen 2.1. Der Arbeitsmarkt im Aufschwung 2.2. Eine solide Basis für Dienstleistungen 13 13 15 3. Erster Dienstleister am Arbeitsmarkt 3.1. Informieren, Beraten und Vermitteln 3.2. Aktivieren und Fördern 3.3. Beschäftigung sichern, Krisen bewältigen 3.4. Lebensunterhalt sichern, Perspektiven schaffen 22 22 27 31 33 4. Impulse aufgreifen, Innovationen anstoSSen 4.1. Gute Ideen bringen weiter 4.2. Kundenorientierte Dienstleistungen weiterentwickeln 4.3. Effektivität und Effizienz weiter erhöhen 35 35 37 44 5. Die BA – Ein innovativer Arbeitgeber 5.1. Personalpolitik 5.2. Einführung BA-Lernwelt 5.3. Mitarbeiterorientierte Ziele 49 49 50 50 ANHANG Corporate-Governance-Bericht Vorstand – Mitglieder Verwaltungsrat – Mitglieder Haushalt Statistiken zu Arbeitsmarkt, Beschäftigung und Arbeitsförderung 51 51 55 56 59 60 3 VO R W O R T DES VO R STA N DS Wirtschaft und Arbeitsmarkt haben sich im Laufe des vergangenen Jahres wesentlich besser entwickelt als zum Jahresbeginn 2010 gehofft werden konnte. Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sind deutlich gestiegen, die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie zuletzt Anfang der neunziger Jahre. Die Folgen der Wirtschaftskrise sind vereinzelt auf dem Arbeitsmarkt noch spürbar und es gibt nach wie vor Risiken für die wirtschaftliche Entwicklung. Aber insgesamt hat sich der deutsche Arbeitsmarkt in der Krise – vor allem im Vergleich zu vielen anderen Industriestaaten – als robust erwiesen. Hierzu hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) mit ihrem arbeitsmarktpolitischen Instrumentarium erheblich beigetragen. Auch nach dem Krisenjahr ist in beiden großen Handlungsfeldern der BA – der Arbeitslosenversicherung und der Grundsicherung – der Beitrag der BA zur öffentlichen Wertschöpfung sichtbar geworden. Durch die rasche wirtschaftliche Erholung ist die Nachfrage nach qualifizierten Arbeitskräften stark angestiegen und bei besonders gesuchten Fachkräften sind 2010 bereits erste Engpässe deutlich geworden. Die BA unterstützt die Unternehmen bei der Personalsuche durch zügige und passgenaue Vermittlung. Zur Deckung des künftigen Fachkräftebedarfs orientiert sich die BA an einer Doppelstrategie. Es gilt einerseits die vorhandenen inländischen Bewerberpoten­ ziale noch besser und weitgehender auszuschöpfen. Dazu gehören benachteiligte Menschen, Gering- und Unqualifizierte, Menschen mit Migrationshintergrund oder auch Wiedereinsteigerinnen und Wiedereinsteiger. Andererseits werden – auch aufgrund des demografischen Wandels – nicht alle offenen Stellen mit hinreichend ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus dem Inland besetzt werden können, so dass das Thema gesteuerte Zuwan­ derung qualifizierter Fachkräfte aus dem Ausland an Bedeutung gewinnen wird. Die BA wird sich mit eigenen Initiativen zur Sicherung des Fachkräftebedarfs einbringen. Die Politik hat 2010 die Weichen für eine inhaltliche und organisatorische Wei­ terentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende gestellt. Mit großem Engagement und Ressourceneinsatz hat die BA entscheidende Beiträge zur Reorganisation der Grundsicherungsstellen geleistet und die Voraussetzungen zur Einführung neuer Regelsätze und zur Umsetzung des Projektes „Bildung und Teilhabe“ geschaffen. Programmatisch und strategisch setzt die BA auch künftig auf Innovationen. Die präventiv ausgerichtete Arbeitsförderung wird weiter verstärkt und die internen Prozesse wurden im vergangenen Geschäftsjahr fortlaufend optimiert. Konsequent wird eine zukunftsweisende, in sich konsistente IT-Strategie verfolgt. Mit Einführung eines Einheitlichen Ressourcen Planungssystems auf SAPBasis für die Finanzsysteme der BA wurde innerhalb Europas der vergleichs­ weise größte Umstellungsprozess dieser Art erfolgreich vorbereitet. 4 V O R W O RT D ES V o r s tand s Die BA arbeitet konsequent an der Verbesserung und Sicherung der Qualität ihrer Dienstleistungen. Daher wird im neuen Geschäftsjahr die Entwicklung eines kontinuierlichen Verbesserungsprozesses bei der BA als wichtigem öffentlichen Dienstleister forciert. Die weitere Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt wird stark vom Engagement, von der Flexibilität und der Leistungsbereitschaft aller Akteure abhängen. Die BA wird auch im kommenden Geschäftsjahr ihren Beitrag leisten! Heinrich Alt Frank-J. Weise Vorstand Grundsicherung Vorsitzender des Vorstands Raimund Becker Vorstand Arbeitslosenversicherung 5 Vo rw o r t u n d B e r i c h t d e s V e rwa lt u ng s rat s Die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf den Arbeitsmarkt waren im Jahr 2010 dank der gemeinsamen Anstrengungen von Wirtschaft, Tarifpart­ nern und Politik deutlich geringer als prognostiziert. Die von Verwaltungsrat und Vorstand gemeinsam in die Wege geleiteten Reformen der BA haben sich auch unter schwierigsten Bedingungen bewährt. Neben den vielfältigen betrieblichen Initiativen hat insbesondere die Kurzarbeit auch im Jahr 2010 einen krisen­ bedingten Arbeitsplatzabbau begrenzt. Um die arbeitsfreien Phasen während der Kurzarbeit zu nutzen, wurden Quali­ fizierungsangebote zur Förderung der beruflichen Weiterbildung geschaffen, für die der Verwaltungsrat im Haushaltsjahr 2010 insgesamt 100 Mio. Euro an Aus­ gabemitteln bereitstellte. Zusätzlich standen 41 Mio. Euro aus Mitteln des Euro­ päischen Sozialfonds zur Verfügung. Mit Unterstützung des Verwaltungsrats wurden in den Arbeitsagenturen bestmögliche Voraussetzungen für den Einsatz von Kurzarbeitergeld in den Betrieben geschaffen. Die gute Zusammenarbeit zwischen Arbeitsagenturen und Unternehmen erwies sich als ein Grundpfeiler für die schnelle und wirksame Bekämpfung der Auswirkungen der Krise. Durch das gemeinsame Handeln ist Vertrauen unter den Arbeitsmarktakteuren ge­­ wachsen – eine wichtige Grundlage, um den Herausforderungen der Zukunft erfolgreich zu begegnen. Eine nachhaltige Zusammenarbeit aller Akteure auf dem Arbeitsmarkt wird auch künftig notwendig sein. Fehlende Fachkräfte drohen stärker noch als zeitlich befristete Krisen die wirtschaftliche Produktivität Deutschlands dauerhaft zu schwächen. Aus diesem Grund gilt es, alle verfügbaren Beschäftigungspotenziale auszuschöpfen. Für eine bessere Ausschöpfung des in Deutschland verfügbaren Fachkräftepo­ tenzials spielt die berufliche Weiterbildung eine wichtige Rolle. Der Verwaltungs­ rat hat zu diesem Zweck neben dem Programm WeGebAU eine Initiative zur Flankierung des Strukturwandels (IFlaS) angestoßen und dafür 250 Mio. Euro Ausgabemittel bewilligt, um den Erwerb anerkannter Berufsabschlüsse oder Teilqualifikationen bei geringqualifizierten Menschen zu erreichen. Der Verwal­ tungsrat setzt sich für nachhaltige Qualifizierungsmaßnahmen ein, die möglichst betriebsnah durchgeführt werden sollen. Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung und der Sicherung des Fachkräftebedarfs kann auf die Erfahrung der Älteren nicht verzichtet werden. Der Verwaltungsrat setzt Impulse für BA und Unternehmen, damit die Potenziale der Älteren z. B. über intensivierte Vermittlung und das Programm WeGebAU noch besser ausgeschöpft werden. Die BA kann die Frage der Ausbildung von Schulabsolventinnen und -absolventen nicht lösen. Die BA trägt aber durch die Förderung der Berufseinstiegsbegleitung 6 V O R W O RT U N D BERICHT D ES V e r walt ung s r at s und berufsvorbereitender Bildungsmaßnahmen wesentlich dazu bei, junge Menschen bei der Erlangung der Ausbildungsreife zu unterstützen. Vorrangig ist dies aber Aufgabe der Schulen. Auch wenn sich die Situation bei der Suche nach Ausbildungsstellen verbessert hat, gibt es doch weiterhin Probleme am Übergang von der Schule in die Ausbildung. Die BA spielt eine wichtige Rolle bei der Unterstützung von Jugendlichen bei der Suche nach einem Ausbildungsplatz. Der Verwaltungsrat hat eine frühzeitige Beratung und Berufsorientierung für Schülerinnen und Schüler in den letzten Jahren vor dem Schulabschluss durch die Agenturen für Arbeit unterstützt. Auch das über die gesetzlich verankerte Berufseinstiegsbegleitung hinausgehende Sonderprogramm zur Förderung wei­ te­rer Berufseinstiegsbegleiterinnen und -begleiter hat er konstruktiv begleitet. Im Jahr 2011 wird er sich verstärkt mit der Anpassung des Maßnahmeangebots für junge Menschen beim Übergang von der Schule in die Ausbildung beschäftigen. Einen weiteren Baustein zur Überwindung künftiger Probleme auf dem Arbeits­ markt sieht der Verwaltungsrat in der Nutzung aller Arbeitsmarktpotenziale von Personen mit Migrationshintergrund. Viele von ihnen gehen einer weit unter ihrem Qualifikationsniveau angesiedelten Tätigkeit nach, obwohl sie höhere Berufs- oder Studienabschlüsse haben. Der Verwaltungsrat ist deshalb an die politisch Verantwortlichen mit der Forderung herangetreten, diese Fehlentwick­ lungen zu beheben. Er begrüßt daher ein Gesetzesvorhaben zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsqualifika­ tionen und setzt sich auch für die Anerkennung nicht formalisierter Teilqualifi­ kationen für diesen Personenkreis ein. Entsprechend wurden auf Anregung des Verwaltungsrats auch die BA-internen Prozesse bei der Datenerfassung und Kompetenzfeststellung erweitert. Nicht anerkannte Schul-, Ausbildungs- und Stu­ dienabschlüsse können seither gekennzeichnet und in das Vermittlungsverfahren einbezogen werden. Im Zusammenhang mit einer noch besseren Ausschöpfung der im Inland vorhandenen Potenziale ist auch die Zuwanderungsdebatte zu führen und eine Willkommenskultur zu entwickeln. Verwaltungsrat und Vorstand der BA setzen sich mit Hilfe verschiedener Kon­ zepte für eine kontinuierliche Verbesserung der Vermittlungsarbeit in den Arbeits­ agenturen ein. Dabei spielt auch die Frage eine Rolle, ob sich eine Verbesserung der Relation von Beratungs- und Vermittlungsfachkräften zu Kundinnen und Kunden auf die Wirkung und Wirtschaftlichkeit der BA auswirkt und welche Erkenntnisse daraus für die Optimierung der Vermittlungsprozesse von Arbeits­ losen in Beschäftigung und für die Gestaltung der Zusammenarbeit mit Dritten genutzt werden können. Erste Erkenntnisse aus laufenden Modellprojekten in Agenturen für Arbeit zeigen, dass eine bessere Relation von Vermittlungsfach­ kräften zu Arbeitslosen die Dauer der Arbeitslosigkeit verringert. 7 Mit der Verabschiedung des Haushalts 2011 hat der Verwaltungsrat ein Signal an alle Agenturen für Arbeit gegeben, dass eine wirkungsvolle aktive Arbeits­ marktpolitik keinesfalls an fehlenden Haushaltsmitteln scheitern wird. Mit dem Haushalt 2011 wird die Arbeitsmarktpolitik auf relativ hohem Niveau fortgeführt. Insbesondere durch Qualifizierung soll ein Beitrag zur Deckung des Fach­ kräftebedarfs geleistet werden. Zu berücksichtigen ist dabei, dass die Arbeits­ losenversicherung nur ein Drittel der Arbeitslosen betreut. Die weitere Finanzentwicklung der BA sieht der Verwaltungsrat allerdings mit Sorge. Er hält es für notwendig, dass die Nachwirkungen der Krise auf den Arbeitsmarkt stärker aus Steuermitteln abgefedert werden, da ansonsten ein langfristiges Defizit droht. Für die BA besteht die Gefahr, dass trotz der guten Arbeitsmarktlage und steigender Beiträge kaum Möglichkeiten vorhanden sein werden, für Krisenzeiten wieder eine Interventionsreserve aufzubauen. Der Ver­ waltungsrat setzt sich dafür ein, dass die personellen Risiken aus der Neu­ organisation der Grundsicherung nicht zu einer Belastung der Arbeitslosen­ versicherung führen. Der Verwaltungsrat hat ferner die Übertragung der überschüssigen Finanzmittel aus der Insolvenzgeldumlage 2010 in Höhe von 1,2 Mrd. Euro in den Haushalt 2011 beschlossen. Die Bundesregierung hat den Haushaltsplan 2011 ohne eine Übertragung dieser Mittel festgestellt und somit in Kraft gesetzt. Ohne die Übertragung des Überschusses müssen die im Jahr 2011 für die Insolvenz­ geldumlage benötigten Mittel über die Beiträge der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber zur Arbeitslosen­ versicherung finanziert werden. Dies bedeutet, dass die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber über die Beitragsmittel ein zweites Mal nach 2010 und auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erstmals zur Finanzierung der Insolvenz­ geldumlage herangezogen werden. Der Verwaltungsrat hat gegen den Beschluss zur Haushaltsfeststellung eine Klage veranlasst. Am 1. Juli 2010 hat eine neue sechsjährige Amtsdauer des Verwaltungsrats begonnen. Die neuen Mitglieder des Verwaltungsrats wurden von der Bundes­ ministerin für Arbeit und Soziales, Frau Dr. Ursula von der Leyen, berufen. Zum Vorsitzenden wählte der neue Verwaltungsrat Herrn Peter Clever, Mitglied der Hauptgeschäftsführung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberver­ bände, und zur stellvertretenden Vorsitzenden Frau Annelie Buntenbach, Mit­ glied im Geschäftsführenden Bundesvorstand des Deutschen Gewerkschafts­ bundes. Beide waren bereits während der vorangegangenen sechsjährigen Amtsdauer des Verwaltungsrats dessen alternierende Vorsitzende. Turnusgemäß wechselt der Vorsitz jeweils zum 1. Juli eines Jahres zwischen der Gruppe der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und der Gruppe der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber. 8 V O R W O RT U N D BERICHT D ES V e r walt ung s r at s Peter Clever Vorsitzender des Verwaltungsrats Annelie Buntenbach Stellvertretende Vorsitzende des Verwaltungsrats 9 1 2 3 4 5 1. G e s c h ä f t s p o l i t i s c h e Z i e l e 1.1. Steuerung und Zielerreichung in der Arbeitslosenversicherung Kontinuität der geschäftspolitischen Ziele Die BA hat für sich drei zentrale Handlungsbedarfe am Arbeits- und Ausbildungsmarkt identifiziert: Ausgleich verbessern, Anpassung erleichtern und Übergänge managen. Sowohl die übergeordneten als auch die geschäftsfeldspezifischen Ziele der Vorjahre behielten im Jahr 2010 ihre Gültigkeit. Zielerreichung in der Arbeitslosenversicherung 2010 Zielerreichung Integration und Leistungsgewährung Alg I sowie Markterschließung für NLE Dauer der Arbeitslosigkeit (Leistungsempfänger) in Tagen Dauer der Arbeitslosigkeit (Nicht-Leistungsempfänger) in Tagen Integrationsgrad gesamt in % Integrationsgrad Job-to-Job in % Anzahl erfolgreich besetzter Stellen in % Mindeststandard Bearbeitung Arbeitslosengeld in % Markterschließung für Berufseinsteiger Einmündungsquote, SGB III in % Anzahl erfolgreich besetzter Ausbildungsstellen Berufliche Rehabilitation (SGB III) rehaspezifischer Integrationsgrad in % Dauer der Arbeitslosigkeit in Tagen Hohe Kundenzufriedenheit erzielen in Schulnoten Kundenzufriedenheitsindex Arbeitnehmer Kundenzufriedenheitsindex Arbeitgeber Kundenzufriedenheit Qualität der beruflichen Beratung Mehr Menschen fanden eine neue Beschäftigung und sie waren durchschnittlich kürzer arbeitslos Ziel Ist absolut in % 128,0 146,6 18,6 93,6 42,1 12,3 394.260 97,0 46,0 12,8 478.161 3,4 3,9 0,5 83.901 75,0 83,6 8,6 25,2 25,9 0,7 90.132 95.940 5.808 6,4 35,8 590,7 44,2 632,7 8,4 42,0 7,1 2,3 2,1 2,2 2,1 - 0,1 0,0 1,9 1,9 0,0 14,5 3,6 9,3 4,1 21,3 11,5 2,8 23,5 - 4,3 0,0 0,0 Die im Vergleich zu den Konjunkturprognosen bessere wirtschaftliche Lage wurde von den Vermittlungs- und Beratungsfachkräften konsequent genutzt. So gelang es, dass 2010 anteilig mehr gekündigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer naht­ los eine neue Beschäftigung aufnehmen konnten als 2009. Sofern sich der Eintritt in Arbeitslosigkeit nicht verhindern ließ, wurde die Dauer des Integra­tionsprozesses möglichst kurz gehalten. 2010 fanden rund 100.000 mehr Arbeitslose als 2009 eine neue Beschäftigung im 1. Arbeitsmarkt. Diese positiven Entwicklungen spiegeln sich auch in der Kundenzufriedenheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber wider. In beiden Kundengruppen verbesserte sich das bereits gute Ergebnis auf die Schulnoten 2,1 bei den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern (Vorjahr 2,2) und 2,2 bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeit­ nehmern (Vorjahr 2,3). 10 G e s c h ä f t s pol i t i s c h e Z i e l e Auch im strategischen Geschäftsfeld „Berufliche Rehabilitation“ lag der Schwer­ punkt der Steuerung 2010 auf der frühzeitigen Beratung und Integration von Absolventinnen und Absolventen von Maßnahmen. Ein positives Ergebnis in der Zielerreichung beim „Integrationsgrad Reha“ unterstreicht den Erfolg der Steue­ rungsimpulse. Am Ausbildungsmarkt hat sich die Stellen-Bewerber-Relation durch ein größeres Stellenangebot einerseits und den demografischen Wandel andererseits entspannt. Durch die frühzeitige Berufsorientierung und die stetige Verbesserung der Bera­ tungs- und Vermittlungsleistung trägt die BA am Übergang von der Schule in den Beruf zum Ausgleich am Ausbildungsmarkt bei und fördert diejenigen Jugendlichen, die beim Übergang in eine Berufsausbildung besondere Unterstützung benötigen. Geschäftspolitische ZielE Anfang des Jahres 2011 werden Bundesregierung und BA eine Rahmenzielverein­ barung zur Durchführung der Arbeitsförderung in der Arbeitslosenversicherung abschließen. 1.2. Steuerung und Zielerreichung in der Grundsicherung Auch im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende konnte die unerwartet starke Dynamik des wirtschaftlichen Aufschwungs genutzt werden. Zielerreichung in der Grundsicherung 2010 Zielerreichung 1 Ist absolut 13.939 17,0 892.581 2,59 13.374 21,0 882.546 2,56 - 565 3,9 - 10.035 -0,02 Ziel Summe passive Leistungen (in Mio. Euro) Integrationsquote (in %) Kunden im Kundenkontakt > 24 Monate Kundenzufriedenheitsindex (Schulnoten)2 in % - 4,1 23,2 - 1,1 - 1,0 Quelle: Controlling-Daten SGB II der BA 1 2 Für die Zielindikatoren wurden im Mai ambitioniertere Zielwerte festgelegt (Erwartungswerte) Für den Kundenzufriedenheitsindex wurden keine Erwartungswerte festgelegt; angegeben ist deshalb der ursprüngliche Zielwert Die Steuerung legte 2010 einen besonderen Schwerpunkt auf die Verbesserung der Integrationsarbeit. Sowohl die bewerberorientierte Integration als auch die arbeitgeberorientierte Vermittlung standen im Fokus der Maßnahmen. Nach verhaltenem Beginn, der noch mit den Nachwirkungen der Konjunkturkrise, aber auch dem harten Winter zusammenhing, stiegen die Integrationszahlen ab dem zweiten Quartal deutlich an. Am Ende des Jahres wurde mit 21,0 Prozent eine Integrations­ quote auf dem Niveau von 2008 erreicht – mit die höchste Integrationsquote seit Einführung der Grundsicherung. Der Zielwert wurde um fast ein Viertel (23,2 Prozent) übertroffen. 11 Hohe Integrationsleistung in der Grundsicherung 1 Wirkung der aktiven Arbeitsmarktpolitik verbessern 2 3 4 5 Aufgrund des guten Integrationsergebnisses konnten auch die Ausgaben für passive Leistungen deutlich unter dem Zielwert gehalten werden. Die Ausgaben für Arbeitslosengeld II und Sozialgeld (ohne Sozialversicherungsbeiträge) lagen am Ende des Jahres mit 13,37 Mrd. Euro sogar leicht unter dem Niveau des Vorjahres (-0,9 Prozent). Die Zahl der Langzeitkundinnen und Langzeitkunden (Kundenkontakt länger als 24 Monate) ist 2010 weiter zurückgegangen (-7,4 Prozent gegenüber 2009), der Zielwert wurde um 1,1 Prozent unterschritten. Auch das Ziel bei der Kundenzu­ friedenheit (Durchschnittsnote 2,59) wurde mit einem Wert von 2,56 erreicht. Insgesamt kann das Jahr 2010 als erfolgreicher Einstieg in die konjunkturelle Aufschwungphase gewertet werden. Im Jahr 2011 sollen die Ergebnisse bei allen Zielindikatoren auf Basis der Zielvereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und der BA weiter verbessert werden. Dabei erfordern nicht zuletzt reduzierte Finanzspielräume eine nachhaltige Verbesserung der Wirkung und Wirtschaftlichkeit von Eingliederungsleistungen. 12 G e s c h ä f t s pol i t i s c h e Z i e l e 2 . R a h m e nb e d i ng u ng e n u n d R e s s o u r c e n 2.1. Der Arbeitsmarkt im Aufschwung Erwerbstätigkeit und Beschäftigung im Plus Die Beschäftigungsverluste im Verarbeitenden Gewerbe betrafen überwiegend Männer. Dementsprechend entfielen vom Beschäftigungsanstieg um 330.000 im Juni 2010 nur 44 Prozent auf Männer und 56 Prozent auf Frauen. Der Beschäftigungsaufbau von Frauen setzte sich in den letzten Jahren fort. Das Beschäftigungsplus beruht vor allem auf dem Gesundheitswesen, aber auch in anderen Dienstleis­ tungsbereichen ist die Beschäftigung von Frauen – insbesondere in Teilzeit – gewachsen. Der Beschäftigungsaufbau von Männern beruht überwiegend auf einem Anstieg bei den Wirtschaftlichen Dienstleistungen, speziell in der Zeitarbeit. Nachdem im Krisenjahr 2009 ein Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verzeichnen war, ist die Zahl der Arbeitslosen 2010 wieder deutlich gesunken. Im Jahresdurchschnitt waren 3,24 Mio. Menschen arbeitslos (-5 Prozent). Dabei zeigte sich das Minus in fast allen Bundesländern, in beiden Rechtskreisen und bei fast allen Personengruppen. Insbesondere die dynamische Entwicklung in der ersten Jahreshälfte führte zu deutlichen saisonbereinigten Rückgängen. Die Arbeitslosenquote (bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen) ging im Jahresdurchschnitt um 0,5 Prozentpunkte auf 7,7 Prozent zurück und liegt damit auf dem gleichen Niveau wie Anfang der 1990er Jahre. Im Jahresverlauf meldeten sich 9,2 Mio. Menschen arbeitslos, während 9,4 Mio. Personen ihre Arbeitslosigkeit beenden konnten. Positive wirtschaftliche Entwicklung lässt Arbeitslosigkeit sinken Der jahresdurchschnittliche Rückgang der Arbeitslosigkeit fiel bei Männern geringfügig stärker aus als bei Frauen. Die Anteile der Männer und Frauen an der Arbeitslosenzahl blieben im Jahresdurchschnitt mit 54 und 46 Prozent praktisch unverändert. Die Arbeitslosenquote der Frauen (7,5 Prozent) liegt weiterhin unter der Quote der Männer (7,9 Prozent). Bei der positiven Entwicklung muss berücksichtigt werden, dass – insbesondere in der ersten Jahreshälfte – Kurzarbeit noch einen erheblichen Beitrag zur Stabilisierung des Arbeitsmarktes geleistet hat. Der Umfang hat sich mit jahresdurchschnittlich rund 500.000 Kurzarbeitern und Kurzarbeiterinnen gegenüber dem Vorjahr mehr als halbiert. Darunter waren etwa 430.000 Kurzarbeiter und Kurzarbeiterinnen aus konjunkturellen Gründen. Ihre Zahl ist im Jahresverlauf deutlich gesunken: von 874.000 im Januar auf unter 200.000 zum Jahresende. Kurzarbeit geht zurück Die Nachfrage nach Arbeitskräften hat im Jahr 2010 deutlich angezogen. Der BAStellenindex (BA-X), ein Indikator für die Nachfrage am 1. Arbeitsmarkt, stieg stetig an und erhöhte sich von 118 Punkten zu Jahresbeginn auf 155 Punkte am Jahresende. Hohe Arbeitskräftenachfrage 13 R AHMENBEDINGUNGEN UND RESSOURCEN Die deutsche Wirtschaft hat sich nach dem Krisenjahr 2009 rasch und deutlich erholt. Infolgedessen hat sich 2010 auch der Arbeitsmarkt günstig entwickelt. Sowohl die Erwerbstätigkeit als auch die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sind gegenüber dem Krisenjahr 2009 gewachsen. Mit über 40 Mio. Erwerbstätigen wird der höchste Stand seit der Wiedervereinigung erreicht, auch die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung liegt mit 27,71 Mio. Beschäftigten auf dem höchsten Niveau seit 2001. Dabei ist 2010 sowohl die Teilzeit- als ab Jahresmitte auch wieder die Vollzeitbeschäftigung gewachsen. Der Beschäftigungsaufbau erstreckte sich über alle Bundesländer und nahezu alle Branchen. Zum Jahresende waren die Auswirkungen der Krise im Wesentlichen nur noch im Verarbeitenden Gewerbe zu erkennen. 1 2 3 4 5 Jahresdurchschnittlich waren bei der BA 359.000 Arbeitsstellen gemeldet, knapp ein Fünftel mehr als vor einem Jahr. Im Jahresverlauf wurden der BA 2,0 Mio. Stellen gemeldet. Große Nachfrage kam dabei aus der Zeitarbeit, rund jede dritte gemeldete Stelle kam aus dieser Branche. Aufgrund der gestiegenen Arbeitskräfte-Nachfrage hat es 2010 erste punktuelle Besetzungsprobleme bei besonders gesuchten Fachkräften gegeben. Insbesondere Stellen in einzelnen Metallberufen, bei Elektrikerinnen und Elektrikern, bei Maschinenbau- und Elektroingenieurinnen und -ingenieuren, bei Ärztinnen, Ärzten und nichtakademischen Gesundheitsberufen sowie bei examinierten Altenpflegerinnen und Altenpflegern sind mitunter schwierig zu besetzen. Einen allgemeinen Fachkräftemangel gab es 2010 jedoch nicht. Schulbesuch/Studium/Praktikum: Demografische 16%Die Situation am Ausbildungsmarkt hat sich 2010 weiter verbessert, wenngleich die Gesamtzahl der gemeldeten Bewerber noch immer die Zahl der gemeldeten Ausbildungsstellen deutlich überstieg. Die Bewerberzahl ging demografiebedingt weiter zurück. Trotz der zum Beginn des Beratungsjahres schwierigen wirtschaftlichen Situation stieg die Zahl der gemeldeten Berufsausbildungsstellen an. Gut die Hälfte der ohne Angabe: 17% bei der BA gemeldeten Bewerberinnen und Bewerber nahmen eine Berufsausbildung auf. Neun Prozent aller Bewerberinnen und Bewerber begannen eine geförderte Berufsausbildung. Etwa ein Drittel ging wieder in die Schule, begann ein Studium, eine berufsvorbereitende Fördermaßnahme oder eine Einstiegsqualifizierung, entschied sich für Freiwilligendienst, Zivildienst, Bundeswehr oder nahm eine Erwerbsunversorgte Bewerber: 2%tätigkeit auf. Zwei Prozent der gemeldeten Bewerberinnen und Bewerber waren Ende September noch auf der Suche nach einem Ausbildungsplatz oder einer Alternative. ungeförderte Berufsausbildung: 42% Schulbesuch/Studium Entwicklung entlastet Ausbildungsmarkt Fördermaßnahmen: 6% geförderte Berufsausbildung: 9% gemeinnützige und soziale Dienste: 2% Erwerbstätigkeit: 5% 51 % der gemeldeten Bewerberinnen und Bewerber befinden sich in Ausbildung Verbleib der gemeldeten Bewerberinnen und Bewerber, Anteile in %; Deutschland; 30. September 2010 Schulbesuch/Studium/Praktikum: 16 ohne Angabe: 17 unversorgte Bewerberinnen und Bewerber: 2 Fördermaßnahmen: 6 ungeförderte Berufsausbildung: 42 gemeinnützige und soziale Dienste: 2 geförderte Berufsausbildung: 9 Erwerbstätigkeit: 5 Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit 14 Ra h m e n b e d i ngung e n und R e s s ou r c e n ohne Angabe: 17% unversorgte Bewerber: Fördermaßnahm gemeinnützige und Die Zahl der noch unbesetzten Berufsausbildungsstellen (19.600) lag Ende September über dem Vorjahresniveau und überstieg die Zahl der unversorgten Bewerberinnen und Bewerber (12.300). Die Zahl der geschlossenen Verträge erreichte fast das Niveau von 2009, die der betrieblichen Verträge war höher als im Vorjahr. 2.2. Eine solide Basis für Dienstleistungen Zur Bewältigung der Wirtschaftskrise wurden mit dem Haushalt 2010 vorsorglich Beschäftigungsmöglichkeiten für befristete Arbeitsverhältnisse geschaffen. Die Agenturen für Arbeit sind mit diesen zusätzlichen Beschäftigungsmöglichkeiten verantwortlich umgegangen und haben sie nur in dem Umfang in Anspruch genommen (zu rund einem Drittel), in dem tatsächlich ein auch an Arbeitsmarktdaten festzumachender Belastungsanstieg wegen der Krise zu bewältigen war. Agenturen schöpfen Be­ fristungspotenziale nicht aus Personalstatistik Wichtige Kennzahlen aus dem Personalbereich Schwerbehindertenquote1: ~ 8,3 % Frauenanteil: ~ 69 % Teilzeitquote: ~ 23 % Stellen für Dauerkräfte und Beschäftigungsmöglichkeiten für befristete Kräfte bei der BA Insgesamt Insgesamt dar. Arbeitnehmer/-innen Beamte/-innen Befristete Kräfte Nachwuchskräfte Arbeitslosenversicherung2 und Interner Service sowie Dienstleistung Grundsicherung Grundsicherung3 ohne Dienstleistung Grundsicherung Familienkasse 2009 2010 2009 2010 2009 2010 2009 2010 108.781,0 119.497,0 66.261,0 70.070,5 38.619,5 45.413,0 3.900,5 4.013,5 72.934,0 19.363,5 11.943,5 4.540,0 75.737,5 20.113,5 19.416,0 4.230,0 41.444,5 13.584,0 6.692,5 4.540,0 41.320,0 13.238,0 11.282,5 4.230,0 28.129,0 5.371,5 5.119,0 31.004,0 6.407,5 8.001,5 3.360,5 408,0 132,0 3.413,5 468,0 132,0 Quelle: Haushaltsplan der BA für die Jahre 2009 und 2010 1 2 3 Endgültiger Jahreswert 2009 Agenturen für Arbeit, Regionaldirektionen, besondere Dienststellen und Zentrale Arbeitsgemeinschaften und Agenturen mit getrennter Aufgabenwahrnehmung (Kernaufgaben Grundsicherung) sowie überörtlich wahrzunehmende Aufgaben der Grundsicherung Der Personalkörper der Arbeitsgemeinschaften und Agenturen für Arbeit mit getrennter Aufgabenwahrnehmung wurde in den vergangenen Jahren weiter stabilisiert (2007: 4.000 Stellen; 2008: 3.000 Stellen; 2009 einschließlich Nachtragshaushalt 15 R AHMENBEDINGUNGEN UND RESSOURCEN Personal 2 1 3 4 5 aufgrund der Wirtschaftskrise: 5.800 Stellen). Diese Stabilisierung konnte mit der Etatisierung von weiteren 3.900 Stellen in 2010 fortgesetzt werden. Mittlerweile liegt der Befristungsanteil von kommunalem und BA-Personal zusammen bei rund 22 Prozent. Darin sind befristete Beschäftigungsverhältnisse enthalten, die aufgrund von Sonderprogrammen des Bundes, wie z. B. Perspektive 50plus oder Bürgerarbeit, begründet wurden, sowie befristet Beschäftigte, die aufgrund von Elternzeit oder sonstigen längeren Abwesenheiten Dauerkräfte befristet vertreten. Finanzen Gesamtdefizit in Höhe von 8,1 Mrd. Euro Arbeitslosenversicherung Im Jahr 2010 hat die Finanz- und Wirtschaftskrise im Haushalt der BA deutlich ihre Spuren hinterlassen. Aufgrund der verbesserten ökonomischen Rahmenbedingungen und der unerwarteten Robustheit des Arbeitsmarktes fiel das Defizit zwar um knapp 10 Mrd. Euro geringer aus als im Haushaltsplan mit 17,9 Mrd. Euro veranschlagt. Gleichwohl hat der Bund zum Jahresende den verbliebenen Fehlbetrag durch einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 5,2 Mrd. Euro ausgleichen müssen. Die bereits geschrumpfte Rücklage der BA in Höhe von 2,9 Mrd. Euro reichte nicht mehr aus, um das gesamte Defizit zu schließen. Ursprünglich wurde mit einem Bundeszuschuss an die BA in Höhe von 16 Mrd. Euro kalkuliert. Haushaltsergebnisse der BA im Jahr 2010 Beträge in Mrd. Euro Einnahmen dar. Beiträge Beteiligung des Bundes Ausgaben dar. Eingliederungstitel Förderung der Berufsausbildung Konj. Kurzarbeitergeld Altersteilzeitleistungen Eingliederungsbeitrag Arbeitslosengeld I Verwaltung SGB III, Dienstl. SGB II Verwaltung SGB II Finanzierungssaldo Ausgleich: Entnahme aus der Rücklage Bundeszuschuss Günstige Konjunktur­ entwicklung begrenzt den erwarteten Fehlbetrag Soll 2010 Ist 2010 Abweichung 36,1 21,6 7,9 54,1 4,3 1,0 3,1 1,2 5,4 22,3 5,5 2,4 -17,9 1,9 16,0 37,1 22,6 7,9 45,2 2,9 0,9 3,1 1,3 5,3 16,6 5,3 2,1 - 8,1 2,9 5,2 + 0,9 +1,0 - 8,9 -1,4 - 0,1 + 0,0 + 0,1 - 0,1 - 5,7 - 0,2 - 0,3 +9,8 +1,0 -10,8 Die Haushaltsplanung der BA beruhte im Wesentlichen auf den Annahmen der Bundesregierung zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Während die Bundesregierung noch im Oktober 2009 davon ausging, dass sich der jahresdurchschnitt- 16 Ra h m e n b e d i ngung e n und R e s s ou r c e n liche Bestand an Arbeitslosen auf rund 4,10 Mio. belaufen würde, lag er tatsächlich nur bei 3,24 Mio. Personen. Zentrales Ziel der Arbeitsmarktpolitik der BA ist es, die zur Verfügung stehenden Finanzressourcen wirkungsvoll und wirtschaftlich einzusetzen. Mit einem Ausgabevolumen von insgesamt 2,9 Mrd. Euro für die Instrumente des Eingliederungstitels (z. B. Qualifizierungsmaßnahmen) konnte Kontinuität auf weiterhin hohem Niveau – gemessen am Kundenpotenzial – gewahrt und gleichzeitig der Strukturwandel flankiert werden. Arbeitsmarktpolitische Instrumente wirkungsorientiert eingesetzt Eingliederungstitel und Arbeitslosigkeit im Bereich der Arbeitslosenversicherung Arbeitslose SGB III 1,7 1,3 in Mio. Personen 1,2 1,0 1,1 3,6 2,9 2,5 2,5 2006 2007 2,9 Eingliederungstitel in Mrd. Euro 2008 2009 Auch die Förderung von Menschen mit Behinderung in Höhe von 2,5 Mrd. Euro sowie die Förderung des Berufseinstiegs bzw. der Berufsausbildung in einem Umfang von 1,8 Mrd. Euro zeigen, dass auch jungen Menschen und den am Arbeitsmarkt Benachteiligten Chancen eröffnet werden und die Versichertengemeinschaft damit einen erheblichen Finanzierungsbeitrag für die gesamte Gesellschaft leistet. Ein anhaltender Mehrbedarf an Finanzmitteln war bei den Existenzgründern zu verzeichnen, für die mit ca. 1,9 Mrd. Euro ca. 240 Mio. Euro mehr als geplant ausgegeben wurden. 17 2010 R AHMENBEDINGUNGEN UND RESSOURCEN Aufgrund der weit über den Erwartungen liegenden positiven konjunkturellen Entwicklung konnten sowohl insgesamt rund 0,9 Mrd. Euro mehr Einnahmen als auch rund 8,9 Mrd. Euro weniger Ausgaben als geplant verzeichnet werden. Der Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung führte zu Beitragseinnahmen von insgesamt rund 22,6 Mrd. Euro. Gleichzeitig lag der durchschnittliche Jahresbestand an Arbeitslosen um ca. 850.000 Personen niedriger als in den Haushaltsansätzen kalkuliert, was ca. 5,7 Mrd. Euro weniger an Ausgaben für Arbeitslosengeld bedeutete. 1 Haushalt 2011 von grundsätzlich positiver konjunk­ tureller Entwicklung geprägt 2 3 4 5 Der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales festgestellte Haushaltsplan geht von einem Finanzdefizit von rund 5,4 Mrd. Euro aus. Er ist nach der Finanzund Wirtschaftskrise von der grundsätzlich positiven konjunkturellen Entwicklung geprägt. Neben der demografischen Entwicklung wird dies voraussichtlich zu einem Rückgang des Kundenpotenzials führen und die Ausgabeseite entlasten. Insgesamt sind rund 42,0 Mrd. Euro an Ausgaben und rund 36,6 Mrd. Euro an Einnahmen geplant. Dabei ist berücksichtigt, dass überschüssige Einnahmen aus der Insolvenzgeldumlage (rund 1,2 Mrd. Euro) des Jahres 2010 nicht in das Jahr 2011 übertragen werden. Die Übertragung wurde mehrheitlich von der Selbstverwaltung im Rahmen der Haushaltsfeststellung 2011 gefordert, aber von der Bundesregierung abgelehnt. Zur Klärung dieser Frage soll eine gerichtliche Entscheidung herbeigeführt werden. Der Arbeitsmarkt birgt Risiken, die sich aus den allgemeinen Unsicherheiten der wirtschaftlichen Entwicklungen ableiten. Insbesondere muss offen bleiben, welche Auswirkungen die auslaufenden nationalen und internationalen Konjunkturprogramme und die einsetzenden Sparpakete auf die exportorientierte deutsche Wirt­schaft haben werden. Das geplante Defizit der BA wird 2011 nicht durch Bundeszu­schuss, sondern durch Bundesdarlehen finanziert, das bei künftigen Überschüssen zu tilgen ist. 17 Mrd. Euro Beitrag der Versichertengemeinschaft zur Bewältigung der Wirtschaftskrise Die Versichertengemeinschaft hat seit Beginn der Krise rund 17 Mrd. Euro aus Rücklagemitteln zur Bewältigung der Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise beigesteuert und einen deutlichen Beitrag zur Stabilisierung der Lohnnebenkosten geleistet. Nur durch den Rücklagenaufbau der Jahre 2006 und 2007 war es möglich, zur Abfederung des größten konjunkturellen Einbruchs der Nachkriegsgeschichte einen Sonderbeitrag der Versichertengemeinschaft einzusetzen. Angesichts der gegenwärtigen Ausgabe- und Einnahmestrukturen ist diese Funktion nicht mehr möglich. Für die folgenden Haushalte wird daher die Bewältigung mittelfristiger defizitärer Strukturen die zentrale Herausforderung sein. 18 Ra h m e n b e d i ngung e n und R e s s ou r c e n Entwicklung der Finanzen der BA seit 2002 Saldo der Einnahmen und Ausgaben 11,2 6,6 Mrd. Euro Beitragssatz in der Arbeitslosenversicherung - 8,1 6,5 in % Rücklage -13,8 4,2 3,3 17,9 16,7 2,8 11,2 2,9 Mrd. Euro 2,8 2006 2007 2008 2009 2010 Umfangreiche Aufwendungen für die steuerfinanzierte Grundsicherung (Daten ohne Ausgaben der zugelassenen kommunalen Träger) Der Bund, die Kommunen und die BA tragen die Aufwendungen der Grundsicherung für erwerbsfähige Arbeitsuchende (einschl. der Verwaltungskosten für die Abwicklung). Die Arbeitslosenversicherung ist gesetzlich verpflichtet, sich in Form des Eingliederungsbeitrages zur Hälfte an den Eingliederungsleistungen und Verwaltungskosten der Grundsicherung zu beteiligen. 2010 wurden dafür 5,3 Mrd. Euro an den Bund entrichtet. Insgesamt wurden für die Grundsicherung 40,5 Mrd. Euro aufgewandt (einschl. Kosten für die Unterkunft und Heizung in Höhe von 12,0 Mrd. Euro). In diesem Betrag sind als größter Kostenblock das Arbeitslosengeld II in Höhe von 19,5 Mrd. Euro enthalten. Die Integration in Arbeit, Qualifizierung und öffentlich geförderte Beschäftigung wurde durch aktive Arbeitsmarktpolitik mit 5,0 Mrd. Euro unterstützt. Der Bund finanzierte durch die Übernahme der Verwaltungskosten die Administration der Grundsicherung mit 3,8 Mrd. Euro. 19 Über 5 Mrd. Euro für aktive Arbeitsmarktpolitik in der Grundsicherung R AHMENBEDINGUNGEN UND RESSOURCEN -1,1 2 1 3 4 5 Einkauf Über den Zentraleinkauf und fünf Regionale Einkaufszentren wurden den Agenturen für Arbeit und Arbeitsgemeinschaften im Bereich der Grundsicherung umfangreiche Dienstleistungen angeboten. Dadurch wurde die wirtschaftliche und vergaberechtskonforme Versorgung in hoher Qualität sowohl mit Arbeitsmarktdienstleistungen als auch mit infrastrukturellen Gütern, Dienstleistungen und Informationstechnik sichergestellt. Das Einkaufsvolumen für die Agenturen für Arbeit und Arbeitsgemeinschaften betrug 2,59 Mrd. Euro Das Einkaufsvolumen belief sich auf insgesamt 2,59 Mrd. Euro. Auf den Ein­kauf von Arbeitsmarktdienstleistungen entfielen mit 7.200 Vertragsabschlüssen rund 1,70 Mrd. Euro; der Anteil in der Arbeitslosenversicherung betrug rund 57 Prozent. Zur Sicherstellung einer wirtschaftlichen Aufgabenwahrnehmung wurden im Bereich Infrastruktur und Informationstechnik insgesamt 2.100 Aufträge mit einem Gesamtvolumen von 898 Mio. Euro realisiert. Ausschreibungen werden in zunehmendem Maße elektronisch durchgeführt – von der Bedarfsanforderung über die Veröffentlichung der Leistungsunterlagen, der Angebotsabgabe, der internen Bearbeitung des Vorgangs im Einkauf bis zur Auftragserteilung an den Bieter und der anschließenden Vertragsabwicklung. BA-Informationstechnik BA betreibt eine der größten IT-Systemlandschaften Deutschlands Die BA betreibt eine der größten IT-Systemlandschaften Deutschlands. Für die Aufgabenerledigung der BA ist eine leistungsfähige IT-Unterstützung erforderlich. Insbesondere die Zuverlässigkeit der angebotenen IT-Dienstleistungen ist neben Größe und Komplexität eine besondere Herausforderung. IT der BA zentrale Rechenzentren 2 betreute BA-IT-Verfahren 103 vernetzte Rechenzentren 178 Server 1.500 vernetzte Arbeitsplatz-PC 170.000 20 pro Monat Postsendungen Überweisungen E-Mails Ra h m e n b e d i ngung e n und R e s s ou r c e n 7,5 Mio. 14 Mio. 32 Mio. Einheitliches Ressourcen Planungssystem: Umstellung auf SAP Die BA hat 2010 ein Einheitliches Ressourcen Planungssystem (ERP) implementiert. Ziel war, eine Vielzahl unterschiedlicher Fachverfahren in einem Standardsystem zusammenzufassen. Zum einen, um auf künftige Anforderungen flexibel und effizient reagieren zu können, zum anderen, um die veraltete IT-Basis durch eine Standardsoftware – auf Grundlage der Software der SAP AG – abzulösen. ERP im Personalbereich termingerecht eingeführt Im Finanzbereich wurden die Grundlagen für die Einführung im Jahr 2011 geschaffen. Zum Jahresende 2010 wurden die bisherigen Finanz-Fachverfahren auf SAP umgestellt. Die Fachverfahren Arbeitslosengeld I, Arbeitslosengeld II und Kindergeld wurden bereits unterjährig angebunden. Mit der Einführung einer neuen Finanzanwendung ab 1. Januar 2011 stand die BA vor einer großen Herausforderung. Über 80.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden in Präsenzschulungen und per E-Learning mit den Inhalten der neuen ITAnwendung vertraut gemacht. 21 Einführung von SAP: 80.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter qualifiziert R AHMENBEDINGUNGEN UND RESSOURCEN Im Personalbereich wurden die Komponenten Organisationsmanagement, Stellenwirtschaft und Bezügeabrechnung termingerecht eingeführt: Seit dem 1. Juli 2010 werden die Bezüge aller Beamtinnen und Beamten und Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger sowie die Gehälter der Angestellten über SAP ausgezahlt. Die Aufbauorganisation ist mit allen Stellenplänen und Organisationsdaten im IT-System SAP abgebildet. 1 2 3 4 5 3 . Er s t e r D i e n s t l e i s t e r a m A rb e i t s m ar k t 3.1. Informieren, Beraten und Vermitteln Breites Dienstleistungsangebot für Jugendliche Die Lage auf dem Ausbildungsmarkt entspannt sich zusehends. Insbesondere Schulabsolventinnen und -absolventen mit guten Voraussetzungen haben damit in Zukunft noch mehr Möglichkeiten und müssen sich zwischen einer Vielzahl beruflicher Alternativen entscheiden. Die BA unterstützt junge Menschen beim Übergang in Ausbildung oder Studium mit einem breiten Angebot an Dienstleistungen, das zu einer reflektierten und tragfähigen Berufsentscheidung und deren Realisierung beiträgt. Alle Dienstleistungen sind kostenfrei, neutral und auf die zielgruppengerechte Nutzung durch den Einzelnen abgestellt. Damit stärkt die BA die Berufswahlkompetenz der nachwachsenden Generation und trägt maßgeblich zur Deckung des künftigen Fachkräftebedarfs bei. Mit einer flächendeckenden, für alle Schülerinnen und Schüler bereits deutlich vor dem Schulabschluss platzierten Berufsorientierung an Schulen verschaffen Berufsberaterinnen und -berater einen Überblick über die verschiedenen Optionen, Voraussetzungen und Perspektiven. Im Interesse der jungen Menschen, die vor der Berufswahl stehen, und der Schulen stellt die BA vor Ort Transparenz über Informations- und Unterstützungsdienstleistungen anderer Anbieter im Bereich der beruflichen Orientierung her und ermöglicht somit Synergieeffekte und Effizienzgewinne für alle Beteiligten. Weiterentwicklung des Medienangebotes Das BA-spezifische Informationsspektrum besteht aus einem Mix aus OnlineAngeboten, Printmedien, Veranstaltungen und Präsenzeinrichtungen. Zentrale Inter­ netportale sind planet-beruf.de, abi.de, KURSNET, BERUFENET und die JOBBÖRSE. Seit 2009 gibt es auch ein BA-Filmportal (www.berufe.tv), das seit diesem Jahr um eine kostenfreie BERUFE.TV-Applikation erweitert wurde, um den Mediengewohnheiten von Jugendlichen gerecht zu werden. Zielgruppenspezifische Printmedien werden ergänzt durch themenorientierte Informationsbroschüren, z. B. zu MINT-Berufen. Alle Arbeitsagenturen stellen in ihren Berufsinformationszentren (BiZ) für junge Menschen, ebenso wie für Arbeitsuchende oder Weiterbildungs­ interessierte, umfangreiches Informationsmaterial und entsprechende Internetzugänge zur Verfügung. Aktualität der Informationen und Weiterentwicklung der Präsentationsformen sind dabei oberstes Gebot. Die zentrale Dienstleistung, die die eigenverantwortliche Berufswahlentscheidung wirksam unterstützt, ist die individuelle Beratung. Die BA hat in den letzten Jahren ein verbessertes Beratungskonzept für alle Zielgruppen entwickelt, das eine fall­ adäquate, optimale Unterstützung bei der Berufswahlentscheidung und deren Realisierung bietet. Die Einmündung in eine betriebliche Ausbildung wird zudem durch die gezielte Unterbreitung von Ausbildungsangeboten unterstützt. Dies basiert auf einer intensiven und vertrauensvollen Zusammenarbeit des Arbeitgeber-Service der Arbeitsagenturen mit den Betrieben und Unternehmen vor Ort. Im Zusammenhang mit der Verlängerung des Nationalen Pakts für Ausbildung und Fachkräftenachwuchs bis zum Jahr 2014 hat die BA u. a. angeboten, das eigene Berufsorientierungsangebot und das der regionalen Akteure künftig noch stärker zu koordinieren und damit das Übergangsmanagement zu verbessern. Sie hat die Maßnahmen der vertieften Berufsorientierung auf hohem Niveau fortgesetzt und so die notwendigen Aktivitäten der Länder flankiert. 22 E r s t e r D i e n s t l e i s t e r am A r b e i t s ma r k t Die Agenturen für Arbeit haben auch im Jahr 2010 – finanziert aus Mitteln der Arbeitslosenversicherung – das Maßnahmenangebot zur Unterstützung des Übergangs junger Menschen von der Schule in Ausbildung auf hohem Niveau fortgeführt. Der Umfang präventiver arbeitsmarktpolitischer Angebote, mit denen junge Menschen bereits in der Schule intensiv unterstützt und begleitet werden, wurde weiter ausgeweitet. Maßnahmen für Jugendliche auf hohem Niveau fortgesetzt in Mio. Euro Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen Förderung der Berufsausbildung benachteiligter Auszubildender Einstiegsqualifizierungen Ausbildungsbonus (erweiterte) vertiefte Berufsorientierung inkl. Berufseinstiegsbegleitung 2009 2010 521 728 55 34 101 505 672 55 36 121 Das 4-Phasen-Modell der Integrationsarbeit Nachdem das 4-Phasen-Modell für die allgemeine Vermittlung im Jahr 2009 ein­ geführt wurde, stand das Jahr 2010 im Zeichen der Einführung der spezifischen Weiterentwicklung für die Gruppe der Jugendlichen und Rehabilitanden. Damit wurde die Basis für eine einheitliche rechtskreisübergreifende Struktur der arbeitnehmerorientierten Integrationsarbeit und für eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen der Arbeitslosenversicherung und der Grundsicherung geschaffen. Vermittlungsprozess in beiden Rechtskreisen weiterentwickelt Nach Implementierung und Verstetigung des Modells war es im zurückliegenden Jahr wichtig, die Qualität der Umsetzung und Anwendung zu eruieren und Handlungsbedarfe für die Qualitätssicherung und die Weiterentwicklung des Produktes zu identifizieren. In der Folge wurden auf allen Dienststellenebenen geeignete Aktivitäten entwickelt, um die Qualität und die Anwendungssicherheit in diesem Prozess zu optimieren. Mehr Stellenangebote in der JOBBÖRSE der BA Der konjunkturelle Aufschwung in Deutschland und die damit verbundene Erholung des Arbeitsmarktes hatten auch Auswirkungen auf die JOBBÖRSE. So ist die Zahl der veröffentlichten Stellenangebote kräftig angestiegen und hat im Berichtsmonat September erstmalig die Millionengrenze überschritten. Diese positive Entwicklung ist bei den Angeboten, für die ein Vermittlungsauftrag vorliegt, sowie bei denen, die ein Unternehmen in eigener Verantwortung selbst in der JOBBÖRSE verwaltet, gleichermaßen festzustellen und spiegelt insgesamt die hohe Kräftenachfrage auf dem Arbeitsmarkt wider. Im Gegensatz dazu haben sich die Bewerberangebote im Jahresverlauf 2010 kontinuierlich verringert. Seit September 23 Anzahl der Stellenangebote in der JOBBÖRSE steigt kräftig Erster Dienstleister am Arbeitsmarkt Förderung junger Menschen 1 2 3 4 5 präsentierten sich rund 8 Prozent weniger Bewerber in der JOBBÖRSE als im jeweiligen Vorjahresmonat. Unberührt von dieser Entwicklung zeigen sich dagegen die Nutzerzahlen, denn diese sind mit durchschnittlich 684.000 Besuchen und mehr als 9 Mio. Seitenaufrufen pro Tag im Vergleich zum Vorjahr konstant auf sehr hohem Niveau geblieben. An Spitzentagen besuchen sogar über eine Million Menschen die JOBBÖRSE. Sie leis­ tet als moderne und zeitgemäße E-Government-Anwendung einen wichtigen Bei­ trag zum schnellen Ausgleich auf dem Arbeitsmarkt. Die Ausbildungskampagne „Ich bin gut“ Ausbildungskampagne macht Dienstleistungen auf dem Ausbildungs­­markt bekannter Die Ausbildungskampagne „Ich bin gut“ wurde auf die geänderte Situation auf dem Ausbildungsmarkt ausgerichtet und hatte das Ziel, das Dienstleistungsangebot der Berufsberatung und des Arbeitgeber-Service bei Jugendlichen und Arbeitgebe­ rinnen und Arbeitgebern bekannter zu machen. Mit einem eigens gestalteten Schriftzug wurden Berufsberatung und Arbeitgeber-Service als Absender der Kampagne medienwirksam platziert. Mit dem Motto „Ich bin gut“ holte die Ausbildungskampagne die Jugendlichen in ihrer Lebenssituation ab und motivierte sie, sich mit ihren Stärken und Talenten als Grundlage für ihre Berufsentscheidung auseinander­ zusetzen. Mittelpunkt der Kampagne war das Online-Portal www.ich-bin-gut.de, das die Jugendlichen bei der Berufswahl mit vielfältigen Angeboten unterstützte. Die Medienmarken planet-beruf.de und abi.de wurden ebenso integriert wie umfangreiche Informationen zu den Beratungsangeboten der BA. Förderung der Chancengleichheit von Frauen und Männern Netzwerkarbeit, Informa­ tionsangebote und Projekte fördern Chancengleichheit Die Aktivitäten im Bereich Chancengleichheit von Frauen und Männern am Arbeitsmarkt orientierten sich an aktuellen Entwicklungen am Arbeitsmarkt und an künftigen Fachkräftebedarfen. Um Beschäftigungspotenziale von Frauen zu nutzen, wurden zwei Arbeitsschwerpunkte in den Stabsstellen der Beauftragten für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt (BCA) forciert: Sicherstellung eines Informationsangebotes für Personen ohne Leistungsbezug sowie für Wiedereinsteigerinnen und Wiedereinsteiger Optimierung der Arbeitgeberberatung in Fragen familienfreundlicher Personalpolitik Neben intensiver Netzwerkarbeit und der Durchführung einer Vielzahl von Veranstaltungen zu den Themen „Frauen in MINT-Berufen“ und „Girls´ Day“ engagierten sich die BCA in dem gemeinsam mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend initiierten Projekt „Perspektive Wiedereinstieg“ zur Erleichterung des Wiedereinstiegs von Frauen ins Berufsleben. Mit regelmäßigen Informationsangeboten konnten die Maßnahmeeintritte von Frauen im Bereich der Arbeitslosenversicherung gesteigert und die realisierte Mindestbeteiligung von Frauen in Maßnahmen erhöht werden. 24 E r s t e r D i e n s t l e i s t e r am A r b e i t s ma r k t Auch im Bereich der Grundsicherung hat die Förderung von Frauen einen festen Stellenwert und entwickelt sich im Kontext der Erhöhung des Fachkräftepotenzials und des Beschäftigungspotenzials Alleinerziehender kontinuierlich weiter. Intensive Netzwerkarbeit, die Begleitung des ESF-Programms „Gute Arbeit für Alleinerziehende“ und die verstärkte Akquisition familienfreundlicher Arbeitsplätze stehen hier im Fokus. Die ZAV konnte 2010 ihre Position als Dienstleister für besondere Kundengruppen und Märkte weiter ausbauen und hat in ihren daraus abgeleiteten Geschäftsfeldern zur geschäftspolitischen Zielerreichung der BA beigetragen. Position als Dienstleister für besondere Kundengruppen und Märkte ausgebaut In der Auslandsvermittlung bietet die ZAV Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die an einer Arbeitsaufnahme im Ausland interessiert sind, eine überwiegend zeitlich befristete Jobperspektive an. Auch Berufsgruppen ohne adäquate Beschäftigungsmöglichkeit in Deutschland profitieren von diesem Angebot. Im Jahr 2010 nutzten 11.100 deutsche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Möglichkeit einer Vermittlung ins Ausland, insbesondere qualifizierte Fachkräfte aus den Bauhaupt- und Nebenberufen sowie aus dem Hotel- und Gaststättensektor. Die so gewonnene internationale Erfahrung verbessert die Aussichten, auch auf dem inländischen Arbeitsmarkt wieder Fuß zu fassen. Die ZAV-Managementvermittlung vermittelt Führungskräfte der oberen Leitungsebene. In 2010 wurde ein eigener Arbeitgeber-Service eingerichtet mit dem Ziel, die Betreuung der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber zu intensivieren und so weitere Beschäftigungspotenziale zu erschließen. Im Rahmen des Ingenieurprojektes hat die ZAV erneut – u. a. in vier bundesweiten Ingenieur-Jobbörsen – Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber bei der Rekrutierung von Führungs- und Fachkräften unterstützt. Im Zuge des konjunkturellen Aufschwungs und des sich abzeichnenden Fachkräftemangels werden im Maschinenbau und in der Elektrotechnik sowie anderen Schlüsselbranchen besonders qualifizierte Fachleute gesucht. 2010 konnte die ZAV im Geschäftsfeld Managementvermittlung so insgesamt 2.600 Menschen in Arbeit bringen, davon 700 durch das Ingenieurprojekt. Managementvermittlung vermittelt Führungskräfte der oberen Leitungsebene 2010 konnten durch die Künstlervermittlung 56.600 Künstlerinnen und Künstler in den deutschen Arbeitsmarkt für Darstellende Kunst, Musik und Entertainment integriert werden, davon 53.100 (94 Prozent) in branchenübliche Engagements bis zu sieben Tagen Dauer und 3.500 in Beschäftigungen über sieben Tage Dauer. Die ZAV ist auch für die Zulassung bestimmter Berufsgruppen zum deutschen Arbeitsmarkt zuständig. Zu diesen zählen beispielsweise ausländische Saisonarbeitnehmerinnen und Saisonarbeitnehmer, Haushaltshilfen sowie Gast- und Werk­ vertragsarbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer. 2010 wurden insgesamt 347.200 Arbeitserlaubnisse erteilt. Auch mit diesen Aktivitäten wurde ein wichtiger Beitrag zur Sicherung des Kräftebedarfs in Deutschland geleistet. 25 Arbeitsmarktzulassung ist wichtiger Beitrag zur Sicherung des Kräftebedarfs Erster Dienstleister am Arbeitsmarkt Zentrale Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) 1 2 3 4 5 Psychologischer Dienst Gutachten des Psycho­ logischen Dienstes unterstützen die Vermittlung Der Psychologische Dienst der BA unterstützt als interner Dienstleister die Vermittlungsfachkräfte bei der täglichen Arbeit mit den Kundinnen und Kunden. Gutachten helfen, die Eignung für eine Ausbildung oder einen Studiengang zu beurteilen oder die deutschen Sprachkenntnisse einzuschätzen. Beratende Dienstleistungen begleiten die Kundinnen und Kunden bei einer für die berufliche Integration notwendigen Verhaltensänderung. Unterstützende Dienstleistungen für die Vermittlungsfachkräfte geben Hilfestellung in Gesprächssituationen. Durch eine fachlich fundierte Beurteilung von Ausbildungs- und Berufseignung können nachhaltige berufliche Integrationen gelingen, durch eine bessere Prognose des Maßnahmeerfolgs Abbrüche vermieden werden. Die Arbeit des Psychologischen Dienstes leistet damit einen Beitrag zur Erreichung der geschäftspolitischen Ziele. Im Jahr 2010 wurden rund 260.000 Kundinnen und Kunden begutachtet und beraten, davon wurden etwa 70.000 Dienstleistungen von den Jobcentern beauftragt. Über diese Aufgaben hinaus ist der Psychologische Dienst auch in Auswahl und Qualifizierung des Personals der BA eingebunden und übernimmt betriebspsychologische Aufgaben. Ärztlicher Dienst Ärztlicher Dienst wichtiges Element der Integrationsarbeit Die Dienstleistungen des Ärztlichen Dienstes der BA sind wesentlicher Bestandteil der Integrationsarbeit mit den Kundinnen und Kunden. Die Begutachtung und Beratung im Ärztlichen Dienst beantwortet den Vermittlungs- und Beratungsfachkräften die medizinischen Fragestellungen im Zusammenhang mit der operativen Arbeit. Auf dieser Grundlage werden z. B. Entscheidungen über erforderliche Maßnahmen zur Feststellung von Erwerbsfähigkeit und zur Integration in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt getroffen. Durch termingerechte Beratung und Begutachtung können u. a. die Dauer der Arbeitslosigkeit verringert, der Bezug von passiven Leistungen verkürzt, die Integrationschancen erhöht und Abbrüche von Maßnahmen vermieden werden. Damit wird ein wichtiger Beitrag zur Erreichung der geschäftspolitischen Ziele der BA geleistet. Der Ärztliche Dienst hat im Jahr 2010 rund 640.000 Kundinnen und Kunden begutachtet und beraten – davon ca. 52 Prozent in der Grundsicherung. Darüber hinaus war der Ärztliche Dienst auch in personal- und betriebsärztliche Aufgaben eingebunden. Technischer Beratungsdienst Technischer Beratungsdienst trägt zur Erhal­tung und Schaffung von Arbeitsplätzen bei Die Aufgaben des Technischen Beratungsdienstes beinhalten neben allgemeinen Beratungsdienstleistungen rund um das Thema „Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen“, insbesondere die Qualitätssicherung von Arbeitsmarktdienstleistungen, die behindertengerechte Gestaltung von Arbeitsplätzen, die Sicherstellung der Mobilität sowie die Qualitätssicherung von Einrichtungen zur beruflichen Eingliederung von Menschen mit Behinderung. Im Jahr 2010 wurden rund 15.800 Auf­ 26 E r s t e r D i e n s t l e i s t e r am A r b e i t s ma r k t träge erledigt. Davon bezogen sich rund 78 Prozent auf die Erhaltung (Prävention) und 15 Prozent auf die Erlangung von Arbeitsplätzen (Integration). Etwa 7 Prozent betrafen die berufliche Ersteingliederung. Innerhalb der BA sind die Technischen Beraterinnen und Berater parallel als Sicherheitsingenieurinnen und -ingenieure bestellt. Im Rahmen dieser Dienstleistung werden die für den Arbeitsschutz verantwortlichen Personen beraten. Agenturen für Arbeit und die BA-Träger der Grundsicherung haben die seit 2009 mit der Einführung des Vermittlungsbudgets zugelassene individuelle Förderfreiheit genutzt und das Vermittlungsbudget unbürokratisch und bedarfsgerecht eingesetzt. 2010 wurden in der Arbeitslosenversicherung in 1,21 Mio. und durch die Träger der Grundsicherung der BA in 1,22 Mio. Fällen Kundinnen und Kunden bei der Anbahnung oder Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung oder betrieblichen Ausbildung unterstützt. Das Fördervolumen 2010 belief sich in der Arbeitslosenversicherung auf 160 Mio. Euro und in der Grundsicherung auf 177 Mio. Euro. Vermittlungsbudget wird unbürokratisch und bedarfsgerecht eingesetzt Durch die Teilnahme an einer Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliede­ rung werden Ausbildungsuchende, von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitsuchende und Arbeitslose entsprechend ihrer individuellen Bedarfe bei der beruflichen Eingliederung unterstützt. Die Maßnahmen können bei einem Träger oder einem Betrieb stattfinden. 2010 wurde in der Arbeitslosenversicherung in insgesamt 660.700 Fällen eine solche Maßnahme gefördert, davon wurden 270.600 Fällen von einer Arbeitgeberin oder einem Arbeitgeber durchgeführt. Für Kundinnen und Kunden der Grundsicherung (ohne Daten der zugelassenen kommunalen Träger) waren 805.500 bzw. 190.500 Zugänge in solche Maßnahmen zu verzeichnen. Die Ausgaben für die Arbeitslosenversicherung betrugen 305 Mio. Euro und für die Grundsicherung 603 Mio. Euro. Aktivierungs- und Eingliederungsmaßnahmen unterstützen die berufliche Integration Die Förderung der beruflichen Weiterbildung ist ein wesentliches Element der aktiven Arbeitsförderung. Sie trägt dazu bei, die Diskrepanz zwischen den qualifikatorischen Anforderungen bei der Nachfrage nach Arbeitskräften und den bei Arbeitsuchenden vorhandenen Qualifikationen auszugleichen. Die BA leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Deckung des Fachkräftebedarfs. 2010 begannen in 267.300 Fällen Kundinnen oder Kunden der Arbeitslosenversicherung eine berufliche Weiterbildung. Im Durchschnitt des Jahres wurden 97.300 Weiterbildungs­ teilnehmer gefördert, davon 29.900 mit dem Ziel Berufsabschluss. Weiterhin wurden 191.700 Fälle von Leistungsbezieherinnen und Leistungsbeziehern der Grundsicherung der BA durch eine berufliche Weiterbildungsmaßnahme neu gefördert, im Durchschnitt waren 82.200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Bestand. 28.100 davon befanden sich in einer Weiterbildungsmaßnahme, die zu einem Berufsabschluss führt. Förderung der beruflichen Weiterbildung ist wesentliches Element der aktiven Arbeitsförderung Im vergangenen Jahr wurden in der Arbeitslosenversicherung für Weiterbildungs­ kosten rund 958 Mio. Euro aus dem Eingliederungstitel ausgegeben. Hinzukommen 27 Erster Dienstleister am Arbeitsmarkt 3.2. Aktivieren und Fördern 1 2 3 4 5 rund 962 Mio. Euro für die Gewährung von Arbeitslosengeld bei Weiterbildung. 2010 ergibt sich damit für die Förderung der Teilnahme an Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung eine Summe von rund 1,92 Mrd. Euro an Gesamtausgabe­ mitteln in der Arbeitslosenversicherung. Die Gesamtausgaben in der Grundsicherung betrugen 827 Mio. Euro. Förderung der Teilhabe junger behinderter und schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben Der Schwerpunkt der Aufgabe der BA als Rehabilitationsträger liegt im Bereich der erstmaligen Eingliederung junger Menschen mit Behinderung in das Erwerbs­ leben, insbesondere behinderter Schulabgängerinnen und Schulabgänger. Von den im Jahr 2010 insgesamt 66.300 (2009: 72.900) in die Betreuung übernom­ menen Rehabilitanden sind 67,6 Prozent (2009: 68,3 Prozent) dem Bereich der Ersteingliederung zuzuordnen. Aus Mitteln der Beitragszahlerinnen und Beitrags­ zahler wurden folgende Maßnahmen finanziert: Ersteingliederung junger Menschen mit Behinderung Teilnehmerbestand im Jahresdurchschnitt Berufsfördernde Maßnahmen insgesamt dar. Berufsfördernde Maßnahmen mit dem Ziel eines Berufsabschlusses Maßnahmen zur Eingliederungsabklärung/Berufsvorbereitung 2009 2010 92.700 50.700 17.300 97.200 52.900 18.100 Im Rahmen der beruflichen Wiedereingliederung – d. h. von Personen, die bereits beruflich integriert sind oder waren – wurden im Jahresdurchschnitt 2010 21.700 Menschen mit Behinderung (2009: 22.900) in Weiterbildungsmaßnahmen qualifiziert. Neues Fachkonzept für berufliche Bildung in Werkstätten für behinderte Menschen Im Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen wurden im Jahresdurchschnitt 2010 insgesamt 26.800 Personen (2009: 28.300) gefördert. Es handelt sich hierbei um Menschen mit Behinderung, die aufgrund ihres Leistungsvermögens nicht oder noch nicht für eine Tätigkeit unter den Anforderungen des Arbeitsmarktes in Frage kommen. Mit einem neuen Fach­ konzept der BA wird die berufliche Bildung in den Werkstätten stärker an den Anforderungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausgerichtet. Ziel ist es, alle Potenziale für Beschäftigung zu nutzen. Mit einer offensiven Umsetzung der „Unterstützten Beschäftigung“ (2010: 2.000 geförderte Personen) hat die BA dieses Ziel deutlich unterstützt. Der finanzielle Einsatz der BA bei Leistungen zur Teilhabe von Menschen mit Behinderung erfolgte 2010 nach wie vor auf hohem Niveau. Inklusive der besonderen Förderung schwerbehinderter Menschen wurden insgesamt 2,70 Mrd. Euro für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben investiert (2009: 2,67 Mrd. Euro). Die Ausgaben der beitragsfinanzierten Arbeitslosenversicherung betrugen 2,53 Mrd. Euro (2009: 2,52 Mrd. Euro), die Reha-Leistungen in der Grundsicherung lagen bei 166 Mio. Euro (2009: 157 Mio. Euro). 28 E r s t e r D i e n s t l e i s t e r am A r b e i t s ma r k t 13 Mio. Euro für Quali­ fizierungsmaßnahmen während Kurzarbeit Intention des Programms WeGebAU ist es, die Weiterbildung von älteren und geringqualifizierten Beschäftigten insbesondere in kleinen und mittleren Unternehmen zu intensivieren. Durch die Teilnahme an einer Weiterbildung sollen Beschäftigungs­ chancen und Beschäftigungsfähigkeit erhalten und erweitert werden, um eine dauerhafte Beschäftigung zu sichern. Gleichzeitig kann durch die Qualifizierung ein Beitrag zur Deckung des Fachkräftebedarfs geleistet werden. Im Jahr 2010 wurden 274 Mio. Euro für 95.800 Förderungen eingesetzt. Davon erhielten Arbeit­ geberinnen und Arbeitgeber für 15.900 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen Arbeitsentgeltzuschuss. Programm WeGebAU fördert Weiterbildung von Geringqualifizierten und Älteren Die im Jahr 2010 gestartete Initiative zur Flankierung des Strukturwandels soll den sich in einzelnen Bereichen und Regionen abzeichnenden Strukturwandel durch geeignete, den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes entsprechende, längerfristige Qualifizierungen unterstützen und damit dem sich abzeichnenden Fachkräftemangel präventiv begegnen. Die berufliche Weiterbildungsförderung im Rahmen dieser Initiative intendiert, Geringqualifizierten den Erwerb anerkannter Berufsabschlüsse oder zertifizierter Teilqualifikationen zu ermöglichen und somit die Beschäftigungs­ fähigkeit dieser Personengruppe zu stärken. 2010 gab es 35.800 Förderungen mit 126 Mio. Euro. 126 Mio. Euro zur Flankierung des Strukturwandels Die in 2009 in Kraft getretene und zunächst bis Ende 2010 befristete ESF-För­ derrichtlinie zur Qualifizierung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die vorübergehend von Arbeitsausfall betroffen sind, wurde bis 31. März 2012 verlängert. Durch die erfreulicherweise starke Abnahme der Kurzarbeit in 2010 ist auch die Anzahl der Förderfälle stark rückläufig gewesen. Für die Förderung von Arbeit­ nehmerinnen und Arbeitnehmern, die konjunkturelles Kurzarbeitergeld oder SaisonKurzarbeitergeld bezogen haben, wurden im abgelaufenen Geschäftsjahr 31 Mio. Euro ausgegeben. Insgesamt nahmen 52.500 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Möglichkeit wahr, sich während ihrer Ausfallzeit weiterzubilden. Daneben wurden insgesamt 12.600 Bezieherinnen und Bezieher von Transferkurzarbeitergeld, die an Qualifizierungsmaßnahmen teilgenommen haben, aus Mitteln des ESF ge­ fördert (Ausgaben 2010: 12 Mio. Euro). Europäischer Sozialfonds (ESF) fördert Qualifizierung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bei vorüber­ gehendem Arbeitsausfall Der Einsatz von Mitteln des Europäischen Globalisierungsfonds (EGF) wurde durch drei Projekte in den Bereichen Mobilfunk, Automobilherstellung und Druckmaschi­ nenbau erfolgreich fortgeführt. Die Projekte verfügten insgesamt über ein Mittel­ volumen von 32,6 Mio. Euro für die Wiedereingliederung von 4.094 ehemaligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der entsprechenden Unternehmen. Europäischer Globa­ lisierungsfonds (EGF) fördert drei Projekte Die Förderung der Altersteilzeit durch die BA läuft aus und kann nur noch erbracht werden, wenn die Altersteilzeit vor dem 1. Januar 2010 begonnen hat. 2010 wurden 29 Erster Dienstleister am Arbeitsmarkt Seit 2009 fördert die Arbeitslosenversicherung im Rahmen des Programms „FbW während Kug“ die Weiterbildung der Bezieherinnen und Bezieher von Kurzarbeitergeld (Kug) mit Weiterbildungskosten, soweit es sich um den Personenkreis der Gering­ qualifizierten handelt. Mit der Förderung sollen Zeiten der Nichtbeschäftigung für berufliche Weiterbildung genutzt werden. 2010 sind 13 Mio. Euro für 5.600 Förde­ rungen eingesetzt worden. 1 2 3 4 5 rund 47.200 Anträge auf Anerkennung der Fördervoraussetzungen bewilligt. Die BA hat die Altersteilzeitarbeit im Jahr 2010 mit 1,34 Mrd. Euro gefördert (2009: 1,31 Mrd. Euro). Förderung der Altersteilzeit 2010 Personen in geförderter Altersteilzeit insgesamt davon Nachbesetzung durch: Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen nach Ausbildungsabschluss Arbeitslose Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer Einstellung von Auszubildenden oder Beschäftigung von Arbeitslosengeld II-Leistungsempfängerinnen oder -empfängern 90.500 52.800 32.000 5.700 Rund ein Drittel der Eingliederungsmittel in der Grundsicherung wurden für Arbeitsgelegenheiten eingesetzt Arbeitsgelegenheiten sollen in der Grundsicherung für arbeitsmarktferne Leistungs­ empfängerinnen und Leistungsempfänger ein erster Schritt in Richtung Arbeitsmarkt sein. Sie zielen vorrangig auf die Herstellung oder Erhaltung der Beschäftigungs­ fähigkeit und die soziale Stabilisierung und sind weiterhin ein Schwerpunkt der Förderung in der Grundsicherung. 2010 wurden 1,68 Mrd. Euro bzw. 33,4 Prozent der Mittel für Eingliederungsleistungen für Arbeitsgelegenheiten ausgegeben. Die Ausgaben lagen in etwa auf dem Niveau des Vorjahres (+1,7 Mio. Euro bzw. +0,1 Prozent). Im Jahresdurchschnitt wurden rund 260.900 Teilnehmerinnen und Teil­nehmer gefördert, das waren 4,3 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Kritische Prüfung des Ansatzes für Marktersatz 2011 Um bei reduziertem Haushaltsansatz 2011 eine möglichst hohe Integrationswirkung zu erreichen, ist ein besonders effizienter Mitteleinsatz notwendig. Mit Blick auf die Integrationswirkung und die Wirtschaftlichkeit der Arbeitsmarktpolitik soll die Förderung durch Arbeitsgelegenheiten zugunsten arbeitsmarktnäherer Instrumente weiter reduziert werden. Für die arbeitsmarktfernen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung stehen mit dem Modellprojekt „Bürgerarbeit“ und dem Bundesprogramm „Perspektive 50plus – Beschäftigungspakte für Ältere in den Regionen“ über die regulären Eingliederungsleistungen hinaus weitere Fördermöglichkeiten zur Verfügung, die die Budgetkürzungen abmildern. 30 E r s t e r D i e n s t l e i s t e r am A r b e i t s ma r k t 3.3. Beschäftigung sichern, Krisen bewältigen 16,6 Mrd. Euro Arbeits­ losengeld und Teilarbeits­ losengeld ausgezahlt Das Kurzarbeitergeld ist ein teilweiser Lohnersatz und soll dazu beitragen, den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern die Arbeitsplätze und dem Betrieb die ein­gearbeiteten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu erhalten. Während der Wirt­ schafts­krise hat sich das Kurzarbeitergeld als wirksames Instrument zur Beschäf­ tigungssicherung erwiesen. Die gesetzlichen Regelungen zur Kurzarbeit wurden seit 2008 in mehreren Schritten attraktiver ausgestaltet. 2010 gab es jahresdurchschnittlich rund 500.000 Kurzarbeiter, davon etwa 430.000 aus konjunkturellen Gründen (2009: 1,08 Mio.). Dies entspricht dem Erhalt von ungefähr 120.000 Arbeits­ plätzen. Die Ausgaben für konjunkturelle Kurzarbeit betrugen im Jahr 2010 3,06 Mrd. Euro (2009: 4,57 Mrd. Euro); darunter 1,68 Mrd. Euro konjunkturelles Kurzarbeitergeld und 1,38 Mrd. Euro für die Erstattung von Sozial­versicherungsbeiträgen. Kurzarbeit ist wirksames Instrument der Beschäf­ tigungssicherung Mit dem Saison-Kurzarbeitergeld können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Bauwirtschaft bei wirtschaftlichen oder witterungsbedingten Arbeitsausfällen in der Schlechtwetterzeit weiterbeschäftigt und müssen nicht in die Arbeitslosigkeit entlassen werden. Im Jahr 2010 wurden 61.300 (2009: 69.200) Leistungsanträge (Saison-Kurzarbeitergeld bei wirtschaftlich bedingtem Arbeitsausfall in den Mo­ naten Januar bis März 2010) für 444.600 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (2009: 470.000) abgerechnet. Für das beitragsfinanzierte Saison-Kurzarbeitergeld wurden 2010 insgesamt 553 Mio. Euro einschließlich der hälftigen oder vollen Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge (2010: 350 Mio. Euro) aufgewendet. Die umlagefinanzierten Ausgaben für Mehraufwands-Wintergeld, Zuschuss-Winter­ geld und Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen an Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber betrugen 223 Mio. Euro (2009: 269 Mio. Euro). Winterbau/Saisonkurzarbeitergeld erhalten Arbeitsplätze bei wirtschaftlichen und witterungsbedingtem Arbeitsausfall Die Insolvenzausfallversicherung sichert die noch ausstehenden Löhne und Ge­ hälter der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Insolvenzgeld wird in Höhe der Nettoentgelte (unter Berücksichtigung einer monatlichen Brutto-Leistungsbe­ messungsgrenze) gewährt. Darüber hinaus entrichtet die BA die auf den genannten Zeitraum entfallenden Gesamtsozialversicherungsbeiträge an die zuständige Einzugsstelle (Krankenkasse). Die Ausgaben für Insolvenzgeld betrugen im Jahr 2010 insgesamt 740 Mio. Euro (2009 insgesamt: 1,62 Mrd. Euro). Insolvenzgeld sichert ausstehende Löhne und Gehälter Seit dem 1. Februar 2006 besteht für Pflegepersonen, selbständig Tätige und Auslandsbeschäftigte (außerhalb der EU) die Möglichkeit der freiwilligen Weiter­ versicherung in der Arbeitslosenversicherung. Insgesamt wurden rund 104.900 Anträge (Vorjahr: 98.100) auf freiwillige Weiterversicherung gestellt, von denen rund 5.500 (Vorjahr: 5.900) abgelehnt wurden. Die Beitragseinnahmen beliefen sich auf rund 40 Mio. Euro (Vorjahr: 34 Mio. Euro). 40 Mio. Euro Beitrags­ einnahmen aus freiwilliger Weiterversicherung 31 Erster Dienstleister am Arbeitsmarkt Für Arbeitslosengeld und Teilarbeitslosengeld (einschließlich Erstattungen an aus­ ländische Versicherungsträger) hat die BA im Jahr 2010 16,6 Mrd. Euro (2009: 17,29 Mrd. Euro) aufgewendet. Im Gesamtbetrag sind 2,8 Mrd. Euro für Kranken­ versicherungsbeiträge, 3,8 Mrd. Euro für Rentenversicherungsbeiträge und 0,4 Mrd. Euro für Pflegeversicherungsbeiträge enthalten. 2010 betrug der durchschnittliche monatliche Anspruch (ohne Sozialversicherungsbeiträge) für einen Arbeitslosengeldempfänger 774 Euro (2009: 746 Euro). 1 765.500 Sperrzeiten festgestellt 2 3 4 5 Sperrzeiten treten ein, wenn sich Kundinnen und Kunden der Arbeitslosenversicherung „versicherungswidrig“ verhalten. 2010 sind insgesamt 765.500 Sperrzeiten (2009: 843.100) festgestellt worden. Gründe für das Eintreten von Sperrzeiten Meldeversäumnis Verspätete Arbeitsuchendmeldung Arbeitsaufgabe/vertragswidriges Verhalten Ablehnung einer zumutbaren Beschäftigung oder einer Bildungsmaßnahme bzw. Abbruch einer Maßnahme Unzureichende Eigenbemühungen 2009 2010 242.900 342.100 206.900 259.300 253.800 194.900 40.300 10.900 43.000 14.400 Während einer Sperrzeit wird das Arbeitslosengeld nicht ausgezahlt. Die Anspruchsdauer vermindert sich um die Tage der Sperrzeit; bei zwölfwöchiger Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe mindestens um ein Viertel der Anspruchsdauer. 2010 erlosch in 6.900 Fällen (2009: 6.700) der Anspruch auf Leistungen, weil Anlass für den Eintritt von Sperrzeiten mit einer Dauer von insgesamt mindestens 21 Wochen gegeben war. Weniger Widersprüche, aber mehr Klagen im Bereich der Arbeitslosenversicherung Die Abnahme der Arbeitslosigkeit bewirkt auch ein niedrigeres Widerspruchs­ aufkommen: Die Zahl der erhobenen Widersprüche gegen Entscheidungen der Dienststellen der BA hat sich vermindert. Sie betrug 326.600 (2009: 357.300). Die Zahl der erhobenen Klagen – bezogen auf Angelegenheiten nach dem Sozial­ gerichtsgesetz, Bereich Arbeitslosenversicherung – vor den Sozialgerichten ist bedingt durch ein erhöhtes Klageaufkommen im Bereich berufliche Weiterbildung und aktive Arbeitsförderung auf 30.400 (2009: 28.800) gestiegen. In ca. 89 Prozent der Fälle blieben Widerspruchsbescheide unangefochten. Die Zahl der unerledigten Klagen belief sich am Jahresende auf rund 40.900 (2009: 41.600). Die Zahl der erhobenen Berufungen vor den Landessozialgerichten ist leicht zurückgegangen (2.150), ebenso die Zahl neu anhängiger Verfahren (357) vor dem Bundessozialgericht unter Beteiligung der BA (Revisionen, Beiladungen, Nichtzulassungsbeschwerden). 32 E r s t e r D i e n s t l e i s t e r am A r b e i t s ma r k t 3.4. Lebensunterhalt sichern, Perspektiven schaffen Die Grundsicherung sichert den Lebensunterhalt Bedürftiger mit einer Vielzahl laufender und einmaliger Leistungen. Breites Leistungsspektrum sichert soziale Sicherheit und Teilhabe Laufende Leistungen sind z. B. Erster Dienstleister am Arbeitsmarkt Arbeitslosengeld II für erwerbsfähige Hilfebedürftige, Sozialgeld für Kinder und nicht erwerbsfähige Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft befristeter Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld kommunale Leistungen für Unterkunft und Heizung Beiträge und Zuschüsse zur Sozialversicherung der Leistungsbezieher Mehrbedarfe für Schwangere, Alleinerziehende, Menschen mit Behinderung oder wegen eines ernährungsbedingten Sonderbedarfs Zu den einmaligen Leistungen gehören u. a. jährliche zusätzliche Leistung für die Schule in Höhe von 100 Euro („Schulbe­ darfspaket“) sowie kommunale Leistungen für Wohnungsausstattungen, Erstausstattungen für Bekleidung bei Schwangerschaft und Geburt sowie mehrtägige Klassenfahrten. Für diese Leistungen wurden von Januar bis September 2010 insgesamt 27,5 Mrd. Euro ausgezahlt, darunter 11,7 Mrd. Euro für Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Zuschlag, 10,4 Mrd. Euro für die Kosten der Unterkunft und 5,3 Mrd. Euro für Sozialversicherungsbeiträge. 2010 wurden über das Softwareverfahren A2LL zur Berechnung und Auszahlung der Leistungen zum Lebensunterhalt mehr als 21,9 Mio. Leistungsbescheide versandt. Hierbei handelt es sich vorwiegend um (Weiter-)Bewilligungsbescheide sowie Änderungs- und Erstattungsbescheide. Mehr als 21,9 Mio. Leistungsbescheide in der Grundsicherung Erstanträge von Kundinnen und Kunden wurden durchschnittlich in 7,3 Arbeitstagen bearbeitet. Ende Dezember 2010 wurde der Sollwert von 15 Arbeitstagen deutlich unterschritten. Im Rahmen einer Kundenbefragung wurde die zügige Bearbeitung der Leistungsanträge bestätigt. Von 61.000 befragten Leistungsbeziehern gaben 67 Prozent die Schulnote 1 oder 2. Die wichtigste Erkenntnisquelle für die Feststellung von Leistungsmissbrauch ist der automatisierte Datenabgleich mit anderen Sozialversicherungsträgern und der Steuerverwaltung. Im Geschäftsjahr 2010 wurde in 134.300 Fällen eine Über­ zahlung festgestellt. Die Schadenshöhe belief sich auf rund 67 Mio. Euro. 2010 wurden rund 276.600 Verfahren wegen des Verdachts einer Ordnungswidrig­keit oder Straftat eingeleitet, darunter 226.300 wegen Leistungsmissbrauch. Rund 59.400 Fälle wurden wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit an die Zollverwaltung weitergeleitet, darunter waren 52.200 Fälle wegen Leistungsmissbrauch. In rund 25.900 weiteren Fällen wurde der Fall mit einem begründeten Strafverdacht an die Staatsanwaltschaft abgegeben. Wegen des Vorliegens einer Ordnungswidrigkeit 33 Datenabgleich verhindert Leistungsmissbrauch 1 2 3 4 5 ahndeten die Träger ca. 93.800 Verstöße und setzten dabei Verwarnungs- und Bußgelder in einer Gesamthöhe von 11,8 Mio. Euro fest. Sanktionsquote liegt bei 3,9 Prozent Von Januar bis August 2010 waren im Monat durchschnittlich rund 82.100 erwerbsfähige, arbeitslos gemeldete Hilfebedürftige mit mindestens einer Sanktion belegt. Dies entspricht einer Sanktionsquote von 3,9 Prozent. Die Sanktionsquote bei den Jüngeren unter 25 Jahren liegt – wie in den Vorjahren – mit 10,1 Prozent mehr als dreimal so hoch wie bei den Erwachsenen ab 25 Jahren (3,3 Prozent). Die Anzahl der im Jahr 2010 neu festgestellten Sanktionen hat sich gegenüber dem Vorjahr erhöht: Von Januar bis August 2010 wurden rund 540.700 Sanktionen neu festgestellt. Das sind ca. 10,7 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum (Januar bis August 2009: 488.400). Hohe Zahl der Ausgangs­ bescheide relativiert Anzahl der Widersprüche und Klagen 2010 wurden in der Grundsicherung ca. 22,7 Mio. Leistungs- und Sanktionsbescheide erstellt. Davon wurden rund 835.700 mit Widerspruch (3,7 Prozent) und rund 158.200 mit Klage (0,7 Prozent) angefochten. Im Rahmen der Bearbeitung der Widersprüche und Klage wurden rund 305.600 Widersprüchen stattgegeben (1,3 Prozent aller Bescheide), da­ runter 164.300 Fälle (0,7 Prozent) aufgrund fehlerhaften Arbeitens in der Grund­ sicherungsstelle, rund 61.200 Bescheide im Klageverfahren aufgehoben oder geändert (0,3 Prozent). In der Summe wurden im Widerspruchs- und Klageverfahren 366.800 Bescheide aufgehoben oder geändert. Das sind lediglich 1,6 Prozent aller Bescheide. 34 E r s t e r D i e n s t l e i s t e r am A r b e i t s ma r k t 4 . I m p u l s e au f gr e i f e n , Inn ovat i o n e n an s t o SS e n 4.1. Gute Ideen bringen weiter Neben den wesentlichen strategischen Überlegungen und geschäftspolitischen Schwerpunktsetzungen von Vorstand und Verwaltungsrat erhält die BA aus dem Kreis ihrer Partnerinnen und Partner, Kundinnen und Kunden sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wichtige Impulse zur Weiterentwicklung ihres Dienstleistungsangebotes. Die BA ist in vielfältige Netzwerke, Partnerschaften und Kontexte eingebunden. Hier bereichern die Kontakte zur Politik und zu Interessenvertretern auf kommunaler, Länder- und Bundesebene ihre Arbeit. Wertvolle Impulse zur Weiterentwicklung und Veränderung kommen auch aus der Wissenschaft – insbesondere dem IAB – oder den Medien. Die öffentliche Auseinandersetzung mit dem Handeln der BA fördert die Beschäftigung mit der Aufgabenwahrnehmung und der Dienstleistungsqualität ebenso wie Mitarbeiterbefragungen oder Verbesserungsvorschläge der Praktiker vor Ort. BA erhält Impulse zur Verbesserung von ihren Partnerinnen und Partnern, Kundinnen und Kunden und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Die Verbesserung der Kundenzufriedenheit ist ein wesentliches Ziel der BA. Um dazu Ansatzpunkte identifizieren zu können, hat das Zentrum für Kunden- und Mitarbeiterbefragungen (ZKM) im Jahr 2010 über 120 repräsentative Befragungen mit über 500.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern durchgeführt. Darüber hinaus misst das ZKM die Qualität interner und externer Bildungsmaßnahmen, führt mitarbeiterbezogene Erhebungen wie das Führungskräfte-Feedback durch, befragt zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder zur Qualität der internen Dienstleistungen und Fachdienste. Die Ergebnisse der Erhebungen werden für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zugänglich im Intranet publiziert. Regelmäßige Befragung der Kundinnen und Kunden der BA Eine weitere Quelle zur Verbesserung des Dienstleistungsangebots sind die Rückmeldungen der Kundinnen und Kunden der BA. Im Jahr 2010 gingen im Kundenreaktionsmanagement der BA insgesamt rund 112.000 Anliegen ein, die über das gesamte Aufgabenspektrum der BA streuen. Wie in den vergangenen Jahren standen die Bearbeitungsdauer von Leistungsanträgen, die Qualität von Vermittlungs- und Förderangeboten, Wartezeiten beim Telefonkontakt und die Kommunikation mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Vordergrund. Rund 70 Prozent der Anliegen waren Beschwerden und 24 Prozent lobende Äußerungen. Etwa 30 Prozent der Beschwerden waren berechtigt. Dies entspricht der Quote des Vorjahres. Vielfältige Kundenanliegen: Lob und Kritik an der Arbeit der BA Der regelmäßige Dialog mit anderen öffentlichen Arbeitsverwaltungen im Ausland trägt dazu bei, die eigene Praxis kritisch zu hinterfragen und zu verbessern. So 35 Impulse aufgreifen, Innovationen anstoSSen Gesetzliche Regelungen bilden den Rahmen für das Handeln und die Aufgabenerledigung der BA. Sie definieren den Gestaltungsspielraum für Vorstand, den zentralen Verwaltungsrat, die lokalen Verwaltungsausschüsse und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BA. Wesentliche Impulse werden durch Vorstand und Selbstverwaltung im konstruktiv-kritischen Dialog gegeben. Die BA hat sich dabei zum Ziel gesetzt, sich stetig weiterzuentwickeln, um die Aufgabenwahrnehmung zu verbessern, die Geschäftsprozesse zu optimieren und dadurch die der BA anver­trauten Beitrags- und Steuermittel verantwortungsbewusst und zum Gewinn für Arbeitnehmer- und Arbeitgeberkundinnen und -kunden effizient und effektiv einzusetzen. 1 2 3 4 5 ist die BA aktiv am europäischen Prozess zur EU 2020-Strategie der EU-Kommission beteiligt und leistet ihren Beitrag zur Schärfung des Profils der europäischen Arbeitsverwaltungen angesichts der Erfahrungen der Wirtschaftskrise und mit Blick auf künftige Herausforderungen. Die Impulse für das eigene Lernen kamen schwerpunktmäßig vom Arbeitsmarktservice Österreich (AMS). Im Vordergrund standen die Standardinstrumente des Qualitätsmanagements. Anstöße für Veränderungen und Weiterentwicklungen kommen auch von den Mit­ arbeiterinnen und Mitarbeitern der BA. Sie beteiligen sich beispielsweise über „creativ Ideenmanagement“ mit Verbesserungsvorschlägen aktiv an der Verbesserung ihrer Arbeitsumgebung. 2010 wurden über 2.000 Verbesserungsvorschläge einge­ reicht. Durch die Umsetzung dieser Ideen können Jahr für Jahr mehrere Mio. Euro eingespart werden. Interne Revision prüft regelmäßig alle Teilbereiche der BA Die Prüfungs- und Beratungsdienstleistungen der Internen Revision sind darauf ausgerichtet Mehrwerte zu schaffen und Geschäftsprozesse zu verbessern. Die Interne Revision prüft regelmäßig alle Teilbereiche der BA auf der Grundlage international anerkannter Revisionsstandards und ist außerdem für Korruptions­ prävention und -bekämpfung zuständig. Neben System- und Ordnungsmäßig­ keitsprüfungen führt die Interne Revision anlassbezogen Sonderprüfungen durch und begleitet bedeutende Projekte. Im Anschluss an eine Revision geben Empfehlungs- und Maßnahmenkataloge konkrete Hilfestellungen zu Verbesserungen. Im Rahmen einer sogenannten „Nachschau“ wird die Umsetzung der zugesagten Maßnahmen nachgehalten. Evaluation von Ein­glie­derungserfolgen durch die Produkt- und Pro­grammanalyse Die Produkt- und Programmanalyse der BA evaluiert regelmäßig die arbeitsmarktpolitischen Instrumente in beiden Rechtskreisen und bietet eine wissenschaftliche Begleitung bei der Erprobung innovativer Elemente im Bereich der aktiven Arbeitsförderung oder einer veränderten Ausgestaltung der Beratungs- und Vermittlungsprozesse an. Sie liefert so Impulse für die Produktausgestaltung und -entwicklung, unterstützt die Optimierung dezentraler Förderstrategien und leistet somit einen Beitrag zur erhöhten Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Arbeitsmarktpolitik. Inhaltliche Schwerpunkte der wissenschaftlichen Beurteilung waren 2010 die Evaluation von Modellprojekten zur Zusammenarbeit mit privaten Arbeitsmarktdienstleistern, des Modellprojektes „PINGUIN – Projekt interne ganzheitliche Unter­ stützung zur Integration im SGB III“ und die Evaluation unterschiedlicher Formen der Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen im Bereich der betrieblichen Weiterbildung. 36 Impul s e au f g r e i f e n , Innovat i on e n an s toSS e n 4.2. Kundenorientierte Dienstleistungen weiterentwickeln Dienstleistungen für Jugendliche Gemeinsame Initiative Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, das BMAS und die BA haben eine Initiative zur Verbesserung der Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Migrationshintergrund gestartet. Schwerpunkte im Jahr 2010 waren folgende Elemente: Das Modellprojekt „Ganzheitliches Integrationscoaching (GINCO)“ unterstützte junge Menschen in berufsvorbereitenden Klassen im berufsbildenden Schulwesen beim Übergang in berufliche Ausbildung und Beschäftigung durch gezieltes Coaching. Das innovative Messekonzept JOBAKTIV führte bei Pilotveranstaltungen in Stuttgart und Offenbach über 9.000 Besucherinnen und Besucher mit Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern sowie beratenden Institutionen zusammen und wurde erfolgreich erprobt. Vorstand der BA und türkische Botschaft zogen am Jahresende eine positive Bilanz einer an vier Standorten intensivierten Zusammenarbeit zwischen türkischen Generalkonsulaten, Agenturen und Jobcentern. Migrationssensible Kompetenzen des Personals in Agenturen und Jobcentern wurden an vier Projektstandorten mit spezifischen Qualifizierungsmaßnahmen gefördert. 37 Arbeitsbündnisse Jugend und Beruf: bessere Zusammenarbeit an den Schnittstellen Gemeinsame Initiative: mehr Chancen für Menschen mit Migrationshintergrund Impulse aufgreifen, Innovationen anstoSSen Projekt „Arbeitsbündnisse Jugend und Beruf“ Ziel des Projektes „Arbeitsbündnisse Jugend und Beruf“, das Mitte 2010 gestartet ist, ist die ganzheitliche und vernetzte Betreuung Jugendlicher. Dabei sollen die Transparenz über die spezifischen Angebote der beteiligten Träger erhöht, der Informations- und Datenaustausch verbessert und Abläufe harmonisiert werden. An sechs Standorten wird bereits eine intensive Kooperation gelebt. Für 2011 ist eine Ausweitung geplant. Ab 2012 soll dann interessierten Agenturen für Arbeit, Grundsicherungsstellen und Kommunen ein in der Praxis erprobter modularer „Arbeitskoffer“ mit konkreten Hilfen für die vertiefte Zusammenarbeit an den Schnittstellen zur Verfügung gestellt werden. So sollen schließlich bundesweit weitere „Arbeitsbündnisse Jugend und Beruf“ entstehen. 1 2 3 4 5 Entwicklungen im Bereich der Familienkasse Die Familienkasse hat 2010 ihren Konsolidierungskurs fortgesetzt, um eine kontinuierliche Verbesserung von Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit unter Berücksichtigung der Kundenzufriedenheit und der Mitarbeiterzufriedenheit zu erreichen. Auch die zum 1. Januar 2010 erfolgte Erhöhung des Kinder­ geldes wurde von der Familienkasse reibungslos und zeitgerecht umgesetzt. Familienkasse in Zahlen (Dezember 2010) Berechtigte mit 14,51 Mio. Kindern 8,82 Mio. ausgezahlter Kinderzuschlag 408 Mio. ausgezahltes Kindergeld 33,53 Mrd. Mit dem im Internet verfügbaren Formulardienst Kindergeld – einem Bestandteil der E-Government-Strategie der BA – können Kindergeldberechtigte die erforderlichen Antragsformulare und Veränderungsmitteilungen online ausfüllen und an die Familienkasse senden oder Informationen zum aktuel­ len Bearbeitungsstand ihrer Anträge aufrufen. In der zweiten Stufe des Projektes „Kindergeld Online“ wird der Service für die Kundinnen und Kunden um weitere Funktionalitäten erweitert. Darüber hinaus wird es möglich sein, mit der „Online-Ausweisfunktion“ des neuen Personalausweises Veränderungsmitteilungen, insbesondere Adress- und Zahlungswegänderungen, der Familienkasse authentifiziert elektronisch zu übersenden. Vermittlungs- und Beratungsdienstleistungen Beschäftigungsorientiertes Fallmanagement hat sich in der Praxis bewährt Weiterentwicklung des beschäftigungsorientierten Fallmanagements Das beschäftigungsorientierte Fallmanagement bietet Kundinnen und Kunden in der Grundsicherung ein vertieftes Betreuungs- und Beratungsangebot. Seit 2005 hat sich eine weit gefächerte Praxis mit differenzierten Umsetzungsformen entwickelt und das beschäftigungsorientierte Fallmanagement hat sich als Methode der sozialen Eingliederung und der Arbeitsmarktintegration flächendeckend etabliert. 2010 wurden die Kernelemente des Fallmanagements sowie Umsetzungsund Qualitätskriterien verbindlich beschrieben, um so die Professionalisierung des Fallmanagements weiter voranzubringen. Die BA bietet außerdem für Fallmanagerinnen und Fallmanager ein modulares Qualifizierungsangebot mit der Möglichkeit einer Zertifizierung nach den Richtlinien der Deutschen Gesellschaft für Care- und Casemanagement an. 38 Impul s e au f g r e i f e n , Innovat i on e n an s toSS e n Höherer Personaleinsatz verursacht im Ergebnis weniger Kosten Der Konzepttest „Kunden aktivieren – Integrationsleistung verbessern“ untersuchte in 14 Arbeitsagenturen, ob eine optimierte Betreuungsrelation von Ver­ mittlungsfachkräften zu Kundinnen und Kunden (1:70) zu einer so viel stärkeren Wirkung führt, dass sich der Mehraufwand für die Personalkosten rechnet. Die Evaluation zeigte auf, dass eine verbesserte Betreuungsrelation zu konstant besseren Wirkungsergebnissen führt, die Dauer der Arbeitslosigkeit verringert wird und sich positive Effekte für den Arbeitsmarkt ergeben. Die Mehrkosten des erhöhten Personalkostenansatzes wurden durch Kostenentlastungen infolge verbesserter und schnellerer Arbeitsaufnahmen sowie durch die Einsparung von Lohnersatzleistungen bei Arbeitslosigkeit überkompensiert. Das Projekt „Interne ganzheitliche Unterstützung zur Integration im SGB III“ (PINGUIN) untersuchte in sechs Arbeitsagenturen, ob die interne Aufgabenerledigung einer ganzheitlichen Betreuung von Kundinnen und Kunden mit mehreren Vermittlungshemmnissen wirtschaftlicher und wirksamer erfolgen kann als die bislang praktizierte Beauftragung von Dritten mit Maßnahmen der ganzheitlichen Integrationsleistung nach § 46 SGB III. Die Evaluation zeigte auf, dass bei einer internen Durchführung die Chancen auf eine Arbeitsaufnahme deutlich anstiegen. Die betreuten Kundinnen und Kunden waren kürzer arbeitslos und blieben dauerhafter in Beschäftigung. Bei einer besseren Prozessqualität konnte die interne Aufgabenerledigung zudem kostengünstiger abgewickelt werden. Projekt Qualifizierungsberatung und Qualifizierungsverbünde Im Rahmen der „Aktionsprogramme Prävention und Innovation“ testet die BA aktuell unterschiedliche Modellansätze zur Qualifizierungsberatung und zur Steigerung der Qualifizierungsaktivitäten in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). Die ergebnisoffenen Modellansätze verfolgen die Intention, KMU für die Notwendigkeit einer qualifizierungsorientierten Personalpolitik zu sensibilisieren, bei der Umsetzung betrieblicher Weiterbildung zu beraten und damit einen Beitrag zur Deckung des Fachkräftebedarfs zu leisten. Die Verantwortung für die Umsetzung und Finanzierung betrieblich-beruflicher Weiterbildung bleibt bei den Beschäftigten und Unternehmen. In 2011 wird auf Grundlage der bis dahin gewonnenen Erkenntnisse zu entscheiden sein, ob und wie die BA ihr Aufgabenportfolio im Arbeitgeber-Service entsprechend erweitert. Faktor A und BusinessTalk Mit dem Kundenmagazin „Faktor A“ hat die BA ein neues Medium für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber herausgebracht, das quartalsweise in elektronischer Form unter www.faktor-a.arbeitsagentur.de und als Printversion erscheint. Der BA BusinessTalk ist ein neues bundesweites Veranstaltungsformat für Arbeitgeberinnen 39 Aufgabenwahrnehmung in Eigenregie ist wirksamer und wirtschaftlicher als die Beauftragung von Dritten Qualifizierungsberatung als Beitrag zur Deckung des Fachkräftebedarfs Neue Kommunikationsund Interaktionsformate für Arbeitgeber Impulse aufgreifen, Innovationen anstoSSen Ergebnisse der Modellprojekte mit optimierten Betreuungsrelationen in der Arbeitsvermittlung 2010 wurden zwei Modellprojekte zur Wirtschaftlichkeit optimierter Betreuungsrelationen in der arbeitnehmerorientierten Arbeitsvermittlung erfolgreich abgeschlossen. Die Ergebnisse der Modellprojekte liefern eine wesentliche Orientierung bei der anstehenden Entwicklung des mittelfristigen Personalkonzepts der BA für die Arbeitslosenversicherung. 1 2 3 4 5 und Arbeitgeber, das den Akteuren der lokalen Wirtschaft eine Plattform bietet, sich zu allen Fragen des Arbeitsmarktes auszutauschen und so den Kontakt zwischen Arbeitgeber-Service und Unternehmen zu intensivieren. Das Veranstaltungskonzept wird nach den gewonnenen Erkenntnissen in 2010 weiterentwickelt, um den Kundenbedürfnissen der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber noch besser zu entsprechen. Neue Verfahren zur Beur­ teilung von „soft skills“ Behindertenrechtskon­ vention fordert gleichberechtigte Teilhabe Kompetenzdiagnostik für Kundenprofile (KodiaK) Nachdem mit der Einführung des 4-Phasen-Modells ein deutlicher Akzent in Rich­ tung einer stärken- und kompetenzorientierten Integrationsarbeit gesetzt wurde, hat der Psychologische Dienst im Rahmen des Projektes „Kompetenzdiagnostik für Kundenprofile (KodiaK)“ neue Hilfestellungen entwickelt, die die Integrationsfachkräfte bei der Umsetzung des stärken- und kompetenzorientierten Ansatzes unterstützen sollen. Für eine Beurteilung der überfachlichen, sogenannten „weichen“ Kompetenzen (soft skills) stehen somit fachlich fundierte und wenig aufwändige diagnostische Verfahren zur Verfügung, die von September 2010 bis März 2011 an drei Standorten hinsichtlich ihrer Praxistauglichkeit erprobt werden. Den Vermittlungsfachkräften beider Rechtskreise stehen für ihre Arbeit mit ihren erwachsenen Kundinnen und Kunden vier unterschiedliche Dienstleistungsangebote zur Verfügung. Diese bieten Unterstützung bei der Einschätzung der Auffassungsgabe, der Leistungsorientierung und der sozial-kommunikativen Kompetenzen. Ein Selbsteinschätzungsfragebogen unterstützt die Kundinnen und Kunden bei der Erkennung ihrer überfachlichen Stärken. Nach der Erprobungsphase werden Vorstand und Verwaltungsrat über eine Flächeneinführung der Dienstleistungen entscheiden. Inklusion als Prinzip der Teilhabe von Menschen mit Behinderung Im Dezember 2008 hat der Deutsche Bundestag die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung vom Dezember 2006 ratifiziert. Mit der Behindertenrechtskonvention (BRK) werden in allen Vertragsstaaten die Diskriminierung von Menschen wegen einer Behinderung verboten und die bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Grundrechte garantiert. Die Garantie aller Grundrechte fordert die uneingeschränkte und gleichberechtigte Teilnahme von Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen. Für diese Zielvorstellung wurde der Begriff der „inklusiven“ Gesellschaft geprägt. Inklusive Entwicklungen in allen Bereichen der Gesellschaft – wie z. B. im Schulsystem, im beruflichen Bildungssystem oder im Arbeitsleben – müssen beobachtet und bei der weiteren Entwicklung des Beratungs- und Dienstleistungsangebotes adaptiert werden. Dies wird sich nicht nur auf die Ausgestaltung der behinderungsspezifischen Angebote der BA auswirken. Jede Dienstleistung der BA wird künftig auf die inklusive Einbeziehung von Menschen mit Behinderung auszurichten sein. Als einer der Träger von Leistungen zur beruflichen Rehabilitation und Träger der Arbeitslosenversicherung oder Grundsicherung für behinderte und schwerbehinderte Menschen wird sich die BA am Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Konvention maßgeblich beteiligen. 40 Impul s e au f g r e i f e n , Innovat i on e n an s toSS e n Noch stärker als bisher wird sich die BA für einen barrierefreien infrastrukturellen und kommunikationstechnischen Zugang zu ihrem Informations- und Dienstleistungsangebot einsetzen. Neue Formen der Barrierefreiheit – wie z. B. die „leichte Sprache“ – müssen bei der Gestaltung des Medienangebots oder auch bei der Formulierung von Bescheiden und Briefen Eingang finden. Neue Formen der Barriere­ freiheit sollen Zugang zu Informationen erleichtern Die ZAV der BA leistet hier seit 2009 Unterstützung und berät sowohl Fachkräfte mit einem ausländischen Ausbildungs- und Studienabschluss als auch die Vermittlungsfachkräfte in den Agenturen für Arbeit und den Grundsicherungsstellen zu Fragen der Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse. Die Anerkennungsberatung schafft Klarheit über die arbeitsmarktliche Notwendigkeit eines Anerkennungsverfahrens und unterstützt somit den Vermittlungsprozess in den Agenturen für Arbeit und den Grundsicherungsstellen. Als sinnvoll und hilfreich hat sich dabei die Lotsenfunktion und die fallbezogene Begleitung der Kundinnen und Kunden erwiesen: Migranten erhielten durch die Beratung schneller Klarheit über die Möglichkeit der Anerkennung ihres ausländischen Bildungsabschlusses. Durch eine intensive Netzwerkarbeit konnten Hürden für die Migrantinnen und Migranten, wie z. B. die Übersetzung oder die Zusammenstellung der erforderlichen Dokumente, leichter abgebaut werden. Im Jahr 2010 wurden rund 6.000 Kundenanfragen beantwortet. Fachkongress „Gesundheitsorientierung zur Förderung der Beschäftigungsfähigkeit“ Der Zusammenhang zwischen Arbeitslosigkeit und gesundheitlicher Belastung ist wissenschaftlich belegt. Mit der Dachkampagne „Gesundheitsorientierung zur Förderung der Beschäftigungsfähigkeit“ und dem Beitritt zum Kooperationsverbund „Gesundheitsförderung von sozial Benachteiligten“ will die BA nicht nur selbst den gesundheitlichen Aspekten insbesondere bei Langzeitarbeitslosigkeit Rechnung tragen, sondern vor allem innovative, ausreichend vielgliedrige Netzwerke initiieren und mitgestalten. Am 28. Juni 2010 führte die BA deshalb in Berlin den „Fachkongress Gesundheitsorientierung zur Förderung der Beschäftigungsfähigkeit“ mit rund 500 Teilnehmern durch. Sowohl im Plenum als auch in fünf Fachforen wurden die wichtigsten Ansatzpunkte einer Kooperation vorgestellt und die konkreten Aktivitäten der BA diskutiert. Hier ging es speziell um Fragen der Netzwerkarbeit, der Qualifikation und um besondere Zielgruppen. Die abschließende Podiumsdiskussion diente dazu, die erarbeiteten Ergebnisse – z. B. die systematische Integration der Gesundheitsorientierung in die Dienstleistungen der BA und die Erweiterung des Netzwerkes – zu präsentieren und zu diskutieren. 41 Anerkennungsberatung schafft Klarheit und unterstützt den Vermittlungsprozess Gesundheitsorientierung soll stärker in die Dienstleis­ tungen der BA einfließen Impulse aufgreifen, Innovationen anstoSSen Anerkennungsberatung Die Integration qualifizierter Zuwanderer mit ausländischem Berufs- oder Hochschulabschluss auf dem deutschen Arbeitsmarkt gelingt nicht ausreichend. Obwohl deren Potenziale auch aufgrund der demografischen Entwicklung immer stärker benötigt werden, sind Ausländerinnen und Ausländer überproportional von Arbeitslosigkeit betroffen oder gehen vielfach einer nicht ausbildungsadäquaten Beschäftigung nach. Die Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse ist deshalb ein wichtiger Baustein auf dem Weg zur erfolgreichen Integration in Arbeitsmarkt und Gesellschaft. 1 Strategien in lokalen Netzwerken entwickeln 2 3 4 5 Arbeitsmarktmonitor Der im Krisenjahr 2009 entwickelte Arbeitsmarktmonitor der BA hat zum Ziel, in regionalen Netzwerken die wesentlichen Arbeitsmarktakteure zusammenzubringen. Nur so wird es möglich sein, die großen Herausforderungen zu bewältigen, vor denen der deutsche Arbeitsmarkt steht. Eine wichtige Voraussetzung für eine erfolgreiche Kommunikation, gemeinsame Aktivitäten und abgestimmte Strategien in lokalen Netzwerken ist ein gemeinsames Verständnis der Ausgangssituation. Der Arbeitsmarktmonitor stellt dafür eine einheitliche Datenbasis als Diskussionsgrundlage zur Verfügung. Nach der gemeinsamen Analyse regionaler Entwicklungen können dann vor Ort auf den jeweiligen Arbeitsmarkt angepasste Strategien entwickelt und gemeinsame Maßnahmen initiiert werden. Der Präventionsgedanke rückt dabei weiter in den Fokus. Durch rechtzeitiges Agieren können negative Konsequenzen nachhaltiger und langfristiger Entwicklungsprozesse vermieden oder abgeschwächt werden. Hier ist die BA im komplexen Arbeitsmarktgeschehen auf einen kooperativen Dialog mit externen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern angewiesen, um nachhaltige Entwicklungen anzustoßen und durch ein besseres Zusammenwirken unterschiedlicher Institutionen öffentliche Mittel möglichst wirksam einzusetzen. Herausforderung demo­ grafischer Wandel Breitgefächerte Aktivitäten der BA zur Sicherung des Fachkräftebedarfs Initiative Fachkräftesicherung Der demografische Wandel und der Strukturwandel stellen den Arbeitsmarkt vor große Herausforderungen: Das Arbeitskräfteangebot sinkt, gleichzeitig steigen der Ersatzbedarf aufgrund von Ruhestandseintritten und die Qualifikationsanforderungen an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Ziel der BA ist es, die Unternehmen darin zu unterstützen, ihren Arbeitskräftebedarf zu decken und vorrangig die Arbeitskräfte zu integrieren, die am inländischen Arbeitsmarkt arbeitsuchend gemeldet sind. Sofern diese nicht über die nachgefragten Qualifikationen verfügen, strebt die BA an, Arbeitsuchenden den Erwerb eines Berufsabschlusses oder einer arbeitsmarktlich verwertbaren Qualifikation durch gezielte Förderung zu ermöglichen. Die BA trägt bereits heute durch eine Vielzahl von Maßnahmen dazu bei, dass das vorhandene Erwerbspersonenpotenzial besser genutzt und somit der Fachkräftebedarf abgemildert wird: Vermittlung und Beratung Schaffung von Transparenz über die aktuelle Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes, Möglichkeiten der beruflichen (Weiter-)Bildung Steigerung der Erwerbsbeteiligung von Frauen und Älteren (z. B. durch Ermöglichung von Weiterbildungen in Teilzeit) Angebot eines breitgefächerten Förderinstrumentariums (z. B. WeGebAU, Initia­ tive zur Flankierung des Strukturwandels, Qualifizierung während Kurzarbeit) Unterstützung der Anerkennung ausländischer Abschlüsse Vermittlung ausländischer Arbeitskräfte durch die ZAV Die Herausforderungen des zunehmenden Fachkräftebedarfs können aber nur dann bewältigt werden, wenn alle Akteure gemeinsam handeln und die zur Verfügung stehenden Hebel nutzen. 42 Impul s e au f g r e i f e n , Innovat i on e n an s toSS e n Modellprojekt Bürger­arbeit läuft an Impulse aufgreifen, Innovationen anstoSSen Modellprojekt Bürgerarbeit Im Koalitionsvertrag wurde festgelegt, neue Lösungsansätze zur „Steigerung der Effizienz der Arbeitsmarktinstrumente“ zu erproben. Aus diesem Anlass hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales das Modellprojekt „Bürgerarbeit“ in der Grundsicherung ins Leben gerufen. Ziel ist es, möglichst viele arbeitslose erwerbsfähige Hilfebedürftige (Leistungsberechtigte) durch qualitativ gute und konsequente Aktivierung in den Arbeitsmarkt zu integrieren und nur diejenigen in die Bürgerarbeit zu vermitteln, bei denen eine Integration in den allgemeinen Arbeitsmarkt nicht möglich ist. Darüber hinaus soll der Aktivierungsprozess durch die Bündelung von Ressourcen und Verzahnung von Maßnahmen in regionalen Projekten weiter verbessert werden. Die Bürgerarbeit gliedert sich in zwei Phasen: Zur sechsmonatigen Aktivierungsphase zählen die Beratung und Standortbestimmung, Vermittlungsaktivitäten sowie die Qualifizierung und Förderung. Die zweite Phase (Beschäftigungsphase) umfasst die „eigentliche“ Bürgerarbeit mit einem bis zu dreijährigen Beschäftigungsverhältnis bei einer Arbeitgeberin oder einem Arbeitgeber, das durch ein intensives Coaching begleitet werden soll. Dabei handelt es sich um sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse für zusätzliche und im öffentlichen Interesse liegende Arbeiten, die mit einem Zuschuss von bis zu 1.080 Euro (900 Euro Arbeitsentgelt und bis zu 180 Euro Sozialversicherungsbeiträge ohne Arbeitslosenversicherung) gefördert werden können. Knapp die Hälfte aller Grundsicherungsstellen beteiligt sich an der Durchführung des Modellprojektes Bürgerarbeit. Angestrebt ist, insgesamt 160.000 Personen in die Aktivierungsphase aufzunehmen. Ab dem 15. Januar 2011 stehen 34.000 Bürgerarbeitsplätze zur Verfügung, auf die dann bereits aktivierte erwerbsfähige Hilfebedürftige vermittelt werden können. Zur Finanzierung des Modellprojektes stehen insgesamt 1,3 Mrd. Euro bis zum Ende der Projektlaufzeit am 31. Dezember 2014 zur Verfügung. Leistungsgewährung Weiterentwicklung des Leistungsverfahrens in der Grundsicherung „ALLEGRO“ („ALG II – Leistungsverfahren Grundsicherung Online“) soll ab Herbst 2013 das derzeitige Leistungsverfahren A2LL ablösen. Die Arbeiten an den Basisfunktionalitäten, die die Erfassung von Bedarfsgemeinschaften und Personen, die Erfassung von Leistungsbeträgen sowie die Auszahlung an die Kundinnen und Kunden und die Sozialversicherungsträger umfassen, wurden planmäßig fertiggestellt. Der Funktionsumfang wird seit dem 01. Dezember 2010 sukzessive erweitert. Bescheide werden verständlicher Jedes Jahr verschicken die Grundsicherungsstellen viele Millionen Schreiben. Diese Bescheide sollen bürgerfreundlicher, verständlicher und übersichtlicher werden, damit die Kundinnen und Kunden die Entscheidungen der Grundsicherungsstellen besser nachvollziehen können. Gemeinsam mit Vertretern von Sozialverbänden bringen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verschiedener Dienststellen der BA die komplexen rechtlichen Grundlagen in eine verständlichere Sprache und achten 43 ALLEGRO – Basisfunktionalitäten bereits fertiggestellt Schreiben in der Grund­ sicherung werden kundenfreundlicher 1 2 3 4 5 darauf, dass die Texte auch weiterhin verfahrenssicher und auf dem aktuellen Stand der Rechtsprechung sind. 4.3. Effektivität und Effizienz weiter erhöhen Geschäftsmodell einer selbstfinanzierten Internen Beratung in der Grundsicherung Seit Beginn des Jahres 2010 wird die Dienstleistung der Internen Beratung SGB II (IB SGB II) den Arbeitsgemeinschaften und Agenturen für Arbeit in getrennter Auf­ gabenwahrnehmung als freiwillige und nunmehr kostenpflichtige Dienstleistung an­ geboten, die sich aus deren dezentralen Verwaltungskostenbudgets finanziert. Damit entfällt die bisher aus den überörtlichen Kosten vorgenommene pauschale Finan­ zierung zugunsten einer stärkeren dezentralen finanziellen Ressourcenverantwortung. Erfolgreicher Start in die Selbstfinanzierung Die IB SGB II wird nach unternehmerischen Grundsätzen als Cost Center geführt und beschreitet damit einen innovativen Weg einer konsequent an der Nachfrage ausgerichteten Dienstleistung. Die auf die individuellen örtlichen Bedürfnisse aus­ gerichtete Beratungsdienstleistung wurde im Jahr 2010 im Wert von 2,5 Mio. Euro nachgefragt. Schwerpunkte der Beratung im Jahr 2010 waren die Themenbereiche Neukundensteuerung, Interne Kontrollsysteme, Rückstandabbau im Leistungsbereich und in den Widerspruchstellen sowie beschäftigungsorientiertes Fallmanagement. Stärkung der dezentralen Führungsverantwortung Die vor vier Jahren gegründete IB SGB II ergänzt das Angebot der Führungsunter­ stützung auf lokaler Ebene und stärkt damit die dezentrale Führungsverantwortung und -kompetenz. Sie unterstützte die Geschäftsführungen der Grundsicherungsstellen bei der Nutzung ihrer lokalen Gestaltungsspielräume mit individuellen und passgenauen Konzepten und Beratungsdienstleistungen. Dabei konnten die Führungskräfte auf die hohe fachliche Expertise der Beraterin­nen und Berater und deren Erfahrungswissen aus mittlerweile 328 Beratungsaufträgen in über 240 Dienststellen zurückgreifen. Die IB SGB II trägt durch ihre Arbeit zu den im Leitbild der BA formulierten Zielen, insbesondere einer weiteren Förderung der dezentralen Verantwortung, bei. Aufgrund ihrer hohen Akzeptanz bei Führungskräften, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gelingt es der IB SGB II regelmäßig Veränderungen herbeizuführen, die sich nachhaltig positiv auf die Zielerreichung auswirken. Neue Klassifikation der Berufe bildet Berufs­ strukturen besser ab Neue Klassifikation der Berufe 2010 Die BA hat eine neue Klassifikation der Berufe (KldB 2010) entwickelt. Mit ihr wird die mittlerweile veraltete Berufsklassifikation aus dem Jahr 1988 in den Vermittlungs- und Beratungssystemen der Bundesagentur sowie den Arbeitsmarktstatistiken und der Arbeitsmarktforschung abgelöst. Die Umstellung auf die neue Klassifikation ist für das Jahr 2011 geplant. Mit der KldB 2010 wird es möglich, die tatsächlichen Berufsstrukturen in Deutschland besser als bisher abzubilden. Der Bedeutungswandel einzelner Berufe und ganzer Berufsbereiche kann zukünftig besser dargestellt und analysiert werden. Die KldB 2010 verbessert zudem die internationale Vergleichbarkeit von Arbeitsmarktdaten, weil sie eine hohe Kompatibilität zur internationalen Berufsklassifikation (ISCO-08) aufweist. 44 Impul s e au f g r e i f e n , Innovat i on e n an s toSS e n Tätigkeitsschlüssel im Meldeverfahren zur Sozialversicherung wird geändert Controlling Interne Services und besondere Dienststellen Die Internen Services der BA stellen sicher, dass alle Agenturen und Regional­ direktionen mit den erforderlichen Dienstleistungen in den Bereichen Controlling/ Finanzen, Personal, Infrastruktur und IT versorgt werden. Um einen einheitlichen Dienstleistungsstandard gewährleisten zu können, wurde bereits in 2009 ein Controlling eingeführt und in 2010 weiterentwickelt. Kern ist dabei die Einhaltung der Bearbeitungszeiten ausgewählter Dienstleistungen (Service Levels). Darüber hinaus werden die Kundinnen und Kunden interner Dienstleistungen regelmäßig befragt. Strategie und Weiterentwicklung in der IT Mit der IT-Strategie 2010 hat die BA im Jahr 2006 einen klaren und verbindlichen Orientierungsrahmen für die IT entwickelt. Die IT-Strategie ist von der Vision geleitet, der leistungsfähigste und wirtschaftlichste IT-Dienstleister im öffentlichen Bereich in Deutschland zu werden. Sie verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz und vermeidet die Verkürzung auf die rein technologische Perspektive. Aus den geschäftspolitischen Anforderungen der BA wurden die strategischen Ziele für die IT formuliert und die Rahmenbedingung für ihre Umsetzung in den folgenden fünf Jahren definiert. IT-Strategie 2010 – eine Bilanz Seit 2006 wurde die Erbringung der IT-Dienstleistungen konsequent an den strategischen Vorgaben ausgerichtet. Dies hat zu einem nachhaltigen, zukunftsweisenden Umbau der IT-Systemlandschaft geführt. Es hat sich gezeigt, dass viele der strategischen Initiativen bereits erfolgreich umgesetzt werden konnten. Einige Aktivitäten gehen aber über den durch die IT-Strategie 2010 abgesteckten Zeithorizont hinaus. Beispiele hierfür sind der Umbau der IT-Anwendungslandschaft oder die Einführung neuer Technologien für die PC-Arbeitsplätze. Außerdem sind neue Initiativen hinzugekommen. Hierzu gehören der energiesparende Einsatz einer „Green IT“ und der ganzheitliche E-Government-Ansatz. E-Government ist ein wichtiges Element zur Modernisierung der Verwaltung. Kernziel ist der Aufbau einer elektronischen Verwaltung, deren Online-Angebot im Hinblick auf Information, Kommunikation, Transaktion und Integration auf die Bedürfnisse der Kundinnen und Kunden sowie der Partnerinnen und Partner zugeschnitten ist. Die E-Government-Strategie der BA zielt dabei auf die Erhöhung der Zufriedenheit von Kundinnen und Kunden sowie von Partnerinnen und Partnern der BA, insbesondere durch Online-Verfügbarkeit von Dienstleistungen, die Optimierung von Geschäftsprozessen, insbesondere durch eine medienbruchfreie Unterstützung von Kundinnen und Kunden sowie von Partnerinnen und Partnern, 45 E-Government modernisiert Verwaltung Impulse aufgreifen, Innovationen anstoSSen Neuer Tätigkeitsschlüssel im Meldeverfahren zur Sozialversicherung Vor diesem Hintergrund ist auch eine Änderung im Meldeverfahren zur Sozialversicherung zu sehen. Der sogenannte „Tätigkeitsschlüssel“ wird im Jahr 2011 so ange­ passt, dass zukünftig eine präzisere Gegenüberstellung von Beschäftigungsberufen und von vorhandenen und geforderten beruflichen Qualifikationen der Arbeitslosen und der Stellenangebote erfolgen kann. Daraus lassen sich verlässlichere Aussagen, z. B. zum Fachkräftemangel in Deutschland, ableiten als das bisher der Fall war. 1 2 3 4 5 die Wahrnehmung der BA als moderne öffentliche Verwaltung in Deutschland mit einem zeitgemäßen Online-Angebot. Ausblick: Weiterentwicklung 2015 Für die stabile und nachhaltige Fortentwicklung der IT bedarf es deshalb weiterhin eines strategischen Orientierungsrahmens. 2010 war das Abschlussjahr der erfolgreichen Umsetzung der aktuellen IT-Strategie und zugleich Anknüpfungspunkt für die strategische Weiterentwicklung bis 2015. Die IT-Strategie 2010 wurde deshalb nahtlos in die IT-Strategie 2015 überführt. Umstellung auf SAP Mit SAP hat die BA einen großen Schritt unternommen, die Anwendungssoftware in den Bereichen Personal und Finanzen grundlegend zu modernisieren. Das neue SAP-System löst eine große Anzahl von Altverfahren ab und integriert sie auf einer einzigen Plattform. Dies bietet neben der Optimierung von Geschäftsprozessen eine Reihe von Vorteilen, u. a. die Reduzierung der Anwendungsvielfalt. Im Kern dient das SAP-System aber vor allem dazu, für Kundinnen und Kunden sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einen besseren Service zu bieten. Das SAPSystem wird in die bestehende IT-Landschaft integriert und an die bestehenden IT-Verfahren angebunden. In weiteren Schritten wird das SAP-System innerhalb der BA weiter ausgebaut und entwickelt. Die Einführung der marktgängigen Standardsoftware SAP ist ein wichtiger Baustein im Rahmen der IT-Strategie 2015. Rollenbasierte Oberflächen Im komplexen Aufgabenspektrum der BA (Beratung, Betreuung, Vermittlung) existiert eine Vielzahl von festgelegten Arbeitsabläufen (Geschäftsfälle), die von definierten Benutzergruppen (Rollen) erledigt werden. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Arbeitnehmervermittlung benötigen andere IT-Funktionen als in der Eingangszone. Mit einer Oberfläche, die genau auf die jeweilige Aufgabe zugeschnitten ist (rollenbasiert), werden den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern exakt diejenigen IT-Funktionen angeboten, die sie zur Bearbeitung der Geschäftsfälle benötigen (Rollenbasierte Oberfläche – ROBASO). Die Anwenderinnen und Anwender erhalten damit eine bessere Benutzerführung und die Datenqualität in den IT-Verfahren wird verbessert. Zeitaufwändige Wechsel und Navigation zwischen den oder innerhalb der einzelnen Fachverfahren entfallen. Die so erzielte Verringe­ rung der Komplexität sorgt für eine effizientere Aufgabenerledigung. Serviceorientierte Architektur Die BA betreibt eine komplexe IT-Landschaft mit einer Vielzahl von Anwendungen. Für die Realisierung der Rollenbasierten Oberflächen werden fachliche Dienste aus den einzelnen IT-Verfahren benötigt. Gemeinsam mit der Fachseite werden die fachlichen Dienste identifiziert. Danach werden die IT-Verfahren umgebaut und in fachliche Dienste zerlegt. So können zukünftig neue fachliche Anforderungen an die Rollenbasierten Oberflächen schneller realisiert werden. Übergreifende Dienste, wie z. B. die Terminvereinbarung, wurden bereits implementiert und kön­ nen direkt in die Rollenbasierten Oberflächen integriert werden. Marktübliches Kostenund Leistungsniveau Zur Standortbestimmung eines marktüblichen Leistungs- und Kostenniveaus für die IT-Betriebskosten wurde ein Marktvergleich durchgeführt. Zielsetzung ist es, der leistungsfähigste und wirtschaftlichste IT-Dienstleister in der öffentlichen Verwaltung zu werden. In einem IT-Dienstleistungskatalog für den IT-Betrieb sind alle IT-Leistungen aufgeführt. Für die Erbringung der IT-Dienstleistungen, wie die Betreuung von PC-Arbeitsplätzen oder den Betrieb von IT-Verfahren, werden 46 Impul s e au f g r e i f e n , Innovat i on e n an s toSS e n Die IT-Steuerung stellt sicher, dass die operativen Geschäftsbereiche der BA die IT-Unterstützung erhalten, die sie für ihren Geschäftserfolg benötigen. Eine ganzheitliche IT-Steuerung richtet Organisation und Prozesse der IT an diesem Ziel aus. Wirtschaftlichkeit und Verlässlichkeit der IT-Dienstleistung werden durch einheitliche, transparente und messbare IT-Prozesse gewährleistet. Grundlage für die effektive Steuerung sind objektive Kennzahlen. Die Erbringung der IT-Dienstleistung wird deshalb mit aussagekräftigen und steuerungsrelevanten Kennzahlen überwacht. Veröffentlicht werden die Ergebnisse in der IT-Scorecard mit ihren Bereichs-Scorecards für die einzelnen Bereiche in der IT. Steigerung von Wirkung und Wirtschaftlichkeit beim Maßnahmeeinsatz in der Grundsicherung Die Auswertung der Eingliederungsquoten in der Grundsicherung hat gezeigt, dass die Wirkung von Förderleistungen und damit der Maßnahmeeinsatz verbesserungsbedürftig sind. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Aufhebung der qualifizierten Haushaltssperre im Frühjahr 2010 mit der Bedingung verknüpft, dass die Leistungen der Grundsicherung „zielgenauer und effi­ zienter“ in den 1. Arbeitsmarkt eingesetzt werden und die Bundesregierung ein Konzept vorlegt. Es wird eine Steigerung der Eingliederungsquote um bundesweit mindestens fünf Prozentpunkte erwartet. Dies schließt eine deutlich verstärkte Wirkungs- und Wirtschaftlichkeitsorientierung beim Einsatz der Eingliederungsinstrumente ein. Kennzahlenbasierte Steuerung der IT Haushaltsausschuss erwartet Steigerung der Eingliederungsquote um fünf Prozentpunkte bis Ende 2011 Bei der Verbesserung der Integrationswirkung sollen folgende vier Maßnahmen unterstützen: Optimierung des Maßnahmemanagements Einbeziehung der Ergebnisse der BA-Wirkungsanalyse (TrEffeR) Einführung eines Förder-Checks Verbesserung des Absolventenmanagements Mit dem Förder-Check wurde den Integrationsfachkräften in den Arbeitsgemeinschaften und Arbeitsagenturen mit getrennter Aufgabenwahrnehmung eine Check­ liste zur Verfügung gestellt, die bei der Entscheidung über einen passgenauen Maßnahmeeinsatz unterstützen soll. Die geforderte Steigerung der Eingliederungsquote wird gemessen anhand der Maßnahmen, die direkt auf eine Integration in den 1. Arbeitsmarkt abzielen. Dazu gehören im engeren Sinne die Förderung beruflicher Weiterbildung, Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (§ 46 SGB III), Eingliederungszu- 47 Förder-Check unterstützt passgenauen Maßnahmeeinsatz Impulse aufgreifen, Innovationen anstoSSen Service Level Agreements mit den Kundinnen und Kunden vereinbart. Um einen Marktvergleich durchführen zu können, wurden die entsprechenden Voraussetzungen geschaffen, z. B. dass der IT-Dienstleistungskatalog des IT-Systemhauses der BA marktkonform ist. Der erste Marktvergleich hat folgendes Ergebnis gebracht: Der überwiegende Teil der IT-Stückkosten befindet sich bereits auf Marktniveau. Bei den restlichen IT-Dienstleistungen sind die Maßnahmen zur Reduktion der Kosten identifiziert. Benchmarking ist keine Einmalaktivität, sondern wird als Kontinuierlicher Verbesserungsprozess (KVP) gesehen. 1 2 3 4 5 schuss, Einstiegsgeld bei sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung und die Berufsausbildung in außerbetrieblichen Einrichtungen. Die Steigerungen der Eingliederungsquoten sollen bis Ende 2011 erreicht werden. Neuorganisation der Grundsicherung In der Folge des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 20. Dezember 2007 sieht das Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 17. Juni 2010 als Regelorganisation die Fortsetzung der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung von Agenturen und Kommunen in „gemeinsamen Einrichtungen“ vor. Daneben ist als alternative Organisationsform für insgesamt 108 Einheiten die alleinige Aufgabenwahrnehmung durch die Kommune vorgesehen. Umstellungsprozess läuft ohne Beeinträchtigung für Kundinnen und Kunden Die BA hat gemeinsam mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales Prozesshandbücher entwickelt, um einen strukturierten Umstellungsprozess für die Überleitung in die jeweilige Organisationsform sicherzustellen. Zum 1. Januar 2011 wurden 340 Arbeitsgemeinschaften sowie eine Arbeitsagentur in getrennter Aufgabenwahrnehmung in die Organisationsform einer gemeinsamen Einrichtung mit der Bezeichnung Jobcenter überführt. Sechs Arbeitsgemeinschaften und eine Arbeits­ agentur in getrennter Aufgabenwahrnehmung wurden in Sachsen und SachsenAnhalt im Vollzug der Kreis­gebietsreform in die kommunale Trägerschaft überführt. Der Umstellungsprozess in gemeinsame Einrichtungen verläuft bisher weitestgehend problemlos und ohne Beeinträchtigungen für die Kundinnen und Kunden. 48 Impul s e au f g r e i f e n , Innovat i on e n an s toSS e n 5 . D i e B A – E i n i nn ovat i v e r A rb e i t g e b e r 5.1. Personalpolitik Internationale Aus­ zeichnung für innovative Personalpolitik Mit dieser auf eine neue Qualität der Arbeit ausgerichteten Personalpolitik erschließt die BA insbesondere vor dem Hintergrund der facettenreichen Auswir­ kungen des demografischen Wandels vielfältige Beschäftigungspotenziale und fördert Kompetenz, Motivation und Beschäftigungsfähigkeit über das gesamte Berufsleben hinweg. Chancengleichheit und die Erschließung der Potenziale von Frauen haben einen hohen Stellenwert. Der in 2010 aufgelegte 3. Gleichstellungsplan der BA manifestiert das strategische Rahmenprogramm. Familienphasen führen nicht zum Karriereknick. Mit einem Frauenanteil in leitenden Funktionen von 43,5 Prozent, 90 Frauen (26,5 Prozent) bei den oberen Führungskräften und fünf Frauen, die im obersten Führungssegment mit der Leitung von (insgesamt 10) Regionaldi­ rektionen beauftragt sind, ist die BA auf erfolgreichem Weg, den für 2014 anvisierten Frauenanteil von 30 Prozent bei den oberen Führungskräften zu erreichen. Potenziale von Frauen erschließen 2010 wurde erstmals für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die systematische Leistungs- und Kompetenzbeurteilung nach dem Leistungs- und Entwicklungsdialog (LEDi) erstellt. Damit ist auch die letzte Stufe des LEDi als Herzstück des Perso­ nalentwicklungssystems der BA eingeführt. Die individuellen Kompetenzprofile ermöglichen eine individualisierte Entwicklungsplanung im Dialog mit der Mit­ arbeiterin und dem Mitarbeiter. Dabei wird stets auch die persönliche Berufs- und Lebensplanung berücksichtigt und darauf geachtet, dass die vielfältigen Kompe­ tenzen der unterschiedlichsten Mitarbeitergruppen gefördert werden (Diversity Management). Personalentwicklung in der BA: Leistungs- und Entwicklungsdialog auf allen Ebenen eingeführt Im dritten Jahr seit seiner Einführung ist der LEDi mit den Führungskräften ein bewährtes und etabliertes Verfahren. Im Entwicklungsdialog gelang es, – u. a. im Hinblick auf Chancengleichheit und die Förderung von Frauen – frühzeitig Poten­zialträgerinnen und -träger für Führungsfunktionen und herausgehobene Experten­funktionen zu identifizieren und gezielt zu entwickeln. Die Leistungsbeurteilung entscheidet bei den außertariflich beschäftigten oberen Führungskräften über einen nicht unwesentlichen Anteil der Bezüge. Führungskräfte im Tarifbereich erhalten aufgrund eines entsprechenden Tarifvertrages seit 2010 eine jährliche Leistungsprämie, die sich ebenfalls nach dem Grad der Zielerreichung berechnet. 49 Leistung wird honoriert Die BA – Ein innovativer Arbeitgeber Der BA wurde für ihre innovative generationenübergreifende Personalpolitik der „International Innovative Employer Award 2010“ verliehen. Bewertet und ausgezeichnet wurden die vielfältigen Maßnahmen, mit der die BA lebenslanges Lernen fördert und die Erwartungen und Bedürfnisse in unterschiedlichen Lebensphasen mit den Anforderungen der Arbeit in Einklang bringt (Generationenmanagement). Ausgezeichnet wurden auch die Maßnahmen zur Förderung von Vielfalt mit Blick auf die heterogener werdenden Kundenbedürfnisse (Diversity Management) sowie zur gesundheits- und altersgerechten Gestaltung der Arbeit. 1 2 3 4 5 5.2. Einführung BA-Lernwelt BA-Lernwelt erfolgreich eingeführt Nach Abschluss des Projektes BA-Lernwelt zum 31. März 2010 erfolgte im Sommer 2010 die offizielle Einführung der Lernplattform im Intranet für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BA. Im Oktober waren bereits ca. 53.000 Benutzer registriert. Die Reaktionen sind durchweg positiv und belegen die hohe Nutzerfreundlichkeit der BA-Lernwelt. Auf dieser Lernplattform wird ein umfassendes Spektrum an Selbstlernangeboten zur Verfügung gestellt, alle Qualifizierungsprodukte der Führungsakademie der BA sind dort zu finden. Das Angebot wird ständig ausgebaut. Derzeit werden über 330 Web-Based-Trainings sowie ca. 70 weitere Selbstlernangebote (z. B. Reader) angeboten. Durch die Implementierung der BA-Lernwelt ist es möglich, traditionellen Präsenzunterricht mit Selbstlernangeboten zu verknüpfen (BlendedLearning) und tutoriell zu begleiten. Sehr erfolgreich konnten so beispielsweise die Trainerqualifizierung Grundsicherung und die Trainerqualifizierung ArbeitgeberService durchgeführt werden. Die Herausforderung des Projektes ERP, Schulungen im Bereich Finanzen für mehr als 40.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mittels 60 unterschiedlicher Selbstlernmodule zu realisieren, konnte nur mit wesentlicher Unterstützung der BA-Lernwelt erreicht werden. Somit hat sich die BA-Lernwelt sowohl bei großen institutionellen Qualifizierungen als auch bei Deckung individueller Bedarfe bewährt. Zudem zeigt die erfolgreiche Teilnahme am 10. E-Government-Wettbewerb, dass die BA-Lernwelt dem Anspruch einer modernen Verwaltung gerecht wird. 5.3. Mitarbeiterorientierte Ziele Mitarbeiterorientierte Ziele: neues Gesamt­system seit 2010 Die mitarbeiterorientierten Ziele flossen im Jahr 2010 erstmals mit einem Anteil von 33 Prozent neben den geschäftspolitischen Zielen in den Zielerreichungsgrad jeder Führungskraft ein. Mit dieser Gewichtung wird den geschäftspolitischen In­ ten­tionen der BA hinsichtlich der Mitarbeiterorientierung Rechnung getragen. Sie spiegelt die Bedeutung des übergeordneten geschäftspolitischen Ziels „Mitarbei­ terinnen und Mitarbeiter motivieren, Potenziale erkennen und ausschöpfen“ wider. 50 d i e B A – E i n i nnovat i v e r A r b e i tg e b e r ANHANG Corporate-Governance-Bericht 1. Präambel In Anlehnung an den Public Corporate Governance Kodex des Bundes legt die BA einen Corporate Governance Bericht für das Geschäftsjahr 2010 vor. Ziel dieses Berichtes ist es, die Unternehmensführung und Überwachung transparent und nachvollziehbar zu machen. Vorstand und Verwaltungsrat der BA erklären entsprechend Ziffer 6.1 des Public Corporate Governance Kodex des Bundes, dass dessen Empfehlungen grundsätzlich entsprochen wurde und wird. Abweichungen beruhen auf dem Umstand, dass gesetzliche Regelungen Vorrang vor dem Public Corporate Governance Kodex haben. 2. Führungs- und Kontrollstruktur 2.1 Verwaltungsrat Die Selbstverwaltungsorgane haben die Verwaltung zu überwachen und in allen aktuellen Fragen des Arbeitsmarktes zu beraten (§ 371 SGB III). Dazu erhalten sie die für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben erforderlichen Informationen. Der Verwaltungsrat überwacht den Vorstand und die Verwaltung (§ 373 SGB III). Er stellt den vom Vorstand aufgestellten Haushaltsplan fest (§ 71a SGB IV). Die strategische Ausrichtung und die geschäftspolitischen Ziele der Bundesagentur für Arbeit unterliegen der Zustimmung des Verwaltungsrats. Der Verwaltungsrat besteht aus 21 Mitgliedern. Jede Gruppe kann bis zu fünf Stellvertreter benennen. Der Verwaltungsrat setzt sich zu gleichen Teilen aus Vertretern der Arbeitnehmer, der Arbeitgeber und der öffentlichen Körperschaften zusammen. Eine Stellvertretung ist nur bei Abwesenheit des Mitglieds zulässig. Vertreter der öffentlichen Körperschaften können einem Selbstverwaltungsorgan nicht vorsitzen. Gemäß § 14 der Geschäftsordnung des Verwaltungsrats der Bundesagentur für Arbeit hat der Verwaltungsrat seit November 2004 zwei Ausschüsse gebildet, die entsprechend der Aufgabenverteilung Themen für den Verwaltungsrat vorberaten: einen Ausschuss I, der sich mit strategischen Entscheidungen, Haushaltsund Fragen der Selbstverwaltung beschäftigt und einen Ausschuss II, der Fragen 51 Anhang Mit der Verabschiedung des Dritten und Vierten Gesetzes für moderne Dienst­ leistungen am Arbeitsmarkt wurde die konsequente Trennung von Verantwortung für das operative Geschäft durch die Geschäftsführung und der Kontrolle und Beratung durch die Selbstverwaltung festgelegt. So leitet der Vorstand die BA und führt deren Geschäfte. Er vertritt die BA gerichtlich und außergerichtlich. Die Geschäftsordnung des Vorstands unterliegt dem Zustimmungsvorbehalt des Verwaltungsrats. der Arbeitsmarktpolitik, der Arbeitsmarktforschung und der Geldleistungen behandelt. Beschlüsse sind dem Verwaltungsrat vorbehalten – d. h. die Ausschüsse des Verwaltungsrats können nicht an Stelle des gesamten Plenums entscheiden. Der Verwaltungsrat und seine Ausschüsse überprüfen die Qualität und Effizienz ihrer Tätigkeit. Beide Ausschüsse beschäftigen sich themenbezogen mit Prüf­ ergebnissen der Internen Revision und des Bundesrechnungshofes und nehmen so die Rolle eines Prüfungsausschusses wahr. Zur Gewährleistung einer kontinuierlichen und zeitnahen Zusammenarbeit mit dem Vorstand hat der Verwaltungsrat ein Präsidium (Artikel 6 Absatz 5 der Satzung der Bundesagentur für Arbeit) gebildet. 2.2 Vorstand Der Vorstand der Bundesagentur leitet die Bundesagentur und führt deren Ge­ schäfte. Er besteht aus einem Vorsitzenden und zwei weiteren Mitgliedern (§ 381 SGB III). Der Vorsitzende des Vorstands bestimmt die Richtlinien der laufenden Geschäftsführung unter Berücksichtigung der vom Vorstand mit Zustimmung des Verwaltungsrats aufgestellten oder mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales vereinbarten Ziele. Er überwacht die Ausführung der Beschlüsse des Vorstands und die Einhaltung der Eckpunkte der laufenden Geschäftsführung. Hierzu lässt er sich von den Vorstandsmitgliedern und von Führungskräften berichten. Jedes Vorstandsmitglied ist für die ihm zugeordneten Geschäftsbereiche zuständig, nimmt die damit verbundenen Aufgaben innerhalb der Geschäfts­ führungsrichtlinien selbständig wahr und vertritt insofern den Vorstand nach innen und außen. In der Wahrnehmung dieser Aufgaben sind alle Vorstandsmitglieder gleichberechtigt. Die Leitung der BA erfolgt durch den Vorstand als Kollegialorgan. Der Vorsitzende des Vorstands vertritt insofern den Vorstand nach innen und außen. Eine Vermögenshaftpflichtversicherung (D&U-Versicherung) hat die BA für die Vorstandsmitglieder nicht abgeschlossen. Kredite an Mitglieder des Vorstands oder des Überwachungsorgans wurden nicht gewährt. Des Weiteren hat sich der Vorstand im Jahr 2004 entschieden, im Rahmen der Corporate Governance für die BA ein institutionalisiertes Risikomanagement aufzubauen. Ziel ist die regelmäßige Information des Vorstands über eingetretene und mögliche Risiken in der Zukunft. Diese Kenntnis ermöglicht eine (präventive) Maßnahmenplanung zur Sicherung der Organisation. Es wird halbjährlich ein vertraulicher Bericht über die Risiken in der BA erstellt und vom Vorstandsvor­ sitzenden dem Präsidium des Verwaltungsrats vorgelegt. Die Verantwortung für die Identifikation von und Maßnahmenplanung bei Risiken obliegt in dem Risiko­ managementsystem, entsprechend dem beschriebenen Führungsgedanken, weiter­ hin den Geschäftsbereichen. Die Korruptionsprävention ist als Teil der Aufgabenwahrnehmung der Internen Revision dem Vorstand unmittelbar zugeordnet. Die BA ist Mitglied bei Trans­ parency International. Die Mitglieder des Vorstands werden auf Vorschlag des Verwaltungsrats von der Bundesregierung benannt und vom Bundespräsidenten ernannt. Die Mitglieder 52 ANHANG des Vorstands stehen in einem öffentlich rechtlichen Amtsverhältnis. Die Amtszeit der Mitglieder des Vorstands beträgt fünf Jahre. Mehrere Amtszeiten sind zulässig (§ 382 SGB III). Die Vergütung der Mitglieder des Vorstands beruht auf vertraglichen Grundlagen, die das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Auftrag der Bundesrepublik Deutschland vereinbart hat (§ 382 Abs. 6 SGB III). 3. Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane Die Berufung erfolgt bei Mitgliedern des Verwaltungsrats durch das Bundes­ ministerium für Arbeit und Soziales und bei Mitgliedern der Verwaltungsausschüsse der Arbeitsagenturen durch den Verwaltungsrat auf gesetzlicher Grundlage (§ 377 SGB III). Die berufende Stelle hat Frauen und Männer mit dem Ziel ihrer gleichberechtigten Teilhabe in den Gruppen zu berücksichtigen. Arbeitnehmer und Beamte der Bundesagentur können nicht Mitglieder von Selbstverwaltungs­ organen der Bundesagentur sein (§ 378 SGB III). Die Berufenen haben das Ehrenamt unter Beachtung von Gesetz und sonstigem Recht objektiv und unparteiisch auszuüben. Sie sind an Weisungen der entsendenden Stellen nicht gebunden. Interessenkollisionen in Bezug auf das Ehrenamt sind zu vermeiden. Der Verwaltungsrat empfiehlt grundsätzlich, dass das Mitglied seine Bedenken offenlegt, sollte es sich in einem Interessenkonflikt sehen oder seine Befangenheit im Hinblick auf die anstehende Beratung befürchten. Mit Mitgliedern des Verwaltungsrats wurden keine Dienstleistungs- und Werk­ verträge abgeschlossen. 53 Anhang Vorschlagsberechtigt sind für die Gruppe der Arbeitnehmer die Gewerkschaften, die Tarifverträge abgeschlossen haben sowie ihre Verbände, für die Gruppe der Arbeitgeber die Arbeitgeberverbände, die Tarifverträge abgeschlossen haben sowie ihre Vereinigungen, die für die Vertretung von Arbeitnehmer- oder Arbeit­ geberinteressen wesentliche Bedeutung haben. Vorschlagsberechtigt für die Mitglieder der Gruppe der öffentlichen Körperschaften im Verwaltungsrat sind die Bundesregierung für drei Mitglieder, der Bundesrat für drei Mitglieder und die Spitzenvereinigung der kommunalen Selbstverwaltungskörperschaften für ein Mitglied (§ 379 SGB III). Die Amtsdauer der Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane beträgt sechs Jahre (§ 375 SGB III). 4. Vergütung 4.1. Vergütung des Vorstands Während des abgelaufenen Jahres wurden die Geschäfte der BA durch Herrn Frank-J. Weise (Vorstandsvorsitzender), Herrn Heinrich Alt (Vorstandsmitglied) und Herrn Raimund Becker (Vorstandsmitglied) geführt. Die Bezüge der Mitglieder des Vorstands beliefen sich im Jahr 2010 insgesamt auf 715.000 Euro. 4.2 Vergütung der Mitglieder des Verwaltungsrats Die Mitglieder des Verwaltungsrats erhielten keine Vergütung. Die Bundesagentur erstattet den Mitgliedern und den Stellvertretern ihre baren Auslagen und gewährt eine Entschädigung in Höhe von 26 Euro pro Sitzungstag (§ 376 SGB III). 5. Rechnungsprüfung Für die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans, sowie die sonstige Haushaltswirtschaft der BA, gelten die Vorschriften der Bundeshaushaltsordnung sinngemäß. Die allgemeinen Grundsätze der Haushaltswirtschaft des Bundes sind zu beachten (§ 77a SGB IV). Die Jahresrechnung der BA wird durch den Bundesrechnungshof geprüft. 54 ANHANG Vorstand – Mitglieder Frank-J. Weise Vorsitzender des Vorstands (im Amt seit 19. Februar 2004; Mitglied des Vorstands seit 29. April 2002) Heinrich Alt Mitglied des Vorstands (im Amt seit 26. April 2002) Raimund Becker Mitglied des Vorstands (im Amt seit 19. Februar 2004) Anhang 55 Verwaltungsrat – Mitglieder (Stand: Februar 2011) Gruppe der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Mitglieder Dr. Wilhelm Adamy Deutscher Gewerkschaftsbund Michaela Rosenberger Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten Egbert Biermann Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie Dietmar Schäfers Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt Annelie Buntenbach Deutscher Gewerkschaftsbund (Stellvertretende Vorsitzende bis 30. Juni 2011) Dr. Hans-Jürgen Urban Industriegewerkschaft Metall Isolde Kunkel-Weber Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di Stellvertreter Elke Hannack Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di Dr. Stephanie Odenwald Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Dr. Stefanie Janczyk Industriegewerkschaft Metall Uwe Polkaehn Deutscher Gewerkschaftsbund Stefan Körzell Deutscher Gewerkschaftsbund 56 ANHANG Gruppe der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber Bertram Brossardt Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V. Walter Huber Siemens AG Peter Clever Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (Vorsitzender bis 30. Juni 2011) Holger Schwannecke Zentralverband des Deutschen Handwerks Gerhard Handke Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. Dr. Jürgen Wuttke Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände Mitglieder Ingrid Hofmann Bundesverband Zeitarbeit PersonalDienstleistungen e.V. Gabriele M. Walther Allianz Deutscher Produzenten Film & Fernsehen e.V. Valerie Holsboer Bundesverband der Systemgastronomie e.V. Alexander Wilhelm Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände Stellvertreter Dr. Lutz Mackebrandt Bundesverband der freien Berufe 57 anhang Wolfgang Bartel Arbeitgeberverband Gesamtmetall Gruppe der öffentlichen Körperschaften Mitglieder Dr. Bettina Bonde Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit des Landes Schleswig-Holstein Thomas Pleye Ministerium für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt Dr. Thomas Gerhardt Bundesministerium der Finanzen Prof. Eberhard Trumpp Landkreistag Baden-Württemberg Christoph Habermann Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen des Landes Rheinland-Pfalz Eva Maria Welskop-Deffaa Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Dr. Elisabeth Neifer-Porsch Bundesministerium für Arbeit und Soziales Stellvertreter Verena Göppert Deutscher Städtetag Dr. Alexander Groß Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Martin Karren Ministerium für Arbeit, Familie, Prävention, Soziales und Sport des Saarlandes 58 ANHANG Kerstin Liebich Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Berlin Christiane Voß-Gundlach Bundesministerium für Arbeit und Soziales Übersicht des BA-Haushaltes (Beitragshaushalt) Beträge in Mrd. Euro Einnahmen dar. Beitragseinnahmen Beteiligung des Bundes an der Arbeitsförderung Ausgaben dar. Eingliederungstitel Weitere Leistungen der Aktiven Arbeitsförderung dar. konjunkturelles Kurzarbeitergeld Gründungszuschüsse Arbeitslosengeld I Insolvenzgeld Eingliederungsbeitrag an den Bund Verwaltung inkl. Einzugskostenvergütung und SGB II – Aufgaben Saldo des BA-Haushaltes Ist 2009 Ist 2010 Delta 34,25 22,05 7,78 48,06 3,63 13,18 4,57 1,58 17,29 1,62 4,87 7,30 -13,80 37,07 22,61 7,93 45,21 2,89 12,09 3,06 1,87 16,60 0,74 5,26 7,44 -8,14 2,82 0,57 0,15 -2,84 -0,74 -1,09 -1,51 0,29 -0,69 -0,88 0,39 0,14 5,66 Ist 2009 Ist 2010 Delta 19,54 11,92 11,56 5,03 0,46 0,05 0,12 3,69 19,46 12,00 11,66 4,98 0,47 0,10 0,18 3,84 -0,08 0,08 0,10 -0,05 0,01 0,05 0,06 0,15 Rundungsdifferenzen möglich Anhang Finanzen der Grundsicherung (durch BA verausgabt) Beträge in Mrd. Euro; ohne Ausgaben der zugelassenen kommunalen Träger Ausgaben Arbeitslosengeld II/Sozialgeld Kommunale Leistungen dar. Kosten der Unterkunft Eingliederungsleistungen dar. Beschäftigungszuschuss (§16e SGB II) Freie Förderung (§16f SGB II) Beschäftigungspakte für Ältere Verwaltungskostenerstattung des Bundes Rundungsdifferenzen möglich 59 Eckdaten zum Arbeitsmarkt 2009 Bevölkerung 15 - 64 Jahre1 Erwerbstätige2 Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte3 Arbeitslose Arbeitslosenquote (alle zivilen Erwerbspersonen) in % 1 2 3 2010 Insgesamt Frauen Männer Insgesamt Frauen Männer 54.103.000 40.271.000 26.795.000 – 27.308.000 – – – – – – – 27.380.096 3.423.283 12.550.823 1.555.507 14.829.273 1.867.774 27.710.487 3.244.470 12.734.894 1.481.344 14.975.593 1.763.126 8,2 7,9 8,4 7,7 7,5 7,9 Regionale Abgrenzung nach dem Wohnortprinzip in Deutschland; vorläufige Ergebnisse; jeweils Ende Dezember, Quelle: Statistisches Bundesamt Regionale Abgrenzung nach dem Arbeitsortprinzip in Deutschland (Inländerkonzept); vorläufige Ergebnisse; jeweils Ende Dezember, Quelle: Statistisches Bundesamt Jeweils Ende Juni; Daten ab 2008 vorläufig, regionale Abgrenzung nach dem Arbeitsortprinzip Arbeitslosigkeit 2009 Arbeitsuchende (Jahresdurchschnitt) Arbeitslose (Jahresdurchschnitt) dar. ohne Daten der zugelassenen kommunalen Träger (zkT) dar. Langzeitarbeitslose1 arbeitslose Alleinerziehende1 arbeitslose Berufsrückkehrende1 Zugänge Arbeitslose (Jahressumme) dar. aus Erwerbstätigkeit am 1. Arbeitsmarkt Abgänge Arbeitslose dar. in Erwerbstätigkeit am 1. Arbeitsmarkt 1 2010 Insgesamt Frauen Männer Insgesamt Frauen Männer 5.965.084 3.423.283 2.773.505 1.555.507 3.191.572 1.867.774 5.766.007 3.244.470 2.682.840 1.481.344 3.083.167 1.763.126 3.139.846 932.733 279.373 92.395 9.250.085 1.415.284 475.008 256.951 90.959 3.962.748 1.724.562 457.725 22.422 1.435 5.287.323 2.969.646 939.559 264.177 78.580 9.194.163 1.346.226 454.605 242.902 77.260 3.984.973 1.623.420 484.954 21.274 1.320 5.209.179 3.448.838 9.022.042 1.240.644 3.948.589 2.208.192 5.073.446 3.136.600 9.399.835 1.162.330 4.049.249 1.974.268 5.350.586 2.640.174 1.012.553 1.627.621 2.937.002 1.075.171 1.861.831 Für diese Merkmale können aus verarbeitungstechnischen Gründen die von den zkT gelieferten Daten noch nicht berücksichtigt werden 60 ANHANG Erwerbstätigkeit und Beschäftigung 2009 Erwerbstätige1 Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte2 dar. Vollzeit Geringfügig entlohnt Beschäftigte2 davon ausschließlich geringfügig entlohnt Beschäftigte Selbständige1 Kurzarbeiter (§170 SGB III)3 2010 Insgesamt Frauen Männer Insgesamt Frauen Männer 40.271.000 – – – – – 27.380.096 22.165.271 7.191.748 12.550.823 13.959.646 2.593.049 14.829.273 8.205.625 4.598.699 27.710.487 22.306.043 7.274.398 12.734.894 14.052.339 2.658.658 14.975.593 8.253.704 4.615.740 4.931.783 1.859.000 1.078.367 1.637.616 448.000 234.567 3.294.167 1.411.000 843.800 4.916.487 – 476.707 1.656.334 – – 3.260.153 – – Regionale Abgrenzung nach dem Arbeitsortprinzip in Deutschland (Inländerkonzept); vorläufige Ergebnisse; jeweils Ende Dezember, Quelle: Statistisches Bundesamt Jeweils Ende Juni; Daten ab 2008 vorläufig, regionale Abgrenzung nach dem Arbeitsortprinzip 3 Jahresdurchschnitt 2010 berechnet sich aus den endgültigen Monatswerten Januar bis Juni 2010 und den hochgerechneten Werten von Juli bis Oktober 2010; eine Differenzierung nach dem Geschlecht ist für die hochgerechneten Daten nicht möglich 1 2 anhang Anhang Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nach Wirtschaftszweigen (WZ 08) 20091 Insgesamt Land-, Forstwirtschaft und Fischerei Bergbau, Energie- u. Wasserversorg., Entsorgungswirtschaft Verarbeitendes Gewerbe Baugewerbe Handel, Instandhaltung, Rep. von Kfz Verkehr und Lagerei Gastgewerbe Information und Kommunikation Erbr. von Finanz- u. Versicherungsdienstl. Wirtschaftliche Dienstleistungen dar. Arbeitnehmerüberlassung Öffentl. Verw., Verteidigung, Soz.-vers., Ext.Orga. Erziehung und Unterricht Gesundheits- und Sozialwesen Sonst. Dienstleistungen, Private Haushalte 1 20101 Insgesamt Frauen Männer Insgesamt Frauen Männer 27.380.096 218.551 12.550.823 71.456 14.829.273 147.095 27.710.487 220.759 12.734.894 71.598 14.975.593 149.161 550.909 6.369.407 1.572.227 4.022.492 1.399.775 828.441 827.947 1.003.335 3.379.969 530.599 106.691 1.601.064 203.739 2.085.357 356.546 477.800 296.833 562.544 1.643.952 164.554 444.218 4.768.343 1.368.488 1.937.135 1.043.229 350.641 531.114 440.791 1.736.017 366.045 553.052 6.256.234 1.605.110 4.003.013 1.407.546 846.373 823.763 998.424 3.620.704 706.631 109.223 1.579.316 206.127 2.077.231 353.218 486.410 292.845 560.866 1.714.123 205.220 443.829 4.676.918 1.398.983 1.925.782 1.054.328 359.963 530.918 437.558 1.906.581 501.411 1.692.298 1.071.282 3.360.626 1.036.603 716.504 2.696.085 655.695 354.778 664.541 1.703.825 1.096.728 3.479.107 1.051.460 735.177 2.790.568 652.365 361.551 688.539 1.079.616 694.359 385.257 1.092.354 705.380 386.974 Stand 30. Juni (Daten ab 2008 vorläufig), regionale Abgrenzung nach dem Arbeitsortprinzip 61 Gemeldete Arbeitsstellen Gemeldete Arbeitsstellen Bestand1 davon unbefristet befristet dar. Vollzeit Teilzeit Gemeldete Arbeitsstellen Zugang2 Gemeldete Arbeitsstellen Abgang2 Abgeschlossene Vakanzdauer in Tagen1 Gesamtwirtschaftliches Stellenangebot3 1 2 3 2009 2010 300.516 72.367 228.148 230.401 60.855 1.618.252 1.662.082 61,7 832.000 359.038 88.137 270.902 280.089 67.990 2.017.216 1.914.799 55,6 986.000 Jahresdurchschnitt Jahressumme Quelle: Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung, III. Quartal 2009/2010 Leistungen zur Sozialen Sicherung 2009 Leistungsempfänger insgesamt1 dar. arbeitslos1 Leistungsempfänger SGB III (Arbeitslosengeld I) dar. arbeitslos Leistungsempfänger SGB II erwerbsfähige Hilfebedürftige (eHb) dar. arbeitslose eHb erwerbstätige eHb insgesamt dar. ausschließlich geringfügig entlohnt Beschäftigte Hilfequote (SGB II-Quote) in %2 Hilfequote (eHb-Quote) in %3 Bedarfsgemeinschaften (BG) davon Single-BG Alleinerziehenden-BG BG Paare ohne Kinder BG Paare mit Kindern 1 2 3 4 5 6 7 8 20104 Insgesamt Frauen Männer Insgesamt Frauen Männer 5.926.267 3.012.275 3.136.758 1.541.470 2.789.511 1.470.803 5.963.862 2.990.912 3.122.695 1.505.072 2.841.167 1.485.840 1.140.982 967.302 6.725.152 4.907.759 2.143.255 1.324.809 681.226 585.348 3.390.672 2.505.230 995.254 726.603 459.757 381.954 3.334.481 2.402.529 1.148.000 598.206 1.022.7755 906.6586 6.719.0867 4.899.4427 2.131.339 1.380.544 614.5346 532.1396 3.402.192 2.515.968 975.580 749.568 442.6586 374.5206 3.381.364 2.453.086 1.155.759 630.975 481.781 10,4 9,1 3.558.562 1.827.917 644.384 439.536 555.458 289.192 10,6 9,4 192.590 10,1 8,8 507.6858 10,47 9,17 3.585.8627 1.893.695 642.798 437.051 560.874 301.0448 10,6 9,4 206.6418 10,3 9,0 Erwerbsfähige Personen abzüglich der Parallelbezieher Hilfebedürftige Personen nach dem SGB II bezogen auf die Bevölkerung unter 65 Jahren (Stand: 31. Dezember 2009), Quelle: Statistisches Bundesamt Erwerbsfähige hilfebedürftige Personen nach dem SGB II bezogen auf die Bevölkerung zwischen 15 bis unter 65 Jahren (Stand: 31. Dezember 2009), Quelle: Statistisches Bundesamt Vorläufiger Jahresdurchschnitt für die Monate Januar bis August 2010 Jahresdurchschnitt enthält endgültige Daten von Januar bis Oktober 2010 und vorläufig hochgerechnete für November und Dezember 2010 Vorläufiger Jahresdurchschnitt für die Monate Januar bis Oktober 2010 Jahresdurchschnitt enthält endgültige Daten von Januar bis September 2010 und vorläufig hochgerechnete für Oktober bis Dezember 2010 Vorläufiger Jahresdurchschnitt für die Monate Januar bis Mai 2010 62 ANHANG Wichtige arbeitsmarktpolitische Instrumente (inkl. zkT) Personen im Bestand Jahresdurchschnitte Datenstand: Dezember 2010 2009 Frauen in %** Männer in %** Insgesamt Frauen in % Männer in % Insgesamt 1.681.771 41,8 58,1 1.552.235 40,9 59,1 254.126 47,4 52,6 225.891 44,3 55,7 131.760 263.686 198.104 3.701 45,0 44,2 45,3 23,0 55,0 55,8 54,7 77,0 223.542 215.769 189.528 1.373 44,3 45,3 47,0 18,0 55,7 54,7 53,0 82,0 17.620 38,7 61,3 17.448 38,7 61,3 9.370 356.349 17,1 39,3 82,9 60,7 7.124 372.466 16,9 39,5 83,1 60,5 67.600 42,2 57,8 65.311 41,3 58,7 131.367 371.393 35,8 39,0 64,2 61,0 123.547 365.597 35,7 37,0 64,3 63,0 226.349 136.259 39,6 40,8 60,4 59,1 211.395 122.201 37,8 37,7 62,2 62,3 35.216 145.044 126.239 35,8 38,0 37,1 64,2 62,0 62,9 35.080 154.202 143.559 36,8 35,9 35,7 63,2 64,1 64,3 12.216 338.300 322.018 279.251 97.916 38,7 41,3 41,2 41,3 43,1 61,3 58,7 58,8 58,7 56,8 10.643 311.476 308.631 261.923 61.038 38,4 41,1 41,0 41,0 42,6 61,6 58,9 59,0 59,0 57,4 29.348 41,0 59,0 27.855 41,0 59,0 Am aktuellen Rand werden die Daten aufgrund von Erfahrungswerten hochgerechnet. Dies gilt jedoch nicht für die Daten der zugelassenen kommunalen Träger (zkT) was ebenso den Vorjahresvergleich einschränkt wie die unterschiedliche Vollständigkeit der von den zkT übermittelten Daten. Endgültige statistische Ergebnisse zum Einsatz arbeitsmarktpolitischer Instrumente stehen erst nach einer Wartezeit von drei Monaten fest. * ** 1 2 Vorläufige hochgerechnete Daten Vorläufige nicht hochgerechnete Daten (die Anteile werden auf der Datenbasis der vorläufigen, nicht hochgerechneten Daten berechnet) Ohne Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) Die Hochrechnung am aktuellen Rand ist derzeit aufgrund fehlender Erfahrungswerte oder technisch nicht realisierbar, darum ist der Vergleich mit Vorjahresergebnissen nur eingeschränkt möglich 63 ANHANG Anhang Summe der Instrumente1 Vermittlungsunterstützende Leistungen dar. Teilnahmen an Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung Qualifizierung dar. Berufliche Weiterbildung (FbW) dar. FbW während Kurzarbeit2 Berufliche Weiterbildung behinderter Menschen ESF-Qualifzierungen während Kurzarbeit2 Förderung der Berufsausbildung1 dar. Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen Berufsausbildung Benachteiligter2 Beschäftigungsbegleitende Leistungen dar. Förderung abhängiger Beschäftigung dar. Eingliederungszuschüsse Beschäftigungszuschuss nach § 16e SGB II Förderung der Selbständigkeit dar. Gründungszuschuss Einstiegsgeld – Variante: Selbständigkeit Beschäftigung schaffende Maßnahmen dar. Arbeitsgelegenheiten dar. Variante Mehraufwand Sonstiges dar. Individuelle rehaspezifische Maßnahmen 2010 * Ausbildungsmarkt 2009 Gemeldete Bewerber1 unversorgte Bewerber zum 30. September Gemeldete Ausbildungsstellen1 davon betriebliche außerbetriebliche unbesetzte Ausbildungsstellen zum 30. September Bewerber je Ausbildungsstelle insgesamt Neu abgeschlossene Ausbildungsverträge2 1 2 Frauen Männer Insgesamt Frauen Männer 555.460 15.679 475.391 408.439 66.952 296.298 8.453 – – – 259.162 7.226 – – – 552.168 12.255 483.519 425.633 57.886 301.534 6.637 – – – 250.634 5.618 – – – 17.255 1,2 – – – – 19.605 1,1 – – – – 564.307 Jeweils Oktober bis September Quelle: Bundesinstitut für Berufsbildung 64 2010 Insgesamt ANHANG 560.073 W I C H T I G E E R E I G N I S S E I M G E S C H Ä F T S J A H R 2 010 17. J u n i 2 010 BA startet Ausbildungskam­ pagne „Ich bin gut“ – eine Kampagne für Jugendliche und Arbeitgeber 2 5 . J u n i 2 010 Verwaltungsrat beschließt Geschäftspolitische Ziele 2011 der BA im Bereich der Arbeits­ losenversicherung 3 . A u g u st 2 010 Verwaltungsrat willigt in überplanmäßige Ausgaben vor allem für den Bereich der Kurzarbeit ein Bundestag beschließt das „Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende“: An die Stelle der ARGEn treten ab 1. Januar 2011 gemeinsame Einrichtungen. Das Prinzip der Leistungserbringung aus einer Hand bleibt erhalten 9 . F e b r u a r 2 010 2 8 . J u n i 2 010 18 . A u g u st 2 010 Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Verfassungsmäßig­ keit der Regelbedarfe nach dem SGB II. Der Gesetzgeber hat die Bemessung bis zum 1. Januar 2011 auf eine trans­ parente Grundlage zu stellen 1. Fachkongress „Gesundheits­ orientierung zur Förderung der Beschäftigungsfähigkeit“. Gesund­heitsorientierung wird Bestandteil der Prozesse, Produkte und Dienstleistungen im SGB II Auftakt-Workshop zum „Arbeitsbündnis Jugend und Beruf“. Ziel ist eine ganzheit­ liche Betreuung Jugendlicher an der Schnittstelle zwischen Jugendhilfe, Berufsberatung, und Grundsicherung juni AU G U S T 2 5 . J u n i 2 010 a p r il februar 2011 Bundesagentur für Arbeit (BA), Regensburger Straße 104, 90478 Nürnberg Postanschrift: Postfach, 90327 Nürnberg Telefon 0911 179-0, Telefax 0911 179-2123 Nachdruck mit Quellenangabe gestattet. Belege an die Bundesagentur für Arbeit. Redaktionsschluss 11. Februar 2011 Verwaltungsrat stellt den Haushalt der BA für das Jahr 2011 ohne Berücksichtigung der Genehmigungsauflage der Bundesregierung erneut fest 16. dezember 2010 1. Okt o b e r 2 010 BA stellt für www.berufe.tv erstmals smartphoneAppli­kation zur Verfügung O K T OBER D E Z EMBER märz mai JU L I 4 . J a n u a r 2 010 11. M ä r z 2 010 11. M a i 2 010 12 . J u li 2 010 12 . november 2 010 Abschluss der Zielverein­ barung zum SGB II zwischen dem BMAS und der BA Bundesministerin für Arbeit und Soziales Dr. Ursula von der Leyen besucht Zentrale der BA Am Tag des Ausbildungsplatzes wirbt die BA 30.751 Ausbildungsstellen ein Faktor A, das Arbeitgeber­ magazin der BA, erscheint erstmals Verwaltungsrat entlastet den Vorstand der BA für Haus­ haltsjahr 2009 2 2 . J a n u a r 2 010 16 . J u li 2 010 12 . november 2 010 Offizieller Start des Arbeitsmarktmonitors Neuer Verwaltungsrat der BA konstituiert sich. Berufen wurden die neuen Mitglieder durch Bundesministerin für Arbeit und Soziales Dr. Ursula von der Leyen Verwaltungsrat stellt Haushalt der BA für das Jahr 2011 fest Peter Clever wird zum Vorsitzenden des Verwaltungsrats, Annelie Buntenbach zur stellver­ tretenden Vorsitzenden gewählt S EP T EMBER Verwaltungsrat stimmt den Inhalten der Rahmenzielvereinbarung zwischen der Bundesregierung und der BA zur Durchführung des SGB III zu januar 16 . J u li 2 010 © 16. dezember 2010 NOVEMBER Auszeichnungen und Preise 15 . A P R I L 2 010 Geschäftsbericht 2010 Wegweisend in Sachen Energie­ einsparung: BA wird mit Green ITLeuchtturmprojekt des Bundes ausgezeichnet 14 . J U N I 2 010 BA erhält Controller-Preis des Inter­nationalen Controller Vereins 2 5 . J U N I 2 010 planet-beruf.de wird mit Comenius EduMedia Medaille 2010 und dem Erasmus EuroMedia Award 2010 ausgezeichnet 2 4 . N O V E M B E R 2 010 BA wird mit dem International Inno­vative Employer Award ausgezeichnet 10 . D E Z E M B E R 2 010 JOBBÖRSE der BA wird mit goldener BIENE ausgezeichnet. BIENE steht für „Barrierefreies Internet eröffnet neue Einsichten“ Herausgeber Bundesagentur für Arbeit Vorstand AKTIV AUS DER KRISE März 2011 Geschäftsbericht 2010
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