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Periodical volume Nr. 156, 20. September 1896

Full text: Officielle Ausstellungs-Nachrichten Issue 1896

Officielld Ausstellungs-Nachrichten. 9 
Strebungen giebt, die auf dem Ihnen vorgeschlagenen Wege 
zusammenfliessen, so bilden Sie heute folgerichtig einen 
deutschen Samariterbund und stellen Sie der Leitung dessel 
ben, aber in nicht misszuverstehender Weise, die ebenso deut 
liche, wie dringliche Aufgabe, mit den Vereinen vom Rothen 
Kreuz in angemessene Verbindung zu treten.“ 
Ueber den Charakter der sich dem Vortrag anschlies 
senden Debatte haben wir oben schon gesprochen. Es be 
theiligten sich zahlreiche Redner an derselben, viele für, an 
dere gegen den Bund, mit der Motivirung, dass alles, was die 
ser schaffen wolle, längst von denVereinen vom Rothen Kreuz 
erreicht sei. Schliesslich wurde eine Resolution des Herrn 
Geh,. Rath Dr. v. Bartsch folgenden Inhalts angenommen: 
„Der zu wählende Hauptaussehuss wird beauftragt, mit dem 
Central-Vorstand des Rothen Kreuzes die Frage, welche Stellung 
der Samariterbund zu den Verbänden des Rothen Kreuzes ein 
zunehmen haben wird, zu regeln und über das Ergebniss der Ver 
handlungen dem nächsten Samaritertag Bericht zu erstatten.“ 
Die Punkte 5 und 6 der Tagesordnung: Beschlussfas 
sung über die vom Hauptausschuss entworfenen Satzungen 
des Bundes und dessen Geschäftsordnung, werden durch 
en bloc-Annahme derselben erledigt. Bei Punkt 7 : Wahl des 
Hauptausschusses und des Bundesausschusses, werden die 
bisherigen Mitglieder wieder gewählt,, doch tritt an Stelle 
des bisherigen stellvertretenden Schriftführers Dr. Paun- 
witz Herr Soltfien (Altona) und an Stelle des Schatzmeisters 
Oberstabsarzt Düms Herr Consul Mappes (Frankfurt a. M). 
Bei Punkt 8: Festsetzung des nächsten Samaritertages, wird 
Leipzig als Versammlungsort gewählt und die Bestimmung 
der Zeit dem Vorstande überlassen. Hierauf genehmigt die 
Versammlung das vorgelesene Protokoll und schliesst Herr 
Dr. Assinus die Sitzung mit einem Hoch auf den Samariter- 
verein. 
Unmittelbar anschliessend an die Sitzung führte Herr 
Dr. George Meyer eine von ihm construirte, sehr praktische 
Krankentransport-Vorrichtung und einen ausgezeichnet ein 
gerichteten Verbandkasten vor, worauf durch Herrn Sani 
tätsrath Dr. Hamburger die Vorstellung einer grossen Anzahl 
im Samariterdienst ausgebildeter Schutzleute erfolgte. Aus 
dem vorausgehenden, ausgezeichneten Vortrag des Herrn Sa 
nitätsraths erfuhren wir. dass derselbe seit Juni 1882 über 
1500 Schutzleute theoretisch und praktisch ausbildete, und 
dass von diesen in den letzten sechs Jahren allein in 179 Fäl 
len Hilfe geleistet wurde. Die Prüfung, der auch Herr Po 
lizeipräsident v. Windheim und der Chef des Pariser Ret 
tungswesens Monsieur Cacheux anwohnten, wurde glänzend 
bestanden, ebenso diejenige der von Herrn Branddirector 
Giersberg vorgeführten, im Samariterdienst ausgebildeten 
Mannschaften der Berliner Feuerwehr. 
Vach dem Besuch der Sanitätswache und der Unfall 
station, welche Einrichtungen sich grössten Beifalls erfreu 
ten, versammelten sich die Theilnehmer um 6 Uhr zu einem 
Festmahl im Hauptrestaurant, das in sehr animirter Stim 
mung verlief. Fritz Brentano. 
Die Vorträge in der Ausstellung. 
[Abdruck untersagt.] 
Die Rechtswirkungen des deutschen Waarsn- 
zeichenschutzgesetzes auf den Welthandel unter 
besonderer Berücksichtigung der vom Deutschen 
Reich geschlossenen Staatsverträge. 
Das juristische Thema vom Waarenzeichen- 
schutzgesetz, welches ,der bekannte Berliner Rechtsan 
walt Herr Dr. Edwin Katz für seinen Vortrag am Freitag 
gewählt hatte, steht im engsten Zusammenhang mit den 
Interessen und Tendenzen der Gewerbe - Ausstellung. 
Herr Dr. Katz gab in der klaren und fasslichen Vortrags 
weise, welche ein Vorzug des forensischen Redners zu sein 
pflegt, einen Ueberblick über die Entwickelung dieser für den 
.Welthandel so wichtigen Rechtsnormen. — Schon unter den 
Handelsvölkern der frühesten Zeiten war man bemüht, für 
den Käufer ein Zeichen zu fixiren. Sogar schon beim Tausch 
handel und Verkauf von Vieh (die Analogie von „Vieh" führt, 
bekanntlich auf den Begriff „Geld“) wurden den Thieren be 
stimmte Brandzeichen aufgedrückt. In China, Japan, Grie 
chenland pflegte man besonders Porzellan und kunstvolle 
Töpfe zu bezeichnen, nicht allein mit Kamen, man verwen 
dete auch schon Bilder von Vögeln, z. B. Pfauen, oder von 
Blumen. Die Augenärzte im alten Rom haben ihre angeprie 
senen Augensalben durch ein Zeichen auf der Schachtel er 
kenntlich gemacht. Auch, in Deutschland entstand der Ge 
brauch sehr früh; so bei den Baseler Gold- und den Nürn 
berger Metallarbeitern, wie an den Arbeiten in den betreffen 
den Museen zu erkennen ist; für die Eisenarbeiter Westfa 
lens gab es schon 600 ein gesetzliches Zeichen. Damals wa 
ren Namenzeichen, Monogramme des Arbeiters häufiger in 
Gebrauch und ein strenger gesetzlicher Schutz nicht vorhan 
den. Interessant als Vorläufer heutiger Rechtsstreitigkei 
ten ist jener Process, den Albrecht Dürer vor der Signorie 
von Venedig führte. Es war ein Bild Dürer’s nachgeahmt 
und mit dem bekannten Monogramm des Künstlers versehen 
worden; die Signorie gab das Urtheil dahin ab, das nachge 
ahmte Zeichen müsse vernichtet werden, weil dieses einen 
Betrug enthalte, die Nachahmung der Bilder aber wurde nicht 
verboten. So ist es bis auf den heutigen Tag geblieben, und 
das Copiren von Bildern grosser Meister wurde eine Schule 
für heranwachsende Künstler. 
Eine einheitliche gesetzliche Norm für derartige Rechts 
fälle wurde erst in diesem Jahrhundert gefunden, für Deutsch 
land in dem Gesetze von 1874. Letzteres galt freilich nur 
für’s Inland. Der im Interesse von Producenten und Consu- 
menten zur Verbreitung der Waaren über den ganzen Erd 
ball nothwendige und von der Machtstellung eines Handels- 
Staates auch zu verlangende internationale Rechtsschutz 
wurde erst später erreicht. Vom 1. October 1894 an hat seine 
Wirkung begonnen. Es ist dies das deutsche Waarenzeichen- 
schutzgesetz, welches sowohl dem Deutschen im Ausland, als 
auch dem Ausländer bei uns zu dienen bestimmt ist. 
Das erste Merkmal dieses neuen Gesetzes ist die Schaf 
fung eines Mittelpunktes für alle die Waarenzeichen betref 
fenden Rechtsfragen, nämlich des Kaiserlichen Patentamtes. 
Dieses ist die Behörde, bei welcher Eintragung und 
Löschung von Waarenzeichen erwirkt wird und alles Nöthige 
in Erfahrung gebracht werden kann. Früher war es z>. B. 
kaum möglich zu erkunden, ob ein Waarenzeichen, das ein 
Kaufmann wählen wollte, bereits existirte; oft kam es auch 
vor, dass ausländische Concumnten mit Absicht ein Zeichen 
nachahmten. Es wurde sogar die formale Wirkung eines Er 
zeugnisses benutzt, um falsche Producte einzuführen. Nun 
geben die vom Kaiserlichen Patentamt herausgegebenen 
Waarenzeichen dem Kaufmann eine Handhabe, die 
Löschungsklage zu erheben. 
Das zweite Merkmal des neuen Gesetzes ist die Neuein 
führung eines Rechtsschutzes für Werthzeichen ohne figür 
liches Beiwerk. Das Werthzeichen nimmt in manchen Han 
delszweigen, beispielsweise der Nahrungsmittelbranche, eine 
breite Stellung ein. Worte wie „Monopol“ für Champagner, 
„Benediktiner“ für Liqueur, „Pale Ale“ für Bier haben dem so 
bezeichneten Getränk den Weltruf erworben und sichern 
allein den Verdienst. Ebenso ist es mit Cigarren und Ciga 
retten, wie „Trinidfad“, „Bellezza“ etc., mit Parfums, wie 
„Opoponax“, „Chypre“; unter „Lanolin“ kennt man ein ganz 
bestimmtes Hautmittel, unter „Saccharin“ einen von einer 
bestimmten Fabrik hergestellten Süssstoff. — So ist für Aus- 
und Einfuhr eine feste Stütze geschaffen. Zur näheren Kennt- 
niss der betreffenden Bestimmungen ist ein Einblick in die. 
wichtigsten ausländischen Gesetze und die Verträge Deutsch 
lands mit den einzelnen Staaten nothwendig. So bedingt das 
Gesetz den Nachweis, dass in den fremden Ländern deutsche 
Waaren zum.selben Schutz zugelassen werden müssen; 
andererseits dJen Nachweis, dass der deutsche Kaufmann in 
dem fremden Staat den Markenschutz nachgesucht hat. Die 
entscheidende Instanz hierfür ist nicht das Patentamt, son-
	        
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