1. ln dem Stellenplan „Leitung“ ist die Stelle des
stellvertretenden Abteilungsleiters und damit auch
die Dienstaufwandsentschädigung zu streichen.
Statt dessen ist in Unterabschnitt B 30 00 —
Abt. für Volksbildung — eine Stelle für den
stellv. Abteilungsleiter mit Sondervergütung und
Aufwandsentschädigung und im Unterabschnitt
B 20 00 im Stellenplan „Leitung“ die Stelle eines
Leiters des Hauplschulamtes einzuselzen. Die
Dienslaufwandsenlscltädigung des Leiters des
Hauplschulamtes richtet sich nach einer der
Stadtverordnetenversammlung noch vorzulegen
den Vorlage über die Dienstaufwandsentschädi
gung für leitende Angestellte der Hauptverwal
tung und andere mit besonderen Verpflichtungen
belastete leitende Angestellte.
2. In den Stellenplänen
„Leitung" wird die Stelle des stellv. Amtsleiters,
„Schulwesen“ wird die Dezernentenstelle,
„Dienststellenleilung“ wird die Referentenstelle,
„Lehrerpcrsonalien“ wird die Dezernenten- und
die stelle des stellv. Amtsleilcrs gestrichen.
Dafür wird in dem Stellenplan „Dienstslellen-
leitung“ eine Stelle des Dienslstellenleiters ein
gesetzt.
3. An Stelle „Aufwandsentschädigung für den Be
triebsrat“ ist zu setzen „Unkostenvergütung für
Mitglieder des Betriebsrates“.
(34. Sitzung vom 4.7.47;
Unterabschnitt B 20 40
Allgemeine Anforderungen für alle Schiilgattungen
wird mit folgender Änderung genehmigt;
1. Bei der Haushaltsstclle 024 — für evakuierte
Kinder — sind 4,35 Mill. RM für evakuierte Kin
der zu streichen, da es sich um eine staatsrecht
liche Forderung handelt, deren Berechtigung noch
überprüft werden muß. Bei Anerkennung der
Forderung ist der Ansatz in den Haushaltsplan B
zu übernehmen.
2. Bei Haushaltsstelle 028 — Honorar für freie Mil
arbeiten beim Hauplschulamt — wird der Au
gabeansatz auf 20 000.— RM herabgesetzt. Der
Betrag ist nur für Honorare für einmalige Auf
träge bestimmt. Der Ansatz für fortlaufende
Ehrengehälter erscheint an anderer Stelle.
3. Bei Hnushnltsstelle 148 — Druck des Mitteilungs
blattes — werden 8000.— RM für ein Mitteilungs
blatt gestrichen. Der Magistrat wird ersucht, zu
prüfen, ob
„Die Stadtverwaltung“ zu einem Informations
blatt für die Angestellten aller Abteilungen
ausgebaut werden kann.
4. Der Ansatz bei Haushallsstelle 303 — Tages
zeitungen für Unlerrichtszwecke und 307 — Be
schaffung von Lichtbild- und Bildbandgeräten —
wird dahingehend berichtigt, daß
bei Haushaltsstelle 30ß 1000,— RM lind bei 307
20000.— RM eingesetzt werden.
5. Bei der Haushaltsstelle 320 — zur Durchführung
besonderer und neuer pädagogischer Aufgaben —
ist künftig eine andere Aufgliederung vorzu
nehmen.
Der Verwendung der in Ansatz gebrachten
1.0 Mill. RM für Ferienspielc wird zugestimmt
unter der Voraussetzung, daß mit den drei
anderen beteiligten Magislralsabteilungcn Über
einstimmung erzielt wird.
20 000.— RM für Theaterveranstaltungen sind
zur Verbilligung von Theaterkarten für bedürf
tige Schüler älterer Jahrgänge und nicht zur
Finanzierung von Theaterunlernchraen zu ver
wenden.
Die Haushaltsstclle — Musikunterricht — soll
zu einem Posten zum Ausbau der Musik zu-
sammengefaßl werden.
6. Haushaltsstellen 341 a und b — Studentenbeibilfe
für Abiturienten und Erziehnngsbeihilfen — sind
zusammenzufassen in: Ausgleichsfonds für
schaflsbeihilfcn an Schüler der allge
bildenden Schulen 80000.— RM.
7. Haushallsstelle 341 c — zur Förderung bej
Schüler — 40000.— RM werden gestrichen.
8. Zur Haushaltsstelle 3*2 — Rundfunk fü
Schulen — wird der Magistrat ersucht,
eine Übersicht zu geben, wieviel Rune
apparate in den Schulen installiert sind
tl. Bei Haushaltsstelle 398 verschiedene z
gebundene Ausgaben sind statt 65 000,-
70 000,— RM einzusetzen.
Der Sammelposten ist aufzulösen und
Verteilung der Dienstfahrkosten auf die
bestehenden besonderen Haushaltsansätze \
nehmen.
10. Haushaltsstelle 399 — verschiedene zwec
Ausgaben — wird von 40 000,— RM auf 20
Reichsmark herabgesetzt.
(34. Sitzung vom 4.
Abschnitt 21 — Volksschulen
Unterabschnitt B 21 20 — Landschulheime
wird genehmigt mit der Auflage, bis zum 1. 10
der Stadtverordnetenversammlung einen Bericht
den Stand und die Entwicklung der Landschul
zu erstatten.
(40. Sitzung vom 17.
Unterabschnitt B 21 30 — Blindenschule
wird unverändert genehmigt.
(35. Sitzung vom 9,
Unterabschnitt B 21 40 — Gehörlosenschiil«
wird in der neu vorgelcglen Form mit folg
Änderungen genehmigt:
Der Einnahmeansalz wird auf 0 RM feslgt
Die Ansätze für internatsnusgaben werdet
strichen, die Gesamtausgaben um 46 900.-
gekürzl.
(40. Sitzung vom 17,
Abschnitt 23 — Höhere Schulen
Unterabschnitt B 23 20
Schulfarm Insel Scharfenberg
wird genehmigt mit der Maßgabe,
daß der Ansatz für Wirtschaftsbeihilfen in
von 9 000.— RM stehen bleibt. Der früher
Schluß des Hauptausschusses wird aufgef
Beim nächstjährigen Haushaltsplan ist der
für Verpllegungskoslen nicht mit den lauf
Ausgaben für Ergänzungen. Instandhaltung
Küchengeräten usw. zu belasten.
(35. Sitzung vom 9.
(40. Sitzung vom 17.
Unterabschnitt B 23 30 — Deutsch-russische St
Im Haushaltsplan für 1947 befindet sich für c
Unterabschnitt kein Ansatz. Der Magistrat
ersucht, im Hinblick auf die besondere Redet
die der Osten in der gegenwärtigen Situation,
auch aus der Tradition der Geschichte für Dci
land hat, die Einrichtung der deulsch-russi
Schule zu fördern und iltre Eröffnung nach Mö
keit zu beschleunigen.
(40. Sitzung vom 17.
Unterabschnitt B 23 40 — Oberschule für Berufs)
wird in der neuen Fassung, die eine Herabse
der Ansätze auf etwa ’/u unter Berücksichligun
schwebenden Magistralsvorlage bringt und in dt
Ausgaben von 122250,— RM auf 30 000.— RM ge
sind genehmigt.
(35. Sitzung vom 9.j
'40. Sitzung vom 17, 1
