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Zur Geschichte Berlins 4. Die Zeit des grossen Kurfürsten und König Friedrichs I.

Full text: Die Bau- und Kunstdenkmäler von Berlin / Borrmann, Richard

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Beaufsichtigung der Verwaltung durch die Kammer. 
1620 bis auf etwa 7000 Thlr. Die Kämmerei be 
stritt nur das Gehalt des Polizeidirektors mit 
500—700 Thlm. (wobei seine Besoldung als Stadt 
präsident nicht eingerechnet ist) und einiger 
andern Polizeibeamten zuerst mit etwa 2200 Thlrn., 
welche Summe sich bis 1798 verdoppelte. Bei 
dem 1795 eingesetzten Polizeidirektorium, das doch 
eine königliche Behörde war, erhielten die oberen 
Beamten ihre Besoldung hauptsächlich aus der 
Kämmereikasse, die Unterbeamten aus der Accise- 
kasse. Das Personal für die Nachtwachen wurde 
schon lange durch Beiträge der Bürgerschaft unter 
halten, weil die Bürger von Alters her die Pflicht 
hatten, den Wachtdienst zu versehen. Der 
grösste Theil der sachlichen Polizeikosten, nament 
lich für die Beleuchtung, Reinigung, Pflasterung, 
Verschönerung der Strassen, für das Feuerlösch 
wesen kam — bereits seit dem Ende des 18. Jahr 
hunderts — aus königlichen Kassen, obwohl doch 
alle diese Einrichtungen recht eigentlich zum Vor 
theile der Stadt dienten. Bei den Ausgaben für 
die Polizei fand also eine ganz willkürliche Ver 
wendung von städtischen und Staatsmitteln statt. 
Dies erklärt sich zum Theil dadurch, dass schon 
in der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts die 
städtischen Kassen so gut wie königliche angesehen 
wurden. In diesem Sinne wies die Regierung 1798 
2000 Thlr. auf die Kämmereikasse an, womit sie 
das Inselgebäude für das Oberbaudepartement und 
das Oberkollegium medicum einrichten Hess. 
Die neue Ordnung des Polizeiwesens knüpfte 
sich, wie oben angedeutet wurde, an die Unter 
suchungen, die Friedrich Wilhelm I. über die Ge 
schäftsführung des Magistrats und die Verwaltung 
des städtischen Vermögens angeordnet hatte. Da 
gegen waren die Verhandlungen der Kommissionen 
gerade auf den Gebieten, die sie aufklären sollten, 
ohne Ergebniss geblieben. Die Kommissionen 
gingen nicht ernstlich vor, und ihren Arbeiten 
wussten die aktiven Staatsbeamten im Magistrate 
und andere Mitglieder des Kollegiums Hindernisse 
in den Weg zu legen. Der Magistrat hatte 1723 
zum ersten Male in der zu jener Zeit errichteten 
kurmärkischen Kriegs- und Domänenkammer eine 
mit der Aufsicht über die städtische Verwaltung 
betraute, Vorgesetzte Behörde erhalten. Aber die 
Kammer tliat wenig, sich Einsicht in die Hand 
habung dieser Verwaltung zu verschaffen, sie 
leistete anstatt dessen, wie wir schon erwähnten, 
der Zusammensetzung des Magistrats aus unge 
eigneten Mitgliedern Vorschub. 1726 musste sie, 
ebenso wie für andere Städte, für Berlin zur eigent 
lichen Aufsichtführung und zur Berichterstattung 
einen besonderen commissarius loci bestellen. In 
den kleineren Städten bekleidete ein Steuerrath 
das Amt des commissarius, in Berlin ernannte man 
dazu einen Direktor der Domänenkammer (Hünicke). 
Er erhielt den Titel Stadtpräsident und durch 
Kabinetsorder ein Gehalt von 300 Thlrn. aus der 
Kämmereikasse, obwohl er gar nicht zum Magi 
strate gehörte. Sowohl er, als sein Nachfolger 
(Neuendorf von 1735 an) übten die ihnen über 
tragene Aufsicht nur sehr oberflächlich aus. Denn 
als nach dem Erscheinen des Patentes von 1735 
die Kammer nochmals vom Könige die Weisung 
erhielt, über die Verwaltung des Magistrats zu be 
richten, erklärte sie, „dass ihr bis dahin gar nicht 
bekannt sei, wie die Sachen beim Magistrate be 
arbeitet würden und wie die Departements ver- 
theilt seien“. 
Diese erneute Aufforderung erging an die 
j Kammer, weil inzwischen die Untersuchungskom- 
j mission von 1733 die Unordnungen auf dem Ge- 
| biete des Polizeiw'esens zu Tage gefördert hatte. 
| Der König verlangte jetzt aber ausser den Be- 
j richten über die Thätigkeit des Magistrats zugleich 
deren gründliche Regelung durch eine neue Ver 
fassung. Die Kammer wurde also veranlasst, einen 
Entwurf dazu fertig zu stellen. Aber erst nachdem 
1742 das Polizeiwesen der Hauptstadt geordnet 
worden war, kam ein solcher zu Stande. Er war 
grösstentheils von Neuendorf ausgearbeitet und 
wurde im Generaldirektorium endgültig festgestellt, 
doch weder Magistrat noch Verordnete hatte man 
vorher zugezogen oder befragt. Die neue Verfas- 
{ sung, vom Könige genehmigt, trat unter dem Titel 
„rathhäusliches Reglement der Residenzien Berlin“ 
am 21. Februar 1747 in Kraft. 
Das Magistratskollegium sollte danach aus 
20 Mitgliedern bestehen, mithin aus einem mehr, als 
die Verfassung von 1709 festgesetzt hatte. Sein 
I Vorgesetzter wurde der Polizeidirektor, der mit 
dem Titel eines Stadtpräsidenten zugleich die Stelle 
| eines Bürgermeisters bekleidete, daher als Mit- 
i glied dem Magistrate angehörte. Dagegen fiel der 
beaufsichtigende commissarius loci der kurmär 
kischen Kammer, der bisher den Titel Stadtprä 
sident geführt hatte, weg. Den Präsidenten sollte 
stets der König ernennen, im übrigen der Magi 
strat sich, wie früher, durch eigne Wahl ergänzen, 
die der königlichen Bestätigung unterlag. Die 
Uebertragung des Amtes galt auf Lebenszeit. In 
der Besetzung der Rathsstellen zeigte sich von 1747 
ab eine gründliche Aenderung gegen die vorher
        
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