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Band Extra-Beilage zu Nr. 9

Volltext: Gemeindeblatt der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1892 (Public Domain)

Titel IV F. Pos. 16. Eine Stelle für den Direktor der An- | worden sind, als hierher gehörig, dort abgesezt und hier in Zugang 
stalt mit 8 000 „XZ baar Gehalt und 1 200 „ZZ in Emolumenten vom gestellt werden mußten. 
1. Juli 1892 ab. Position 5. Wasserverbrauch mehr... 700 4 
Titel IV G. Pos. 5. Eine Stelle für den Oeconomie-Inspekior deögleichen 
mit 3200 X baar Gehalt und 600 X in Emolumenten vom 1. Juli Position 8. Reinigung mehr =... „+ 1500 - 
1892 ab, weil diese beiden Beamten bei der Ginrichtung 2c. der Anstalt weil e3 unvermeidlich ist, neue Bureaus außerhalb der Rathhäuser 
mitzuwirken haben. . zu etabliren und weil in Folge genereller Beschlüsse vom 1. April 1891 
Titel IV H. Pos. 2 und 3. Zwei neue Stellen für die beiden ab den Reinigungsfrauen Lohn-Erhöhungen bewilligt sind. 
Oberärzte der Anstalt mit je 5000 „X baar Gehalt und 1 000 X Titel III. Bosition 6. Vostgeld, Botenlohn und Akten- 
in Emolumenten vom 1. October 1892 ab. Transportkosten mehr „=: „ei 2700 KK 
Titel IV Q. Pos. 17 und 18. Zwei neue Stellen für die beiden und zwar auf Porto für Ein- und Ausgänge mehr 4 500 „X, 
Hausväter der Anstalt mit je 1800 X baar Gehalt und 300 „X Telephon-Unterhaltung mehr = 1 000 „X, Botenlohn für Zustellung 
in Emolumenten vom 1. October 1892 ab. ver Veran 8088 hihi in Betreff Ds Genteinde* 
eps 3 - : infommensteuer mehr = -3 dagegen für Akten-Transport 
„Di Si my S Pof. HI eine mene Aufscherttelle bei der nac< Maßgabe des neu mit dem Fuhrwerksbesiger Niehoff ge- 
Straßen-Reinigung mit 1500 X& in Ansaß gebracht, da beab- los % iger == 3400 4 
sichtigt wird, in Folge der bedeutenden Vergrößerung des Arbeit83- s<lossenen Vertrages weniger == - 
gebietes vom 1. April 1892 ab eine anderweite Eintheilung der Auf- Position 7. Fuhrkosten mehr = 3000 X. 
jeher-Bezirke eintreten zu lassen und 1 neue =- die 23. =- Aufseher- Position 17. Sonstige Bureau-Kosten und Verschiedenes mehr 
Abtheilung einzurichten | = 3000 X. 
Wir bemerken hiebei, daß alle diese neven Stellen, mit Positionen 18 und 19. Kosten der Arbeiter - Kranken- und 
Ausnahme der our den Shatner tat pes SRE Ear aN Unfall-Versiherung mehr = 8 000 und 2000 X. 
migten oben angeführten 3 Stellen für die 3. Zahlstelle der I1. Ab- Tj | : : 541 : 
theilung, n5 5er Beschlußfassung der Normal-Gtat3-Depu- WÜ IET en Fortlaufende Scrihtignng der allgemeinen 
tation unterliegen. . - ' Alle diese Mehr-Ausgaben sind fast ausschließlich durc< den stetig 
„Außerdem ist no; zu erwähnen, daß unter Titel IV 0. k wachsenden Geschäftzumfang der sftädtis<en Verwaltung bedingt. 
„Brüdenwärter“ == 500 2 für Gehaltszulagen in Ansaß gebracht Dazu kommt in Betreff der Arbeiter-Kranken- und Unfall-Versicherung, 
sind, weil wir beabsichtigen, nachdem sämmtlichen Unterbeamten durc< daß wir beabsichtigen, für die Mannschaften der Straßen-Reinigung, 
den Etat pro 1891/92 eine Gehaltszulage von je 100 „7 bewilligt für welche biSher Versiherungs-Beiträge nicht entrichtet wurden, eine 
worden ist, auch den Brücenwärtern, welche bisher den Magistrats- Krankenkasse einzurichten, wel<e vom 1. April 1892 ab in38“ Leben 
dienern gleichgestellt waren, vom 1. April 1892 ab gleichfalls eine treten soll, wozu etwa 7 000 „X erforderlich werden, und weil die 
entsprechende Zulage zu gewähren. Versicherung3-Beiträge für die Arbeiter, welche in den städtischen 
Bei Titel VI. „Diäten und Remunerationen“ wird, soweit Krankenhäusern und sonstigen zum eigentlichen Stadthaushalt gehörigen 
sich bis jet übersehen läßt, im laufenden Rec<hnungsjahre eine Etat5- Anstalten beschäftigt werden, künftig ni<t mehr bei den speciellen 
Vebershreitung von . . . . . 2 8 € 3 m = 4209000. Etat3 dieser Anstalten, sondern hier zur Verrechnung kommen, 
eintreten, worauf die bei den anderen Titeln gemachten auc<h die durch Stadtverordneten-Beschlüsse vom 27. November 1884 
Exivarnisse mi uo os 4 211718... Prot. Nr. 12 II und 24. Mai 1888 Prot. Nr. 22 bewilligten besonderen 
anzurechnen sind, so daß als Mehr-Ausgabe ca. . . . 17287 X „Fonds zur Erfüllung der der Gemeinde nach den Arbeiterversicherung5- 
verbleiben. Gesezen hinsichtlich dev. definitiven bezw. vorschußweisen Gewährung 
Dieselbe findet ihre Rechtfertigung darin, daß von Kranken- und Unfall-Unterstüßungen obliegenden Verpflichtungen 2.“ 
a) bei der steten Zunahme der Geschäfte fast allen Ver- in Höhe von zusammen 10 000 FZ vom 1. April 1892 ab aufgelöst 
waltung3-Abtheilungen Hülfskräfte zugewiesen werden mußten, und die entstehenden Kosten hier bestritten werden sollen. 
namentlich der Armen-Direktion, dem Gewerbe-Bureau, der Titel VI 5 sind neu angesetzt 15 000 X zur De>ung der Kosten 
Steuer- und Schul-Verwaltung; für die voraussichtlih im Herbst 1892 stattfindenden Wahlen der 
' die Diäten der Bureau-Hülfsarbeiter der Krankenhäuser Beisigzer für vas Gewerbe-Gericht. 
Moabit und am Urban, welche biSher aus den Etatmitteln Der Ansatz beruht auf Schätzung, da es an Erfahrungen fehlt 
der Anstalten gezahlt worden sind, auf den Diätenfonds und der Apparat demjenigen einer allgemeinen Reichstagswahl im 
übernommen werden mußten; | Kostenbetrage von 25 000 „XZ wenig nachstehen dürfte. 
infolge Aufstellung einer neuen Besoldungsscala für die Die bedeutenderen Minder -Ansäße des Ordinariums8 
Bureau-Hülfsarbeiter einer großen Anzahl derselben eine betreffen: 
ihrer Dienstzeit entsprechende Zulage angewiesen worden ist. Titel Ta 4. Glektrische Beleuchtung verschiedener Räumlichkeiten 
Da au< im nächsten Jahre derartige Zulagen zur Anweisung des Berlinischen Rathhauses exkl. Rathskeller weniger 11 000 „X, weil 
gelangen werden, die Ansprüche an die Verwaltung überhaupt sich seit Juli 1890 die Zahlungen für elektrische Beleuchtung des Rath3- 
unausgeseßt steigern, so ist eine Erhöhung der Etatssumme von bi8- fellers vom Pächter direkt an die Glektricitätögesellschaft geleistet 
her 450 000 „X auf 480 000 X nothwendig geworden. werden. 
Die Minder-Ginnahmen der Abtheilung 3, „Ges<häft8- Titel Il B 3 und 5. Anfertigung und Vervollständigung von 
bedürfnisse und Prozeßkosten“, Special-Etat Nr. 39, im Plänen, für Messungen 2c. bei Bearbeitung der Straßenbaupolizeisachen, 
Betrage von 12 191 X ist hauptsächlich eine Folge davon, daß die Aufnahme von Situation8- und Nivellements-Plänen zur Abänderung 2c. 
im legten Etat in Einnahme =- Titel VII -- gestellte einmalige des Bebauungsplanes, Erhaltung und Fortführung der bei der Neu- 
Erstattung des Staates auf die Volkszählungskosten =- Zählung vom vermessung der Stadt fertig gestellten Pläne und Register 2c. 2c., 
1. December 1890 -- im Betrage von 13000 „X& für das nächste sowie Ankauf und Dru> von Plänen 2c. weniger 12 000 FX. 
Etatsjahr- in Wegfall kommt. In Betreff der sonstigen unbedeutenden Titel I 1. „Schreibmaterialien“ und 3. „Bucbinder-Arbeiten“ 
Mehr- und Minder: Ginnahmen verweisen wir auf die den einzelnen weniger 5 000 und 2 000.2 il aus A laß ines Notats des 
Etat3-Positionen beigefügten ausführlichen Erläuterungen I ND Ren es Jahres 
Von den Minder-Ausgaben diefer Abtheil gi Rechnung3-Ausschusses der Stadtverordneten-Versammlung zum Jahres 
39 600 gaben dieser Abtheilung in Höhe von Abschluß 1889/90 die Bestimmung getroffen worden ist, daß vom 
Extr 0 20 Zufälle auf das Ordinarium 30 600 4, auf das 1. April 1892 ab diejenigen Drucksachen, Schreibmaterialien, Buchbinder» 
ztraordinarium == 9 000 X. Arbeiten und dergleichen, welche zu dem Betriebe und der örtlichen 
Erstere seen sich zusammen aus verschiedenen Mehr-Ansäßen Verwaltung der Gemeindeschulen, Taubstummens<hule und Blinden- 
in Höhe von zusammen . . . . . .. . . . . 60650 FX anstalt, sowie bei den Shulkommissionen erforderlich sind, nicht mehr 
und verschiedenen Mindexr-Ansäkßen in Höhe von in Sa. 91 250 - hier, sondern, wie bei den höheren Schulen, aus den Schul-Etats 
R Es die einzelnen Veränderungen im Etat bei den betreffenden Hezuhä resp. erforderlichen Falles der Svpecial-Verwaltung 39 erstattet 
ositionen gehörig begründet sind, i werden. ETERSHE -.4 
die PEDEUICR DEN, Posten 30 Ne DN WE Dier ur Folgende nls Titel VI 2. „Stadtverordneten-Wahlen einschließlich Anfertigung 
Mehr-Ansäße des Ordinariums8: * und Verichtinkng ür cuein be Rhei eige 00 KE: 
itel Ia. „Säcli 1 “7 Tite - BVolkszählungskosten leßte Rate gegen 
aud Haute Ren M 2d GER DCN MGR MRthLaus 65.000,40 im schien Gin, alf weriger 24.000, 
lichen Bureaus betreffen, soweit dieselben hierher gehör Wes Vefnd- Die der Stadtgemeinde zur Last fallenden Kosten der Volks- 
: j 9er gehören. zählung vom 1. December 1890 sind nach dem lezten Etat veranschlagt 
Position 3. Erleuchtung dur< Gas, Petroleum 2c. sind an- auf 144 000 X, von welchen 19 000 X durc<h den Staat erstattet 
gesebt 23 000 und 5 000 „X zusammen, 28 000 „X gegen 14 100 werden und bereits eingegangen sind. Zu diesen Kosten treten die im 
und 3 500 2 zusammen 17 600 XZ im lekten Gtat, also mehr ursprünglichen Kosten-Ueberschlage ni<t vorgesehenen aber unvermeid- 
= 40.400 4, na< den bisherigen Ausgaben und weil die Kosten lichen Kosten für vorläufige Veröffentlihung der Zählung3-Grgebnisse 
der Beleuchtung derzahlreichen Bureaus inden Gemeindehäusern Poststr. 16 in Höhe von ca. 2000 „&, so daß die Gesammikosten sich auf 
und Molkenmarkt 1, welche biöher bei Special-Verwaltung 1 verrechnet 146 000 „ZZ stellen. 
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