die Sitzung der Stadtverordneten-Versammlung
ant 28. gieBruar 1889.
M 8.
Herausgegeben vom Magistrat ?u Kerlin.
Seite
Geschäftliche Mittheilungen 87
Zur Auslegung kommen:
A. behufs Erledigung in Gemäßheit der Bestimmungen im
§. 31 der Geschäftsordnung die Vorschläge des Ausschusses
für Petitionen hinsichtlich der Journal-Nummern 151 de 1888,
14, 15, 30 und 32 de 1889 88
B. behufs Erledigung in Gemäßheit der Bestimmungen im §. 28
der Geschäftsordnung das Naturalifationsgesuch des Rentiers
Meyerscld, Königgrätzerstr. 84 88
Berichterstattung über die Petition J.-Nr. 1, betreffend die Erstattung
des in Folge einer Benzin - Explosion im Hause Potsdamer
straße 117 entstandenen Schadens aus der städtischen Feuer»
sozietäts-Kasse . 88
Berichterstattung des Ausschusses für Rechnungssachen:
a) über 11 Rechnungen 89
b) über den Jahresabschluß der Wasserwerke pro 1. April 1887/88 89
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Ankauf von Grund
stücken zur Errichtung einer Gasbereitungsaustalt und einer Gas
behälteranstalt . . 89
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Abänderung des
' Bebauungsplanes der Abtheilung XI zwischen der Brunnen-,
Bernauer-, Cchwedterstraße und dem Bahnhof Gesundbrunnen . 90
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Erwerbung des von
dem Grundstücke Sebastianstr. 33 zur Straßenverbreiterung
erforderlichen Fläche 91
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Verkauf von ehemaligem
Wegeterrain in der Urbanstraße vor den Grundstücken 103 bis
107 und 119 91
Vorlage — zur Kenntnißnahme —, betreffend die Erwerbung des
Straßenlandes vor dem Grundstücke Alte Jakobstr. 120 a ... 91
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Weiterverpachlung
der Chausseegeldhebestelle zu Martinickenfclde an den bisherigen
Pächter 91
Vo.lage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Ankauf einer Parzelle
des Grundstücks Görlitzerstr. 51 zur Errichtung einer Gemeinde«
Doppelschule 91
Vorlage — zur Kenntnißnahme —, betreffend die erfolgte Bauabnahme
der neuen Gemeinde-Doppelschule Tempelhofer Ufer 20 . . . 92
Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Organisation der
Verwaltung des Krankenhauses auf dem Urban 92
Vorlage — zur Be chlußfassung —, betreffend die Herabsetzung des
Zinsfußes für das beim Verkauf von städtischen Bauparzellen
verbleibende Restkauigeld 94
Vorlage —- zur Beschlußfassung —, betreffend die Abänderung des
Projekts zum Ausbau der Dammmühlen 96
Die Sitzung wird um 5 Uhr 35 Minuten durch den Stadtv.-Vorst.
Dr. Stryck eröffnet.
Magistratstisch sind anwesend: die Stadträthe Borchardt,
Schmidt, Stadthagen, Dr. Wasserfuhr, Dr. Weigert, Koch-
Hann, de Neve und Haack, der Stadtrath und Kämmerer Maaß
und der Stadtschulrats, Dr. Bertram.
Vorsteher: Die Sitzung ist eröffnet.
Das Verzeichniß der erledigten Stellen unbesoldeter Gemeinde
beamten und zweier Schiedsmanns-Stellvertreter lege ich zu Ihrer Ein
sicht offen. „ _
In Gemäßheit des Beschlusses der Versammlung vom 21. Fe
bruar er., Prot. Nr. 19, sind nach Schluß der Sitzung, in welcher
dieser Beschluß gefaßt wurde, zu Mitgliedern des Etatsausschusses
gewählt worden: _
von der I. Abth. der Stadtv.-Vorst. Dr. Stryck, der
Stadtv.-Vorst.-Stellv. Dr. Langer-
hans und der Stadtv. Meyer I,
- - II. - die Stadtv. Dr. Gerstenberg,
Jacobs und Spinola,
- - III. - die Stadtv. Frtederiei, Kreitling
und Reichnow,
- - IV. - die Stadtv. Dr. Jrmer, Moses und
Dr. Schwalbe,
- - V. - die Stadtv. Heilmann, Solon und
Wieck.
Vorsitzender ist der Stadtv.-Vorst. Dr. Stryck und dessen Stell
vertreter: der Stadtv.-Vorst.-Stellv. Dr. Langerhans. Die Schrift-
führung übernimmt das Bureau.
Am Beginn der heutigen Sitzung sind gewählt worden:
a) zu Mitgliedern der gemischten Deputation zur Vorberathung
der Fragen wegen einer Gehaltsaufbesserung der Gemeinde
beamten, Gemeindeschullehrer und Bureaudiätarien, sowie
wegen Erlaß der Beiträge der Beamten und Lehrer an die
städtische WittwenverpfleguNgsanstalt — cfr. den Beschluß
der Versammlung vom 21. Februar er., Prot. Nr. 16 —
von der I. Abth. der Stadtv.-Vorst. Dr. Stryck und der
Stadtv. Dr. Schwalbe,
- - II. - die Stadtv. Dr. Bailleu und Pitz
mann,
- -III. - der Stadtv. Kreitling u. Reichnow,
- - IV. - - - Bauke und Frentzel,
- - V. - - - Dr. Hermes und Solon;
b) zu Mitgliedern des Ausschusses zur Vorberathung der Vor
lage (Drucks. 118), betreffend die Skizze zum Neubau einer
Gemeindeschule auf dem Grundstücke Gerhardtstr. 4/5 —
cfr. den Beschluß der Versammlung vom 21. Februar er.,
Prot. Nr. 25 .—
von der I. Abth. die Stadtv. Esmann und Sachs,
- - II. - - - Dr. Mießner u. Wagner,
- - III. - - - Gericke und Winckler,
- - IV. - - - Naß und Salge,
- - V. - - - Kyllmann und Wieck.
Vorsitzender dieses Ausschusses ist der Stadtv. Salge und
Stellvertreter desselben: der Stadtv. Dr. Mießner. Die
Schriftführung ist dem Bureau übertragen worden.
Der Vorstand der Korbmacher-Innung ladet die Versammlung
zu der am Montag, den 4. März er., Abends 8 Uhr, in Siemunds
Restaurant, Linienstr. 8, stattfindenden außerordentlichen General
versammlung der Innung mit der Tagesordnung „Haustrwesen" ein.