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Full text: FolgekostenSchätzer - Erste Erfahrungen / Gutsche, Jens-Martin

FolgekostenSchätzer
– Erste Erfahrungen
Ergebnisse einer aktuellen Befragung der
Kommunen im Land Brandenburg

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Impressum
Herausgeber:
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL)
Referat Presse, Öffentlichkeitsarbeit
Henning-von-Tresckow-Straße 2 – 8
14467 Potsdam
www.mil.brandenburg.de

Fachliche Betreuung:
MIL Referat 23 Städtebau- und Wohnungsrecht

Autor / Bearbeitung:
Gertz Gutsche Rümenapp – Stadtentwicklung und Mobilität
Dr. Jens-Martin Gutsche
Ruhrstraße 11, 22761 Hamburg
www.ggr-planung.de

Layout:
Köckemann | Schwarz – Visuelle Kommunikation & Internetlösungen
Ruhrstraße 11, 22761 Hamburg
www.koeckemann-schwarz.de

Stand:
September 2017

Druck:
LGB (Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg)
Veröffentlichungen, auch auszugsweise, nur mit Genehmigung des Herausgebers.

Bildnachweise:
Titel: Road Construction Site, Symbiont, iStock; Abflussrohr, alexandrumagurean, iStock; moderne weiße Familien­
häuser, acilo, iStock; Wasserrohr, Büro Gertz Gutsche Rümenapp; S. 3: Immobiliensachverständige und Landvermesser, microgen, iStock; S. 4/5: moderne weiße Familienhäuser, acilo, iStock; S. 6: Screenshots FolgekostenSchätzer, Büro Gertz Gutsche Rümenapp; S. 8: Flächennutzungsplan der Stadt Rathenow; S. 9: Newly built homes,
Duncan_Andison, iStock; S. 10: Construction vehicle, prodrive2002, iStock

Hinweis:
Die Broschüre wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
herausgegeben. Sie darf nicht während eines Wahlkampfes zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden. Dies
gilt für Landtags-, Bundestags- und Kommunalwahlen sowie auch für die Wahl der Mitglieder des Europäischen
Parlaments. Unabhängig davon, wann, auf welchem Wege und in welcher Anzahl diese Schrift der Empfängerin/dem
Empfänger zugegangen ist, darf sie auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl nicht in einer Weise
verwendet werden, die als Parteinahme der Landesregierung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden
werden könnte.

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Einsatz des FolgekostenSchätzers
in Brandenburg
Folgekosten bei der Baulandausweisung

Befragung der Kommunen

Wenn Kommunen Bauland für neue Wohnungen ausweisen, wird fast immer zusätzliche
technische und soziale Infrastruktur nötig.
Welche Kosten hierdurch entstehen und welchen Anteil an diesen Kosten die Kommune
selbst zu tragen hat, ist durch gute Planung
beeinflussbar. So haben z. B. die Lage des
Standortes, die gewählte Bebauungsdichte,
die Erschließungsplanung sowie die Ausgestaltung der städtebaulichen Verträge Einfluss
darauf, in welcher Höhe sich Betriebs- und
Erneuerungskosten für die technische Infrastruktur in den Folgejahren im Kommunalhaushalt bemerkbar machen.

Um einen aktuellen Einblick in den Umgang
mit kommunalen Folgekosten insbesondere bei der Neuausweisung von Wohnbau­
flächen zu gewinnen, hat das Büro Gertz
Gutsche Rümenapp im Winter 2016/17 im
Auftrag des MIL über 50 Bau- und Planungsämter von Städten, Gemeinden und Ämtern
im Land Brandenburg telefonisch interviewt.
Neben diesen haben etwa 50 weitere Städte,
Gemeinden und Ämter an einer schriftlichen
Kurzbefragung teilgenommen. Die vorliegende Broschüre dokumentiert die wichtigsten Ergebnisse beider Befragungen.

Um die Nutzung dieses Gestaltungsspielraums für die Kommunen zu vereinfachen,
stellt das Ministerium für Infrastruktur und
Landesplanung (MIL) den Kommunen des
Landes Brandenburg seit 2015 kostenfrei den
„FolgekostenSchätzer Brandenburg“ zur Verfügung (vgl. Seite 6). Voraussetzung für dessen Nutzung ist das Interesse von Verwaltung
und Kommunalpolitik, sich etwas genauer mit
der Entstehung und der Vermeidung kommunaler Folgekosten auseinanderzusetzen.

Kommunen messen den Folgekosten
sehr unterschiedliche Bedeutung zu
Die nachfolgend dargestellten Zitate aus der
Befragung machen es deutlich: Die Bedeutung der kommunalen Folgekosten bei der
Baulandentwicklung wird in den Gemeinden
sehr unterschiedlich bewertet. Während sie in
Politik und Verwaltung einiger Gemeinden fast
gar keine Rolle spielen (rote Zitate), stehen
sie in anderen Gemeinden sehr hoch auf der
Agenda (grüne Zitate).

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Welche Relevanz haben Folgekosten bei der
Entscheidung über Flächenausweisungen
in Ihrer Gemeinde?

Alle Texte in Sprechblasen in dieser Broschüre sind Zitate aus telefonischen Interviews mit
über 50 Bau- und Planungsämtern von Städten, Gemeinden und Ämtern im Land Brandenburg, durchgeführt im Winter 2016/2017.

Die voraussichtlichen Vorteile einer Flächenausweisung
(Einwohnerzahl, Steuern, …)
überwiegen in der politischen
Bewertung. Folgekostenaspekte
gehen dabei unter.
In der Regel übernehmen die
Investoren 100% der erstmaligen
Herstellung. Dass die Straßen
nachher in der Baulast der Stadt
liegen, wird kaum betrachtet.
Folgekosten sind bei
uns gar kein Thema bei
Bebauungsplänen.

Im Straßenbereich
stellen die Investoren die
Straßen her, der Tiefbau nimmt sie ab – und
danach verschwinden sie
im allgemeinen Straßenunterhaltungsprogramm
der Gemeinde.

Gefragt wird nur, was kostet uns das
JETZT. Eine Diskussion, was es uns
SPÄTER kostet, findet fast nie statt.
Wenn man endlich an ein
Grundstück herankommt,
dann nimmt man das, auch
wenn es am Rande liegt und
ggf. höhere Folgekosten hat.

Nach Folgekosten fragt
keiner. Wir wollen ja die
jeweilige Flächenausweisung.

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Bei allen investiven Maßnahmen
müssen wir ein verwaltungsinternes Folgekostenformular
ausfüllen. Dafür haben wir einfach
mal ein paar Folgekosten aus
Referenzprojekten zusammengetragen und das nutzen wir.

Die
müssen
DieFolgewirkungen
Folgewirkungen müssen
wir
in
der
Beschlussvorlage
wir in der Beschlussvorlage
schon
schon mit
mit vorlegen.
vorlegen.

Folgekosten sind für uns ein
bedeutsames Thema, bei
dem der FolgekostenSchätzer sehr hilfreich ist.

Die Verwaltung weiß, dass die
Politik in Sachen Folgekosten
nachfragen wird und bereitet
sich entsprechend darauf
vor. Man hat als Verwaltung
allerdings wenig Zeit dafür. Man
schafft es oft einfach nicht.

Die Kämmerei fragt Folgekosten nach.
Und Fördermittelgeber fragen nach.

Mit Blick auf die Folgekosten
wird in der Politik immer mal
wieder die Frage gestellt,
ob wir überhaupt noch mehr
Baugebiete wollen.

Bei der aktuellen Neuplanung
wird auch gefragt, was es uns
langfristig kostet. Zudem sollen
sich die Anlieger beteiligen.

Die Verwaltung versucht den Entscheidern nach Möglichkeit immer
auch Hinweise zu möglichen Folgekosten zu geben. Entsprechend sind
wir sehr an fundierten Aussagen zu
den Folgekosten interessiert.

Zur Vorbereitung der städtebaulichen Verträge führen wir sehr
genaue Modellrechnungen durch.

Wir richten uns nach einer Richtlinie des
Landesbetriebs Straßenwesen Brandenburg zur Abschätzung der Folgekosten für
die laufende Unterhaltung: 1,40 pro qm
Straßenfläche und Jahr bzw. 1,10 qm pro
Jahr für die Seitenanlagen.

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FolgekostenSchätzer Brandenburg
mune und ihrer Bürgerinnen und Bürger. Er
kann eine spätere detaillierte Kostenplanung
nicht ersetzen. Sein Einsatz ermöglicht es
jedoch, der kommunalpolitischen Diskussion
sehr frühzeitig erste Kostenabschätzungen an
die Hand zu geben und so kostenintensive
Entscheidungen zu erkennen.
Die nachfolgenden Praxisbeispiele zeigen
die Breite der Anwendungsmöglichkeiten des
FolgekostenSchätzers.

Der FolgekostenSchätzer Brandenburg gibt
Kommunen und interessierten Bürgerinnen
und Bürgern die Möglichkeit, bereits in einer
frühen Planungsphase die Folgekosten einer
Bauleitplanung im Bereich der technischen
Infrastrukturen und der Grünflächen grob
abzuschätzen. Er ist ein einfach zu bedienendes EDV-Programm, das sich die Kommunen
kostenfrei von der Homepage des MIL herunterladen können:
www.kurzlink.de/FKS-Brandenburg

Nutzung des FolgekostenSchätzers
in Brandenburg
In der Befragung der Kommunen hat sich
gezeigt, dass eine Reihe von Kommunen
in Brandenburg den FolgekostenSchätzer
bereits intensiv nutzt. Drei sehr unterschiedliche Beispiele finden sich hierzu auf den Seiten 8 bis 10.

Der FolgekostenSchätzer kann für eine Reihe
unterschiedlicher kommunaler Planungsaufgaben genutzt werden. So bietet er u. a. Möglichkeiten für
• die Abschätzung der infrastrukturellen
Folgekosten neuer Wohnbaugebiete,
• die Ableitung erster Kostenkennwerte für
Rückbaumaßnahmen,
• die Abschätzung der Folgekosten der
Umwandlung von Wochenendgebieten in
Dauerwohnen sowie die Betrachtung der
infrastrukturellen Kostenbelastung von
Kommunen und Bürgerinnen und Bürgern
bei zurückgehender Bevölkerung.
Für alle diese Anwendungen liefert der Folge­
kostenSchätzer grobe Schätzwerte für die
zukünftige finanzielle Belastung der Kom-

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Gemeinden, in denen Folgekosten wenig
Bedeutung bei Entscheidungen der Bauleitplanung zugemessen werden (vgl. Zitate auf
Seite 4–5), nutzen den FolgekostenSchätzer
– wenig überraschend – so gut wie nie.
Hingegen war in vielen Gesprächen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Gemeinden,
in denen der Aspekt „Folgekosten“ im Bereich
der Bauleitplanung zumindest eine gewisse
Rolle spielt, ein deutliches Interesse am Folge­
kostenSchätzer zu erkennen. Vielen dieser
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern war der
Folge kostenSchätzer zwar grundsätzlich
bekannt, seine Anwendungsmöglichkeiten in
der eigenen Arbeit wurden vielfach aber erst
im Laufe des Gesprächs erkannt.

Das Konzept des FolgekostenSchätzers halte ich für sehr sinnvoll.

Wir strukturieren gerade mit dem Ziel um,
dem Bereich Gebäude- und Infrastrukturerhaltung mehr Raum zu geben. In diesem
Zuge werde ich mir auch den FolgekostenSchätzer noch genauer ansehen.

Die Kennwerte für die
Infrastrukturerhaltung sind
eine gute Diskussionsgrundlage mit der Kämmerei.
Der FolgekostenSchätzer passt gut zu unseren
Anforderungen.

Wir wollen den FolgekostenSchätzer
in Kürze für eine erste Planung anwenden.

Was genau meint Folgekosten?
In dieser Broschüre meint der Begriff
„Folgekosten“ alle Kosten der tech­
nischen Infrastruktur (insbesondere
Straße, Kanali sation, Trinkwasser,
Strom, Gas und Telekommunikation)
der sozialen Infrastruktur (insb. Kita und
Schule) sowie der Grün- und Ausgleichsflächen, die aufgrund einer Wohnbau­
flächenausweisung zusätzlich benötigt
werden. Dies umfasst sowohl die Kosten
der erstmaligen Herstellung, als auch die
laufenden Betriebs­, Pflege­ und Unter­
haltungskosten sowie die Kosten der
späteren Erneuerung der Anlagen und
Einrichtungen.
Die genannten Folgekosten werden
durch drei Kostenträger getragen: Die
Grundstücksbesitzerinnen und Grundstücksbesitzer (ggf. zunächst ver treten
durch eine Investorin/einen Investor),
die Gemeinde sowie die Allgemeinheit
der Netzkunden.
Letztere sind alle Bürgerinnen und Bürger des Versorgungsbereichs, die über
ihre Wasser-, Abwasser-, Strom- und
Gasgebühren an den entstehenden
Kosten beteiligt werden. Welchen Anteil
welcher Kostenträger übernimmt, ist je
nach Infrastrukturbereich und Kostenphase (erstmalige Herstellung, Betrieb
und Unterhaltung, Erneuerung) unterschiedlich geregelt.
Ein gewisser Spielraum besteht bei der
Ausgestaltung städtebaulicher Verträge.
Diese betreffen jedoch fast ausschließ­
lich die Phase der erstmaligen Herstellung. Betriebs­, Pflege­, Unterhaltungs­
und Er neuerungskosten betreffen fast
ausschließlich die Kommunen und die
Allgemeinheit der Netzkunden.

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Anwendungsbeispiel 1: Stadt Rathenow

Vergleichende Flächenbewertung
im Rahmen der Neuaufstellung des
Flächennutzungsplans

Die Stadt Rathenow hat den FolgekostenSchätzer verwendet, um auf Basis alternativer Szenarien der Baulandentwicklung
eine Richtungsentscheidung für ihren neuen
Flächennutzungsplan abzuleiten.

Anwendungsfall

Vergleichende Flächenbewertung im Rahmen der
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans (FNP).

Zielgruppe

Kommunalpolitische Entscheidungsgremien

Ergebnis der Folge­
kostenabschätzung

Eine Innenentwicklung ist für die Gemeinde kostengünstiger als eine auf den Außenbereich ausgerichtete
Baulandentwicklung.
Deutliche Reduzierung der Ausweisungen im Außenbereich gegenüber dem bisherigen FNP (ca. 8 ha
Rücknahme).

Auswirkungen

Schwerpunktsetzung auf die Innenentwicklung, davon
Teile auch in kommunalen Besitz.
Der FNP ist inzwischen beschlossen und genehmigt.
Die Schwerpunktentscheidung zugunsten der Innenentwicklung wurde von der Politik auch gegen den
Druck eines Investors durchgehalten.

Fazit

„Der Folgekostenaspekt war in der kommunal­
politischen Debatte hilfreich.“

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Anwendungsbeispiel 2: Stadt Hennigsdorf

Abschätzung der Folgekosten für
unterschiedliche Planungsoptionen
für zwei Flächen (und Abgleich mit
internen Abschätzungen des Tiefbau­
amtes)

Die Stadt Hennigsdorf hat mit dem Folge­
kostenSchätzer alternative Planungsoptionen
für zwei in der Kommunalpolitik diskutierte
Entwicklungsflächen untersucht und das Er­
gebnis mit eigenen Abschätzungen des Tiefbauamtes verglichen.

Anwendungsfall

Vergleich von Planungsoptionen (Gebietsgröße,
Entwicklungsmodelle mit/ohne Investorenverträge,
Erschließungsstruktur, …) für zwei Flächen (davon je
eine in privatem bzw. teilweise kommunalem Besitz)
hinsichtlich der Folgekosten.

Zielgruppe

Verwaltungsinterne Untersuchung von Planungsoptionen für im politischen Raum zu diskutierende
Flächen.

Ergebnis der Folge­
kostenabschätzung

Die Folgekostenabschätzung bestätigte die Aussagen
zu den Vor­ und Nachteilen der Optionen aus einer
parallel durchgeführten Grobabschätzung des Tiefbauamtes.

Auswirkungen

Es wurde aus anderen Gründen entschieden, die
Planungen für beide Flächen zunächst ruhen
zu lassen.

Fazit

„Der Abgleich mit den eigenen Abschätzungen ist
für uns die Bestätigung, dass die Daten aus dem
FolgekostenSchätzer verwendbar sind.“

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Anwendungsbeispiel 3: Stadt Werder (Havel)

Übernahme privater Straßen und Grün­
flächen aus älteren Bebauungsplänen
in den kommunalen Besitz

Die Stadt Werder (Havel) hat den Folgekosten­
Schätzer im Rahmen einer Übernahme privater Straßen und Grünflächen aus älteren

Bebauungsplänen in kommunales Eigentum
genutzt. Zur Vorbereitung der Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern wurde
abgeschätzt, welche kommunale Kostenbelastung sich aus einer Übernahme ergäbe.
Perspektivisch plant die Stadt Werder (Havel)
die Nutzung des FolgekostenSchätzers auch
bei Neuausweisungen.

Anwendungsfall

Übernahme privater Straßen und Grünflächen aus
älteren Bebauungsplänen in den kommunalen Besitz.

Zielgruppe

Planende Verwaltung, kommunalpolitische Gremien,
externe Grundstückseigentümer.

Ergebnis der Folge­
kostenabschätzung

Umfang der voraussichtlichen kommunalen Belastung
aus der Übernahme der privaten Straßen und Grünflächen im Einzelfall.

Auswirkungen

Bessere Vorbereitung auf die Verhandlungen mit den
Grundstückseigentümern.

Fazit

„Der FolgekostenSchätzer ist wirklich sehr
hilfreich.“

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Wie geht es weiter?
Weiterentwicklung des FolgekostenSchät­
zers auf Basis der Anregungen aus der
Befragung
Im Rahmen der Befragung haben die Nutzerinnen und Nutzer des FolgekostenSchätzers
in Brandenburger Gemeinden u. a. die folgenden Anregungen für dessen Verbesserung
und Weiterentwicklung formuliert:
• Ein Hinweis aus der Befragung war, dass
in einer frühen Planungsphase ggf. noch
überhaupt keine Grundlagendaten für bestimmte Kostenbereiche, z. B. den Ausgleichsbedarf vorliegen. Es wurde daher
die Möglichkeit angeregt, bestimmte Kostenbereiche zu Beginn der Betrachtung
vollständig ausblenden zu können.
• Einige Nutzerinnen und Nutzer beschrieben
in der Befragung die Schwierigkeit, kein
wirkliches Gefühl für die Größenordnungen,
z. B. der Zahl der Wohneinheiten pro Hektar zu haben. Es wurde daher angeregt,
eine Sammlung von bebilderten Referenzplanungen mit entsprechenden Kennzahlen
in den FolgekostenSchätzer zu integrieren.
• In der Befragung wurde zudem der Hinweis
gegeben, dass die üblichen Straßenbreiten
in der eigenen Kommune von den Standardannahmen des FolgekostenSchätzers
abweichen können. Entsprechend wurde
der Wunsch geäußert, Straßenbreiten individuell eingeben zu können.
Die programmtechnische Umsetzung dieser
Anregungen ist zukünftig vorgesehen.

Weitere Unterstützungswünsche der
Kommunen
Abschließend wurden die Gemeinden gefragt,
welche weitergehenden Unterstützungswünsche (Arbeitshilfen, Seminare, EDV-Programme, …) sie im Bereich der Bauleitplanung an das MIL haben.
Am häufigsten genannt wurde der Wunsch
nach einer einheitlichen Abschätzungsmethodik für Folgekosten im Bereich der
sozialen Infrastrukturen, die auch für Folgekostenverträge mit Investoren genutzt werden
kann. Zudem wurde der Wunsch nach einer
weitergehenden Vertiefung und Verankerung
des Themas „Folgekosten“, z. B. in Form eines
Anwendertreffens zum FolgekostenSchätzer,
formuliert.
Weitere Wünsche betrafen Hilfestellungen
zu planerischen, planungsrechtlichen und
finanziellen Aspekten der Innenentwicklung,
des Flächenrecyclings und der Nachnutzung
von Flächen. Zudem wurde ein Interesse an
fiskalischen Wirkungsanalysen (Bilanzierung
von Steuermehreinnahmen und Folgekosten)
artikuliert.

s nochmal
n
u
ie
S
s
s
ufDanke, da
Schätzer a
n
te
s
o
k
e
lg
ollte
auf den Fo
aben. Es s
h
t
h
c
a
m
e
g
hen
merksam
r ein bissc
e
d
ie
w
l
a
rden.
immer m
emacht we
g
r
fü
a
d
g
Werbun

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Ministerium für Infrastruktur und
Landesplanung des Landes Brandenburg
Referat Presse, Öffentlichkeitsarbeit
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