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Volume 51 (364)

Full text: Drucksache (Public Domain) Issue 1946/1948, 51-100 (Public Domain)

Drucksache Nr. 51 
1941 
Vorlage Nr. 364 
fiir die 
Stadtverordnetenversammlung von Groß-Berlin 
Aasgegeben am 22- Juli 1947 (Ar die 38. and 3t. Ordentliche Sitznng der Stadtverordnelenversami 
von GroB-Berlln am 24. und 28. Juli 1047 
BESCHLÜSSE »ES HAI PTAl SSCHLSSE1 
in den 
Sitzungen vom 30. April bis 18. Juli 194’ 
zu in 
Haushaltsplan von Groß-Berlin 
für das Rechnungsjahr 1947 - Vorlage 33 b 
Für die Feststellung des Haushaltsplans für 1917 
empfiehlt' der Hauptausscbufi der Stadtverordneten 
Versammlung folgenden Beschluß: 
I. 
Der Ordentliche Haushaltsplan für 1947 wird 
hierdurch auf Grund des Art. 5 Abs. 2 ZifT. 3 der 
Vorl. Verfassung für Groß-Berlin vom 13. August 1044» 
in Einnahme und Ausgabe auf 2060 Mill. RM mit 
der Maßgabe festgesetzt, daß die sich aus den nach 
folgenden Beschlüssen ergebenden Änderungen ent 
sprechend zu berücksichtigen sind. 
II. » 
Für dte Ausführung des Haushaltsplans' gellen 
die Bestimmungen der Verordnung über die Auf 
stellung und Ausführung des Haushaltsplans der Ge 
meinden 'Gemeindehaushaltsordnung) vom 4. 9. 1007. 
sofern nicht die am Schluß der Vorlage abgedruckten 
Bestimmungen über die Deckungsfähigkeit und Über 
tragbarkeit von Ausgabemitteln etwas anderes ent 
halten. 
. 111. 
Der Entwurf für den Ordentlichen Hausha. 
für 1948 ist der StadlverordnetenversammluJ 
zum 31. Dezember 1917 vorzulegen. 
Begründung; 
Der Hauptausschuß hat zunächst in derj 
11. Sitzung vom 28. Februar bis 23. April 19 
Grundsätze für die Aufstellung des )laushal| 
vorberalen. Noch bevor der Haushaltspla 
13. Mai der Stadtverordnetenversammlung vo 
wurde, ist der HauplausschuB bereits in der 12. \ 
am 30. April in die Beratung der einzelnen Hat) 
abschnitle eingetreten. In dreißig Sitzungen 
41. Sitzung) wurden vom 30. April bis 18. Juli tl 
einzelnen Pläne beraten und die nachfolgel 
snmmengcstelllen Beschlüsse zu den einzelnen! 
und Unterabschnitten gefaßt, deren Begründ^ 
einzelnen mündlich erfolgen wird. 
Hanptberichlcrstatler: 
Stadtverordnetenvorslcher S u h r.
	        
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