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Volume 107 ([764-776])

Full text: Drucksache (Public Domain) Issue 1946/1948, 101-150 (Public Domain)

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4. Gewürzsalze, deren Kochsalz- oder Gewürzgehalt nicht 
den Vorschriften des 8 1 (3) oder des 8 4 (2) ent 
spricht ; 
5. kochsalzhaltige Gewürzgemenge, die nicht den Vor 
schriften des 8 4 (1) entsprechen; 
6. Gewürzgemenge, Würzkränter und Gewürzsalze, die 
. Nitritpökelsalz enthalten. 
8 7 
Als verdorben sind insbesondere anzusehen und auch 
bei Kenntlichmachung vom Verkehr ausgeschlossen Ge 
würze, einschließlich der Würzkränter, Gewürzgemenge 
ünd Gewürzsalze, die infolge zu langer oder mangelhafter 
I>agerung ihren Wiirzwert größtenteils eingebüßt haben. 
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Die Verordnung tritt drei Monate nach ihrer Ver 
kündung in Kraft. 
Begründung; 
Der Krlaß der Verordnung ist dringend erforderlich. 
. weil sich im Verkehr mit Gewürzen und Zubereitungen 
nach 1945 erhebliche Mißstände heransgestellt haben. 
Berlin, den 6. April 1948 
> Magistrat von Groß-Berlin 
L. Schroeder Dr, Harms 
772. Vorlage ( — zur Kenntnisnahme — über 
Verordnung über Backpulver, Hirschhorn 
salz und Pottasche für Backzwecke 
Wir bitten, von der nachstehenden „Verordnung über 
Backpulver, Hirschhornsalz und Pottasche für Back- 
zwecke" Kenntnis zu nehmen. 
Diese Verordnung wurde durch den Magistrat von 
Groß-Berlin mit Beschluß Nr. 765 vom 25. 2.1948 verab 
schiedet. 
Verordnung über Backpulver, 
Hirschhornsalz und Pottasche für Backzwecke 
Auf Grand des 8 5 Nru, 1 und 5, hinsichtlich der 
88 5 und 6 dieser Verordnung auf Grund des 8 5 Nr. 4 des 
Ia*bensmittelgesetzes in der Fassung vom 17. Januar 1936 
(RGBl. I S. 17) /14. August 1943 (RGBl. I S 488) wird 
verordnet: 
8 1 
(1) Backpulver sind zur Lockerung von Backwaren, 
insbesondere Feinbäckwaren, bestimmte Gemische von vor 
wiegend chemischen Stoffen, aus denen während der Teig- 
bereitung und des Backvorganges Kohlensäure frei wird. 
Sie bestehen aus Kohlensäureträgern und sauren Be 
standteilen unter Zusatz eines Trennmittels, Kohlensäure 
träger und saure Bestandteile, im richtigen Mengenver 
hältnis zueinander getrennt verpackt, ohne Trennmittel, 
dürfen ebenfalls als Backpulver bezeichnet werden. 
(2) Andere chemische Triebmittel, wie Hirschhorn 
salz und Pottasche, die nur für die Bereitung von Flach- 
gebäcken geeignet sind, dürfen nicht unter der Bezeich 
nung Backpulver in den Verkehr gebracht werden. 
8 2 
(1) Zur Herstellung von Backpulver sind nur zu 
gelassen : 
1. Als Kohlensäureträger: Natriumbikarbonat (doppelt- 
kohiensaures Natrium, Natron), bei Aluminiumsulfat 
oder Alaun enthaltenden Backpulvern auch Kalzinm- 
karbonat. Bei Backpulvern, die Aluminiumsulfat oder 
Alaun enthalten, muß bei Verwendung von Kalzium- 
karbonat mindestens 1 g des für 500 g Mehl bestimm 
ten Kohlensäureträgers aus Natriumbikarbonat be 
stehen. Als Kalziumkarbonat dürfen verwendet wer 
den; gefälltes Kalziumkarbonat oder Schlämmkreide 
von genügendem Feinheitsgrad, deren Sand- und 
Tongehalt (ln verdünnter Salzsäure unlöslich? Be 
standteile der Asche) 1 v. H. nicht übersteigen. 
2. .fls saurer Bestandteil: Weinsäure, Zitronensäure und 
die sauren Natrium-, Kalium oder Kalziumsalze dieser 
Säuren* und der Phosphorsäuren, milchsaures Kalzium 
(Kalziumlaktat), Adipinsäure und Gemische der vor* 
. genannten Stoffe. Bis auf weiteres sind auch Bern- 
steinsäure, Aluminiumsulfat und Alaun (Kalium 
oder Natriumalaun), auch in Gemischen, zugelassen. 
3. Als Trennmittel: Stärkemehle, Getreidemehle, Kal 
ziumkarbonat (Nr. 1 Satz 3), Haferschaienmehl bis 
zu 7 g in der für 500 g Mehl bestimmten Backpnlver- 
- menge. —’ - 
(2) Die Abteilung Gesundheitswesen des Magistrats 
von Groß-Berlin kann die Verwendung anderer Stoffe zu- 
lassen. 
(3) Backpulver müssen in der für 500 g Mehl be 
stimmten Menge mindestens 2,35 g wirksame Kohlensäure 
(entsprechend 1200 Kubikzentimeter Kohlendioxyd, bezogen 
auf 0° und Normaldruck) enthalten. Nach der Umsetzung 
darf nicht mehr als 0,6 g unwirksame, aus löslich«! Kar 
bonaten stammende Kohlensäure vorhanden sein. Beim 
Händler längere Zeit gelagerte Backpulver sind noch als 
verkehrsfähig anzusehen, w«m sie wenigstens 2 g wirk 
same Kohlensäure in der für 500 g Mehl bestimmten 
Menge enthalten. 
(4) Bei Backpulver, das milchsnures Kalzium ent 
hält, dürfen höchstens 20 v. H. der wirksamen Kohlen 
säure durch Umsetzung dieses Stoffes entwickelt werden. 
(5) Die Bestandteile der Backpulver und anderer 
chemischer Triebmittel dürfen keine gesundheitsschäd 
lichen Stoffe enthalten. Unter Verwendung von Kalzinm- 
phosphaten hergestelltes Backpulver darf nicht mehr als 
1 v. H. Kalziumsuifat (berechn« als Ca SO*. 2 H»0) und 
nicht mehr als 4 v. H, Trikalziumpbosphat, berechnet 
auf das gesamte P.ackpulver, enthalten. 
(6) Bei der Herstellung von Backpulvern und an 
deren chemischen Triebmitteln dürfen Farbstoffe, Es 
senzen. Aromen und Gewürze nicht verwendet werden. 
8 3 
Eine irreführende Bezeichnung, Angabe oder Auf 
machung liegt insbesondere vor, wenn 
1. Backpulver sowie Hirschhornsalz oder Pottasche für 
Backzwecke unter einem Phantasienamen in den Ver 
kehr gebracht werden, ohne daß sie gleichzeitig als 
solche gekennzeichnet sind ;■ 
2. in der Bezeichnung von Backpulvern auf einen. Be 
standteil hingewiesen wird, der ganz oder teilweise 
durch andere Bestandteile ersetzt ist; 
3. Hirschhornsalz oder Pottasche mit Angaben oder in 
einer Aufmachung in den Verkehr gebracht werden, 
die sie zur Herstellung von anderen Backwaren als 
Flachgebäcken geeignet erscheinen lassen; 
4. Backpulver sowie andere chemische Triebmittel, wie 
Hirschhornsalz oder Pottasche, unter Bezeichnungen, 
Angaben oder Aufmachungen in den Verkehr gebracht 
werden, die auf eine einsparende Wirkung hlnweisen, 
wie Eierkuchenbackpulver, Eisparmittel, Eiersatz 
mittel n. dgl. 
Als verfälscht oder verdorben sind insbesondere an 
zusehen und auch bei Kenntlichmachung vom Verkehr 
ausgeschlossen Backpulver, die nicht mindestens die in 
§ 2 Abs. 3 vorgeschriebene Menge wirksamer Kohlensäure 
enthalten, 
8 5 
Auf den Packungen oder Behältnissen der Back 
pulver muß der Zeitpunkt nach Monat und Jahr an 
gegeben sein, bis zu dem ihr Inhalt bei sachgemäßer 
Lagerung die in 8 2 Abs. 3 vorgeschriebene Menge wirk 
samer Kohlensäure enthält. 
.8 6 
(1) Werden Backpulver oder andere chemische Trieb- 
mittei in Packungen oder Behältnissen an den Verbrau 
cher abgegeben, so muß auf den Packung«! oder Be-
	        
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