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Volume Nr. 4, 22. Februar 1896

Full text: Officielle Ausstellungs-Nachrichten (Public Domain) Issue1896 (Public Domain)

Gfftcietle AnssteUmrgs Nachrichten. 
4 
die Commission das betreffende Thema berufenen Persönlichkeiten 
;,ur Bearbeitung vorschlagen. Tie Entscheidung über Zulassung des 
Vortrages behält sich die Conunission in jedem Falle vor. Das 
Vortragsthema kann dem Gebiet des Künstgewerbes, der Technik 
und Jnduskne oder den Naturwissenschaften entnommen werden: es 
kann auch Fragen socialpolitischer und wirthschastlicher Art be 
handeln, soweit sie für die Entwickelung unseres gewerblichen Lebens 
von Bedeutung sind, wie auch solche Fragen, welche mit den Vor- 
führungen einzelner Ausstellungsgruppen (Colonialwesen, Erziehnngs- 
ivesen, Hygiene, Fischerei w.) in Zusammenhang stehen. Mit Rücksicht 
auf die Zuhörerschaft, die sich aus allen Schichten der Bevölkerung 
zusammensetzen dürfte, werden dieVorträge, wenn irgend möglich, durch 
Vorführung von Experimenten, Vorlage von Tabellen, graphischen 
Darstellungen, Zeichnungen, Modellen, Photograhieen und insbe 
sondere von Projcctionsbildern erläutert und belebt. Die Kosten 
für die Beschaffung der erforderlichen Apparate, die Anfertigung 
der Zeichnungen, Modelle re. werden den Vortragenden nach Ver 
einbarung mit der Commission vergütet, einige Aussteller haben 
sich bereit erklärt, den Vortragenden einzelne Apparate unentgelt 
lich zur Verfügung zu stellen. Die von auswärts kommenden 
Vortragenden erhalten die Reisekosten sowie an Aufenthaltskosten 
den Betrag von 100 M. vergütet. Die Vorträge selbst, welche 
Eigenthum des Vortragenden bleiben, werden nicht besonders ho- 
norirt; es wird aber auf Wunsch des Vortragenden für eine 
Drucklegung der Vorträge in gesonderten Heften und für einen 
Verkauf zu einem mäßigen, die Herstellungskosten deckenden Preise 
innerhalb der Ausstellung Sorge getragen werden. Ein Bericht 
iiber den Vortrag des Tages wird regelmäßig in den „Offieiellen 
Ausstellungs-Nachrichten" erscheinen. 
Die Verwaltungen der Königlich Sächsischen und König 
lich B a y eri sch en S ta a t s b a h n en haben die Ausgabe von Sonder 
rückfahrkarten zu ermäßigten Preisen zur Erleichterung des Besuchs 
der Berliuer Gewerbe-Ausstellung abgelehnt. Von der General- 
direction der Württembergischen Staatsbahnen ist zwar eine 
endgiltige Erklärung noch nicht abgegeben worden, doch steht in 
Berücksichtigung der bei den Verhandlungen von dieser Verwaltung 
gemachten Vorbehalte ebenfalls eine Ablehnung zu erwarten. 
Die Verwaltungen der Main-Neckar-Bahn, der Hessischen 
Ludwigsbahn und der Pfälzischen Bahnen haben sich unter 
der Bedingung, daß für ihre Strecke Freigepäck nicht gewährt zu 
werden braucht, zur Ausgabe von Sonder-Rückfahrkarten an zwei 
Tagen jeden Monats bereit erklärt. Von den Verwaltungen der 
Großherzoglich Badischen Staatsbahnen und der Reichs 
bahnen in Elsaß-Lothringen ist vorläufig eine ablehnende 
Haltung beobachtet worden. Wir werden in nächster Nnmmer die 
hochwichtige Frage der Fahrpreisermäßigung eingehend behandeln. 
In Angelegenheit des Rechtsstreites, der wegen un 
befugter Nachahmung des „Hammer-Placates" zwischen 
dem Arbeitsausschuß der Berliner Gewerbe-Ausstellung und den 
Directoren und Inhabern des Wintergartens entstanden ist, hat 
bekanntlich die 7. Strafkammer des Königlichen Landgerichtes I 
am 3. d. M. zu Gunsten des klägcrischen Arbeits-Ausschusses ent 
schieden, daß die Directoren des Wintergartens sich bei Ver 
meidung einer siscalischcn Strafe von 300 Alk. für jeden Cvntra- 
ventionsfall sich jeder Benutzung und Verwerthung des in das 
Musterschutz-Register eingetragenen Placates zu enthalten haben. 
Wir geben im Folgenden die in der den Klägern nunmehr zuge 
gangenen Urtheils - Ausfertigung enthaltenen Entscheidungs 
Gründe wieder: 
„In dem vorliegenden Verfahren hatte das Gericht gemäß §§ 815, 805 
der Civil-Proceß-Ordnung nur über die Rechtmäßigkeit der einstweiligen 
Verfügung zu entscheiden. 
Durch die Eintragung in das Musterregister genießt das Sütterlin'sche 
Placat an sich den Schutz des Gesetzes vom 11. Januar 1876. Jede in 
der Absicht der Verbreitung ohne Genehmigung des Berechtigten erfolgte 
Nachbildung des Placats ist danach verboten. In diesem Verfahren ist 
nicht darüber Entscheidung zu treffen, ob das Placat schutzfähig war. Nur 
wenn die Provocaten bereits bewiesen hätten, daß das Muster nicht neu 
oder nicht eigenthümlich sei, würde der Anspruch des Provocanten nicht 
bestehen und somit auch die einstweilige Verfügung nicht aufrechterhalten 
werden können. Diesen Beweis haben die Provocaten keineswegs erbracht. 
Es ist durchaus unerheblich, ob die einzelnen Formen des Musters schon 
bekannt waren. Als neu ist vielmehr das Muster dann anzusehen, wenn 
es in der Gesammtheit seiner charackteristischen Formen früher noch nicht 
dagewesen ist. Daß das Sütterlin'sche Placat in der Zusammensetzung 
seiner einzelnen Theile friiher bereits bekannt gewesen sei, behaupten die 
Provocaten selbst nicht. 
Es ist aber auch dem Gericht glaubhaft gemacht, daß das von den 
Provocaten benutzte EdelffchePlacat eine Nachbildung des Sütterlin'schen Placats 
enthält. Dies ergiebt schon der Augenschein. Die Größe, die Farbenslimmung, 
die Flächeneintheilung find bei beiden Placaten dieselben. Auf beiden 
findet sich ein blaues Mittelfeld, auf welchem aus durchbrochenen Erdschollen 
eine Hand hervorragt. Die Ansicht von Berlin ist auf beiden vollständig 
dieselbe. Ebenso ist auf beiden die Votivtafel von Säulen umrahmt. Die 
Unterschiede sind aus der Ferne nicht in die Augen fallend. Da aber bei 
derartigen Placaten gerade auf die Wirkung aus der Ferne gerechnet werden 
muß, so ist eine Täuschung sehr wohl möglich. 
Es ist auch durch die von den Provocaten überreichten schriftlichen 
Gutachten keineswegs glaubhaft gemacht, daß es sich nur um eine Benutzung 
einzelner Motive zur Herstellung eines neuen Musters handelt, welche nach 
tz 4 des angeführten Gesetzes als Nachbildung nicht anzusehen ist. Deni 
Gericht erscheint es vielmehr, insbesondere auch unter Berücksichtigung des 
sorgfältig und eingehend begründeten Döpler'schen Gutachtens durchaus 
glaubhaft, daß beiden Placaten der gleiche künstlerische Gedanke zu Grunde 
liegt. Dieser künstlerische Gedanke ist aber eine Erfindung des Sütterlin 
und von ihm in dem geschützten Placat für die Gewerbe-Ausstellung zuni 
Ausdruck gebracht. 
Das Placat für den Wintergarten beruht auf demselben, nicht auf 
einem neuen Gedanken. Es ist somit kein unter Benutzung einzelner 
Motive des Sütterlin'schen Placates erfundenes Original, sondern eine 
Copie des Ersteren. 
Durch die Verbreitung dieser Copie können dem Provocanten wesent 
liche Nachtheile entstehen, indem dadurch die Wirkung des für ihn geschützten 
Placates beeinträchtigt wird. Die gemäß § 19 erlassene einstweilige Ver 
fügung dient dem Zweck, diese Nachtheile abzuwenden; dieselbe war somit 
zu Recht ergangen. 
Hiernach war, wie geschehen, zu erkennen. Den Kostenpunkt regelt 
8 87 der C.P.O. 
gez. Hesse. Hertz. Lieber." 
Die beiden für die Ausstellung geplanten neuen Omnibus 
linien werden bereits in nächster Zeit eröffnet werden. Die 
Große Omnibus-Gesellschaft wird die Linie Lustgarten (Schloß 
platz) — Treptow (Ausstellungspark) am 1. März dem Ver 
kehr übergeben, während die Linie Alexanderplatz—Gewerbe- 
Ausstellung, die von der Allgemeinen Omnibus-Gesellschaft 
errichtet wird, am 15. Mürz in Betrieb gesetzt werden soll. 
s 
Ansang März beginnt die Betriebsinspection des Radial- 
Systcms V der Berliner Kanalisation mit dem Aufbau ihrer 
Ausstcllungsobjecte. Auf dem der Stadt Berlin reservirten 
Terrain des Ausstellungsplatzes wird ein Kanalisations - Bauwerk 
in natürlicher Größe •— ein Stück gemauerten Kanals nebst 
Nothauslaß, Revisionsbrunnen, Gully, Haus- und Regenrohr- 
anschlußlcitungen darstellend — nahe dem Ausstellungs-Pavillon 
der Stadt Berlin ausgeführt. Ferner sollen Musterstücke — 
Kanalisations-Baumaterialien — zur Auslage kommen. 
S 
— y—Die Gruppe XVI (Papier-Industrie) befindet sich in dem 
Haupt-Jndnstriegebäude und nimmt zwei ungleich große Seitenhallen 
zwischen der Metall- und Textil-Jndustrie ein. Es werden hier 130 
Aussteller Vorhandensein, von denen 70 auf Berlin, 60 auf die Collectiv- 
Ausstellung des Deutschen Papier-Vereins entfallen. Die beiden Ausstel 
lungen sind gesondert. Die Collectiv-Ausstellung wird als Ergänzung der 
Gruppe zu betrachten sein, da Papier selbst in Berlin nicht erzeugt wird. 
Die bedeutendsten Firmen des Deutschen Reiches werden hier ausstellen, und diese 
Ausstellung wird von Sacherständigen schon jetzt als eine glänzende bezeichnet. 
Bedauerlicherweise wird die Luxuspapierbranche mni, so vertreten sein, 
wie sie es könnte, da sich gerade die ersten Firmen zurückhalten; die kleineren 
Betriebe werden auch nur in beschränkter Anzahl auftreten, sie scheuen die 
hohen Kosten. — Eine besondere Anziehung wird, geschaffen durch Errichtung 
einer Großbuchbinderei und einer Gcschäftsbücherfabrik in vollem Betriebe 
mit allen eriorderlichen Maschinen.
	        
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