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Volume 51 (364)

Full text: Drucksache (Public Domain) Issue 1946/1948, 51-100 (Public Domain)

1. ln dem Stellenplan „Leitung“ ist die Stelle des 
stellvertretenden Abteilungsleiters und damit auch 
die Dienstaufwandsentschädigung zu streichen. 
Statt dessen ist in Unterabschnitt B 30 00 — 
Abt. für Volksbildung — eine Stelle für den 
stellv. Abteilungsleiter mit Sondervergütung und 
Aufwandsentschädigung und im Unterabschnitt 
B 20 00 im Stellenplan „Leitung“ die Stelle eines 
Leiters des Hauplschulamtes einzuselzen. Die 
Dienslaufwandsenlscltädigung des Leiters des 
Hauplschulamtes richtet sich nach einer der 
Stadtverordnetenversammlung noch vorzulegen 
den Vorlage über die Dienstaufwandsentschädi 
gung für leitende Angestellte der Hauptverwal 
tung und andere mit besonderen Verpflichtungen 
belastete leitende Angestellte. 
2. In den Stellenplänen 
„Leitung" wird die Stelle des stellv. Amtsleiters, 
„Schulwesen“ wird die Dezernentenstelle, 
„Dienststellenleilung“ wird die Referentenstelle, 
„Lehrerpcrsonalien“ wird die Dezernenten- und 
die stelle des stellv. Amtsleilcrs gestrichen. 
Dafür wird in dem Stellenplan „Dienstslellen- 
leitung“ eine Stelle des Dienslstellenleiters ein 
gesetzt. 
3. An Stelle „Aufwandsentschädigung für den Be 
triebsrat“ ist zu setzen „Unkostenvergütung für 
Mitglieder des Betriebsrates“. 
(34. Sitzung vom 4.7.47; 
Unterabschnitt B 20 40 
Allgemeine Anforderungen für alle Schiilgattungen 
wird mit folgender Änderung genehmigt; 
1. Bei der Haushaltsstclle 024 — für evakuierte 
Kinder — sind 4,35 Mill. RM für evakuierte Kin 
der zu streichen, da es sich um eine staatsrecht 
liche Forderung handelt, deren Berechtigung noch 
überprüft werden muß. Bei Anerkennung der 
Forderung ist der Ansatz in den Haushaltsplan B 
zu übernehmen. 
2. Bei Haushaltsstelle 028 — Honorar für freie Mil 
arbeiten beim Hauplschulamt — wird der Au 
gabeansatz auf 20 000.— RM herabgesetzt. Der 
Betrag ist nur für Honorare für einmalige Auf 
träge bestimmt. Der Ansatz für fortlaufende 
Ehrengehälter erscheint an anderer Stelle. 
3. Bei Hnushnltsstelle 148 — Druck des Mitteilungs 
blattes — werden 8000.— RM für ein Mitteilungs 
blatt gestrichen. Der Magistrat wird ersucht, zu 
prüfen, ob 
„Die Stadtverwaltung“ zu einem Informations 
blatt für die Angestellten aller Abteilungen 
ausgebaut werden kann. 
4. Der Ansatz bei Haushallsstelle 303 — Tages 
zeitungen für Unlerrichtszwecke und 307 — Be 
schaffung von Lichtbild- und Bildbandgeräten — 
wird dahingehend berichtigt, daß 
bei Haushaltsstelle 30ß 1000,— RM lind bei 307 
20000.— RM eingesetzt werden. 
5. Bei der Haushaltsstelle 320 — zur Durchführung 
besonderer und neuer pädagogischer Aufgaben — 
ist künftig eine andere Aufgliederung vorzu 
nehmen. 
Der Verwendung der in Ansatz gebrachten 
1.0 Mill. RM für Ferienspielc wird zugestimmt 
unter der Voraussetzung, daß mit den drei 
anderen beteiligten Magislralsabteilungcn Über 
einstimmung erzielt wird. 
20 000.— RM für Theaterveranstaltungen sind 
zur Verbilligung von Theaterkarten für bedürf 
tige Schüler älterer Jahrgänge und nicht zur 
Finanzierung von Theaterunlernchraen zu ver 
wenden. 
Die Haushaltsstclle — Musikunterricht — soll 
zu einem Posten zum Ausbau der Musik zu- 
sammengefaßl werden. 
6. Haushaltsstellen 341 a und b — Studentenbeibilfe 
für Abiturienten und Erziehnngsbeihilfen — sind 
zusammenzufassen in: Ausgleichsfonds für 
schaflsbeihilfcn an Schüler der allge 
bildenden Schulen 80000.— RM. 
7. Haushallsstelle 341 c — zur Förderung bej 
Schüler — 40000.— RM werden gestrichen. 
8. Zur Haushaltsstelle 3*2 — Rundfunk fü 
Schulen — wird der Magistrat ersucht, 
eine Übersicht zu geben, wieviel Rune 
apparate in den Schulen installiert sind 
tl. Bei Haushaltsstelle 398 verschiedene z 
gebundene Ausgaben sind statt 65 000,- 
70 000,— RM einzusetzen. 
Der Sammelposten ist aufzulösen und 
Verteilung der Dienstfahrkosten auf die 
bestehenden besonderen Haushaltsansätze \ 
nehmen. 
10. Haushaltsstelle 399 — verschiedene zwec 
Ausgaben — wird von 40 000,— RM auf 20 
Reichsmark herabgesetzt. 
(34. Sitzung vom 4. 
Abschnitt 21 — Volksschulen 
Unterabschnitt B 21 20 — Landschulheime 
wird genehmigt mit der Auflage, bis zum 1. 10 
der Stadtverordnetenversammlung einen Bericht 
den Stand und die Entwicklung der Landschul 
zu erstatten. 
(40. Sitzung vom 17. 
Unterabschnitt B 21 30 — Blindenschule 
wird unverändert genehmigt. 
(35. Sitzung vom 9, 
Unterabschnitt B 21 40 — Gehörlosenschiil« 
wird in der neu vorgelcglen Form mit folg 
Änderungen genehmigt: 
Der Einnahmeansalz wird auf 0 RM feslgt 
Die Ansätze für internatsnusgaben werdet 
strichen, die Gesamtausgaben um 46 900.- 
gekürzl. 
(40. Sitzung vom 17, 
Abschnitt 23 — Höhere Schulen 
Unterabschnitt B 23 20 
Schulfarm Insel Scharfenberg 
wird genehmigt mit der Maßgabe, 
daß der Ansatz für Wirtschaftsbeihilfen in 
von 9 000.— RM stehen bleibt. Der früher 
Schluß des Hauptausschusses wird aufgef 
Beim nächstjährigen Haushaltsplan ist der 
für Verpllegungskoslen nicht mit den lauf 
Ausgaben für Ergänzungen. Instandhaltung 
Küchengeräten usw. zu belasten. 
(35. Sitzung vom 9. 
(40. Sitzung vom 17. 
Unterabschnitt B 23 30 — Deutsch-russische St 
Im Haushaltsplan für 1947 befindet sich für c 
Unterabschnitt kein Ansatz. Der Magistrat 
ersucht, im Hinblick auf die besondere Redet 
die der Osten in der gegenwärtigen Situation, 
auch aus der Tradition der Geschichte für Dci 
land hat, die Einrichtung der deulsch-russi 
Schule zu fördern und iltre Eröffnung nach Mö 
keit zu beschleunigen. 
(40. Sitzung vom 17. 
Unterabschnitt B 23 40 — Oberschule für Berufs) 
wird in der neuen Fassung, die eine Herabse 
der Ansätze auf etwa ’/u unter Berücksichligun 
schwebenden Magistralsvorlage bringt und in dt 
Ausgaben von 122250,— RM auf 30 000.— RM ge 
sind genehmigt. 
(35. Sitzung vom 9.j 
'40. Sitzung vom 17, 1
	        
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