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Volume 74 ([559-569])

Full text: Drucksache (Public Domain) Issue 1946/1948, 51-100 (Public Domain)

H 
Ausgaben: 
.Zu Punkt 1: 
Für das Geschäftsjahr 1946/47 ist' kein Voranschlag 
gewacht, da sich hie Entwicklung nicht übersehen ließ. 
Tatsächlich sind» für Vergütungen an Fachspa rtenauge- 
stellten einschl. Sozial Versicherungsbeiträgen und Be- 
triehsveranstaltungen 512 390,11 HM aufgewandt worden. 
Auf die einzelnen Fachsparten verteilt, ergibt sich fol 
gende Übersicht: 
Elektro ...... 
. . 40 2tfT,07 KM 
Tischler 
. . 37 154,05 .. 
Bäcker 
. 37 040,01 .. 
Friseure 
, , 36 472,85 .. 
Damenschneider . 
. 31 375,— .. 
Schlosser ..... 
30 790,56 ., 
Kraftfahrzeug . . . *. 
, . 30765,11 „ 
Fleischer 
. . 29990,44 „ 
Klempner 
. . 29 634,78 ., 
Schuhmacher .... 
. . 25 997,73 ,, 
Rest div, Innungen . 
. . 183 154,51 „ 
512 390.11 KM 
Zu Punkt 3: 
Im Haushaltsjahr 1945/46 wurde an Fachgruppen- 
leiter rund 34 000,— KM, Obermeister rund 80 000,— KM, 
Rezirksmeister rund 8000,— KM, an die Innungsbeiräte, 
liChrlingswarte u. a. rund 13 000,— KM ausgezahlt. Das 
starke Ansteigen der Ausgaben für Aufwandsentschädi 
gungen im Geschäftsjahr 1946/47 ist vor allen Dingen 
durch den Ausbau der Unterorganisation des Ressorts 
und der Fachsparten zu erklären. Im einzelnen ergibt 
sich folgende Übersicht: 
64 Obertyeister ........ 
Durchschnitt: 1600,— KM jährlich 
24 Obermeister-Stellvertreter .... 
Durchschnitt; 1060,— KM jährlich 
55 Innungsbeiräte (Lehrlingswarte, 
Gütestelleuleiter) . . . 
Durchschnitt: 860,— KM jährlich 
440 Rezirksmeister ........ 
Durchschnitt: 560,— KM jährlich 
424 040,—KM 
103 460,— KM 
25 420— ,. 
47 480,— „ 
247,680,— .. 
Zu Punkt 10: 
Unterhaltung der Dienstgebäude der Fachsparten; 
Die Fachsparte Schuhmacher, Schmiede und Klemp 
ner unterhalten eigene Dienstgebäude in der Wajlstr. 36. 
Uhlandstr. 4 bzw. Wallstr. 20. Der Hauptauteil entfällt 
auf die Unterhaltung des Dienstgebäudes der Fachsparte 
Schuhmacher in Höhe von rund 6000,— KM. 
Zu Punkt 19: 
Veranstaltung und fachliche Ausbildung: 
Vorgeselien war im Voranschlag ein Betrag von 
163 360,— KM, der auf die einzelnen Fachsparten wie 
folgt verteilt war: 
Bäcker . . . 
Maler 
Schlosser . . 
Tischler 
Damenschneider 
Herrenschneider 
Elektro . . 
Fleischer . . 
Putzmacher 
35 000,— KM 
26 200,— .. 
13 300,— „* 
10 000— „ 
10 000,— ,. 
10000,— ,. 
8000,— .. 
5 000 r — .. 
5 000,— „ 
122 500,— KM 
div. Innungen . 40 860.— ,. 
163 360.— KM. 
Dieser veranschlagte Ausgabeposten wurde jedoch in 
voller Höhe nicht erreicht. 
Im Geschäftsjahr 1945 wurde noch kein Haushalts 
plan auf gestellt, so daß kein Voranschlag angegeben 
wprden konnte. Im Geschäftsjahr 1946 wurden nur Aus 
gabepläne der einzelnen Fachsparten aufgestellt und kein 
zusammenfassender Haushaltsplan. Diese einzelnen 
Haushaltspläne gliederten sich 
1. personelle Ausgaben , , 474 780,— KM 
2. sachliche Ausgaben . 827 135,— ,, 
1301915,— KM. 
Diese Voranschläge wurden in ihrer Gesamtheit mit 
rund 146 000,— KM überschritten. Bezogen auf die Ge 
samtausgaben ist dieser Posten zu vertreten, zumal sich 
die Entwicklung nicht immer im einzelnen bei Auf 
stellung des Voranschlages übersehen ließ. 
gez. Kocii. 
560. Mitteilung — zur Kenntnisnahme — über 
Demontagen im französischen Sektor 
Berlins — Beschluß-vom 30. Oktober 1947 
— Zwischenbericht — 
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt davon 
Kenntnis, daß der Magistrat von Groß-Berlin dem 
Stadtverordnetenbeschluß vom 30. Oktober 1947 über 
die Demontagen im französischen Sektor Berlins am 
5. November 1947 beigetreten ist. 
An die französische Militärregierung wurde unter 
dem 13. November 1947 die Bitte gerichtet, die im 
französischen Sektor von Berlin vorgesehenen Dcmon 
lagen aufzuheben bzw. zu mildern. 
Berlin, den 25. November 1917 
Magistrat von Groß-Berlin 
L. Schroeder Dr. Friedensburg 
561. Beschluß des Wirtschaftspolitischen Aus 
schusses vom 25. 11. 1947 über die Vorlage 
zur Beschlußfassung betr. Verordnung 
gegen gewerbsmäßige Preistreiber (Vor 
lage Nr. 41/284) 
Der Ausschuß * empfiehlt der Stadtverordneten 
Versammlung folgende Beschlußfassung: 
Gesetz gegen das Schiebertnm 
§ 1 
Zur Bekämpfung des SchiebeVtums, das aus der 
gegenwärtigen allgemeinen Not ein gemeinschäd 
liches Geschäft macht, ehrliche Arbeit scheut und 
die Arbeitsmoral gefährdet, wird ein Außerordent 
licher Ausschuß eingesetzt- 
Der Außerordentliche Ausschuß besteht aus einem 
Vorsitzenden, der die Befähigung zur Ausübung des 
Richteramtes besitzen muß und voi/ der Stadtver 
ordnetenversammlung gewählt wild, sowie aus 4 Bei 
sitzern, von denen jede Fraktion der Stadtverord 
netenversammlung einen bestimmt. Für den Vorsit 
zenden und jeden Beisitzer des Außeroidentliehen 
Ausschusses ist ein Stellvertreter zu bestimmen. 
Der Außerordentliche Ausschuß ist von jeder 
Weisung unabhängig. Organisatorisch wird er dem 
unmittelbaren Geschäftsbereich des Oberbürger 
meisters ungegliedert. 
Der Außerordentliche Ausschuß hat in Zusam 
menarbeit mit den zuständigen Behörden Unter 
suchungen über den schwarzen Markt anzustellen 
und den zuständigen gesetzgebenden und verwal 
tenden Körperschaften von Groß-Berlin Vorschläge 
zu seiner Bekämpfung zu unterbreiten.
	        
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