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Volume 131 ([954-1005])

Full text: Drucksache (Public Domain) Issue 1946/1948, 101-150 (Public Domain)

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Süße ergebende Menge eines anderen zugelassenen Süß 
stoffes oder einer Mischung von Zucker und Süßstoff ent 
halten. Sie dürfen auch mit künstlich verstärkten und 
künstlichen Essenzen hergestellt sein. Sie müssen nach 
Zusatz mindestens der siebenfachen Menge Wassers ein 
wandfreie Getränke ergeben (Mischungsverhältnis i +7). 
(2) Ansätze für Heiß trank und für kalte 
Erfrischungsgetränke sind entsprechend Abs. 1 
hergestellte Erzeugnisse, die jedoch in 100 kg mindestens 
75 g Saccharin (450fach) oder eine die gleiche Süße 
ergebende Menge eines anderen zugelassenen Süßstoffes 
enthalten. Sie müssen nach Zusatz von mindestens der 
vierfachen Menge Wassers einwandfreie Getränke er 
geben (Mischungsverhältnis 1 + 4). 
(3) Unter Verwendung von künstlichen oder künst 
lich verstärkten Essenzen hergestellte Ansätze für Limo 
naden, für Heißtrank und für kalte Erfrischungsgetrifhke 
(Abs. 1 und 2) sind als künstlich zu bezeichnen. 
§ 12 
Zubereitungen gemäß §§ 9—11 müssen als solche 
bezeichnet werden. 1 >ie zusätzliche Verwendung von Phan 
tasiebezeichnungen oder Wortzeichen ist zulässig. 
§ 13 
(1) Auf den Packungen oder Behältnissen, in denen 
Zubereitungen gemäß §§ 9—11 abgegeben werden, müssen 
in deutscher Sprache und in deutlich sichtbarer, leicht 
lesbarer Schrift angegeben sein; 
1. ’ die Bezeichnung gemäß §11 Abs. 3 und §12; 
2. der Name oder die Firma und der Ort (Postanschrift) 
der gewerblichen Hauptniederlassung des Herstellers; 
bringt ein anderer als der Hersteller die Zubereitun 
gen unter seinem Namen oder seiner Firma in den 
Verkehr, so ist anstatt des Herstellers dieser andere 
auzugeben; 
3. das Mischungsverhältnis entsprechend § 10 Abs. 1 
und 2 und § 11 Abs. 1 und 2 ; 
4. bei Grundstoffen der Bestimmungszweck und der 
Gebrauchswert, und zwar b#l Grundstoffen für Limo- 
Jiadensirup oder Ansatz (§9 Abs. 1 Nr. 1 und 2) die 
zur Herstellung von 100 kg Sirup oder Ansatz aus 
reichende Menge, z. B. „5 kg Grundstoff sind aus 
reichend zur Herstellung von 100 kg Limonadensirup“ 
oder „Gebrauchswert 5 + 95“; bei Grundstoffen für 
alkoholfreie und alkoholhaltige Getränke (§9 Abs. 1 
Nr. 3 und 4) die zur Herstellung einer bestimmten 
Menge des hezeichneten Getränkes erforderliche 
Menge, z. B. „50 ccm Grundstoff auf 1 1 Likör“ ; 
5. bei gefärbten oder chemisch konservierten Zuberei 
tungen die Kenntlichmachung „gefärbt“ oder „che 
misch konserviert“ ; 
t>. der Inlialt nach deutschem Maß oder Gewicht zur 
Zeit der Füllung, 
(2) Auf größeren Behältnissen (Fässern, Ballons. 
Korbflaschen über 5 Liter), ln denen Zubereitungen gemäß 
§§ 9—11 abgegeben werden, kann die gemäß Abs. 1 vor- 
geschriebejie Kennzeichnung unterbleilten, wenn alle An 
gaben ln den dazugehörigen Begleitpapieren enthalten sind. 
I 14 
Als verfälscht oder verdorben sind insbesondere an 
zusehen und auch bei Kenntlichmachung vom Verkehr 
ausgeschlossen; 
1. Grundstoffe, die nach dem angegebenen Mischungs 
verhältnis keine einwandfreien Limonadensirupe, An 
sätze oder fertige Getränke ergeben ; 
2. Zubereitungen gemäß §§ 10 und 11, die nach dem 
angegebenen Mischungsverhältnis keine einwandfreien 
Getränke ergeben. 
§ 15 
Diese Verordnung trjtt mit Ausnahme von § 5 Absatz 2 
einen Monat nach ihrer Verkündung in Kraft. § 5 Absatz 2 
tritt drei Monate nach der Verkündung in Kraft. 
Berlin, den 31. Juli 1948 
Magistrat von Groß-Berlin 
L. Schroetter Dr. Harms 
1000. Vorlage — zur Beschlußfassung — über 
Satzung der Hochschule für Bildende 
Künste 
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Wie 
dererrichtung der Hochschule für Bildende Künste und 
gibt ihr die nachstehende Satzung, 
Begründung: 
Die Hochschule für Bildende Künste in Berlin war 
früher eine Anstalt des Preußischen Staates, die dem 
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung' 
unterstand. Mit der Auflösung Preußens ist sie als Staals- 
einrichtung weggefallen. 
Mitte 1945 rief der Magistrat, Abteilung für Volks 
bildung, die Hochschule für Bildende Künste wieder ins 
Leben und stellte die Geldmittel dafür zur Verfügung. Da 
das Gebäude der früheren Hochschule am Steinplatz in 
Berlin-Charlottenburg teilweise von alliierten Dienststellen 
besetzt war, wurde die Hochschule in dem Gebäude der 
früheren Großhandels- und Lagerei-Berufsgenossenscliaft 
in der Kaiserallee ln Berlin-Wilmersdorf untergebracht. 
Daneben wird das Gebäude in der Hardenbergstraße, das 
gemäß Magistratsbeschluß der Hochschule wieder zur Ver 
fügung stehen soll, bereits von Teilen der Hochschule 
wieder benutzt. 
Beim Neuaufbau der Hochschule wjirde die frühere 
Staatliche Hochschule für Kunsterziehung, die eine selb 
ständige Anstalt war und in erster Linie der Ausbildung 
von Zeichenlehrern diente, als Abteilung in die Hochschule 
für Bildende Künste eingegliedert. Außerdem wurde eine 
Abteilung für Architektur neu geschaffen. Dadurch ist der 
Unterrichtsbetrieb und die Zahl der Lehrkräfte, die jetzt 
im städtischen Dienst stehen, über den Stand der früheren 
Hochschule hinausgewachsen, was bei der Festsetzung des 
Haushalts der neuen Hochschule berücksichtigt werden 
muß. 
Berlin, den 5. August 1948 
Magistrat von Groß-Berlin 
L, Schroeder M a y 
Satzung 
der Hochschule für Bildende Künste Berlin 
Die verfassungsmäßigen Organe Groß-Berlins bestäti 
gen die Wiedererrichtung der Hochschule für Bildende 
Künste, welche die Aufgaben der ehemaligen Preußischen 
Hochschule für Bildende Künste übernommen Hat, und 
gelten ihr die nachstehende Satzung: 
I. Rechtsstellung 
§ 1 Die Hochschule ist eine Anstalt des öffentlichen 
Rechts von Groß-Berlin und führt den Namen 
..Hochschule für Bildende Künste Berlin". 
Sie ist berechtigt, ein eigenes Dienstsiegel zu führen. 
§ 2 Die Hochschule hat das Recht der Selbstverwaltung 
und besitzt eigene Wirtschaftsführung im Rahmen 
des von den städtischen Körperschaften genehmig 
ten Haushaltsplanes. Die allgemeine Dienstaufsieht 
führt die Abteilung Volksbildung des Magistrats. 
Die Mitglieder des Lehrkörpers und das 4 er- 
waltungs- und technische Personal stehen im öffent 
lichen Dienste von Groß-Berlin. Für die Vertrags- 
Verhältnisse sind die allgemeinen Anstellung*- 
hedingungen des Magistrats maßgebend. 
II. Aufgabe und Gliederung 
§ 3 Die Hochschule hat die Bestimmung, künstlerisch 
begabte Jugend aller Bevölkerungsschichteu i n 
Können und Geist zu bilden und zu verantwortungs 
bewußten Künstlern und Kunstpädagogen zu er 
ziehen. Humanität und künstlerische Freiheit sind 
das oberste Gesetz der Lehrtätigkeit der Hoch 
schule.
	        
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