Publication:
1896
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-15365322
Path:

Gfftcietle AnssteUmrgs Nachrichten.
4
die Commission das betreffende Thema berufenen Persönlichkeiten
;,ur Bearbeitung vorschlagen. Tie Entscheidung über Zulassung des
Vortrages behält sich die Conunission in jedem Falle vor. Das
Vortragsthema kann dem Gebiet des Künstgewerbes, der Technik
und Jnduskne oder den Naturwissenschaften entnommen werden: es
kann auch Fragen socialpolitischer und wirthschastlicher Art be
handeln, soweit sie für die Entwickelung unseres gewerblichen Lebens
von Bedeutung sind, wie auch solche Fragen, welche mit den Vor-
führungen einzelner Ausstellungsgruppen (Colonialwesen, Erziehnngs-
ivesen, Hygiene, Fischerei w.) in Zusammenhang stehen. Mit Rücksicht
auf die Zuhörerschaft, die sich aus allen Schichten der Bevölkerung
zusammensetzen dürfte, werden dieVorträge, wenn irgend möglich, durch
Vorführung von Experimenten, Vorlage von Tabellen, graphischen
Darstellungen, Zeichnungen, Modellen, Photograhieen und insbe
sondere von Projcctionsbildern erläutert und belebt. Die Kosten
für die Beschaffung der erforderlichen Apparate, die Anfertigung
der Zeichnungen, Modelle re. werden den Vortragenden nach Ver
einbarung mit der Commission vergütet, einige Aussteller haben
sich bereit erklärt, den Vortragenden einzelne Apparate unentgelt
lich zur Verfügung zu stellen. Die von auswärts kommenden
Vortragenden erhalten die Reisekosten sowie an Aufenthaltskosten
den Betrag von 100 M. vergütet. Die Vorträge selbst, welche
Eigenthum des Vortragenden bleiben, werden nicht besonders ho-
norirt; es wird aber auf Wunsch des Vortragenden für eine
Drucklegung der Vorträge in gesonderten Heften und für einen
Verkauf zu einem mäßigen, die Herstellungskosten deckenden Preise
innerhalb der Ausstellung Sorge getragen werden. Ein Bericht
iiber den Vortrag des Tages wird regelmäßig in den „Offieiellen
Ausstellungs-Nachrichten" erscheinen.
Die Verwaltungen der Königlich Sächsischen und König
lich B a y eri sch en S ta a t s b a h n en haben die Ausgabe von Sonder
rückfahrkarten zu ermäßigten Preisen zur Erleichterung des Besuchs
der Berliuer Gewerbe-Ausstellung abgelehnt. Von der General-
direction der Württembergischen Staatsbahnen ist zwar eine
endgiltige Erklärung noch nicht abgegeben worden, doch steht in
Berücksichtigung der bei den Verhandlungen von dieser Verwaltung
gemachten Vorbehalte ebenfalls eine Ablehnung zu erwarten.
Die Verwaltungen der Main-Neckar-Bahn, der Hessischen
Ludwigsbahn und der Pfälzischen Bahnen haben sich unter
der Bedingung, daß für ihre Strecke Freigepäck nicht gewährt zu
werden braucht, zur Ausgabe von Sonder-Rückfahrkarten an zwei
Tagen jeden Monats bereit erklärt. Von den Verwaltungen der
Großherzoglich Badischen Staatsbahnen und der Reichs
bahnen in Elsaß-Lothringen ist vorläufig eine ablehnende
Haltung beobachtet worden. Wir werden in nächster Nnmmer die
hochwichtige Frage der Fahrpreisermäßigung eingehend behandeln.
In Angelegenheit des Rechtsstreites, der wegen un
befugter Nachahmung des „Hammer-Placates" zwischen
dem Arbeitsausschuß der Berliner Gewerbe-Ausstellung und den
Directoren und Inhabern des Wintergartens entstanden ist, hat
bekanntlich die 7. Strafkammer des Königlichen Landgerichtes I
am 3. d. M. zu Gunsten des klägcrischen Arbeits-Ausschusses ent
schieden, daß die Directoren des Wintergartens sich bei Ver
meidung einer siscalischcn Strafe von 300 Alk. für jeden Cvntra-
ventionsfall sich jeder Benutzung und Verwerthung des in das
Musterschutz-Register eingetragenen Placates zu enthalten haben.
Wir geben im Folgenden die in der den Klägern nunmehr zuge
gangenen Urtheils - Ausfertigung enthaltenen Entscheidungs
Gründe wieder:
„In dem vorliegenden Verfahren hatte das Gericht gemäß §§ 815, 805
der Civil-Proceß-Ordnung nur über die Rechtmäßigkeit der einstweiligen
Verfügung zu entscheiden.
Durch die Eintragung in das Musterregister genießt das Sütterlin'sche
Placat an sich den Schutz des Gesetzes vom 11. Januar 1876. Jede in
der Absicht der Verbreitung ohne Genehmigung des Berechtigten erfolgte
Nachbildung des Placats ist danach verboten. In diesem Verfahren ist
nicht darüber Entscheidung zu treffen, ob das Placat schutzfähig war. Nur
wenn die Provocaten bereits bewiesen hätten, daß das Muster nicht neu
oder nicht eigenthümlich sei, würde der Anspruch des Provocanten nicht
bestehen und somit auch die einstweilige Verfügung nicht aufrechterhalten
werden können. Diesen Beweis haben die Provocaten keineswegs erbracht.
Es ist durchaus unerheblich, ob die einzelnen Formen des Musters schon
bekannt waren. Als neu ist vielmehr das Muster dann anzusehen, wenn
es in der Gesammtheit seiner charackteristischen Formen früher noch nicht
dagewesen ist. Daß das Sütterlin'sche Placat in der Zusammensetzung
seiner einzelnen Theile friiher bereits bekannt gewesen sei, behaupten die
Provocaten selbst nicht.
Es ist aber auch dem Gericht glaubhaft gemacht, daß das von den
Provocaten benutzte EdelffchePlacat eine Nachbildung des Sütterlin'schen Placats
enthält. Dies ergiebt schon der Augenschein. Die Größe, die Farbenslimmung,
die Flächeneintheilung find bei beiden Placaten dieselben. Auf beiden
findet sich ein blaues Mittelfeld, auf welchem aus durchbrochenen Erdschollen
eine Hand hervorragt. Die Ansicht von Berlin ist auf beiden vollständig
dieselbe. Ebenso ist auf beiden die Votivtafel von Säulen umrahmt. Die
Unterschiede sind aus der Ferne nicht in die Augen fallend. Da aber bei
derartigen Placaten gerade auf die Wirkung aus der Ferne gerechnet werden
muß, so ist eine Täuschung sehr wohl möglich.
Es ist auch durch die von den Provocaten überreichten schriftlichen
Gutachten keineswegs glaubhaft gemacht, daß es sich nur um eine Benutzung
einzelner Motive zur Herstellung eines neuen Musters handelt, welche nach
tz 4 des angeführten Gesetzes als Nachbildung nicht anzusehen ist. Deni
Gericht erscheint es vielmehr, insbesondere auch unter Berücksichtigung des
sorgfältig und eingehend begründeten Döpler'schen Gutachtens durchaus
glaubhaft, daß beiden Placaten der gleiche künstlerische Gedanke zu Grunde
liegt. Dieser künstlerische Gedanke ist aber eine Erfindung des Sütterlin
und von ihm in dem geschützten Placat für die Gewerbe-Ausstellung zuni
Ausdruck gebracht.
Das Placat für den Wintergarten beruht auf demselben, nicht auf
einem neuen Gedanken. Es ist somit kein unter Benutzung einzelner
Motive des Sütterlin'schen Placates erfundenes Original, sondern eine
Copie des Ersteren.
Durch die Verbreitung dieser Copie können dem Provocanten wesent
liche Nachtheile entstehen, indem dadurch die Wirkung des für ihn geschützten
Placates beeinträchtigt wird. Die gemäß § 19 erlassene einstweilige Ver
fügung dient dem Zweck, diese Nachtheile abzuwenden; dieselbe war somit
zu Recht ergangen.
Hiernach war, wie geschehen, zu erkennen. Den Kostenpunkt regelt
8 87 der C.P.O.
gez. Hesse. Hertz. Lieber."
Die beiden für die Ausstellung geplanten neuen Omnibus
linien werden bereits in nächster Zeit eröffnet werden. Die
Große Omnibus-Gesellschaft wird die Linie Lustgarten (Schloß
platz) — Treptow (Ausstellungspark) am 1. März dem Ver
kehr übergeben, während die Linie Alexanderplatz—Gewerbe-
Ausstellung, die von der Allgemeinen Omnibus-Gesellschaft
errichtet wird, am 15. Mürz in Betrieb gesetzt werden soll.
s
Ansang März beginnt die Betriebsinspection des Radial-
Systcms V der Berliner Kanalisation mit dem Aufbau ihrer
Ausstcllungsobjecte. Auf dem der Stadt Berlin reservirten
Terrain des Ausstellungsplatzes wird ein Kanalisations - Bauwerk
in natürlicher Größe •— ein Stück gemauerten Kanals nebst
Nothauslaß, Revisionsbrunnen, Gully, Haus- und Regenrohr-
anschlußlcitungen darstellend — nahe dem Ausstellungs-Pavillon
der Stadt Berlin ausgeführt. Ferner sollen Musterstücke —
Kanalisations-Baumaterialien — zur Auslage kommen.
S
— y—Die Gruppe XVI (Papier-Industrie) befindet sich in dem
Haupt-Jndnstriegebäude und nimmt zwei ungleich große Seitenhallen
zwischen der Metall- und Textil-Jndustrie ein. Es werden hier 130
Aussteller Vorhandensein, von denen 70 auf Berlin, 60 auf die Collectiv-
Ausstellung des Deutschen Papier-Vereins entfallen. Die beiden Ausstel
lungen sind gesondert. Die Collectiv-Ausstellung wird als Ergänzung der
Gruppe zu betrachten sein, da Papier selbst in Berlin nicht erzeugt wird.
Die bedeutendsten Firmen des Deutschen Reiches werden hier ausstellen, und diese
Ausstellung wird von Sacherständigen schon jetzt als eine glänzende bezeichnet.
Bedauerlicherweise wird die Luxuspapierbranche mni, so vertreten sein,
wie sie es könnte, da sich gerade die ersten Firmen zurückhalten; die kleineren
Betriebe werden auch nur in beschränkter Anzahl auftreten, sie scheuen die
hohen Kosten. — Eine besondere Anziehung wird, geschaffen durch Errichtung
einer Großbuchbinderei und einer Gcschäftsbücherfabrik in vollem Betriebe
mit allen eriorderlichen Maschinen.
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